Bildungsministerin Wanka muß Hetzbeitrag von Ministeriumsseite löschen lassen

[Filofax]

Na hoffentlich merken sich die Hetzer wie Maas ,Gabriel, Stegner, Hofreiter etc. alle dieses Urteil !

Was sollten die sich merken?

Das Gesetzesverstösse dieser Art keinerlei echte Konsequenzen haben?

Ein kleiner Paketfaher zahlt für ein paar dämliche Facebooksprüche schon gerne mal ein ganzes Monatsgehalt oder bekommt sogar eine Bewährungsstrafe vor den Latz geknallt!

Das erinnert mich sehr an die Urteile gegen Stadtverwaltungen, welche die "Naziaufmärsche" verbieten und das Verwaltungsgericht diese "Entscheidungen" dann wieder kippt. Konsequenzen für diese Demokratieabschaffer hat es nie, also machen sie es das nächste mal einfach wieder, sie haben ja nichts zu befürchten...

[Arnsberger]

Nun, diese Entscheidung des BVerfG zeigt, dass es noch eine Gewaltenteilung gibt und die Lügenpresse berichtet die Wahrheit. Könntet ihr mir mal euer eigentliches Problem schildern?

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?

[Schwabenpower]

Was sollten die sich merken?

Das Gesetzesverstösse dieser Art keinerlei echte Konsequenzen haben?

Ein kleiner Paketfaher zahlt für ein paar dämliche Facebooksprüche schon gerne mal ein ganzes Monatsgehalt oder bekommt sogar eine Bewährungsstrafe vor den Latz geknallt!

Das erinnert mich sehr an die Urteile gegen Stadtverwaltungen, welche die "Naziaufmärsche" verbieten und das Verwaltungsgericht diese "Entscheidungen" dann wieder kippt. Konsequenzen für diese Demokratieabschaffer hat es nie, also machen sie es das nächste mal einfach wieder, sie haben ja nichts zu befürchten...

Richtig. Manche verlieren auch ihre Arbeit. Demnächst wird ja jeder entlassen, der das Grundgesetz nur erwähnt. Das ist nämlich Hetze gegen Flüchtlinge

[skydive]

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.

[Schwabenpower]

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.

Pressefreiheit? Bist Du betrunken?

[Arnsberger]

Illegale Artikel gibt es nicht. Da ist die Pressefreiheit vor. Es gibt aber Gerichte, die entscheiden ob etwas die verfassungsmäßigen Rechte anderer einschränkt. Internetuser sind dafür nicht zuständig.

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?

[Schwabenpower]

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?

Das war kein Artikel sondern Amtsmißbrauch.

[Murmillo]

Wenn ich jetzt einen Artitel veröffentliche und schreibe, dass man alle Juden vergasen müsse und es den Holocaust nie gab, ist das auch Pressefreiheit?

Bist du denn bei der Presse ?

[Rumpelstilz]

Bist du denn bei der Presse ?

In diesem Falle müsste die Frage wohl lauten. Warst du denn einmal bei der Presse?.

Du glaubst doch nicht, dass in einem unfreien Land wie der BRD jemand so etwas schreibt und noch bei der Presse ist?

[Xenes]

Das Frau Wanka genau weiß, dass das ein hetzerischer und illegaler Artikel war und sie ihn trotzdem veröffentlicht?

In dieser Regierung zählen keine Werte mehr. Die ist ethisch, geistig und moralisch vollkommen verwahrlost. Wer hat noch mal gesagt, Frauen wären ganz anders als ihre männlichen Kollegen, wenn sie an der Macht sind?