Zitat von
cornjung
WARUM lügt und täuscht MERKEL die Bevölkerung, warum bricht sie sogar die Gesetze ?
Merkel behauptet, Elend und Krieg wären an der Flüchtlingsinvasion schuld, und keiner könne die Flüchlings-Lawine aufhalten. Das ist glatt gelogen. Sie verschweigt, dass es Kriege seit Tausenden von Jahren gibt, andere Länder die Flüchtlinge sehr wohl aufhalten, und sie nicht nur eigenmächtig und rechtswidrig Deutschlands Grenzen geöffnet hat, sondern sogar noch jeden auffordert, nach Deutschland zu " flüchten " . Warum ?
1. ) Asylrecht und Genfer Konvention: Recht auf Asyl hat in jedem Land nur, wer persönlich verfolgt wird. Ein Mensch hat nicht allein deswegen ein Recht auf Asyl, weil er in einer Bürgerkriegs- region lebt. Geschweige denn, wenn er aus angeblicher wirtschaftlicher Not kommt. Alleine damit haben 98 % der Flüchtlinge KEIN Anrecht auf Asyl. Dürfen gar nicht einreisen, und gehören an der Grenze abgewiesen, und zurück geschickt.
2. ) Eu-Recht: Nach dem Dublin II Abkommen und § 26a AsylG hat niemand Recht auf Asyl, darf also gar nicht einreisen, der aus einem sicheren Drittstaat einreist. Tatsächlich kommen alle aus sicheren Drittstaaten.
Das gilt aber nicht mehr für Deutschland. Merkel hat das eigenmächtig und klar rechtswidrig ausser Kraft gesetzt. Deutschland ist angeblich auf Grund seiner EWIGEN Schuld und ewigen historischen Verantwortung als weltweit einzigstes Land verpflichtet, quasi JEDEN als Flüchlinge aufzunehmen, und vor allem auszuhalten. Jeder, der zu uns kommt, ist nämlich entweder Flüchtling oder Asylant. Und darf bleiben. So einfach ist das. Weder für Asylanten noch Flüchtlinge gibt es Obergrenzen. Und für alle Hartz4. Und zahlen darf es Deutschland.
Ganz im Gegensatz zu dem Syrien angrenzenden ISRAEL, dem Syrien nahen Musel-manien ( Abu Dhabi, Bahrain, Dubai, Katar, Kuweit, Oman, Saudi-Arabien, VAE ) und dem Vatikan , vom Dutzenden anderer Länder wie Polen, Ungarn, Tschechien ganz zu schweigen, die keinen einzigen refugee über die Grenze lassen, geschweige denn ihm auch nur ein Stück Brot , oder einen einzigen Tag Kost oder Logis bieten.
WARUM aber hat also Merkel jeden aufgefordert, aus seiner Heimat zu flüchten, warum jeden angelockt, speziell nach Deutschland zu " flüchten " , und ihm kostenloses Kost, Logis, KV und Taschengeld versprochen ? Damit die " Flüchtlinge " nicht nach Israel " flüchten " , sprich nicht Israel fluten ?
Deutschlands führender Verfassungsrechter, der sich weder von Merkel hat schmieren lassen, noch wie Merkel israelische Ehren-doktor-würden, geschweige denn die israelische Ehren-staats-bürgerschaft hat, wirft Merkel " eklatanten Rechts-und Verfassungsbruch " vor.