Gabriel läuft Amok

[Schlummifix]

Deshalbhat die CIA ihn in die Politik gesteckt und viele andere dieser Sorte auch. Immer die schön Machtmöhre vors Maul, dann galoppieren die wohin sie sollen.

Deutschland hat Behinderte, Einfältige, Narzissten und verkrachte Existenzen an der Spitze, das wird immer klarer.
Es ist schrecklich.

[Aus Dresden]

Sie verlangt die Durchsetzung deutscher Gesetze, wo haben sie Dich denn ausgebuddelt? Was für eine undemokratische Haltung hast Du denn? Wenn jemand Umsetzung demokratischer und geltende Gesetze fordert, ist das undemokratisch? Alter, vor Dir muß man ja Angst haben, Du bist ja ein geistiger Brandstifter...

Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?

Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.

[Sathington Willoughby]

Nach den etwas unglücklichen Äußerungen von AfD Chefin Petri, verlangt SPD-Gabriel jetzt, die AfD vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Außerdem fordert er, die AfD von allen Talkrunden und Interviews in Rundfunk und Fernsehen auszuschliessen.

War abzusehen, dass die Roten durchdrehen, sollte die AfD zu stark werden. Dabei ist diese Partei von allen Übeln dieser roten Staatssimulation immer noch das Geringste.




Arbeiterverräter Gabriel, SPD

Natürlich wird dann die ganze Partei ins Gebet genommen. Sollte man auch mal machen, wenn die SPD wieder mal einen Edathy hat oder die CDU einen Steuerhinterzieher.

[brausepaul]

Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?

Och Mädel, selbst denken und googeln ist Dir nicht gegeben, oder? [Links nur für registrierte Nutzer]

Und höre auf von Asylanten und Flüchtlinge zu reden, das sind die keinesfalls.

[Sathington Willoughby]

Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?

Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.

Im GG steht so vieles nicht.
Jedenfalls ist in letzter Konsequenz Schusswaffengebrauch nicht auszuschließen. Die Mehrheit der Asylheimanzünder sind übrigens Asylanten.

Rechnen wir mal: 80 Mio. Deutschnazis zünden ebenso viele Asylantenheime an wie 1 Mio. Asylanten, das heißt, dass die Wahrscheinlichkeit, ein Asylantenheim anzuzünden, bei Asylanten 80mal höher ist. Wenn du also etwas gg brennende Asylheime machen willst, lasse keine Asylanten rein!

[Murmillo]

Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?
...

Illegaler Grenzübertritt ist eine Straftat, keine Ordnungswidrigkeit. Das GG beschäftigt sich nicht mit Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten,dafür gibts andere Gesetze.
Und im Polizeigesetz §54 steht:

PolG § 54
Schußwaffengebrauch gegenüber Personen

(1) Schußwaffen dürfen gegen einzelne Personen nur gebraucht werden,

	1.	um die unmittelbar bevorstehende Ausführung oder die Fortsetzung einer rechtswidrigen Tat zu verhindern, die sich den Umständen nach
		a)	als ein Verbrechen oder .... darstellt.

Ein Verbrechen ist laut Rechtswissenschaft in erster Linie die strafbare Handlung (Straftat) an sich und als solche.
Also- der Schusswaffengebrauch ist gegen illegale Grenzübetreter ist gesetzlich erlaubt !

[Sondermeldung]

Ich bin nicht mehr jung und erinnere mich noch gut an die Zeit, als die deutschen Grenzübergänge in alle Nachbarländer vom Zoll und Bundesgrenzschutz gesichert und kontrolliert wurden. Ja, das war fast 60 Jahre lang möglich....

Wenn ich an so einem damaligen Grenzübergang nun kontrolliert werden sollte, ich mich aber weigerte und einfach weitergegangen/gefahren wäre, hätte man im schlimmsten Falle auf mich geschossen.
Das wußte jeder Mensch ! Und sicher entsprach es auch dem geltenden Gesetz !

Wurden diese Gesetze mit den Grenzfällen abgeschafft ?

Sehr interessant wäre es, hier den genauen Inhalt dieser damaligen "Grenzgesetze" zu erfahren und auch, ob sie nicht heute noch gelten !

Man könnte sie den Aufschreiern wie Gabriel mal genüßlich zitieren

[Bolle]

Was du und einige andere eien "unglückliche Äußerung" nennst, zeigt die wahren Gedankengänge der Frau Petry.
Erst schießen an den Grenzen dann im Inneren auf alles was euch nicht passt.
Ich habe nicht gedacht das sie soviel von den DDR-Altkommunisten gelernt hat.
Dagegen kann nicht laut genug hingewiesen werden und mir ist egal wer sich dazu äußert.

Was ist daran "unglücklich", wenn man auf geltendes Recht hinweist und dessen Durchsetzung anmahnt? "Unglücklich" ist lediglich was man jetzt daraus macht und da ist "unglücklich" sehr höflich formuliert! Für mich ist das eine absolute Sauerei und hat mit demokratischen Spielregeln nichts mehr zu tun. Nicht Frauke Petry, sondern ein Herr Oppermann und ein Herr Gabriel, haben den Boden der Demokratie verlassen, indem sie den politischen Gegner dämonisieren und kriminalisieren, Aussagen entstellen und verdrehen!
Hier wurde die nächste Eskalationsstufe in der medialen Auseinandersetzung gezündet. die staatstragenden Medien und solch Knallchargen wie du spielen dabei aktiv und willig mit!

[Textor]

Wo bitte steht im GG das die deutschen Grenzen gegen Flüchtlinge und Asylanten mit Waffengewalt zu schütze ist ?

Der Brandstifter bin nicht ich , da sind diejenige die bestehende und geplante Flüchtlingeheime anzündne oder es billigend in Kauf nehmen.

Natürlich bist du ein Brandstifter. Ebensowenig wie Frau Roth das Grundgesetz kennt, kennst du die Gesetzeslage in Deutschland. Oder bist du der Meinung das wir hier im wilden Westen leben? Wenn die staatlichen Organe (Polizei, Bundespolizei, Bundeswehr) während ihres Dienstes Waffen tragen, dann können sie diese im Rahmen der Gesetze natürlich auch in Einsatz bringen. Oder meinst du etwa das staatliche Gewaltmonopol sei ein Kindergarten wo jeder mal so eben rumballern kann? Wie hohl muß man sein?

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)


§ 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst
(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“

[Murmillo]

...
Wenn ich an so einem damaligen Grenzübergang nun kontrolliert werden sollte, ich mich aber weigerte und einfach weitergegangen/gefahren wäre, hätte man im schlimmsten Falle auf mich geschossen.
Das wußte jeder Mensch ! Und sicher entsprach es auch dem geltenden Gesetz !
...

An dieser Gesetzeslage hat sich bis heute eigentlich nichts geändert !