Verfassungsklage von Karl Albrecht Schachtschneider

[mick31]

Was Herr Prof. Schachtschneider hier sagt, sollte sich jeder Bürger genau anschauen

Diese ganze Merkel-Regierung ist mafiös und verfassungsfeindlich.

Ich hoffe wirklich, dass das BVerfG diese Klage annimmt, und nicht an der Zulässigkeit scheitern lässt. Es ist Zeit, dass sich das höchste Gericht mit Merkel beschäftigt.

Einen Dreck werden die, die wurden von den Parteien ernannt die sie jetzt beissen sollen, Recht und Gesetz interessiert die schon lange nicht mehr, hat man bei der rechtlich unzulässigen eurorettung gesehen.

[Don]

Das mag so sein, aber ich fürchte, das auch ein oder mehrere Verfassungsrichter zu dieser Mafia gehören.

Ich fürchte, da liegst Du richtig.

[Schwabenpower]

Ich fürchte, da liegst Du richtig.

Das fürchte ich nicht. Ich weiß es

[brain freeze]

Das mag so sein, aber ich fürchte, das auch ein oder mehrere Verfassungsrichter zu dieser Mafia gehören.

Der Wert dieser Verfassungsbeschwerde liegt imo darin, dass man dem Rechtssystem eine Art letzter Chance gibt. Niemand weiß, wohin genau eine weitere Spaltung der Gesellschaft führt.

[FranzKonz]

Der Wert dieser Verfassungsbeschwerde liegt imo darin, dass man dem Rechtssystem eine Art letzter Chance gibt. Niemand weiß, wohin genau eine weitere Spaltung der Gesellschaft führt.

In den Faschismus. Hat Herbert Wehner schon 1982 angekündigt.

[FranzKonz]

Das fürchte ich nicht. Ich weiß es

Besserwisser.

[Schwabenpower]

Besserwisser.

Keine Klarnamen!

[Gehirnnutzer]

Mal wieder die übliche Scheinheiligkeit hoch drei, wenn es um das BVerfG geht.
Fällt das Gericht den Herren genehme Entscheidungen, jubeln sie. Ist die Entscheidung nicht genehm oder ist eine nicht genehme Entscheidubg zur erwarten, dann wird die Art und Weise kritisiert, wie die Richter berufen werden.

[Schwabenpower]

Mal wieder die übliche Scheinheiligkeit hoch drei, wenn es um das BVerfG geht.
Fällt das Gericht den Herren genehme Entscheidungen, jubeln sie. Ist die Entscheidung nicht genehm oder ist eine nicht genehme Entscheidubg zur erwarten, dann wird die Art und Weise kritisiert, wie die Richter berufen werden.

Falls es Dir entgangen ist: es ist noch keine - offizielle - Entscheidung gefallen.

Als Systemschreiber kennst Du sie natürlich schon.

[Stanley_Beamish]

Das mag so sein, aber ich fürchte, das auch ein oder mehrere Verfassungsrichter zu dieser Mafia gehören.

Die kommen alle aus dem gleichen Parteienpool. Heute sind sie Abgeordnete, morgen Innenminister und übermorgen dann Verfassungsrichter.
Alles eine Mischpoke.