Selber Geschäft will keine Asylbewerber bedienen
Im Schaufenster eines Ladens in Selb hängt ein Hundeverbotsschild mit der Aufschrift "Asylanten müssen draußen bleiben". Kripo und Staatsanwaltschaft prüfen nun, ob das strafbar ist.
Neben der Aufschrift "Asylanten müssen draußen bleiben" ist ein Hund abgebildet – und bis auf das Wort "Asylanten" gleicht das Schild im Schaufenster des Selber Geschäfts jenen Schildern, die klar machen: Hunde haben keinen Zutritt. Das berichtet die Frankenpost in ihrer aktuellen Ausgabe. Ob das Schild in Selb den Straftatbestand der Volksverhetzung oder der Beleidigung erfüllt, werde derzeit ermittelt, bestätigte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken dem Bayerischen Rundfunk.
Schild beschlagnahmt
Wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hof auf BR-Anfrage mitteilte, wurde das Schild inzwischen beschlagnahmt. Gegen den Ladenbesitzer wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Grund dafür sei, dass die Aufschrift auf dem Schild zusammen mit dem abgebildeten Hund Asylbewerber herabwürdige, so der Sprecher. Nun müsse unter anderem ermittelt werden, ob ein ausländerfeindliches Motiv hinter dem Aufstellen des Schildes steht.
Ladenbesitzer hat "Hausrecht"
Ob das Schild tatsächlich strafrechtlich als volksverhetzend oder beleidigend einzustufen ist, sei aber noch nicht sicher, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken dem BR. Denn jeder Bürger und Geschäftsmann habe ein "Hausrecht", das ihn dazu berechtigt, selbst zu entscheiden, wen er in sein Haus oder Geschäft lässt und wen nicht. Sollte die Staatsanwaltschaft letztlich entscheiden, dass keine Beleidigung oder Volksverhetzung vorliegt, wolle man dennoch unbedingt das Gespräch mit dem Ladenbesitzer suchen und "an seine Vernunft appellieren".
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Das Schildchen wurde natürlich beschlagnahmt. Sowas passiert natürlich nicht, wenn die Musels ihre Terroranleitung "Koran" in den Fußgängerzonen verteilen und nebenher noch gegen unsere Gesellschaft hetzen.
Es wird Zeit, diese deutsche Regierung der Musels, ausm Amt zu jagen!