Kann Pofalla jetzt noch Bahnchef werden?
[Links nur für registrierte Nutzer]In der Affäre um Montblanc-Füller für Bundestagsabgeordnete wurden Namen veröffentlicht. Oben auf der Liste: Pofalla.
Ist Lammert noch als Bundespräsident denkbar?Nach Recherchen der "Bild"-Zeitung hat der inzwischen zur Deutschen Bahn gewechselte Ronald Pofalla fünf Füller für zusammen mehr als 3000 Euro bestellt. Für edles Büromaterial an die Adresse des früheren CDU-Politikers wurden dem Bericht zufolge in den Jahren 2006 bis 2009 14.722,32 Euro Steuergeld fällig.
So habe Pofalla auch zwei Tintenfässer aus Bleikristall mit vergoldeten Beschlägen zum Stückpreis von 400,86 Euro geordert sowie zwei Brieföffner für je 228,45 Euro. Bei elf bestellten Kugelschreibern kostete der günstigste etwas mehr als 100 Euro, der teuerste 474,79.
[Links nur für registrierte Nutzer]Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) weist den Vorwurf zurück, er habe in der Montblanc-Affäre Akten vernichten lassen. Eine entsprechende Überschrift der Bild-Zeitung sei absurd, erklärte ein Sprecher des Bundestags am Donnerstag. Unterlagen zum Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen würden gemäß der einschlägigen Bestimmungen fünf Jahre lang aufbewahrt.
Die Bildzeitung läßt jedenfalls nicht locker.
[Links nur für registrierte Nutzer]Lammert selbst gab an, dass über sein Bundestagsbüro 2009 ein Luxus-Schreibgerät angeschafft worden sei. Er selbst habe es aber nicht bestellt. Vergangene Woche hatte er sich entsprechend in der «Saarbrücker Zeitung» geäußert. Für die Zeit vor diesem Jahr liegen seinem Büro zufolge keine Unterlagen mehr vor. Die «Bild»-Zeitung berichtet, über sein Konto seien zwischen 2006 und 2009 insgesamt neun teure Schreibgeräte bestellt worden.
Der Bundestagsdirektor nimmt Stellung.
[Links nur für registrierte Nutzer]Pressemitteilung vom 25.08.2016
Stellungnahme des Bundestagsdirektors zu den Vorwürfen der "Bild"-Zeitung
Im Hinblick auf die in der heutigen "Bild"-Zeitung erhobenen Vorwürfe gegen den Bundestagspräsidenten hat Bundestagsdirektor Horst Risse die Mitglieder des Ältestenrates über folgenden Sachverhalt informiert:
1. Die "Bild"-Zeitung schreibt: “Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU, 67) hat den Großteil der Unterlagen zur Montblanc-Affäre vernichten lassen.“