Der gute Mann hat die Symptome erkannt. Leider verkennt er deren Ursachen und möchte die Probleme von diesen gelöst sehen.Die Antworten müssen von den demokratischen Parteien kommen! Das ist Ihre Pflicht.
Aufgewacht ist er nicht, er hat sich kurz unruhig im Tiefschlaf gedreht. Schlafschaf light.
Und der Nächste fühlt sich auf den Schwanz getreten.
[Links nur für registrierte Nutzer]Lammert jammert: Hass-Attacken auf Politiker - fordert harte Strafen
14.01.2017
Lammert beklagt zunehmende Hass-Attacken auf Politiker. Es gebe "eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien, die jeder Beschreibung spottet". Für solche Delikte solle es "ein Mindeststrafmaß" geben.
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat zunehmende Hass-Angriffe auf Politiker im Internet beklagt und eine Gesetzesverschärfung gefordert. Es gebe "eine Verrohung von Kommunikationsformen in den sogenannten sozialen Medien, die jeder Beschreibung spottet", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe". "Die Mindestvoraussetzungen eines zivilisierten Umgangs miteinander werden zunehmend konterkariert."
Was Politiker an Verleumdungen, Beschimpfungen und unmittelbarer Gewaltandrohung erlebten, sei in keiner Weise hinnehmbar. "Besonders empörend finde ich, dass solche Aktivitäten regelmäßig folgenlos bleiben – selbst wenn der Absender namentlich bekannt ist", sagte Lammert.
Der Parlamentspräsident forderte "einen konsequenten Umgang mit Hass-Kommentaren". Für solche Delikte solle es "ein Mindeststrafmaß geben, um Staatsanwaltschaften und Richtern die Möglichkeit zu nehmen, Strafverfahren wegen vermeintlicher Unerheblichkeit gleich niederzuschlagen", verlangte er.
Er habe jüngst Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sowie die Vorsitzenden der Landesinnenminister- und der Landesjustizministerkonferenz angeschrieben mit der Bitte, das Thema aufzugreifen. Lammert warnte vor einem dramatischen Verlust der Bereitschaft, sich in der Politik zu engagieren.
"Es gibt immer mehr Politiker gerade auf kommunaler Ebene, die es sich und ihrer Familie nicht mehr zumuten wollen, zumindest verbal `zum Abschuss freigegeben` zu werden", sagte er. "Das gilt besonders, wenn Staatsanwaltschaften entsprechende Strafverfahren einstellen mit dem Hinweis, es handele sich um eine virtuelle Bedrohung."
Er forderte: "Wir müssen dieses Problem in einer gemeinsamen Kraftanstrengung überzeugend in den Griff bekommen."
Lammert kritisierte indirekt auch die Wortwahl von Politikern wie des gewählten US-Präsidenten Donald Trump. "Über den Verlauf und das Ergebnis der amerikanischen Präsidentschaftswahlen bin ich immer noch fassungslos", sagte er. "Ich hätte das ist der ältesten funktionierenden Demokratie der Welt nicht für möglich gehalten."
Nicht jeder Abgrund hat ein Geländer
"In Deutschland gilt derjenige, der auf Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
Kurt Tucholsky
Super!
Dann werden unflätige Online-Kommentare härter geahndet als Ficki-Ficki-Mösengrapschen
Die Paranoia fängt schon an.Der Trump-Schock sitzt immer noch tief. Gesetze werden jetzt in Windeseile verabschiedet um dem Pöbel,Mob und der Mischpoke den Mund zu stopfen.Kauder,Maas und die inoffizielle Wahrheitsministerin Kahane sollen dem Volk das Fürchten lehren.Außerdem seid ihr ja alles FSB-Junkies .Der Wahlkampf fängt mit Gesetzen gegen die Meinungsfreiheit an. Nach dem Motto : Verbreiten von falschen Meinungen , wie es CDU-Politiker so treffend formulierte.
Nicht jeder Abgrund hat ein Geländer
"In Deutschland gilt derjenige, der auf Schmutz hinweist, als viel gefährlicher, als derjenige, der den Schmutz macht."
Kurt Tucholsky
Vor noch wenigen Monaten wäre man für solcherlei Aussagen auf Fazebok oder sonstwo sofort in das ultrarechtsradikale Lager gesteckt worden.
Was hat sich eigentlich seit September / Oktiber 2015 in diesem Lande geändert, dass man plötzlich unbequeme Wahrheiten aussprechen kann ohne dass man von weiten Teilen der politischen Landschaft stigmatisiert wird?
Wobei die angesprochenen Thematiken ja alle nicht neu sind - diese sind seit Jahren oder gar Jahrzehnten mehr oder minder aktuell.
Geht es nur mir so - aber mir ist extrem aufgefallen, dass die rechte Ecke - Stigmatisierung, wenn man sich kritisch mit der Flüchtlingspolitik auseinandersetzt, heute fast nicht mehr vorhanden ist - ja, teilweise wird über das gesamte Parteienspektrum hinweg sogar das gesagt, was man vor etwas mehr als einem Jahr tiefrechtes Gedankengut bezeichnet hat.
Ich unterstelle hier parteitaktische Spielchen, da in diesem Jahr wichtige Wahlen anstehen - NRW und Bundestag - danach wird man die Probleme wieder negieren und Jeden der Probleme anspricht als Nazi abtun.
Als Kind der 70er und Bewohner des Bonner Umlandes kann ich mich noch an die Panik der Eliten und das demonstrative Desinteresse der Normalbürger erinnern. Warum ist klar: Wir Normalbürger waren nicht im Fadenkreuz der Terroristen. Das waren "die da oben". Und das war meinem Umfeld egal.
Wir waren nur genervt von den vielen Personenkontrollen in der Gegend. Da blickten meine Mutter und ich als kleines Kind schon mal in die Mündung einer MP5, wenn wir mit dem alten Kadett meiner Mutter nach Bonn rein wollten.
Armageddon was yesterday-today we have a serious Problem.
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