Landtagswahl im Saarland 2017
Das ist die nächste Landtagswahl die ansteht.
[Links nur für registrierte Nutzer]Die Landtagswahl im Saarland 2017 ist die Wahl zum 16. [Links nur für registrierte Nutzer] und soll am 26. März 2017 stattfinden.[Links nur für registrierte Nutzer]
Trotz der gegenwärtigen Probleme, glaube ich, daß die AfD zweistellig werden kann.
[Links nur für registrierte Nutzer]Am 26. März startet das Superwahljahr mit der Landtagswahl im Saarland. Ex-Ministerpräsident Oskar Lafontaine feilt an einem rot-rot-grünen Bündnis. Es wäre seine späte Versöhnung mit der SPD.
Lafontaine poltert schon los.
Der sieht seine Felle weg schwimmen.Lafontaine versucht das Thema kleinzureden. Kein Geheimnis ist, dass er als Befürworter der Kohlekraftwerke gilt, auch weil im strukturschwachen Land immer noch eine Menge Arbeitsplätze dranhängen. Allerdings wird er im Wahlkampf andere Themen forcieren, die Asylkrise und die soziale Frage in den Mittelpunkt stellen. Dabei wird er auch potenzielle Wähler der Alternative für Deutschland ansprechen wollen, die im Saarland nach dauerhaften Streitigkeiten extrem angeschlagen ist. „Wir werden mindestens doppelt so stark wie die“, verspricht Lafontaine vor seinem letzten Gefecht.
[Links nur für registrierte Nutzer]Der Linken-Politiker Oskar Lafontaine hat sich für die Abschiebung illegaler Eingewanderter ausgesprochen. «Wer illegal über die Grenze gekommen ist, der sollte ein Angebot bekommen, freiwillig zurückzugehen. Wenn er dieses Angebot nicht annimmt, bleibt nur die Abschiebung», sagte der saarländische Landtagsfraktionschef der «Welt» (Montag).
Lafontaine sagte, letztlich müsse der Staat darüber entscheiden können, wen er aufnimmt. «Das ist nun mal die Grundlage staatlicher Ordnung.» Der frühere Linken- und SPD-Chef erklärte: «Die Einwanderungsfrage ist vor allem eine soziale Frage - für die, die kommen und für die, die schon hier leben. Sie ist eine nicht geklärte Frage innerhalb der Programmatik der Linken.» Die Linke müsse darüber nachdenken, warum so viele Arbeiter und Arbeitslose AfD wählen. «Wir dürfen es nicht rechten Parteien überlassen, die Probleme der Lohn- und Mietkonkurrenz anzusprechen.»
Die Ministerpräsidentin wurde als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt.
[Links nur für registrierte Nutzer]Erst 2009 bewegte er sich auf seine Ex-Partei zu, wollte Maas mit Hilfe der Grünen trotz eines schwachen Resultats in die Staatskanzlei hieven. Doch die Grünen mit ihrem umstrittenen Frontmann Hubert Ulrich streikten, entschieden sich für ein Bündnis mit CDU und FDP, was in einem Chaos endete. Seitdem regieren Union und SPD gemeinsam unter Führung Kramp-Karrenbauers. Maas hat es nach Berlin gezogen.
Die Grünen sind gefragte Koalitionspartner.Maas’ Nachfolgerin als Spitzenkandidat der saarländischen SPD, Saarlands Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr sowie stellvertretende Ministerpräsidentin, Anke Rehlinger, hält sich alle Optionen offen. Auf eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Landtagswahl im März 2017 will sich die SPD jedenfalls nicht festlegen. „Wir wollen stärkste Kraft werden“, sagte Rehlinger. Rot-Rot-Grün schloss sie nicht aus: „Es ist eine rechnerische Möglichkeit.“ Lafontaine selbst steht bereit. Das Saarland brauche einen Regierungswechsel, sagte er mit Blick auf die derzeitige Große Koalition. Er habe sich entschieden, bei der Wahl ins Rennen zu gehen, „weil ich mit der Landespolitik nicht mehr einverstanden bin, und weil ich zutiefst davon überzeugt bin, wir sollten jetzt den Versuch unternehmen, uns an der Regierung zu beteiligen, um frischen Wind in die Landespolitik zu bringen“.
Gemeinsam mit den Grünen würde es dann reichen.
Doch ob die mitmachen, ist fraglich. Deren „ewiger“ Spitzenkandidat Ulrich lässt sich bitten. „Wir werden nach der Wahl mit beiden Lagern reden, wenn es die Mehrheitsverhältnisse hergeben.“ Allerdings erwarte er „lustige Debatten“ mit Oskar Lafontaine über die Energiewende. Auch eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP wollte er nicht ausschließen: „Das wäre vielleicht nicht einmal das Schlechteste“, so der grüne Spitzenkandidat. Im Saarland, das außerhalb der Städte Saarbrücken, Neunkirchen und Völklingen stark ländlich geprägt ist, tobt ein erbitterter Meinungskrieg zwischen Kohlekraft- und Windkraftgegnern. Beide Lager stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Grünen setzen während des Wahlkampfs auf die Befürworter Erneuerbarer Energien. Lafontaine warf er vor, an der Seite von Windkraftgegner Enoch zu Guttenberg mit allen Mitteln gegen die Energiewende zu polemisieren. Guttenberg wettere gegen „Windkraftprofiteure“ und nenne das Aufstellen von Windrädern gar ein „Verbrechen des Staates“.
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AW: Landtagswahl im Saarland 2017
Zitat von Arthas
