AW: Israelisches Schurkenregime begeht erneut Verbrechen der Aggression in Syrien und Libanon
Die Zeit des Frieden machens im Nah Osten ist schon lange ueberfaellig. Hier mein sporadischer OSLO III Entwurf:
OSLO III Entwurf
Der Hass sitzt bei den Israelis genauso tief wie bei den arabischen Plaestinensern. Hinzu kommt die auf beide Seiten wirkenden Bedrohungs- und Veraengstigungskulisse. Nach meiner Ansicht sind die Israelis am Zug und sollten endlich mal die sozialistischen Taubenparteien in die Regierungsmacht waehlen, damit das seit Jahrzehnten ihr Unwesen treibende rechtsxtreme, kapitalistische, imperialistische Likudregime mit seinen skurilen Koalitionen aus fanatischen, rassistischen, religoesen Zionisten, welche gemeinsam durch Fortsetzung des kriegerischen Landnahme ein Gross-Israel errichten wollen, entmachtet wird.
Es ist schon lange Zeit fuer die Anbahnung offizieller OSLO III Friedensverhandlungen. OSLO I (1993) und OSLO II (1995) liegen fast 30 Jahre zurueck. zurueck. Das es die konstruktive Moeglichkeit diplomatischer Verhandlung gibt, scheint von beiden Seiten wg. der gleichermassen destruktiven Vorgehensweise verdraengt bzw. vergessen zu sein.
Die Israelis bzw. neue sozialistische Regierung der sogenannten Taubenparteien koennten nach Entmachtung der rechtsextrem, kapitalistischen, zionisistischen, imperialistischen Likudschurkenbande von Ihrer Seite gegenueber den arabischen Palaestinsern, Libanesen und Syrern aufrichtige und ernst gemeinte Friedensangebote machen. Bisher gibt es nur zwei offizielle Friedensvertraege zwischen Israel und Jordanien sowie Israel und Aegypten, die im Wege der Diplomatie durch die Israelis erkauft wurden. Alle anderen Staaten im Nahen Osten befinden sich mit Israel entweder im Krieg oder im Waffenstillstand.
Den arabischen Palastinensern, Libanesen und Syrern muss allerdings mehr als Geld angeboten werden. Das Mindestangebot sollte die Rueckgabe der Golanhoehen an Syrien und die Aufteilung der Westbank nach dem urspruenglichen UN Teilungsplan sein. Die Jordanier werden auf ihren Teil der Westbank zugunsten der arabischen Palaestinenser verzichten und sind schon finanziell abgefunden worden.
Den arabischen Palaestinensern muss im Rahmen der Zwei-Staaten-Loesung die Autonomie ueber den Gazastreifen und das gesamte Westjordanland einschliesslich der ehemaligen Gebiete Jordaniens eingeraeumt werden. Alle israelischen Soldaten und israelischen Siedler muessen sich aus den von Israel voelkerrechtswidrig annektieren Golanhoehne, Gazastreifen und Westjordanland auf das nach der UN urspruenglich Israel zuerkannte Staatsgebiet zurueckziehen.
Mit dem Iran koennte ebenfalls ein ausgehandelter offizieller Friedensvertrag abgeschlossen werden. Die Bedingung dafuer sollten allerdings sein, das die Regierung des Iran auf die Hisbollah im Libanon einwirkt und die vom Iran bzw. Revolutionaeren Garden des Iran geschaffene Hisbollah Milizen geordnet aufloest. Im Gegenzug muessen dafuer alle Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aufgehoben werden und die Islamische Republik Iran liefert ueber eine Erdoelpipeline den Israelis das existenziell wichtige Erdoel zu Sonderpreisen. Vertragslaufzeit ueber 50 Jahre mit Option auf Verlaengerung.
Ausserdem kontraktieren der Iran und Israel bilaterale Freihandelsabkommen, wodurch sich beide Staaten eine dominante Position im Nahen Osten als Industriestaaten sichern und mit der bisher dominanten Industrienation Tuerkei in lauteren Wettbewerb auf Augenhoehe treten koennen. Eine BRICS Plus Mitgliedschaft sollte von Israel und dem Iran gleichzeitig angedacht, abgewogen und angestrebt werden.
Iraner bzw. Perser und Israelis bzw. Juden sollten sich noch gleichmassen an die Zeiten erinnern, zu denen Israelis und Perser allerbeste Freunde waren. Seitens des feudalistischen, kapitalistischen Schah Regimes wurden nicht nur Erdoel- und Ergas ueber Pipelines nach Israel exportiert sondern es gab eine regen Handel zwischen beiden Laendern bis hin zum Technologietransfer seitens der Israelis nach Persien. Es wurde sogar gemeinsam an einer nuklearen Wasserstoffbombe geforscht, weil die zionistische, kapitalitische Nuklearmacht Israel das feudalistische, kapitalistischen Persien eine nukleare Teilhabe ermoeglichen wollte, damit durch Israel und Persien ein kapitalistisches Bollwerk von zwei Nuklearmaechten im Nahen Osten geschaffen wird.
DW / 14.12.21 / Tania Kraemer
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1981 hat Israel die Golanhöhen formal annektiert. Das Land
hatte den Landstrich bereits 1967 im Sechstagekrieg von Syrien
erobert. Beide Länder erheben weiterhin Anspruch auf das Hochplateau.
Am 14. Dezember 1981, berief der damalige israelische
Ministerpräsident Menachem Begin überraschend sein Kabinett ein, um
ein Gesetz auf den Weg zu bringen, israelisches Recht über die besetzten
Golanhöhen auszuüben, eine de facto Annektierung. Begin begründete dies
unter anderem mit der "extremen Haltung" der syrischen Regierung
gegenüber Israel. Noch am gleichen Tag wurde der Gesetzentwurf in der
Knesset, dem israelischen Parlament, mit 63 Ja-Stimmen gegen
21 Nein-Stimmen in drei Lesungen verabschiedet. Aus israelischer
Sicht wurden damit die Golanhöhen, die Israel im Sechstagekrieg 1967 von
Syrien erobert hatte, Teil des Staates Israels.
Die Reaktionen folgten prompt:
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Die Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution 497, in der
es hieß, dass "die israelische Entscheidung, ihre Gesetze, Gerichtsbarkeit
und Verwaltung in den besetzten syrischen Golanhöhen durchzusetzen,
null und nichtig
seien und ohne internationale Rechtswirkung
ist".
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Wichtige strategische Lage
Vom Hochplateau der Golanhöhen reicht der Blick auf den See Genezareth
im Norden Israels, dem Libanon und weit hinein nach Syrien. Die syrische
Hauptstadt Damaskus ist nicht weit entfernt.
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Israel hat das Gebiet im Sechstagekrieg 1967 von Syrien erobert und besetzt.
Die meisten syrischen Einwohner mussten damals fliehen oder wurden
vertrieben. Nur wenige Dörfer sind geblieben, in denen bis heute arabische
Drusen leben. 1973 scheiterte der Versuch syrischer Truppen, den Golan
zurückzuerobern. Der Jom-Kippur Krieg, auch 4. Israelisch-Arabischer Krieg
genannt, endete 1974 mit einem
Waffenstillstandsabkommen zwischen
Syrien und Israel und dem Stationieren einer Blauhelm-Mission
der Vereinten Nationen. Bis heute sind mehrere Versuche gescheitert, ein
Friedensabkommen zwischen den beiden Ländern zu verhandeln.
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[Links nur für registrierte Nutzer]RND / 27.10.2023 / Lucie Wittenberg
Krieg in Israel
Was ist das Westjordanland, und wem gehört es?
Seit dem jüngsten Angriff der radikalislamischen Hamas gibt es viele Fragen
zu den Auseinandersetzungen zwischen Israelis und Palästinensern. Dabei
geht es häufig auch um das Westjordanland.
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Was ist das Westjordanland?
Das Westjordanland, oft auch West Bank genannt, liegt in der historischen
Region Palästina, an der südöstlichen Küste des Mittelmeeres. West Bank ist
der englische Begriff und bezieht sich auf das Land westlich des Flusses
Jordan und des Staates (Trans-)Jordanien. „Bank“ steht dabei für das
Wort Ufer oder Böschung. Dort befinden sich auch der Staat Israel, der
Gazastreifen, Teile Syriens, des Libanon und
Jordaniens (das Ostjordanland). Das Gebiet liegt in Vorderasien westlich
von Jordanien und östlich von Israel und hat eine Fläche von etwa 5800
Quadratkilometern – 220 Quadratkilometer davon sind Wasser. Es
hat eine Grenze von 404 Kilometern, 307 Kilometer davon mit Israel und 97
Kilometer mit Jordanien.
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Wem gehört das Westjordanland?
Die Geschichte der West Bank reicht weit zurück. Bereits in der Bibel galt es
als Siedlungsgebiet verschiedener Völker, unter anderem der
Phönizier, der Samaritaner und der Hebräer. Die Hebräer
waren auch das Volk, die die Königreiche Israel und Judas
begründeten. Das Gebiet wurde seitdem immer wieder erobert und besetzt.
Zeitweise gehörten Teile zu den antiken Reichen Assurs, Ägyptens,
Persiens und Roms sowie später zum Kalifat der Abbasiden,
zum Osmanischen Reich und zum Britischen Weltreich.
Von der UN-Vollversammlung wurde das Westjordanland als
Bestandteil des britischen Völkerbundsmandats für Palästina im
Teilungsplan von 1947 dem zu gründenden
arabischen Staat zugesprochen. Die
Resolution sollte dabei helfen, den Konflikt zwischen arabischen und
jüdischen Bewohnern des britischen Mandatsgebiets Palästina zu lösen.
1948 wurde es im Zuge des Arabisch-Israelischen Krieges von Jordanien
besetzt und 1950 annektiert. Seit dem Sechs-Tage-Krieg von
1967 gilt es nach internationalem Recht als von Israel besetzt.
Wer regiert das Westjordanland?
Die Städte Jericho, Nablus, Dschenin, Tulkarm, Qalqiliya, Ramallah,
Bethlehem und 80 Prozent von Hebron werden seit 1993 von der
Palästinensischen Autonomiebehörde (PNA) verwaltet.
Denn am 13. September 1993 unterzeichneten Verhandlungsführer der
Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Mahmoud Abbas, und der
Außenminister Israels, Shimon Peres, den ersten der sogenannten Osloer
Verträge (Oslo I). Bezeugt wurde das von den Außenministern der USA
und Russlands. Das Bild des Händedrucks zwischen Palästinenservertreter
Jassir Arafat und dem israelischen Ministerpräsidenten Izchak Rabin ging um
die Welt.
„Oslo I“ basierte im Wesentlichen auf einem Kompromiss:
Beide Parteien einigen sich auf eine friedliche Koexistenz und
gegenseitige Anerkennung, einschließlich des Existenzrechts Israels. Ziel
war, dass sich die Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland
selbst verwalten können und Israel sich zurückzieht.
Mit Oslo II (1995) sollte der gestaffelte Rückzug der israelischen
Streitkräfte aus den palästinensischen Bevölkerungszentren und die
Einteilung der Gebiete des Westjordanlands in drei Zonen erfolgen. Ziel war
die schrittweise Vorbereitung einer Zweistaatenlösung mit einem souveränen
palästinensischen Staat.
Wer lebt im Westjordanland?
2022 lebten im Westjordanland geschätzte drei Millionen
Menschen. 2,5 Millionen von ihnen sind Palästinenser,
430.000 Juden, die in schätzungsweise 213 israelischen
Siedlungen und deren 132 Außenposten leben.
Gehört das Westjordanland zu Palästina?
Ein Großteil des Gebietes wird immer noch nur von Israel verwaltet.
Weil es seit 1967 militärisch besetzt ist, sind Gebiete in verschiedene
Verwaltungsarrangements eingeteilt. Es gibt zahlreiche
Checkpoints und gesperrte Straßen zwischen Israel und Jerusalem
sowie dem Westjordanland, aber auch innerhalb des Westjordanlands.
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