Stimmen zur Einwanderungspolitik
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD):
„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Weder aus Frankreich, noch aus England, noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen diese Gesellschaften nicht... Schauen Sie sich die Lage in diesen beiden Kunststaaten an, die in den Pariser Vorortverträgen 1919 geschaffen worden sind... Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd...“
(Frankfurter Rundschau 12.9.1992)
[Man muss sich diese Worte vor dem Hintergrund der französischen Rassenunruhen im November 2005 zu Gemüte führen, die in den Pariser Vororten ihren Anfang nahmen.]
Otto Schily, ehem. Bundesinnenminister (SPD):
„Die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung ist überschritten.“
(Der Tagesspiegel 15.11.1998) [Nicht "erreicht". "überschritten"!]
Prof. Herwig Birg (Bevölkerungswissenschaftler):
„Wir denken immer, wenn wir von Integration sprechen, an eine „deutsche“ Mehrheitsgesellschaft, in die eine Minderheit zu integrieren ist. Es kommt aber genau umgekehrt. In den Großstädten kippt bei den unter 40-Jährigen schon ab 2010 das Mehrheitsverhältnis Deutscher zu Zugewanderten. Integration bedeutet dann: Wie integriere ich mich als Deutscher in eine neue Mehrheitsgesellschaft aus Zugewanderten?...“
(Die Welt 2.1.2002)
„Wenn Aufklärung - in den Worten Kants - der Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unmündigkeit ist, dann hat dieses Land seine Aufklärung und politische Mündigkeit noch vor sich... Die Sitten, die Gebräuche, die Lebensgewohnheiten, die Ansprüche sind grundverschieden, und so wird das alltägliche Leben zum kulturellen und lebenspraktischen Problem... Ein Staat im Staat, bei dem sich die Menschen nach verschiedenen Grundorientierungen ausrichten... Man muß auf europäischer Ebene eine wirksame Sicherung der Außengrenzen ins Auge fassen... Will Europa auf Dauer ein Zuwanderungskontinent bleiben, wird es längerfristig Europa nicht mehr geben... Doch darüber findet bei uns kein öffentlicher Diskurs statt.“
(Die Welt 24.8.1998)
Peter Gauweiler (CSU):
„Alle Bundeskanzler seit den Tagen Kiesingers warnten vor der Dramatik dieser Entwicklung... Das von damals bis heute bald sieben Millionen Ausländer [offiziell 15,3 Mio Migranten] trotzdem „zugezogen“ sind, hat mit einer folgenschweren Änderung der Rechtsprechung zu den Grundgesetzartikeln Asyl und Familie zu tun... Die Folge waren individuell einklagbare Rechtsansprüche aller Erdenbürger vor deutschen Gerichten. Die Zuwanderungs-Explosion kam, als den nämlichen Ausländern mit Betreten deutschen Bodens Anspruch auf deutsche Sozialhilfe oder vergleichbare Leistungen gewährt wurde („Sozialstaatsprinzip“), was es in dieser Form in keinem anderen Land der Erde gab und gibt... Vielmehr wurde zur rechtlichen Basis des Geschehens das moralische Zufallsprinzip eines „verfassungsrechtlich“ einklagbaren Asylanspruchs bzw. des Anspruchs aller Familienclans dieser Erde, in Deutschland „zusammengeführt“ zu werden... Dann gibt es keine Deutschen mehr... Wollen wir das?“
(Die Welt 25.6.2000)
Heinz Kühn, ehemaliger Ministerpräsident von NRW (SPD):
„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft. Übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke [Anmerkung: Das tut er schon längst, man bürgert fleißig ein, um das zu verdecken!], dann wird jedes Volk rebellisch.“
(Quick 15.1.1981)
Herbert Bath (SPD), ehem. Landesschulrat von Berlin:
„Wir müssen dafür Sorge tragen, daß unsere Kinder und Kindeskinder als Deutsche in ihrem Vaterland friedlich und unangefochten leben können, und wir dürfen ihnen nicht ein Land mit unlösbaren Problemen hinterlassen... “
(Berliner Morgenpost 28.11.1982)
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und der ehem. bayrische Ministerpräsident Franz Joseph Strauß (CSU) waren sich darin einig, daß der Ausländeranteil in den nächsten zehn Jahren halbiert werden soll ... und daß es keine Ausländergettos und keine „Subkultur“ geben dürfe.
(Die Welt, 17.3.1983)
Für den Staatsrechtler Prof. Isensee wirkte das Zustandekommen des neuen Staatsbürgerschaftsrechts „wie ein Staatsstreich durch das Parlament“.
(Die Welt 6.1.1998)
Die stark überproportionale Beteiligung an Sozialhilfe, Kriminalität usw. ist deutlich nachgewiesen. Wie Prof. Schmid – Uni Bamberg – der neben Prof. Birg (s.o.) führende Bevölkerungswissenschaftler der BRD schreibt, wird die Sache in der Öffentlichkeit permanent falsch dargestellt, was so Schmid ein Elend darstellt.
(Schmid, Josef: Die Moralgesellschaft: vom Elend der heutigen Politik, München 1999).
Die ehem. Integrationsbeauftrage der Bundesregierung Marie Luise Beck sieht auf Deutschland eine Integrationskatastrophe zukommen, da 40% aller Migrantenkinder ohne berufliche Qualifikation bleiben.
(Focus Online, 2005)
Kommt hinzu, daß diese Politik [Einwanderungspolitik] rechtswidrig und illegal ist, wie Bohlinger nachgewiesen hat.
(Bohlinger, Roland: Patriotismus, Ausländerpolitik und die antideutsche Zielsetzung der politischen Führung: eine verfassungs- und strafrechtliche Analyse, Viöl/Nordfriesland 1997)
Diese Politik widerspricht u.a. dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21.10.1987.
„Es besteht die Wahrungspflicht zur Erhaltung der Identität des Deutschen Volkes...“
(Bundesverfassungsgerichtsentscheidungen Band 77, Seite 137 ff.)
[Eine „Integration in die ausländische Mehrheitsgesellschaft“ (Prof. Birg) widerspricht dem ja wohl ganz erheblich.]
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Zitat von Klopperhorst
