Facebook muss Renate Künast Daten von Hetzern geben

[Schlummifix]

Die Dame will Geld.
Zuletzt gab es 10.000 Eur.
Jetzt will sie auch Geld von den anderen.

[Links nur für registrierte Nutzer]

So kann man auch Geld verdienen. Zudem ist sie halt ne ganz gute Juristin.

[Neben der Spur]

Ja.
Diese Straftatbestaende werden im Gesetz erwähnt.

Wir reden aneinander vorbei.
Wo es keine Diskussion gibt,
kann es auch keine Demokratie geben.

[navy]

.
... das heißt , der IQ der User hier im Forum wird noch mehr beansprucht , um die Wortwahl so zu gestalten , daß da nix passieren kann , man muß es eben geschickt umschreiben ...

Ich darf ungehindert verbreiten, das die [Links nur für registrierte Nutzer] (Abteilung VI) [Links nur für registrierte Nutzer] ist, identisch wie die [Links nur für registrierte Nutzer]. Da muss halt Fakten vorlegen, wie die Arbeiten. Ein einziger Deppen Club, für Reisespesen und soll Rechtsstaatlichkeit im Ausland verkaufen. Mafia Richter,Staatanwälte, werden sichtbar im Balkan nur ausgebildet. Deutschland ist Lehrmeister, für jeden Betrug, wie der Visa Skandal schon zeigt

auf meinen eigenen Website, darf ich die Super korrupten Deppen, Politiker, Angela Merkel ganz blöde, EU Verbrecher Banden,als korrupten Deppen bezeichnen, vertrieb auch die Mafia Geldwäsche Banden des Betruges der EU, KfW aus Albanien. Da resignierten deren Anwälte sogar. Die Fakten sind ja klar, schon im Visa Skandal, das die ohne jede Kontrolle, Gelder ausgeben. so blöde ist nicht einmal die Camorra in Neapel. Deutschland ebenso schon mit dem BMZ Weltweit. könnte deren Anwalt email hier rein stellen, aber die Anwalt Abteilung, ist wie bei Markus Söder, Hermann Bande, die letzte Bastion der Rechtsstaatlichkeit. Facebook ist ein krimineller HAUFEN, mit der Ex-Darpa Chefin: [Links nur für registrierte Nutzer], dient nur der Gehirnwäsche, Manipulation


Das Deutsche Verfassungsgericht, ist eine Institution, im Mafia Klientel Stile aufgebaut, besetzt, was man an dem Harbarth, Susanne Baer schon sieht. Wie kann man sol eine lächerliche Partei Gestalt, ohne Richter Erfahrung, dort als Chef einsetzen.

siehe Italien, wo man wegen dem Corona Betrug, alle Regierungs Server, emails, chats beschlagnahmt hat (auch in Österreich) nun die Tribunal Klage läuft, wegen Ermordung der Alten, Isolierung, Zwangsabeatmung: in Deutschland ist die Regierung die Mafia und die Parteien. siehe Syrienm, wo Deutschland die Al Nusra, FSA finanzierte, reine Terroristen und die Verbrecher Organisation Whtie Helms

UMGANG MIT CORONA-PANDEMIE:
Italien und der Kampf um Gerechtigkeit für 6500 Menschen
VON MATTHIAS RÜB, ROM-AKTUALISIERT AM 08.07.2021-22:07
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte mit Gesundheitsminister Roberto Speranza im Januar im Parlament in Rom
Bildbeschreibung einblenden

Fünfhundert italienische Familien haben sich zusammengetan und fordern hundert Millionen Euro Schadenersatz von der Regierung. Ihr Vorwurf: Politische Fehlentscheidungen hätten zum vermeidbaren Tod der Angehörigen an Covid-19 geführt.

2099 Seiten umfasst die Klageschrift, und hundert Millionen Euro Schadenersatz fordern 500 Familien von Covid-19-Opfern von der italienischen Regierung. Sie wollen vom Tribunal für Zivilverfahren an der Viale Giulio Cesare im Herzen Roms stellvertretend Gerechtigkeit für gut 6500 Personen, die in den Provinzen Bergamo und Brescia während der ersten, zweiten und dritten Welle der Pandemie nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben sind. Die Kläger glauben, beweisen zu können, dass Fehlplanungen und -entscheidungen der Exekutive zum vermeidbaren Tod der Menschen geführt haben.


[Links nur für registrierte Nutzer]

[Bruddler]

Hetze und Verleumdungen sind eben nach neuesten Erkenntissen keine Meinung.

Was genau sind (heutzutage) Hetze und Verleumdungen ?

[Testosteronum]

So ist das halt, wenn man rotgrüne Richter installiert. Dann gibt es auch keine Meinungsfreiheit mehr.

Es gibt in der Werbung einen ganz wichtigen Grundsatz: Nicht auf die Konkurrenz schimpfen, sondern das eigene Produkt in den Mittelpunkt stellen.

Wenn man diesen Grundsatz beherrscht, braucht man sich eigentlich keine Sorgen zu machen.

[autochthon]

Was genau sind (heutzutage) Hetze und Verleumdungen ?

Machst du wieder einen auf Vollblöd?

[Bruddler]

Machst du wieder einen auf Vollblöd?

Wie meinen ?

[autochthon]

Wie meinen ?

Okay. Du BIST Vollblöd.

[herberger]

So weit ich weiß, fällt wohl "Nazi Schlampe" unter der Meinungsfreiheit.

[Ruprecht]

Noch scheut man sich wohl so richtig in den DDR-Instrumentenkasten zu greifen, aber dieser damalige Straftatbestand der "Öffentlichen Herabwürdigung", der würde wohl zu gerne reaktiviert werden.
Der deckt einfach alles ab, jeden verqueeren Gedanken den man etwas lauter denkt und auch die unkomplizierte Strafumsetzung, also kurzerhand ab ins Loch, wäre wohl für unsere Scheindemokraten einfach ideal.