Vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft
Ihm blieb ja auch nichts anderes übrig. Allerdings ist dies ein fauler Kompromiss, bis April 2023 mit der Formulierung sollen Strom produzieren können, was dann auch bedeutet, sie in "Reserve" zu halten, wie Habeck das wollte, obwohl die Reserve bei Atomkraftwerken ja ziemlich sinnbefreit ist und zudem Strom kostet. Das Hochfahren eines heruntergefahrenen AKW`s dauert auch 5-7 Tage. Um dem Herrn Habeck und der grünen Minderheit entgegenzukommen, möchte Scholz den (vorgezogenen) Kohleausstieg gesetzlich verankern. D.h. Energie in Deutschland bleibt rar und teuer und wird zukünftig noch rarer..
Warum Scholz die Kernkraftwerke am Netz läßt, resultiert aus der Stuttgarter Erklärung, die die erforderlichen Unterschriften bekam, an Umfrageergebnissen, an der Konkurrenzlosigkeit dieses Gedankens bei der Opposition, die die Kernkraftwerke auch länger laufen lassen würde, mit anderen Worten, es droht Scholz keine Gefahr aus der CDU, die Grünen möglicherweise abzuwerben und natürlich der Haftungsfrage, die im Fall eines Blackouts automatisch an ihn, Scholz gehen würde. Außerdem sind die Grünen in der Ampel für Scholz gefährlich geworden, weil sie mittlerweile Takt- und Meinungsgeber sind. Da schadet ein Dämpfer nicht und das Signal, dass Scholz und die SPD doch noch was zu sagen haben (auch wenn sie sämtliche Schlüsselministerien in grüne Hand legten).
Jetzt muss erstmal noch das Atomgesetz geändert werden , der Bundestag muss auch noch zustimmen , da könnten die Grünen querschießen !
Habeck sagt jetzt zwar das er die Entscheidung von Scholz akzeptiere , die Frage aber ist was machen die restlichen Grünen !
Und bis April 2023 ist es nicht lang , ändern wird sich bis dahin an der Gesamtsituation Energiemangel nicht viel !
Was hinter verschlossenen Türen besprochen wurde , wir werden es nie erfahren !
Was wir erfahren werden ist der weiterlaufende Streit um die A Kraftwerke , der wird jetzt nicht einfach beendet sein !
Bis April 2023 ist natürlich viel zu kurz , bis dahin wird sich in Sachen Energiemangel nichts grundlegendes ändern !
Und dann geht der Krach wieder von vorne los , auch der Kohleausstieg ist noch nicht in Stein gemeißelt , wer weiß wer bis dahin das Sagen hat in D !
Ich hoffe doch sehr stark das es nicht die Grünen und auch nicht die SPD sein wird !
Kanzler Scholz hat Machtwort gesprochen, die Frage ist aber, wird er sich in ein paar Tagen noch daran erinnern können ?
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