AFD soll verboten werden...

[Bruddler]

Hört und genießt die Rede von der Frau Weidel!

Meine Hochachtung, Frau Weidel!

Frau Weidel (AfD) hat den Volksverrätern mal wieder die Leviten gelesen...gut so !

[Achilleas]

Frau Weidel (AfD) hat den Volksverrätern mal wieder die Leviten gelesen...gut so !

Wenn der deutsche Wähler bei den nächsten Bundestagswahlen die AFD nicht wählt, dann ist er für sein verdammniss selber schuld!

[Bruddler]

Wenn der deutsche Wähler bei den nächsten Bundestagswahlen die AFD nicht wählt, dann ist er für sein verdammniss selber schuld!

Da müssen sich die Staatsmedien aber noch gewaltig anstrengen, wenn sie die AfD-Wähler noch zur Umkehr bewegen wollen...

[Achilleas]

Da müssen sich die Staatsmedien aber noch gewaltig anstrengen, wenn sie die AfD-Wähler noch zur Umkehr bewegen wollen...

...so ist es, wer noch wert legt auf die Berichterstatung der öffentlichen Medien, ist Dumm.

"Medien machen die Dummen Dümmer und Schlauen Schlauer"

[Bruddler]

...so ist es, wer noch wert legt auf die Berichterstatung der öffentlichen Medien, ist Dumm.

"Medien machen die Dummen Dümmer und Schlauen Schlauer"

(Staats)medien sind ein wichtiges Machtinstrument eines jeden Systems.
Ohne solche Medien wäre so manches System nicht überlebensfähig.

[Anhalter]

(Staats)medien sind ein wichtiges Machtinstrument eines jeden Systems.
Ohne solche Medien wäre so manches System nicht überlebensfähig.

Man kanns auch übertreiben mit den Staatsmedien so wie damals in der DDR ...

[Bruddler]

Man kanns auch übertreiben mit den Staatsmedien so wie damals in der DDR ...

Es ist deren Vielfallt, d.h.
wenn so viele das Gleiche schreiben macht sie das unverdächtig.
So viele können sich schließlich nicht "irren", so meint man...

[Anhalter]

Es ist deren Vielfallt, d.h.
wenn so viele das Gleiche schreiben macht sie das unverdächtig.
So viele können sich schließlich nicht "irren", so meint man...

Wenn es gegen den bösen Russen geht ist man sich sogar mit den Privaten einig ...

[Ruprecht]

Wenn der deutsche Wähler bei den nächsten Bundestagswahlen die AFD nicht wählt, dann ist er für sein verdammniss selber schuld!

Wir kommen erst 2029 auf über 50%, falls nicht das Verbot kommt, 2025 gibt es die "Volks"front oder den "demokratischen" Block aus CDU/Grüne/SPD, wenn die SED über 5% kommen sollte die auch mit.
FDP dürfte in 2 Jahren endlich nachhaltig gestorben sein, hoffentlich.
Nach den 4 Jahren Rudis Resterampe kommt es dann endlich zu einer nationalen Regierung.
Ich hoffe inständig das ich das noch erleben darf.

[DonauDude]

Tut mir leid, aber deine Antwort ist in zweierlei Hinsicht falsch.

1. Ging es bei meiner Frage um Nietzsches Behauptung, die Verweigerung der Zusammenarbeit mit der AfD verstöße gegen das GG.

2. Der Staat soll die Grundrechte garantieren. Er würde nur dann gegen Artikel 16a verstoßen, wenn er jemand, der die Bedingungen nach 16a erfüllt, das Asylrecht verweigert. Die Asylvergabe wenn die Bedingungen nicht erfüllt sind, stellt keinen Verstoß gegen 16a da.

Dem Buchstaben nach vielleicht nicht, dem Geist nach stellt es aber einen Verstoß dar, denn die Drittstaatenregelung wurde damals mit 2/3-Mehrheit beschlossen, um genau so ein Szenario, wie wir es jetzt haben, zu verhindern.