Union will schärfer gegen Hartz IV vorgehen

[Frank Bürger]

Die Union geht auf Hartz IV los. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften mit Anspruch auf Arbeitslosengeld II sollte verkleinert werden, indem der Freibetrag für Vermögen, das nicht für die Altersversorgung angelegt sei, weiter reduziert werde, schlug der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Ralf Brauksiepe (CDU), vor. Nach dem derzeitigen Stand dürfen pro Lebensjahr 200 Euro bis zu insgesamt 13.000 Euro Vermögen vorhanden sein. Dies soll allerdings bereits zugunsten der Rücklagen für Altersvorsorge abgesenkt werden. "Man sollte auch das zusätzliche Überbrückungsgeld kürzen", forderte Straubinger. Derzeit erhalten Arbeitslose beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II bis zu zwei Jahre Überbrückungsgeld , mit dem im ersten Jahr 50 Prozent der Verluste gegenüber dem Arbeitslosengeld I ausgeglichen werden.
Auch Bayerns Sozialministerin Christa Stewens (CSU) pocht auf eine Überarbeitung des Hartz-IV-Gesetzes. Sie forderte in der "Berliner Zeitung" schärfere Sanktionen für arbeitsunwillige Langzeitarbeitslose, eine Streichung von Zuschlägen, Pauschal- Zahlungen bei den Unterkunftskosten sowie regional differenzierte Regelsätze. Auch eine grundsätzliche Absenkung des Arbeitslosengeldes II schloss die Ministerin nicht aus. Der Bundesrechnungshof hatte außerdem zum Teil erhebliche Mängel bei der Arbeitsvermittlung festgestellt. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg (BA), Frank-Jürgen Weise, bestätigte die Kritik an der Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen. Bei den Sozialdemokraten stoßen Reformansätze bisher auf taube Ohren. Aber es wird immer deutlicher: Der Schuss mit den schnellen arbeitsmarktpolitischen Vorstößen der alten rot-grünen Regierung ging nach hinten los.

Als [Links nur für registrierte Nutzer] sehe ich, dass eine gerechtere Lösung her muss, die Arbeitsunwillige bestraft und denen Chancen gibt, die wirklich nicht arbeiten können. Das ist doch wieder gefundenes Treffen für unsere Unternehmer-Partei hier im Forum, oder?
Bin auf Meinungen gespannt.

[Redwing]

Ich habs ja woanders hier schon mal gesagt: Da scheitert ein asoziales, grundgesetzwidriges Projekt von reichen Menschenschindern erwartungsgemäß aber bestraft für dieses Versagen der Politiker sollen dann wieder die Opfer und die "Schwächsten" werden! Es ist eine Schande, was uns da regiert! Und es ist auch eine Schande, daß das Volk offen mit Buchstaben wie einem "S" bei der C(S)U oder der (S)PD oder einem "C" bei der (C)DU und (C)SU in die Irre geführt wird!
Die Politiker wollten lediglich Kohle beim Ärmsten sparen- das war das Ziel. Kohle, die reichen Säcken dann wieder erlassen oder zusätzlich hinten reingeschoben werden kann. Dieses Ziel ist gescheitert, da die Arbeitslosenzahl und der Arbeitsmangel nun mal Realität sind und Alos ein Recht auf Überleben haben. Ich bin mir sicher, daß man die Unterstützung damals schon so knapp wie möglich berechnet hat, und nun will der CDU-Sauhaufen "Existenzminimum" neu definieren, oder was? Nun soll das Existenzminimum plötzlich unter dem Existenzminimum liegen, was? Daß auch Alos ein Recht auf etwas mehr als nur Überleben und auf Würde haben, spielt für das weltfremde Pack da oben eh keine Rolle mehr!
Und auch diese Schikane nimmt immer perversere Formen an. Der AN soll zunehmend zum Verzicht auf sein Recht animiert werden bzw. leichter vom Amt provozierten Kürzungs"gründen" zum Opfer fallen. Es geht wieder nur um Einsparungen- keineswegs um die Schaffung von Arbeitsplätzen. Man will auf Kosten des Ärmsten sparen und zudem den AG-Vampiren mehr Macht gegenüber den AN verschaffen. Wie gesagt: Wo immer ein wehrloser Sklave, der jede Kondition annehmen muß, bereit steht, da muß ein AN kuschen- gerade, wenn der Kündigungsschutz gelockert wird.
Die Alos werden schikaniert, obwohl jeder weiß, daß nicht genug Arbeit da ist. Die einzigen Stellen, die noch zu besetzen sind, sind Dumpingshit, der zurecht abgelehnt wird, und Ersatzstellen (früherer AN tot, gefeuert,etc.).

Anstatt, daß man aus seinen Fehlern gelernt hat, Hartz4 zurücknimmt und endlich Sozialpolitik zu Gunsten des Volkes macht, wird stur auf diesem Mist beharrt! Zudem soll er noch verschlimmert statt entschärft werden; d.h. Versagen soll noch kumuliert werden! Hartz 4 ist gescheitert und menschenfeindlich- außer Schikane nichts gewesen. Wird Zeit, daß man das endlich einsieht.

Die Drecksbande um die "Etablierten" ist eine Schande, die ihre Unfähigkeit und Hilflosigkeit tagtäglich mehr offenbart. Wer das unterstützt, ist ein egoistisches Arschloch, das selber abgesichert ist, und/oder ein Naivling, der immer noch denkt, er wäre ja gegen die Volkskrankheit Arbeitslosigkeit gefeit. Asozial ist es so oder so. Die Alos sind Opfer des Systems, haben auch ein Recht auf Freude und Würde und tragen keine Schuld am Versagen der Herrschenden und ihres Systems!

Ich scheiß auf den Kapitalismus und Hartz4! X(

[wtf]

...blafasel...

Ich scheiß auf den Kapitalismus und Hartz4! X(

Das ist ja schön. Wieder ein Sozialschmarotzer weniger.

[Frank Bürger]

Ich habs ja woanders hier schon mal gesagt: Da scheitert ein asoziales, grundgesetzwidriges Projekt von reichen Menschenschindern erwartungsgemäß aber bestraft für dieses Versagen der Politiker sollen dann wieder die Opfer und die "Schwächsten" werden! Es ist eine Schande, was uns da regiert! Und es ist auch eine Schande, daß das Volk offen mit Buchstaben wie einem "S" bei der C(S)U oder der (S)PD oder einem "C" bei der (C)DU und (C)SU in die Irre geführt wird!
Die Politiker wollten lediglich Kohle beim Ärmsten sparen- das war das Ziel. Kohle, die reichen Säcken dann wieder erlassen oder zusätzlich hinten reingeschoben werden kann. Dieses Ziel ist gescheitert, da die Arbeitslosenzahl und der Arbeitsmangel nun mal Realität sind und Alos ein Recht auf Überleben haben. Ich bin mir sicher, daß man die Unterstützung damals schon so knapp wie möglich berechnet hat, und nun will der CDU-Sauhaufen "Existenzminimum" neu definieren, oder was? Nun soll das Existenzminimum plötzlich unter dem Existenzminimum liegen, was? Daß auch Alos ein Recht auf etwas mehr als nur Überleben und auf Würde haben, spielt für das weltfremde Pack da oben eh keine Rolle mehr!
Und auch diese Schikane nimmt immer perversere Formen an. Der AN soll zunehmend zum Verzicht auf sein Recht animiert werden bzw. leichter vom Amt provozierten Kürzungs"gründen" zum Opfer fallen. Es geht wieder nur um Einsparungen- keineswegs um die Schaffung von Arbeitsplätzen. Man will auf Kosten des Ärmsten sparen und zudem den AG-Vampiren mehr Macht gegenüber den AN verschaffen. Wie gesagt: Wo immer ein wehrloser Sklave, der jede Kondition annehmen muß, bereit steht, da muß ein AN kuschen- gerade, wenn der Kündigungsschutz gelockert wird.
Die Alos werden schikaniert, obwohl jeder weiß, daß nicht genug Arbeit da ist. Die einzigen Stellen, die noch zu besetzen sind, sind Dumpingshit, der zurecht abgelehnt wird, und Ersatzstellen (früherer AN tot, gefeuert,etc.).

Anstatt, daß man aus seinen Fehlern gelernt hat, Hartz4 zurücknimmt und endlich Sozialpolitik zu Gunsten des Volkes macht, wird stur auf diesem Mist beharrt! Zudem soll er noch verschlimmert statt entschärft werden; d.h. Versagen soll noch kumuliert werden! Hartz 4 ist gescheitert und menschenfeindlich- außer Schikane nichts gewesen. Wird Zeit, daß man das endlich einsieht.

Die Drecksbande um die "Etablierten" ist eine Schande, die ihre Unfähigkeit und Hilflosigkeit tagtäglich mehr offenbart. Wer das unterstützt, ist ein egoistisches Arschloch, das selber abgesichert ist, und/oder ein Naivling, der immer noch denkt, er wäre ja gegen die Volkskrankheit Arbeitslosigkeit gefeit. Asozial ist es so oder so. Die Alos sind Opfer des Systems, haben auch ein Recht auf Freude und Würde und tragen keine Schuld am Versagen der Herrschenden und ihres Systems!

Ich scheiß auf den Kapitalismus und Hartz4! X(

Wieder eine so lange Ausführung von Dir. Nun gut.
Ich denke auch, dass die Hartz-Gesetze zum Scheitern verurteilt sind und neue Wege gefunden werden. Aber eweiterhin lehne ich einen sozialistischen Ansatz ab und glaube, nur mit den Unternehmern kann eine Lösung gefunden werden.