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Thema: Schröder will Parteivorsitz abgeben

  1. #1
    politikforen.de Nachrichten Benutzerbild von Nachrichten
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    Bundeskanzler Gerhard Schröder wird nach Angaben aus informierten Kreisen vom Amt des SPD-Parteivorsitzenden zurücktreten und den SPD-Parteivorsitz an den Chef der SPD-Fraktion im Bundestag, Franz Müntefering, abgeben, der dann beide Ämter innehaben soll. Für 13.30 Uhr wurde eine Pressekonferenz in Berlin angesetzt. Die SPD teilte mit, an der Pressekonferenz werde auch Müntefering teilnehmen. Themen wurden nicht genannt.

    Unterdessen wurde auch der Ruf nach einer Kabinettsumbildung in Berlin lauter. Zugleich hieß es in der SPD-Führung, Generalsekretär Olaf Scholz sollte nach der Hamburg-Wahl abgelöst werden. Dessen möglicher Nachfolger ist noch offen. Der lange Zeit als möglicher Nachfolger genannte frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel sei seit dem Aufstand der Niedersachsen-SPD gegen Scholz auf dem Bochumer Parteitag "verbrannt". Als Alternative gelte derzeit die baden-württembergische Landeschefin und Innen-Staatssekretärin Ute Vogt.

  2. #2
    Mitglied Benutzerbild von Edmund
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    Kanzler Schröder hat auf das Dauerfeuer aus seiner eigenen Partei reagiert: Nach wochenlanger Kritik an seiner Reformpolitik kündigte er seinen Rücktritt als SPD-Chef an und schlug Franz Müntefering als seinen Nachfolger vor. Der umstrittene Generalsekretär Olaf Scholz wird abgelöst.
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  3. #3
    GESPERRT
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    Ob das so richtig ist von Schroeder?
    Wann wird Fischer zuruecktreten um sich als EU Aussenminister fuer die SPD zu stellen?

  4. #4
    A.D. Benutzerbild von Siran
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    Erklärung im Wortlaut:

    "Ich habe den Vorstand der SPD einberufen lassen. Wir werden ihm vorschlagen, auf einem Sonderperteigag End März Franz Müntefering als Vorsitzenden zu wählen. Deutschland befindet sich im wichtigsten Reformprozess seiner Geschichte, von dessen Weiterführung aus einer objektiven Notwendigkeit heraus ich überzeugt bin.

    Natürlich sind mit diesem Prozess besondere Vermittlungsschwierigkeiten verbunden. Diese Schwierigkeiten tauchen immer dann auf, wenn jemand von diesem Prozess betroffen ist. Dieses Problem gibt es auch in meiner Partei.

    Das bedeutet, dass wir uns in diesem Vermittlungsprozess in dieser Partei - die diese Politik trägt - dass wir uns in diesem Prozess nach innen anstrengen müssen. Franz Müntefering und ich haben dies seit längerer Zeit diskutiert und haben uns nun entschlossen, zu einer Arbeitsteilung zu kommen. Ich werde mich auf die Arbeit als Bundeskanzler und Regierungschef konzentrieren, die sehr zeitaufwendig ist und mit vielen internationalen Verpflichtungen verbunden ist.

    Daher hatte ich das, was für den Vermittlungsprozess an zeitlichem Aufwand nach Innen nötig war, nicht in dem Maße zur Verfügung, wie es notwendig ist. Bezogen auf das Maß, dass dazu notwendig ist. Sie werden sich vorstellen können, dass ich das Amt, das ich gerne ausgeführt habe, ungern aufgebe. Es liegt im Interesse des Prozesses, dass er von den politischen Kräften getragen wird, die ihn vorangebracht haben.

    Es gibt eine nahtlose Übereinstimmung, was die Inhalte des Prozesses angeht zwischen Müntefering und mir. Gerade in Bezug auf die Agenda 2010 bin ich fest davon überzeugt, dass diese Arbeitsteilung den Prozess nach vorne bringt. Wir werden das gemeinsam machen, jeder an seinem Platz, aber alles gemeinsam, was die Inhalte angeht. Ich gehe davon aus, dass der Vorstand dieses Vorschlag akzeptiert. "
    Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, daß wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.
    (George Bernard Shaw)

    Die Demokratie setzt die Vernunft des Volkes voraus, die sie erst hervorbringen soll.
    (Karl Jaspers)

    Wenn es morgens um sechs Uhr an meiner Tür läutet und ich kann sicher sein, daß es der Milchmann ist, dann weiß ich, daß ich in einer Demokratie lebe.
    (Winston Churchill)

  5. #5
    SPQR [Senatus Populusque Romanus] Benutzerbild von Julius Caesar
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    Endlich ist es passiert. Dieser Mann hat selbst bewiesen, dass er weder die BRD noch die Partei unter Kontrolle hat. Ich sage nur:

    Ein kleiner Schritt für die SPD, aber ein riesen Schritt für Deutschland.

    MfG

    Julius Caesar
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    DDFU - Die Demokraten

    "Demokratie lebt vom Streit, von der Diskussion um den richtigen Weg. Deshalb gehört zu ihr der Respekt vor der Meinung des anderen."
    - - - - - - - - - - - - - - - -- - - - - - - -- - - - - - -
    Docendo discimus = Durch Lehren lernen wir

  6. #6
    Konrad der Weise Benutzerbild von Botschafter
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    Heute ist ein großer Tag.

    De letzte Runde wurde eingeleutet. Die Medienregentschaft des Gerhard Schröder neigt sich dem Ende zu. In der eigenen Partei keinen Rückhalt mehr, geschweige denn im Volk wo er schon seit Monaten in einem Umfragetal steckt, zieht der geschwächte Bastapolitiker die Konsequenzen und gibt demütigenderweise den Vorsitz der größten Deutschen Volkspartei an deren Pausenclown Münte ab. Die großen Tage wo Schröder auf den Tisch haut werden vorbei sein. Mit dem links orientierten Müntefering hat er sich gerade den Falschen ins Boot geholt um die anstehenden Sozialreformen durchsetzen zu können.
    Schröder, ein Kanzler an den sich die Wenigsten erinnern werden, einer der den Stillstand prägte, aber zum Schluss vom Vortschritt niedergestreckt wurde. Da geht er hin Nummer 3 der gescheiterten Sozis.

    MfG

    Adenauer

  7. #7
    Mitglied
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    Welches Durchhaltevermögen kann man von jemandem erwarten, der nochnichtmal eine Ehe durchhält! Der Herr der vier Ringe ist zwar repräsentativ für die mangelhafte Kultur hierzulande, aber eben kein Vorbild! Soll Mr. Schwarzkopf doch den Weg ins Bundeskanzleramt durch seinen sofortigen Rücktritt ebenfalls frei machen! Das wäre anerkennenswert. Dann hätte er auch mehr Zeit für Doris!

  8. #8
    partei- und fraktionslos Benutzerbild von O.v.Bismarck
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    Original von Julius Caesar
    Ein kleiner Schritt für die SPD, aber ein riesen Schritt für Deutschland.

    MfG

    Julius Caesar

    Werter Caesar,

    so sehe ich das nicht. Für mich ist Schröder vom falschen Amt zurückgetreten. Es wäre besser gewesen, er hätte das Amt des Bundeskanzlers niedergelet. Dann gäbe es bald Neuwahlen und Deutschland wäre die Ursache der Pest los.

    So ist es nur ein parteiinterner Rücktritt.

    O.v.B.
    Ich bin dankbar für schärfste Kritik, wenn sie nur sachlich bleibt.

    Otto von Bismarck (1815-98), preuß.-dt. Staatsmann, Gründer d. Dt. Reiches u. 1871-90 dessen erster Kanzler

  9. #9
    l_osservatore_uno
    Gast

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    ... er schon dabei ist: Weshalb nicht gleich den Löffel?

  10. #10
    partei- und fraktionslos Benutzerbild von O.v.Bismarck
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    Original von l_osservatore_uno
    ... er schon dabei ist: Weshalb nicht gleich den Löffel?
    Mmm,......

    O.v.B.
    Ich bin dankbar für schärfste Kritik, wenn sie nur sachlich bleibt.

    Otto von Bismarck (1815-98), preuß.-dt. Staatsmann, Gründer d. Dt. Reiches u. 1871-90 dessen erster Kanzler

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