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Besorgnis nicht nur unter Chinas Nachbarn
Sorge vor neuem Wettrüsten in Asien. Chinas Rüstungsausgaben steigen um fast 15 Prozent.China überlegt offenbar einen weiteren massiven Ausbau seiner Militärmacht.
Der Grund: Peking sieht sich laut einem Bericht der regimetreuen Zeitschrift "Qiushi" zunehmend einem "Klima der Instabilität und Bedrohung der nationalen Sicherheit" gegenüber.
"Nicht auf andere verlassen"
Einzig eine starke Streitmacht würde ein Umfeld garantieren, in dem sich auch Chinas Wirtschaft weiter positiv entwickeln könne, heißt es.
Die Geschichte zeige, "dass man sich bei der Wahrung des Friedens nicht auf andere verlassen kann", zitierte der staatliche Nachrichtendienst China News Service aus dem Magazinbericht.
Diffuses Bedrohungsbild
Welche Art von "Bedrohungsszenario" das kommunistische Regime in Peking derzeit genau zeichnet, ließ "Qiushi" ("Suche nach Wahrheit") offen.
Erwähnt werden lediglich "feindliche westliche Kräfte", die den Aufstieg eines "starken, sozialistischen China" verhindern wollten.
Als "Gefahr" spricht der Bericht explizit auch die Unabhängigkeitsbestrebungen der Insel Taiwan an, die von China beansprucht wird.
"Qiushi" ist ein Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas und veröffentlicht regelmäßig Artikel von Regierungsvertretern und Beratern.
Gefährlicher Rüstungswettlauf
Die südostasiatischen Staaten, allen voran aber die USA sehen derlei Ankündigungen Pekings mit Argusaugen.
In Asien hat die Hochrüstung der chinesischen Streitkräfte zu einem Rüstungswettlauf geführt. Vor allem die südostasiatischen ASEAN-Staaten fühlen sich zunehmend von China bedroht.
Mehrere Reibungspunkte mit Nachbarn
Auch der Streit über die Abgrenzung der Territorialgewässer und die Nutzungsrechte der maritimen Bodenschätze hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich verschärft.
China hatte u. a. unter Berufung auf die UNO-Seerechtskonvention beschlossen, seine Seegrenzen auszudehnen.
Kontroverse auch mit Japan
Peking beansprucht Inselgruppen wie die Spratlys und die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2.000 Kilometer von seiner Südküste entfernt sind.
Mit der Errichtung militärischer Stützpunkte verstieß China gegen die Prinzipiendeklaration von Manila aus dem Jahr 1992 über die friedliche Streitbeilegung im Südchinesischen Meer.
Mit Japan schwelt eine Kontroverse über die Inselgruppe Senkaku im Ostchinesischen Meer.
Größte Streitmacht der Welt
China verfügt mit zwei bis drei Mio. Soldaten über die personell größte Streitmacht der Welt.
Das Verteidigungsbudget steigt nach offiziellen Angaben seit den 90er Jahren fast jährlich zweistellig - 2006 um 14,8 Prozent auf über 283 Mrd. Yuan (28,2 Mrd. Euro).
Allerdings unterstellen die USA Peking, die tatsächliche Höhe der Rüstungsausgaben zu verschweigen. Zum Vergleich: Der US-Haushalt sieht 2006 rund 42 Mrd. Euro für das Militär vor.
Toll, da kommt was auf uns zu, jetzt wird's ernst.