Was hat die NPD eigentlich getan, daß manche Wirrköpfe diese Partei verbieten wollen?
Schönbohm meint :
[Links nur für registrierte Nutzer]...im Augenblick bezweifle ich, dass das funktioniert.
Die SPD prüft sogar eine Gesetzesänderung für NPD-Verbotsverfahren. Frei nach dem Motto: wenn es keinen Verbotsgrund gibt, schaffen wir einen.
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Es heißt immer, in der NPD seien bloß "dumme Braunbatzen" Mitglieder. Ich frage mich nur, weshalb so ein Aufsehen gemacht wird, wenn dem so wäre. Jetzt will der DGB sämtliche Organisationen mobil machen, die gegen "rechts" wettern sollen.
[Links nur für registrierte Nutzer]Der DGB versuche zurzeit, ein gesellschaftliches Bündnis gegen Rechts zu schmieden, und zwar mit allen großen Gruppen. Dazu gehörten Arbeitgeber, Sportverbände und Parteien. Erste Gespräche, etwa mit Sportfunktionären, habe es bereits gegeben, weitere sollten folgen.
Einige wenige haben aber bemerkt, daß es keinen Grund gibt die NPD zu verbieten. Das wird natürlich so nicht ausgesprochen, man neigt dazu sich mit irgendwelchen Floskeln selbst zu belügen.[Links nur für registrierte Nutzer]Die Innenminister von Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lehnen das von Berlins Innensenator Ehrhart Körting geforderte neue NPD-Verbotsverfahren ab. So verwies etwa Bayerns Innenminister Günther Beckstein darauf, dass bei dem von Körting angeregten Verzicht auf den Einsatz von V-Leuten entscheidende Informationen für die Argumentation vor dem Bundesverfassungsgericht fehlen könnten. Vizekanzler Franz Müntefering sprach sich dafür aus, einen neuen Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen NPD zu prüfen.
Was meint Ihr, gibt es überhaupt einen Grund für ein Verbot der NPD? Ich denke nein.