Italien stellt Holocaust-Leugnung doch nicht unter Strafe

[melamarcia75]

Während die UN-Vollversammlung am Freitag einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die Leugnung des Holocaust verurteilt wird, wurde bekannt, dass die Mitte-Links-Regierung in Rom nun doch nicht - wie geplant - eine solche Tat unter Strafe stellen wird.

Recht so. Fuer Menschenhasser und/oder Lachaffen gibt es kein Platz unter den "Maertyrern" der Geschichte.

Stattdessen sollen in Italien die Strafen für Aufstachelung zum Rassenhass erhöht werden, wie aus einem veröffentlichten Gesetzentwurf des Kabinetts hervorgeht. Warum die Leugnung des Holocaust nicht wie von Justizminister Clemente Mastella angekündigt unter Strafe gestellt werden soll, war zunächst nicht klar. Das Parlament muss dem Gesetzentwurf allerdings noch zustimmen.

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Ein Fehler. Dennoch muss man bedenken, dass Italien in Gegensatz zu D diesbezueglich weiterhin ein seehr "liberales" Land bleibt bzw. bleiben wird. Desweiteren will man mit einer eventuellen Verschaerfung des Rassismus-Gesetzes wahrscheinlich nur schwere Vergehen (z.B. Koerperverletzung, versuchter Mord usw.) hart bestrafen, was auch nachvollziehbar scheint.

[dimu]

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ist das auch kein märchen aus 1000 und einer nacht?

passt garnicht in den kochtopf, wo stets eine edle brühe gekocht wird.
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[Kaiser]

Nun Melamarcia, was sagst du dazu, dass deine geliebte Vlaams Belang den Block der Euro-Rechten beigetreten ist.

[melamarcia75]

Nun Melamarcia, was sagst du dazu, dass deine geliebte Vlaams Belang den Block der Euro-Rechten beigetreten ist.

Der VB wird trotzdem nie und nimmer mit der NPD zusammenarbeiten (wollen)

[Kaiser]

Der VB wird trotzdem nie und nimmer mit der NPD zusammenarbeiten (wollen)

Tja, verglichen mit Parteien wie der Romania Mare ist die NPD geradezu pazifistisch, weltoffen und tolerant. Wären wir der Vlaams Belang etwa nicht rechts genug?

[melamarcia75]

Tja, verglichen mit Parteien wie der Romania Mare ist die NPD geradezu pazifistisch, weltoffen und tolerant. Wären wir der Vlaams Belang etwa nicht rechts genug?

Diese Parteien sind nur aufgenommen worden (trotz etlicher Vorbehalte seitens des VB und anderer Parteien), um Fraktionsstaerke zu erreichen.

Sobald "man" nicht mehr auf diese "Parteien" angewiesen sein wird, werden selbige rausfliegen.

[Heulsuse]

...nun italienerr sinde so....
im grosse krieg der welt nummer 2 da hatte musollinnni auche ned zugelasse das jude vernischtet werden in italien.

die habbe nix gege jude, nur was gege deusche touristen.

[Anaconda]

Recht so, Italien ist noch eins der wenigen europäischen Länder in dem Meinungsfreiheit für alle, höher bewertet wird als die Befindlichkeiten einzelner Personen oder Personengruppen. Deutschland und Frankreich haben dieses hohe Gut schon längst auf dem Alter politischer Korrektheit geopfert.
Hier ist meinens Erachtens dringend eine Europäische Initiative zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit gefordert. Zumal die "Holocaustgesetze" nicht die einzigen Einschränkungen dieser Art darstellen. Man denke nur an das Gesetz zum "Armeniergenozid" in Frankreich oder das Verbot der Gotteslästerung in Deutschland. Was kommt da wohl als nächtes? In 20 Jahren wird dann aufgrund der vielen Meinungsverbote, der Einfachheit halber ein Katalog "erlaubter Meinungen" herausgegeben. Machen wir und doch nichts vor, Meinungsfreiheit behinhaltet eben auch und insbesondere das Recht auf Holocaustleugnung.
Es ist nicht gerade vertrauenserwecktend das unsere Politiker meinen man könne unser gesellschaftliches System nur durch die Einführung von Rede und Denkverboten erhalten.

Gruß

P.S.

Auch wenn es müßig ist darauf hinzuweisen: ich hege keinerlei Absicht den Holocaust zu leugnen, obgleich mir das die Befüworter von Meinungsverboten mit Sicherheit vorwerfen werden.

[henny von ohm]

.....(gekürzt) Machen wir und doch nichts vor, Meinungsfreiheit behinhaltet eben auch und insbesondere das Recht auf Holocaustleugnung.
Es ist nicht gerade vertrauenserwecktend das unsere Politiker meinen man könne unser gesellschaftliches System nur durch die Einführung von Rede und Denkverboten erhalten.

Gruß

P.S.

Auch wenn es müßig ist darauf hinzuweisen: ich hege keinerlei Absicht den Holocaust zu leugnen, obgleich mir das die Befüworter von Meinungsverboten mit Sicherheit vorwerfen werden.

ja , so isses . ich bin als "gelernter ddr-bürger" auch nicht gewillt meinungsvielfalt (inklusive der einfalt) per dekret zu verbieten, das ist schlichtweg zu gefährlich. diese bestrebungen schützen ohnehin niemanden wirklich vor terror oder verfolgung.
aber ich verstehe auch den impuls "sowas gehört verboten" , doch die freiheit hat auch nebenwirkungen ....

free speech ! für die meinungsfreiheit !

[Anaconda]

(...)aber ich verstehe auch den impuls "sowas gehört verboten" , doch die freiheit hat auch nebenwirkungen ....

free speech ! für die meinungsfreiheit !

Und diesem Impuls wird nur allzugern nachgegeben wenn man sich im Besitz der "moralischen Überlegenheit" wähnt. Dabei ist es doch im Grunde ganz einfach, absolut alles und jeder muß in Frage gestellt, verharmlost, relativiert und geleugnet werden dürfen. Eine Gesellschaft, zeigt erst dann wie freiheitlich und demokratisch sie ist, wenn sie sich mit extremen Situationen konfrontiert sieht. Wirft sie dann im Angesicht dieser Extremata ihre Prizipien über Bord, sei es aus Angst oder auch Bequemlichkeit , ist sie weder das eine noch das andere.
Und genau hier haben wir Deutschen, als 1994 darum ging das Gesetz zur Holocuast-Leugnung zu verindern , VERSAGT. Man könnte in diesem Zusammenhang tatsächlich von einer "Kollektivschuld" reden.

Im übrigen weißt der Streit um das Verbot der Holocaustleugnung, geradezu erstaunliche Parallelen zur Disskusion um die Todesstrafe auf. Denn wer die Todesstrafe ablehnt, der muß sie selbstverständlich auch für die Schlimmsten der Schlimmen ablehnen. Andernfalls ist derjenige nichts anderes als ein Todesstrafenbefürworter.
Und genau so verhält es sich letztlich mit der Meinungsfreiheit, befürworte ich sie, so muß ich diese, auch jenen zugestehen die Beabsichtigen den Holocaust und andere Verbrechen zu leugnen. Andernfalls kann ich nicht in Anspruch nehmen "Demokratische Werte" zu verteidigen. Ganz im Gegenteil dann stehe ich den Holocaustleugnern Ideologisch näher als mir lieb sein kann.

Gruß