BGH URTEIL: Umstrittene Sat-Schüsseln, für die gleicheren Deutschen.

[Blocksberg]

BGH-Urteil: Satellitenschüssel trotz Kabelanschluss

Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte von Mietern zum Aufstellen so genannter Satellitenschüsseln gestärkt. Nach einem aktuellen Urteil kann der Vermieter nicht generell das Anbringen von Parabolantennen untersagen.

Eine Klausel im Mietvertrag, die dies unter Hinweis auf einen vorhandenen Kabelanschluss ausnahmslos verbietet, ist dem Karlsruher Gericht zufolge komplett unwirksam, bestätigte ein Sprecher. Grund: Wegen der im Grundgesetz geschützten Informationsfreiheit müssen Ausnahmen beispielsweise für Ausländer möglich sein, die ihre Heimatprogramme empfangen wollen. Zugleich erleichterte der BGH das Aufstellen solcher Schüsseln auf dem eigenen Balkon, wenn dadurch weder das Gebäude beschädigt noch der optische Eindruck nennenswert gestört wird. (Az VIII ZR 207/04 vom 16. Mai 2007)

Ein türkischer Mieter hatte in einer Wohnanlage in Berlin-Neukölln eine relativ große mobile Schüssel auf seinen sichtgeschützten Balkon gestellt, um über die im Kabel zugänglichen sechs türkischsprachigen Programme hinaus weitere Sender empfangen zu können. Der Vermieter wollte ihm dies unter Berufung auf zwei Klauseln im Mietvertrag verbieten. Zum einen war das Anbringen von Parabolantennen außerhalb der Wohnung verboten, weil das Anwesen über einen Breitbandkabelanschluss verfügte.

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Juhu! Iranische Islamprogramme per Gerichtsbeschluß! Es ist schon sehr verdächtig, was man sich alles erlauben kann, wenn man anders ist. Vielleicht sollte der BGH lieber Lerncomputer verordnen.


Oder ist von euch jemand Sportreporter?

[Sterntaler]

deswegen nicht an diese Ausländer vermieten, so einfach ist das.

Im Übrigen müssen die das Kabel TV zusätzlich bezahlen.

[Blocksberg]

deswegen nicht an diese Ausländer vermieten, so einfach ist das.

Im Übrigen müssen die das Kabel TV zusätzlich bezahlen.

Das wird ja nun prächtig durch das Antidiskriminierungsgesetz verhindert.

[tabasco]

Das wird ja nun prächtig durch das Antidiskriminierungsgesetz verhindert.

Zurecht.

[klartext]

Berlin-Neukölln. das sagt doch alles. In diesem Slum ist ohnehin nichts mehr zu verderben.
Bezeichnend ist, dass Mc Donald auf einem bereits gekauften Grundstück dort eine Filiale eröffnen möchte, was grosse Proteste der Bewohner dort auslöste. Angeblich passe dies nicht in den Kiez und störe die Gesamtatmosphäre.

[ortensia blu]

Berlin-Neukölln. das sagt doch alles. In diesem Slum ist ohnehin nichts mehr zu verderben.
Bezeichnend ist, dass Mc Donald auf einem bereits gekauften Grundstück dort eine Filiale eröffnen möchte, was grosse Proteste der Bewohner dort auslöste. Angeblich passe dies nicht in den Kiez und störe die Gesamtatmosphäre.

Konkurrenz für Döner .... außerdem viel zu hygienisch und zu sauber.

[ErhardWittek]

Berlin-Neukölln. das sagt doch alles. In diesem Slum ist ohnehin nichts mehr zu verderben.
Bezeichnend ist, dass Mc Donald auf einem bereits gekauften Grundstück dort eine Filiale eröffnen möchte, was grosse Proteste der Bewohner dort auslöste. Angeblich passe dies nicht in den Kiez und störe die Gesamtatmosphäre.

Pech für McWorld, daß sich die Musels jetzt schon den Plänen der internationalen Konzerne entgegenstellen, jedermann mit ihren Produkten beglücken zu können. Dabei haben die sich das so schön ausgedacht. Überfremdung und Durchmischung aller Nationen und Kulturen und dann Zwangsbeglückung der Einheitswelt mit Einheitsmassenware zu konkurrenzlos diktierten Preisen.

Manchmal kommt es halt doch anders, als man denkt.

[Andreas63]

Pech für McWorld, daß sich die Musels jetzt schon den Plänen der internationalen Konzerne entgegenstellen, jedermann mit ihren Produkten beglücken zu können. Dabei haben die sich das so schön ausgedacht. Überfremdung und Durchmischung aller Nationen und Kulturen und dann Zwangsbeglückung der Einheitswelt mit Einheitsmassenware zu konkurrenzlos diktierten Preisen.

Manchmal kommt es halt doch anders, als man denkt.

Freut mich auch ungemein, daß mal einer der US-Konzerne die Suppe auslöffeln muß, die sie uns einbrocken wollen.

[Sterntaler]

die bekommen ne Kuppel aufs dach mit Halbmond, dann siehst aus wie ne Moschee

[tabasco]

[B][SIZE="5"]BGH-Urteil:
(...)

Das wundert mich jetzt, denn die Satelitenschüsseln für Ausländer sind seit langem erlaubt, trotz allen Klauseln. Das aber neben den 6 (!) bereits über Kabel zugänglichen Programmen jetzt noch was ober drauf kommen soll, finde ich leicht unverschämt.