Der Staat ist nicht demokratisch, hat Meinungszensur (rechts und links) und fördert nur sie, die sich ihm bis zur Selbstaufgabe anpassen
und eine merkwürdige Melange von turbokapitalistisch/übertrieben xenophil aufweisen, wobei letzteres mehr echte Ausländerfeindlichkeit bewirkt als mal ein klares Wort gegen das Verhalrten bestimmter Gruppen.
Hier (bei rechten wie linken Meinungen, die der Staatsführung ungenehm sind) ist dann ein merkwürdiges Verhalten der staatstragenden Elemente Exegutive,Legislative und Judikative zu spüren:
Auf der EINEN Seite ein knallhartes durchgreifen dort , wo es nicht angbracht ist (wie bei historisch unbequemen Äusserungen) mit einer Art Sippenhaftung und Vernichtung persönlicher Existenzen (Hohmann,Güntzel und viele "kleine", beileibe nicht nur "§rechte", sondern vor allem auch unbescholtenen ausländischen Mitbürgern, die integriert leben und dann einen kleinen Lapsus beim Ausländerrecht begehen)),
auf der ANDEREN Seite aber ängstliches Zurückweichen vor Gewalt oder gewalttätigen Gruppen (in Rostock gut zu verfolgen, aber auch bei islamischen Gruppen; beim Zurückweichen vor (ausländischen/inländischen) Schwerkriminellen; sicher gibt es noch viele andere Beispiele), wo man sich eigentlich nur lächerlich macht.
Im Grunde steht für mich fest. Wir haben einen schwachen Staat, der N U R dort "stark" wird, wo es keine Kraft kostet.
Armes Deutschland.