Sollte man Polen den Laufmarsch geben?
Vermutlich wird mich der Herr polnische Staatspräsident jetzt als Deutscher steinigen lassen wollen ... oder mich zu Tode foltern mit polnischen Vodka. Aber sind die Polen noch ganz richtig im Kopf?
Dieser Hinterweltlerzwergstaat, der froh sein kann, dass man ihn überhaupt in die EU mit aufgenommen hat (was ja wohl nicht sehr schwierig ist, das die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien zeigte) glaubt doch tatsächlich, dass er aufgrund genannter "Tatsachen" eine ganze Union durcheinander bringen darf. Ich bin gegen Europa, doch da schlägt mein Herz auch höher. Was macht dieser Staatsmann, wenn der Euro eingeführt ist und die Polen zu spüren bekommen, was es heißt eine Inflation mitzuerleben und alle noch weitaus ärmer werden, als sie es jetzt schon sind?
Ich meine, dass man diesen Herren die rote Karte zeigen sollte.
Meine Frage: Können eigentlich Mitgliedsstaatenm aus dieser komischen EU auch wieder ausgeschlossen werden? So auch die Umfrage, wenn es möglich ist.
Artikel:
Widersprüchliche Signale aus Polen
Im Streit um die Machtverteilung in der EU gibt es aus Polen widersprüchliche Signale. Einerseits deutet das Land Kompromissbereitschaft an, andererseits fühlt es sich von Deutschland isoliert und sogar von anderen EU-Partnern bedroht.
Stürmischer Wind vor dem GipfelPolen will bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs größeren Einfluss bei Abstimmungen gewinnen – vor allem zu Lasten Deutschlands. Mit diesem Vorstoß ist die Regierung in Warschau zwar weitgehend isoliert. Da bei dem zweitägigen Treffen über eine Modernisierung der EU-Verträge einstimmig entschieden werden soll, könnte Polen die EU aber mit einem Veto in eine dauerhaft schwere Krise stürzen. ZUM THEMA
Nachbarschaftsstreit:
Die deutsch-polnischen Verstimmungen
Kaczynski:
Polen fühlt sich von EU-Mitgliedern bedroht
EU-Verfassung:
Europa-Ausschuss nennt Polen „gefährlich“
Verfassungsstreit:
EU steuert auf offenen Machtkampf zuBundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die derzeit den Vorsitz in der EU führt, will in Brüssel versuchen, überfällige Reformen für die Gemeinschaft der 27 Staaten voranzubringen. Ursprünglich hatte die 2004 von den Staats- und Regierungschefs beschlossene Verfassung die Basis für die Modernisierung der Verträge legen sollen. Die fiel aber bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden im Frühsommer 2005 durch. Sie gilt seitdem in dieser Form als tot, auch wenn 18 EU-Staaten sie bereits ratifiziert haben.
Polens Regierungschef Jaroslaw Kaczynski empörte sich im Rundfunk über eine ungleiche Behandlung. "Wir lassen nicht zu, dass Polen anders als die übrigen Staaten der EU behandelt wird", sagte er. "Uns wurde die Diskussion über unsere Forderungen verwehrt." Mit der in der Verfassung gefundenen Lösung – 55 Prozent der EU-Staaten mit zusammen mindestens 65 Prozent aller Bürger müssen zustimmen – sei Polen zu wenig repräsentiert. Auch Staatspräsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder des Regierungschefs, bekräftigte, Polen werde seine Haltung nicht mildern. Polen habe nicht die Absicht, sich unterzuordnen. "Das wird von uns deutlich verlangt", sagte er.
Präsident soll zum Gipfel kommen
Als Zeichen des Kompromisswillens soll der Präsident und nicht sein Zwillingsbruder am EU-Gipfel teilnehmen. Sehr wahrscheinlich werde der Staatschef zu dem Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel fahren, sagte der Ministerpräsident. Er habe sich mit seinem Bruder geeinigt, dass er als Regierungschef zum Gipfel fahre, wenn die Gespräche bis dahin schlecht liefen und Polen sein Veto gegen den Vertragsentwurf einlegen müsse. Im Moment seien aber beide der Meinung, "dass es wahrscheinlich eine Chance für einen Kompromiss gibt", sagte der Regierungschef weiter. Ein Scheitern des EU-Gipfels schloss Jaroslaw Kaczynski jedoch nicht aus. "Das Veto bleibt noch wahrscheinlich", sagte er.
Merkel hält unbeirrt an ihrem Kurs gegenüber Polen fest. Das geht aus einem Papier hervor, das die deutsche Ratspräsidentschaft am Dienstag bei einem Treffen der Unterhändler der 27 Mitgliedstaaten in Brüssel vorlegen wollte. Diplomaten zufolge nennt Merkel darin zum ersten Mal die Eckpunkte für einen neuen EU-Vertrag. Dabei verzichtet sie ebenso auf den Namen "Verfassung" wie auf Hymne und Flagge. Zudem wolle die Kanzlerin die Grundrechtecharta, bisher Herzstück der Verfassung, rechtlich verbindlich machen. Dagegen stemmt sich Großbritannien.
Fischer warnt Merkel vor "faulem Kompromiss"
Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) warnte Merkel vor einem "faulen Kompromiss". Ansonsten bedeute dies "ein historisches Scheitern und einen schweren Rückschlag für die Zukunft Europas", schrieb Fischer in einem Gastbeitrag für die belgische Zeitung "L´Echo" vom Dienstag. Notfalls müsse Merkel die Debatte vertagen.
Die portugiesische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli von Merkel das Ruder übernimmt, dringt allerdings auf ein klares Mandat für eine Regierungskonferenz. Sie fürchtet, die Verhandlungen sonst wieder bei Null beginnen zu müssen.
EU-Parlamentspräsident Hans Gert-Pöttering (CDU) betonte, die EU habe im Fall eines Scheiterns keinen "Plan B". Dennoch gehe er davon aus, dass der neue EU-Vertrag zur Europaparlaments-Wahl im Juni 2009 in Kraft treten könne. Die Hürden seien "überwindbar", sagte er.
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esperan
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Zitat von Achsel-des-Bloeden
