HC Strache: "Nationalistische Demos von Türken und Kurden untersagen!"

[Der kritische Denker]

Gesetzeslage eindeutig - Nicht zuwarten, bis Situation endgültig eskaliert

"Innenminister Platter soll unverzüglich die geplanten Demonstrationen von Türken und Kurden unterbinden", forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Die Gesetzeslage sei eindeutig und mehr als ausreichend.

Strache zitierte die beiden entsprechenden Paragraphen des Versammlungsgesetzes: § 6. Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen. § 8. Ausländer dürfen weder als Veranstalter noch als Ordner oder Leiter einer Versammlung zur Verhandlung öffentlicher Angelegenheiten auftreten.

weiter gehts hier:[Links nur für registrierte Nutzer]

Leider kenne ich die Gesetzeslage nicht sonderlich gut, aber da ich schon einmal so eine Demo in der oberösterreichischen Landeshauptstadt miterlebt habe, weiß ich, dass das mit Meinungsfreiheit wenig zu tun hat. Das sind Massenschlägereien zwischen Türken und Kurden, aber auch zwischen türkischen Nazis und türkischen Kommunisten. Müssen die ihre Problem bei uns austragen?

[eintiroler]

Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?

[erwin r analyst]

Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?

Diese Frage stelle ich mir auch ständig.

[Joseph]

Diese Frage stelle ich mir auch ständig.

Ich hab sogar schon die Antwort auf diese Frage. Sie fängt mit "N" an und hört mit "ein" auf.

[sporting]

Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?

österreich scheint das einzige land zu sein in dem man fürs nichts tun auch noch geld bekommt. das ist der grund warum solcher menschendreck bei uns ist.

[eintiroler]

österreich scheint das einzige land zu sein in dem man fürs nichts tun auch noch geld bekommt. das ist der grund warum solcher menschendreck bei uns ist.

Nein, kommt eigentlich mehr oder weniger in ganz Europa vor
Übrigens schönes Benutzerbild

[eintiroler]

Ich befürtworte zwar die Freiheitsbewegung, der Kurden gegen die Türken, aber, dass sie hier ihre Privatkriege austragen ist /

[Kilgore]

Keine Einwände, aber die nationalistischen Demonstrationen des rechtspopulistischen FPÖ-Haufens bitte gleich dazu!

[sporting]

Keine Einwände, aber die nationalistischen Demonstrationen des rechtspopulistischen FPÖ-Haufens bitte gleich dazu!

rechtspopulistisch sind wir doch ehrlich ... die fpö ist für mich eine gutbürgerlich konservative partei wie sie unser österreich braucht ... und ich denke h.c strache als mann vom volk ist genau die richtige spitze in dieser partei.

[Kilgore]

rechtspopulistisch sind wir doch ehrlich ... die fpö ist für mich eine gutbürgerlich konservative partei wie sie unser österreich braucht ... und ich denke h.c strache als mann vom volk ist genau die richtige spitze in dieser partei.

Die FPÖ ist ausländerfeindlich.