IAEA bestätigt: Irans Atomprogramm legitim

[Stechlin]

IAEA stellt fest:
Das iranische Atomprogramm ist ausschließlich friedlicher Natur

Der neueste bereits im Internet veröffentlichte Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat bei vielen Regierungen des Westens Enttäuschung und Ärger produziert; israelische Politiker forderten bereits den Rücktritt des IAEA-Generalsdirektors Mohamed ElBaradeis.

Was ist geschehen? Zu welchen neuen Erkenntnissen ist die IAEA gekommen? Das neue Dokument zum iranischen Atomprogramm beschäftigt sich eingehend mit zwei großen Fragenkomplexen:

1. Im Hauptteil geht es um detaillierte Ergebnisse der seit August dieses Jahres durchgeführten Untersuchung über noch ausstehende Fragen der Entwicklungsgeschichte des iranischen Atomprogramms,

2. im zweiten Teil des Berichts wird der aktuelle Stand des Atomprogramms beleuchtet, wobei das Hauptaugenmerk auf den umstrittenen Schwerwasserreaktor in Arrak gelegt wurde.

Aus dem Bericht geht eindeutig hervor, daß die bereits vom Iran gemachten Angaben über sein Atomprogramm als bestätigt und auch bewiesen anzusehen sind. Zwar stünden noch einige offene Fragen aus, jedoch werden diese "planmäßig" in den nächsten Wochen beantwortet sein - auf alle Fälle ist mit größeren Überraschungen nicht mehr zu rechnen, die über den Inhalt des bereits vorliegenden Berichtes hinausgehen könnten. Als Termin wurde von ElBaradei das Jahresende genannt.
Warum noch einige Fragen ausstehen, wird im Bericht mit der "lange(n) Geschichte und Komplexität des Programmes" begründet.

Die IAEA hat dem Bericht zufolge eine vollständige Chronologie aller Ereignisse und Schritte gefordert und auch erhalten, die beispielsweise auch eine Teilnehmerliste aller in den letzten 20 Jahren stattgefundenen Beratungen über das iranische Atomprogramm enthielt, um im Anschluß daran Einzelgespräche mit den beteiligten Personen zu führen.
Das bemerkenswerte am vorliegenden Bericht ist die ohne Einschränkung erfolgte Rehabilitation des Iran vom Vorwurf, das Land würde heimlich an einem Atomwaffenprogramm arbeiten. Weiterhin stellt der Bericht mit großer Zufriedenheit fest, daß der Iran sich mehr als kooperativ zeigte, und den IAEA-Mitarbeitern Zugang zu allen beteiligten Personen ermöglichte, um deren Fragen angemessen und ausreichend zu beantworten.

Von bemerkenswerter Relevanz ist die Klärung der Geschichte des Atomprogramms, womit sich der Hauptteil des IAEA-Berichtes beschäftigt. Dort konnten so wichtige Fragen geklärt werden, warum die in der Vergangenheit von der IAEA gestellten Forderungen nach einem Stop der Urananreicherung erhoben wurden. Im Bericht heißt es, daß die geforderte Einstellung der Arbeiten sich gänzlichst aus offenen Fragen der Vergangenheit speisten, die nun allerdings beantwortet wurden. Dennoch, laut Atomwaffensperrvertrag (NPT) bestand keinerlei juristische und völkerrechtliche Handhabe, dem Iran die Urananreicherung oder den Bau eines Schwerwasserreaktors zu untersagen.

Der Iran wird auch weiterhin sein Urananreicherungsprogramm auf der Basis des NPT fortsetzen. Zur Zeit besitzt der Iran 3000 Zentrifugen zur Urananreicherung. Der höchste Anreicherungsgrad, der von den Inspektoren der IAEA gemessen wurde, betrug vier Prozent: Um waffentaugliches Uran zu produzieren, wäre ein Anreicherungsgrad von 80-90% vönnöten, ganz zu schweigen von der Tatsache, daß zehn mal so viele Zentrifugen benötigt würden, um auch die notwendige Menge bereitzustellen, um das zu bauen, was die größten Kritiker des iranischen Atomprogramms - USA und Israel - schon längst besitzen: eine Nuklearwaffe.

Die bereits laut gewordenen Forderungen nach einem Rücktritt ElBaradeis lassen erkennen, daß es keinesfalls um die Frage geht: bauen sie nun oder nicht? Es geht um Globalpolitik, es geht um Öl und Einfluß. Ahmadenidschads unglückliche und keinesfalls zu unterschreibenden antiisraelischen Ausfälle dienen hier immer wieder als Vorwand, Front gegen den Iran zu machen, um ein ähnliches Szenario dem Irak gleich zu provozieren, an dessen Ende ein Krieg stünde. Man fand bis heute im Irak keine Massenvernichtungswaffen, und man fände sie auch im Iran nicht.

IAEO-Genraldirektor Mohamed ElBaradei

Bemerkenswert ist es schon, ElBaradeis Kopf zu fordern, da sich drei Fragen stellten: Bezichtigt man ElBaradei der Komplizenschaft mit dem Iran? Zweifelt man an der Kompetenz der IAEA-Mitarbeiter oder an der Wirksamkeit der IAEA im allgemeinen? Wenn man sich so sicher ist, daß der Iran die Bombe baute, warum entsendet man dann immer noch Inspektoren ins Land, wenn deren Arbeitsberichte schon vor der offiziellen Veröffentlichung in den Wind geschlagen werden?

Was wir hier beobachten können, ist eine Verlotterung der internationalen Sitten, welche zum Ergebnis eine Untergrabung sowohl des Völkerrechts als auch der UNO und ihrer Gremien zur Folge hat. Mal sehen, wie die offiziellen Reaktionen aussehen werden, wenn die IAEA ihren Bericht der Öffentlichkeit vorstellt.

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