EU-Bürger und Türken können nur sehr schwer abgeschoben werden

[Misteredd]

und das weiß der koch natürlich nicht :cool2:
mal sehn,wieviele braune er überzeugen kann

Das soll geändert werden.

[Achsel-des-Bloeden]

G... Unnützlinge abzuschieben dürfte dabei das geringste Problem sein, da genügt schon Sozi streichen und sie gehen von selbst.

Eben!

Vor allem: Kein Kindergeld!

[JWalker]

Wenn der wille dazu groß genug ist geht alles. wo ein Wille, da ein Weg . Wie Klartext richtig sagte, Gesetze kann man ändern, wenn es die Situation erfordert. (siehe auch Zuwanderungsgesetz).

ganz genau !
und wenn alles nur nach der rotgrünen "Deutschland verrecke"-Fraktion ginge,
dann dürften wir in d'land noch nicht mal osama bin laden abschieben.

aber zeiten können sich auch ändern :cool2:

[McDuff]

Da diese Gesetze nicht im GG verankert sind kann und sollte man sie entsprechend deutscher Interessen ändern.

[Durkheim]

Dann muß man sich was anderes überlegen.
Z.B. STOPP der socialen Hängematte für "Ausländer"!
Sofern sie nicht mehrere/ viele Jahre in das deutsche Socialsystem eingezahlt haben.

Ich denk, Hessen- Koch und andere Politiker wissen das mit der erschwerten Abschiebung ganz gut. Es ist halt Wahlkampf ...

Das finde ich eine gute Idee, was nur dazu führen wird, dass praktisch über Nacht die Anträge zur deutschen Staatsbürgerschaft explodieren werden

Dann geniessen diese Leute nicht nur sämtliche Annehmlichkeiten, dürfen dann auch politisch sich partizipieren, was bedeutet, die Politik-Kaste stellt sich auf die Klientel zwangsläufig ein und scheut sich erst einmal vor braunen Wahlkamfparolen. Man will ja schliesslich keine Wähler verprellen und wir wissen, wie knapp Wahlkämpfe sein können (siehe u.a. Bundestagswahlen der letzten Wahlperioden)

[McDuff]

Das finde ich eine gute Idee, was nur dazu führen wird, dass praktisch über Nacht die Anträge zur deutschen Staatsbürgerschaft explodieren werden

Man kann viel beantragen wenn der Tag lang ist...aber was meinst du wieviel Anträge abgelehnt werden. Schon alleine weil die Antragsteller die Sprache des Landes in dem sie Bürger werden wollen nicht beherrschen.

[elas]

Hier mal ein kleiner Hintergrundbericht zur aktuellen Rechtslage, EU-Bürger und Türken genießen einen besonderen Schutz vor Abschiebung:

[Links nur für registrierte Nutzer]

Hintergrund: EU-Bürger können nur schwer ausgewiesen werden

Karlsruhe (dpa) - EU-Bürger können ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland nur wegen besonders gravierender Straftaten verlieren. Das gilt vor allem dann, wenn sie schon lange hier leben........

Eine bloße strafrechtliche Verurteilung reicht dafür aber nicht. "Es muss eine tatsächliche und hinreichend schwere Gefährdung vorliegen, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt", heißt es in der Vorschrift. Nach der Rechtsprechung muss es sich normalerweise um massive Verbrechen wie etwa Tötungsdelikte oder Drogenhandel im größeren Stil handeln...............

Einen ähnlich hohen Schutz gegen Abschiebung genießen türkische Arbeitnehmer, und zwar aufgrund eines Assoziationsrats-Abkommens, das der Europäische Gerichtshof stark zu ihren Gunsten interpretiert hat. Wer in Deutschland geboren oder aufgewachsen ist und hier Familie hat, kann ebenfalls nur bei besonders schwerwiegenden Straftaten ausgewiesen werden...........

Gesetze werden von Menschen gemacht und Gesetze können von Menschen geändert werden.
Die Zeiten bleiben ja auch nicht gleich.

Deshalb: Gesetzgeberische Maßnahmen für Abschiebeerleichtung von straffälligen Türken.
Das ist nicht unbillig auch nicht für unsere EU_Bürokraten.

[Durkheim]

Man kann viel beantragen wenn der Tag lang ist...aber was meinst du wieviel Anträge abgelehnt werden. Schon alleine weil die Antragsteller die Sprache des Landes in dem sie Bürger werden wollen nicht beherrschen.

Solche würde ich hier auch nicht aufnehmen.

Und das ist auch nicht ironisch gemeint, die Leute müssen sich schon der deutschen Leitkultur anpassen oder es mind. respektieren!

Das einzig blöde ist, wenn wir das in der Türkei machen wollen, sprich dass jeder sich an unsere Leitkultur und Sprache anpassen sollen, DANN ist in Europa bei bestimmten linken und linksextremistischen Kreisen die Hölle los und die Medien spielen dann hier auch verrückt.

[Misteredd]

Solche würde ich hier auch nicht aufnehmen.

Und das ist auch nicht ironisch gemeint, die Leute müssen sich schon der deutschen Leitkultur anpassen oder es mind. respektieren!

Das einzig blöde ist, wenn wir das in der Türkei machen wollen, sprich dass jeder sich an unsere Leitkultur und Sprache anpassen sollen, DANN ist in Europa bei bestimmten linken und linksextremistischen Kreisen die Hölle los und die Medien spielen dann hier auch verrückt.

Bei den Linken wohl, vernünftige Leute könnten das aber verstehen.

[Cleopatra]

Man kann missglückte Gesetze auch ändern.