Abkommen mit Serbien gescheitert...
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Brüssel. Die Annäherung Serbiens an die Europäische Union will nicht ins Rollen kommen: So hat die EU nun wegen des Streits in der serbischen Regierung die für heute, Donnerstag, geplante Unterzeichnung eines Übergangsabkommens mit Belgrad abgesagt. Der Hintergrund: Der serbische Regierungschef Vojislav Kostunica lehnt das Abkommen wegen des Konflikts um die Unabhängigkeit des Kosovo ab.
Das Angebot der EU für ein Abkommen, das Serbien Handels- und Visaerleichterungen bringen würde, bleibe aber auf dem Tisch, betonte EU-Erweiterungskommissar Oliver Rehn. Er bedauere zutiefst, dass einige serbische Politiker das Abkommen mit der EU blockieren und den Ruf der Bevölkerung nach einer Zukunft in Europa überhörten.
Der Streit um das Abkommen hat Serbiens Regierung gespalten: Die Demokratische Partei von Präsidenten Boris Tadic wollte ungeachtet einer möglichen Anerkennung eines unabhängigen Kosovo durch die EU das Abkommen unterzeichnen, während sich die Partei von Premier Kostunica vehement gegen eine Unterschrift sperrte.
Trotz der nun gescheiterten Annäherung plädierte Rehn erneut für eine rasche Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) mit Serbien. Das SAA ist die Voraussetzung für spätere EU-Beitrittsverhandlungen und wird derzeit von den Niederlanden blockiert, weil der flüchtige mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic nach wie vor nicht ausgeliefert ist.
"Serbien ist so nah an der vollen Zusammenarbeit mit den UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, dass ich keine Grund sehe, warum wir es nicht unterzeichnen sollten", sagte der Erweiterungskommissar.
Die Höllander sind Schuld.
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Zitat von Junak
