Eklat in Schweriner Landtag - NPD steht nicht für NS-Opfer auf
Am Jahrestag der Ernennung Hitlers zum Reichskanzler gedachte der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern der Opfer des Nationalsozialismus. Die NPD-Abgeordneten weigerten sich, zu der Gedenkminute aufzustehen. Die Sitzung wurde unterbrochen.
Die Abgeordneten der Rechtsextremisten ignorierten die Bitte der Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD), sich zu einer Gedenkminute für die Opfer des Nationalsozialismus zu erheben. Die NPD-Abgeordneten blieben sitzen. Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen, die Fraktionschefs von CDU, SPD, Linke und FDP kamen zu einer Beratung zusammen.
Man wolle prüfen, ob das Verhalten der NPD nach der Geschäftsordnung sanktioniert werden könne, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Gino Leonhard. Die NPD, die mit sechs Abgeordneten im Landtag vertreten ist, beantragte die Einberufung des Ältestenrats.
Bretschneider hatte zu Beginn der Sitzung an die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler vor genau 75 Jahren erinnert. "Der 30. Januar steht für das Ende von Freiheit und Meinungsverschiedenheit", sagte sie. Terror und Gewalt seien die Folge gewesen, sagte sie unter Bezug auf das Gedenken an die Befreiung der Häftlinge des Konzentrationslagers Auschwitz vor 63 Jahren.
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Wie seht ihr das? Findet ihr das Verhalten der NPD als Skandal oder ist so etwas für euch okay?