Nationales Aufbauprogramm der Partei
EINIGES DEUTSCHLAND
Wir wollen sein ein einzig Volk von Brüdern,
in keiner Not uns trennen und Gefahr.
Wir wollen frei sein wie die Väter waren,
eher den Tod, als in der Knechtschaft leben.
Wir wollen trauen auf den höchsten Gott
und uns nicht fürchten vor der Macht der Menschen.
Friedrich Schiller; aus "Wilhelm Tell"
Sozialpolitik
Dem Wohle der Mehrheit hat sich alles unterzuordnen!
Auf sämtliche Börsen- und Aktiengewinne ist eine noch festzulegende Steuer zu entrichten, deren Höhe sich nach dem gesellschaftlichen Bedarf an sozialer Sicherheit richtet. Dazu zählen Bildung, Arbeit, Gesundheit, Wohnen und Kultur. Begründung: Davon haben ja alle was, und ohne dem ist alles nichts.
Alle Sozialabgaben werden abgeschafft, und diese stattdessen durch Steuern ersetzt. Der Steuersatz ist streng progressiv, wobei der Spitzensteuersatz mit 60% festgesetzt ist. Begründung: Wer eine Million im Jahr verdient, kann es leicht verschmerzen, davon 400 000 der Gesellschaft zurückzugeben. Wir wollen ja niemanden arm machen, und keiner soll arm bleiben. Deshalb eben.
Da auf diesem Wege grundsätzlich jeder in die Sozialkassen einzahlt (Rente, Gesundheit, Arbeit), hat auch jeder einen Anspruch auf entsprechende Leistungen; wobei die Rente an einen Höchstsatz gekoppelt sein wird, der maximal 3000 Euro beträgt, unabhängig davon, wieviel eingezahlt wurde.
Begründung: Schweizer Kommunismus!
Dies bedingt auch ein striktes Verbot für private Renten- und Krankenversicherungen. Bleiben wir gleich beim Thema: Die Krankenkassen werden bis auf die staatliche AOK aufgelöst. Deren Vermögen geht entschädigungslos in das Vermögen der AOK über. Ebenso aufzulösen sind die Kassenärztlichen Vereinigungen. Der medizinische Bedarf richtet sich ausschließlich nach den Bedürfnissen der Patienten und deren Ärzte. Mediziner erhalten entsprechend ihrer Qualifizierung ein festes Gehalt. Sukzessive ist das Gesundheitswesen in eine 100%ig staatliche Struktur, bestehend aus Polikliniken, Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzten, zu überführen.
Begründung: Es gilt der Hypokratische Eid!
Der HarzIV-Regelsatz ist auf 500 Euro anzuheben, und wird entsprechend der Infalationsrate jährlich angepaßt. Die Zumutbarkeitskriterien werden einer Revision unterzogen. Es ist ein Gremium einzurichten, bestehend aus Vertretern der Kirche, sozialer Organisationen, Ökonomen, Pädagogen und Sozialwissenschaftlern, die sich unter anderem mit der Frage sozialer Zumutbarkeit beschäftigen. Deren Ergebnisse werden kompromißlos in Gesetzesform überführt werden.
Das Schul-Bildungssystem ist einer kompletten Neustrukturierung zu unterwerfen. Dieses wird seiner Form (!) nach dem der Polytechnischen Oberschulen und der Erweiterten Oberschulen der DDR angeglichen (wie in Finnland auch :] ).
Studiengebühren werden abgeschafft.
Hinreichende Ergänzung:
Die oben aufgeführten Schritte sind nur erste Maßnahmen, um die sozialen Bedürfnisse der Nation dem realen Bedarf derselben anzupassen. Das längerfristige Ziel der Partei "Einiges Deutschland" ist die komplette Umstellung der derzeitig profitorientierten in eine bedarfsorientierte Ökonomie. Da man das Rad ja nicht zweimal erfinden muß, orientiert sich "Einiges Deutschland" streng an der Wirtschaftslehre des Aristoteles, wobei hinzugefügt werden muß, daß sämtliche Schritte hin zur Bedarfsökonomie behutsam und mit Bedacht gegangen werden müssen. Schwere Verwerfungen der Nationalökonomie sind zu vermeiden. Dazu wird ein Nationaler Ökonomierat eingesetzt, der diese Transformation begleiten wird und der Regierung beratend beiseite steht. Dieser Nationale Ökonomierat wird aus Vertretern der Arbeiterschaft, des Besitzbürgertums, der Kirche, der Gewerkschaften, sozialer Organisationen, der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften bestehen.
Die Wirtschaftslehre des Aristoteles
1.
Der Mensch ist von Natur aus ein gemeinschaftsbildendes Wesen, welches sich im Staate und dessen Gesetzen erfüllt.
2.
Die Wirtschaft hat gegenüber dem Staate keine eigenständige und eigengesetzliche, sondern nur eine dienende Funktion.
3.
Augabe der Wirtschaft ist die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse.
4.
Wie den menschlichen Bedürfnissen ist auch dem Ewerbsstreben der Wirtschaft eine natürliche Grenze gesetzt.
5.
Notwendige Ergänzung der Gütererzeugung ist der zur Ökonomie gehörende Gütertausch, bei dem Verschiedenartiges, aber Gleichwertiges, ohne Gewinn (=äquivalent) ausgetauscht wird.
6.
Außer der Ökonomie gibt es die Chrematistik (Bereicherung), die auf Handel und Geldverleih beruht, und deren einziges Ziel der Gelderwerb ist. Sie stört die Ökonomie in ihrer freien Entfaltung und hindert sie dadurch an der Erfüllung ihrer Aufgabe.
7.
Das Erwerbsstreben der Chrematistik kennt keine Grenze. Ihre Unersättlichkeit ist widernatürlich und lebensfeindlich.
8.
Die Chrematistik ist letzte Ursache von Handel, Raub und Krieg.
9.
Mangel und Überfluß, Armut und Reichtum sind gemeinsam entstanden und bedingen einander.
10.
Leben ist Tätigkeit. Nur eine um ihrer selbst willen ausgeübte Tätigkeit bringt dauerhafte Erfüllung. Das Leben des Gelderwerbes ist kein lebenswertes Leben.
Die zweite große regierungspolitische Maßnahme von "Einiges Deutschland" ist die Renationalisierung der Ernergieindustrie, der Telekommunikation, des Postwesens, des Luftverkehrs sowie der deutschen Eisenbahnen. Kommunale Versorgungseinrichtungen, die derzeit noch privat betrieben werden, sind entschädigungslos den Kommunen zu übereignen. Diese entscheiden selbstständig über die zukünftigen Eigentumsformen ihrer Betriebe (kommunal, städtisch, staatlich oder genossenschaftlich).
Einiges Deutschland betont, daß das Ziel kein Sozialismus im herkömmlichen Sinne sein soll und auch nicht die Abschaffung des Privateigentums an Produktionsmitteln. Solange sich die Ökonomie lediglich am Bedarf der Nation orientiert, und dieses Ziel nicht von den Privatinteressen der Unternehmer gestört wird, werden alle existierenden Eigentumsformen respektiert -mit Ausnahme wichtiger strategischer Schlüsselindustrien und der Industrien der öffentlichen Daseinsvorsorge. Hier wird der Staat wieder die Funktion übernehmen, die ihm per Eigendefinition auch zusteht.
Die Pflicht gegen sich selbst besteht darin,
daß der Mensch die Würde der Menschheit
in seiner eigenen Person bewahre.
Immanuel Kant
Verteidigungspolitik
Als erste Maßnahme wird den US-Truppen auf deutschem Boden eine Frist von neun Monaten gesetzt, Deutschland zu verlassen. Jegliche militärische Zusammenarbeit mit der US-Armee wird eingestellt, was natürlich auch eine fristlose Kündigung der Nato-Mitgliedschaft bedingt.
Desweiteren werden sämtliche Soldaten der Bundeswehr, welche sich noch im Ausland befinden, zurückbeordert. Der Abzug erfolgt ebenfalls innerhalb von neun Monaten. Die einzige Ausnahme bildet Kosovo und Metohien. Hier wird mit der Regierung in Belgrad ein Abkommen geschlossen werden, welches den Schutz der serbischen Bevölkerung in Kosovo und Metohien garantieren soll.
Die neue deutsche Regierung wird eine Untersuchungskommission einsetzen, die den deutschen Anteil am völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien ermitteln soll. Die Ergebnisse dieser Kommission werden der Justiz übergeben, die unmittelbar Anklage gegen die Verantwortlichen erheben wird. Deutschland wird Serbien für jegliche Verluste an Mensch und Material entschädigen und im Rahmen dieser Entschädigung Wiederaufbauhilfe vor Ort leisten. Die neue deutsche Regierung wird die serbische Nation offiziell um Verzeihung bitten.
Mit der Russischen Förderation wird ein militärisches Partnerschafts- und Beistandsabkommen geschlossen werden, das eine enge Zusammenarbeit beider Armeen beinhaltet. Diese Zusammenarbeit sieht unter anderem gemeinsame Truppenverbände in Rußland und in Deutschland vor. Der Militärisch-Industrielle Komplex (MIK) Deutschlands wird entschädigungslos enteignet und in staatliche Hand überführt. Die dann staatliche Rüstungsindustrie wird eine sehr enge Kooperation mit dem MIK Rußlands eingehen und sämtliche Rüstungsgeschäfte gemeinsam koordinieren. Das militärische Gerät der BW wird auf russische Technologie sukzessive umgestellt werden. Dieses wird auch notwendig sein, da der Rüstungsetat um mindestens 50% zu reduzieren ist.
Die enge militärische Kooperation mit Rußland wird als Lehre aus den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges betrachtet. Nie wieder sollen sich russische und deutsche Soldaten feindlich gegenüberstehen. Symbolisch wird geplant sein, in Stalingrad vor der "Alten Mühle" das Partnerschafts- und Beistandsabkommen feierlich zu unterzeichnen. Deutschland wird sich zukünftig als militärischer Vorposten Rußlands zum Westen verstehen, weil wir uns darin einig sind, daß dies den Frieden in Europa am besten garantiert. Diese Partnerschaft ist gleichberechtigt: Unsere Sorgen werden dann auch Rußlands Sorgen und umgekehrt sein.
Deutschland wird sich staatlich verpflichtet fühlen, die deutschen Soldatengräber auf russischem Boden zu pflegen und entsprechende Mittel bereitstellen, neue anzulegen bzw. die bereits vorhandenen baulich in einen würdigen Zustand zu überführen. Gemeinsame Gedenkveranstaltungen in Rußland und Deutschland werden die Waffenbrüderschaft beider Armeen festigen und das Vertrauen und den Respekt vor der jeweiligen Geschichte fördern.
Der 8. Mai wird zukünftig ein staatlicher Feiertag sein und die historische Befreiungsmission der Roten Armee Bestandteil historisch-militärischen Gedenkens. Aus diesem Anlaß wird es in Berlin zukünftig am 8. Mai eine gemeinsame Militärparade deutscher und russischer Truppenverbände geben.
Die zukünftige Truppenstärke Deutschlands wird 250 000 Mann betragen. Die Wehrpflicht bleibt erhalten und der Grundwehrdienst wieder auf 18 Monate verlängert. Weiterhin wird es eine umfassende Militärreform geben, die im Ergebnis eine neu aufgestellte und vom faschistischen Erbe gesäuberte Nationalarmee haben soll. Symbolika, Uniformen und Traditionen werden einer gründlichen Revision unterzogen. Jegliche Bezüge zur faschistischen Wehrmacht werden getilgt und verboten.
Traditionsgebend wird zukünftig ausschließlich das Preußische Erbe sein, welches sich vor allem auf die Zeit Friedrichs des Großen und der preußischen Befreiungskriege beziehen wird. Dies soll sich auch in den neuen Uniformen der deutschen Nationalarmee niederschlagen.
Eine atomare Bewaffnung wird es nicht geben.
Ein Einsatz der Nationalarmee im Inneren wird weiterhin verboten bleiben.
Die Möglichkeit der Wehrdienstverweigerung wird dahingehend eingeschränkt werden, daß Wehrdienstverweigerer ausschließlich im Sanitätsdienst, in der Instandhaltung und anderen unbewaffneten Einheiten ihren Ehrendienst fürs Vaterland leisten. Deren Wehrdienstzeit wird ebenfalls 18 Monate betragen.
Außenpolitik
Deutschland wird seine Mitgliedschaft in der EU dahingehend korrigieren, daß es seine nationalen Kompetenzen soweit wiederherstellt, wie es für die Umgestaltung der deutschen Ökonomie erforderlich ist. Gleichfalls wird Deutschland darauf hinwirken, einheitliche Sozialstandards innerhalb der EU festzuschreiben sowie verbindliche Regeln auf dem Finanz- und Kapitalmarkt einzuführen. Die nationale Kapitalflucht sollte EU-weit unter Sanktion gestellt werden.
Die weitere EU-Mitgliedschaft wird von der Umsetzungsmöglichkeit dieser Pläne abhängig gemacht werden. Eine längerfristige Umgestaltung des EU-Raumes nach südamerikanischen Vorbild (ALBA) ist die elementarste Voraussetzung dazu.
Die diplomatischen Beziehungen zu Rußland sind auf allen Ebenen, besonders auf der kulturellen und ökonomischen, auszubauen und zu vertiefen. Längerfristig ist eine enge Verflechtung beider Länder anzustreben, die auf Gleichberechtigung, Respekt und der Anerkennung der jeweiligen nationalen Interessen beruht. Dies sollte vor allem seinen Ausdruck in einer gemeinsamen Koordinierung der Außenpolitik Rußlands und Deutschlands finden. Deutschland wird sich dem Ziel der russischen Außenpolitik, eine multipolare Weltordnung zu schaffen, in der allein die Normen des Völkerrechts und des Kommuniques der KSZE-Schlußakte von Helsinki verbindlich sind, anschließen.
Deutschland wird sich seinem historischen Erbe des Faschismus dahingehend verpflichtet fühlen, alles in seiner Macht stehende zu tun, nie wieder einen Krieg von deutschen Boden ausgehen zu lassen. Denn Faschismus bedeutete in erster Linie Krieg, und ohne diesen Krieg hätte es auch keine Shoah gegeben. Das Gedenken der sechs Millionen ermordeten Juden wird sich zukünftig gleichberechtigt einreihen in die Gedenktradition aller Opfer des Faschismus, woraus sich allein die Pflicht ergibt, Tendenzen rücksichtslos zu bekämpfen, die eine Wiederholung der Geschichte aktiv wie passiv befördern und propagandistisch fordern. Eine besondere Verantwortung gegenüber dem Staat Israel, dessen Existenzberechtigung nicht in Frage gestellt sein wird, ebensowenig das eines palästinensischen Staates, wird zukünftig nicht mehr Bestandteil der nationalen Staatsräson sein. Deutschland wird dem Staat der Juden den gleichen Respekt zollen, wie allen anderen Nationen auf dieser Welt auch.
Deutschland wird seine diplomatische Anerkennung des künstlichen Staates "Kosovo" zurückziehen, und sich sämtlichen Bestrebungen, die serbische Sezession zu fördern, mit all seiner Macht zuwidersetzen.
Ebenso wird Deutschland sämtliche Einmischungen in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten, die vor allem die Souveränität und territoriale Integrität anderer Nationen in Frage stellen, verbieten. Alle Beziehungen zu sepparatistischen Organisationen -hier sei stellvertretent der Dalai Lama genannt- werden unter Strafe gestellt werden. Die NGO-Politik wird einem strengen Regelwerk unterzogen, was vor allem die Finanzierung betrifft. Ebenso bekennt sich Deutschland gegenüber der VR China zur territorialen und staatlichen Einheit Chinas inklusive Taiwans. Diese Beispiel sollen das Fundament einer neuen außenpolitischen Staatsräson werden.
Alle Goethe-Institute werden in Schiller-Institute umbenannt. 
Deutschland wird eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern Südamerikas anstreben, und deren Ziel, einen einheitlichen Kontinent nach dem Vorbild Simon Bolivars zu schaffen, nach Kräften unterstützen. Die ökonomische Zusammenarbeit unserer Nationen soll der kulturellen in nichts nachstehen. Die globale Abkehr von der ökonomischen wie auch militärischen Dominanz der USA ist eines der wichtigsten Ziele deutscher Außenpolitik.
Deutschland wird sich dem Ziel verpflichtet fühlen, die Normen des Völkerrechts auf der Basis der Vereinten Nationen und ihrer Statuten zur Grundlage der internationalen Beziehungen zu machen. Zugleich wird sich Deutschland dafür stark machen, den Ländern des Südens mehr Einflußmöglichkeiten auf die UN-Politik zu ermöglichen. Ziel ist es, die globale Verantwortung für die neoliberalen Verwerfungen in Form von ökologischer Zerstörung, Hunger, Krankheiten und Krieg zu übernehmen, und alles daran zu setzen, die Ursachen für diese Probleme rücksichtslos zu bekämpfen.
Die Rückbesinnung auf die nationalen Werte, auf unsere Kultur und vor allem die Verteidigung unserer Souveränität läßt für Deutschland die Pflicht erwachsen, anderen Nationen in ihrem Streben nach den gleichen Werten unsere volle Solidarität zukommen zu lassen. Nur so werden wir als deutsche Nation der Moral, der Ethik als auch dem kulturellen Anspruch uns selbst gegenüber gerecht. Dies soll die Maxime einer zukünftigen Außenpolitik der Partei "Einiges Deutschland" sein.
"Es ist das Land der Wahrheit, umgeben von einem weiten und stürmischen Ozeane, dem eigentlichen Sitze des Scheins, wo manche Nebelbank und manches wegschmelzende Eis neue Länder lügt und indem es den auf Entdeckungen herumschwärmenden Seefahrer unaufhörlich mit leeren Hoffnungen täuscht, ihn in Abenteuer verflechtet, von denen er niemals ablassen und sie doch auch niemals zu Ende bringen kann. Ehe wir uns aber auf dieses Meer wagen, um es nach allen Breiten zu durchsuchen und gewiss zu werden, ob etwas in ihnen zu hoffen sei, so wird es nützlich sein, zuvor noch einen Blick auf die Karte des Landes zu werfen, das wir eben verlassen wollen, und zu fragen, ob wir mit dem, was es in sich enthält, nicht allenfalls zufrieden sein könnten oder auch aus Not zufrieden sein müssten, wenn es sonst überall keinen Boden gibt, auf dem wir uns anbauen könnten."
Immanuel Kant; aus "Kritik der reinen Vernunft"
Nachtrag:
Man soll mich weder wählen aus Neigung, noch wählen aus Lust; sondern einzig und allein der Pflicht willen. Denn die Pflicht erwächst aus der Vernunft, und sie ist keinen niederen Instinkten unterworfen. Der Mensch unterscheidet sich vom Tier, weil er von der gottgleichen Natur die Gabe der Vernunft verliehen bekam. Nutzt sie!
AW: Gründung einer virtuellen Partei und deren Aufstellung zur "Bundestagswahl"!
Zitat von Rheinlaender
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