DIE BAUMEISTER
STARK - SOZIAL - GERECHT
Grundsatzprogramm:
Die Baumeister vertreten ein Pragmatisch-Realistisch-Konservative Politik mit dem Credo
„DEUTSCHLAND ZUERST!“
Die Schwerpunkte unserer Reformpolitik
Punkt 1. Außenpolitik/EU
Anerkennung aller mit dem Ausland geschlossenen Verträge, mit einer einzigen Ausnahme, der neuen EU-Verfassung. Sie verstößt in mehreren wichtigen Punkten unserer neuen Verfassung.
Stärkeres selbstbewusstes Auftreten Deutschlands, vor der Internationalen Gemeinschaft, die Interessen Deutschlands werden verstärkt durchgesetzt. Deutschlands Mitarbeit und die Finanzierung Globaler Projekte werden von größerem Mitspracherecht Deutschlands abhängig gemacht. (Beispiel: ständiger Sitz im Sicherheitsrat)
Punkt 2. Innenpolitik
a). Neue Verfassung
Stichworte:
Deutschland ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Die deutsche Sprache ist die alleinige Staatssprache der Republik
Alle Deutschen Staatsbürger sowie EU-Bürger sind vor dem Gesetz gleich. Vorrechte der Geburt, des Geschlechtes, und des Standes, sind ausgeschlossen.
Deutschland bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung. Ihre Aufgabe ist es, die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren Hierbei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen. Aus diesem Grund wird ab 2010 die Wehrpflicht auch für Frauen obligat, Ersatzweiser Zivildienst ist auch in Zukunft möglich.
Die Christlich Kulturelle Vergangenheit Deutschlands wird unter besonderen Schutz gestellt.
b) Ausländer- u. Einwanderungspolitik
Wir betrachten das Experiment „Multi-Kulti“ als gescheitert. Vor allem in der Einwanderungspolitik planen wir nachhaltige Reformen, die eine weitere Zuwanderung merklich erschweren ( zb. durch die genaue und strenge Definition des Wortes Asyl, eine strenge Unterscheidung zwischen Asylanten und Wirtschaftsflüchtlingen wird vorgenommen. Für Wirtschaftsflüchtlinge werden strengste Einwanderungsbestimmungen gelten. . Die neuen Australischen Einwanderungsbestimmungen werden als Vorbild betrachtet.
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Straffällig gewordene Ausländer werden in Zukunft ausnahmslos abgeschoben. Eltern haften für Ihre Kinder. Bei Straffälligen Kinder können daher auch sie abgeschoben werden. Doppelstaatsbürgern wird die Deutsche Staatsbürgerschaft entzogen. Wirtschaftsflüchtlinge, darunter fallen zum Beispiel alle Türken erhalten keine Sozialhilfe, sollten sie ihren Unterhalt nicht anderweitig nachweisen können, müssen sie das Land verlassen.
Einführung einer Staatsbürgerschaft auf Bewährung.
Ausländer die ohne Papiere ins Land kommen werden bis zur vollständigen Klärung ihrer Identität in Lagern untergebracht die sie nicht verlassen dürfen, ausgenommen sie verlassen wieder das Land. Scheinehen werden für beide Partner zu strafrechtlichen Konsequenzen führen. Der Zugang zur Deutschen Staatsbürgerschaft wird durch strenge Kriterien erschwert werden
DEUTSCHLAND IST AB SOFORT KEIN EINWANDERUNGSLAND MEHR!
Wir bekennen uns zu dem Ziel die Ausländerquote in den nächsten 10 Jahren auf unter REALE 10% zu reduzieren!
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Punkt 3. Familie u. Bildung
Die Probleme Deutschlands:
MILLIONEN ARBEITSLOSE FRAUEN
VIEL ZU WENIG DEUTSCHE KINDER WERDEN GEBOREN
UND DIE WENIGEN DIE GEBOREN WERDEN KOMMEN EHER AUS DER WENIGER GEBILDETEN SCHICHT.
Deshalb fordern wir die Wahlfreiheit der Mütter und führen ein neues Berufsbild ein.
EINFÜHRUNG DES BERUFS „MUTTER“
Rechte:
Jede Frau die Ihre Mutterschaft zum Beruf machen möchte, kann sich bei der zuständigen Jugendbehörde melden. Sie erhält als Entschädigung, für die Dauer bis zur Einschulung des Kindes,
Für 1 Kind € 650,-
Für 2 Kinder € 800,-
Ab 3 Kinder € 1000,-
Zusätzlich kann sie täglich von 8 – 13 Uhr eine so genannte Babyarbeitsstelle annehmen, und ihr Kind bis 14 Uhr im Kindergarten abgeben. Die Babyarbeitsstellen sind vom Staat geförderte Arbeitsstellen.
Kinderbeihilfe bleibt wie bisher.
Pflichten:
Zum Anfang steht ein 4 Monatiger Kurs mit dem Ziel den „Mutterführerschein“ zu erwerben.
Ziel dieses Kurses ist es Defizite der Mutter im Bereich Kindererziehung rechzeitig zu entdecken und zu eliminieren. Weiters sind jährliche vierwöchige Auffrischungs-Pflichtkurse vorgesehen.
Bei Schulproblemen wird von der Schulleitung das Jugendamt informiert, welches mit der Mutter gemeinsam eine Lösung des Problems suchen wird. Bei grober Pflichtverletzung kann die Berufsmutter „gekündigt“ werden und ihr Einkommen verlieren.
Das Jugendamt hat das Recht, die Wohnung zwei mal im Jahr, unangekündigt kontrollieren.
Für Mütter die den Beruf Mutter nicht annehmen wollen, gilt weiter die bisherige Lösung.
Auch das Schulsystem wird reformiert.
Wir bekennen uns zum Dualen Schulsystem, allerdings soll die Leistungsdifferenzierung erst ab der 6.Klasse Volkschule also erst ab dem 12, statt wie bisher im 10 Lebensjahr.
Die Idee die hinter der Differenzierung erst ab den 12 Lebensjahr statt wie bisher hinter dem 10 Lj. vorsieht hat den Grund das das Reifewachstum von Kindern in der Vorpubertät mit unterschiedlicher Geschwindigkeit geschieht. so kann es sein das ein 10jähriger noch wirklich dumm und kindisch ist, mit 12 aber überhaupt keine Probleme mehr hat den Lehrstoff aufzunehmen.. Deutschland hat nicht so viele Kinder das es trotz diesen Wissen, das ja wissenschaftlich belegt ist, es sich es leisten kann, durchaus intelligente Kinder, die mit Stichtag 10 Lebensjahr noch nicht soweit ist, auszuknipsen. Zusätzlich werden die Lehrer geschult „Hochintelligente“ Kinder zu erkennen, diese werden dann in Eliteschulen überstellt. Das „Alte“ System der Durchlässigkeit (G9) wird wieder eingeführt.
Außerdem wird die Ausbildung zum Lehrpädagogen reformier, der Kündigungschutz von Lehrern abgeschafft..
Punkt 4. Justiz
Abschaffung des §130
Das Leugnen des HC oder Teile davon, wird als Ausdrucks der Meinungsfreiheit straffrei. „Hetze“ wird je nach Art und Qualität zur „Beleidigung“ oder zum „Aufruf zur Gewalt“ und betrifft jeden Staatsbürger und Einwanderer gleichermaßen.
Der Strafrahmen bei Gewaltdelikten wird angehoben, das Jugendstrafrecht endet definitiv, mit dem Erreichen der Volljährigkeit.
Eine vorzeitige Entlassung bei Mord und Sexualdelikten wird nicht mehr möglich sein.
DIE BAUMEISTER LEHNEN DIE TODESSTRAFE, AUCH IN ZUKUNFT, VEHEMENT AB!!!!
Punkt 5. Sozialpolitik – Rentenreform
Abschaffung der Sozialhilfe/Hartz4 für Ausländer.
Sozialhilfe für Ausländer gibt es während einer Übergangsfrist nur mehr 6 Monate, danach wird sie komplett eingestellt. Sollten sie weiter im Land bleiben wollen, muss ein Inländer für sie bürgen und notfalls auch für sie finanziell sorgen und Gerade stehen. Auch an Kaution wird gedacht. Andernfalls werden sie ausgewiesen.
Größten Reformbedarf gibt es auch bei den Renten. Hier stehen wir für eine Umstellung auf ein Grundsicherungssystem in der Höhe von € 1000 Euro. Wer eine höhere Rente beziehen möchte, muss zusätzlich einen privaten Anbieter/Versicherung in Anspruch nehmen.
Punkt 6 Wirtschaf/ Kampf gegen die Arbeitslosigkeit
WIR BEKENNEN:
DIE POLITIK KANN AUF DAUER KEINE GEWINNBRINGENDE ARBEITSPLÄTZE SCHAFFEN; DAS KANN NUR EINE FREIE WIRTSCHAFT,
Die Lösung kann nur lauten:
Mehr Arbeitsplätze - Höhere Mindestlöhne
logische Schlussfolgerung:
Massive Entlastung des Faktors Arbeit - und einen Teil davon in höhere Löhne investieren.
Die Abschaffung der Lohnnebenkosten, einer Art Bestrafung für Unternehmen die Personal beschäftigen ist unser erstes Hauptziel. Im Gegenzug die Einführung eines Mindestlohns von € 7.50
Höhere Löhne kurbeln den Inlandskonsum an, dadurch erhöhen sich die Mehrwertsteuereinnahmen des Staates, die Wiederum den Verlust der Lohnnebenkosten zum Teil wieder hereinbringen. Der Wirtschaft wird massiv geholfen Der Faktor Arbeit um 2/3 verbilligt.
Diese Lösung verursacht trotzdem massive Anfangskosten die nur Teilweise durch höhere Lohnsteuern, mehr Ertrage durch größeren Konsum im Bereich Mehrwertsteuer und der Ersparnis von Arbeitslosen/Sozialhilfe durch die in diesen Fall zu erwartende gravierende Verringerung der Arbeitslosenzahlen wieder hereingebracht werden. Der Rest muss realistischer Weise durch Einsparungen in anderen Bereichen erfolgen. Dabei wird es zu einem Kahlschlag bei den Subventionen kommen, eine 90% Einstellung der Subventionen wird angestrebt. Im Bereich Sport und Kultur wird im Gegenzug, eine 100%ige Abschreibungsmöglichkeit für Unternehmen, im Bereich Werbung Ersatzweise eingeführt.
Eine große Entlastung, aber auch ein Anreiz für Mittelbetriebe wie auch für Großbetriebe wird es sein, Verluste aus dem Ausland in Deutschland abschreiben zu können, vorausgesetzt die Firmenzentrale befindet sich in Deutschland. Österreich zum Beispiel, hat genau durch dieses Gesetz viele Mittelbetriebe aus den Nachbarländern, auch viele Deutsche, anlocken können.
Punkt 7. Landesverteidigung/Zivildienst
Jeden durchschnittlich Intelligenten Deutschen, der das 18. Lebensjahr erreicht hat, muss klar sein, das der Staat Zehntausende von €uros in seine Erziehung und Ausbildung investiert hat, Es ist Zeit, dem Staat einiges zurückzuzahlen. Deshalb wird die allgemeine Wehrpflicht auch auf Frauen ausgeweitet, der Zivildienst dem Militärdienst gleichgestellt. Zivildienstleistende werden Hauptsächlich in sonst unfinanzierbaren „Altenpflege“ eingeteilt,
Übrigens
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