"Bürgerliche Grüne - Die Realisten" (BGR) :
Parteiprogramm von:
Bürgerliche Grüne - Die Realisten (BGR)
Unsere politische Philosophie
Die bürgerlichen Grünen vertreten ein
pragmatisches und nüchternes Verständnis von Politik. Wir glauben nicht an das Paradies auf Erden und die Lösung aller Probleme. Die Geschichte lehrt, dass die zwanghafte Umerziehung zum "neuen Menschen" gescheitert ist und nur noch größeren Wahn und Not produziert. Der Mensch muss, so wie er ist, akzeptiert werden, politische Ideologieen dürfen nicht zum Doktor der Menschheit werden, die zu wissen meinen, was gut für die Menschen ist. Deswegen darf Deutschland auch nicht nur den Intellektuellen gehören, deren Niveau bekanntlich von unten wie Arroganz aussieht. Der inflationäre Gebrauch des Schmähworts "Populismus" zeigt eine dekadent-intellektuelle Verachtung des "einfachen Bürgers von der Straße", die wir beenden müssen.
Daher muss auch die politische Programmatik an der Mentalität der Völker orientiert sein. Für die bürgerlichen Grünen ist klar: Marktwirtschaft und bürgerliche Freiheit haben sich zwar als die effektivste und erfolgreichste politische Richtung erwiesen. Wenn die Mentalität einer Bevölkerung aber nicht dazu passt, darf ihr der Liberalismus nicht aufgezwungen werden. Dies sehen wir zur Zeit wieder anhand des "Kampfes der Kulturen" und dem zum Scheitern verurteilten Versuch der "Verwestlichung" Russlands. Keine Ideologie - ob links, rechts oder liberal - darf daher mit einem dogmatischen Absolutheits-Anspruch auftreten, keine dieser politischen Richtungen ist die einzig wahre Lösung! Dennoch kann man Völkern zumindest ein Stück weit mit guter Überzeugungs-Arbeit die Vorzüge bürgerlicher Freiheit schmackhaft machen. In Deutschland geschah dies, als man sich relativ kurz nach dem zweiten Weltkrieg schließlich immerhin für den Weg der Marktwirtschaft entschied. Die bürgerlichen Grünen erkennen deswegen: Nicht für jedes Volk mag der "American way of life" das Richtige sein,
für Deutschland dagegen muss der Weg jedoch eindeutig nach rechts und nach liberal gehen! Diesen Weg werden wir gehen, im Geiste grüner Streitkultur und grünem Lebensgefühl, für Freiheit und offene Debatten-Kultur, für nationale Identität und grüner Natur-Verbundenheit!
Patriotismus - Glaube an uns selbst, Achtung vor Anderen!
Patriotismus ist kein Religions-Ersatz für ,,jeden erbärmlichen Tropf, der nichts in der Welt hat" (Schopenhauer) und für ,,Strauchdiebe" (Bob Dylan), sondern ein lobenswertes Bekenntnis zum Volk der Mitmenschen und zur eigenen Identität.
Wir brauchen in Deutschland eine Welle des Patriotismus, von dem die Botschaft ausgeht: Zu Deutschland gehört jeder dazu - egal ob Hartz-IV-Empfänger oder Manager, Behinderter, Rentner oder Jugendlicher, Irrer, Schwuler oder Spießer, und bei dem niemand ausgegrenzt und auf Niemanden verächtlich herabgeblickt wird! Ein solcher Patriotismus beendet die Grabenkämpfe "alt gegen jung", "arm gegen reich", "Ost gegen West" etcetera. Wir haben als Deutsche allen Grund, stolz zu sein, auf unsere Kultur und Leistung, auf unsere Weltoffenheit und Toleranz, auf Helden des Widerstandes gegen Diktaturen, auf die demokratische gesamtdeutsche Revolution von 1989/90, und und und... Wir dürfen uns nicht mehr länger von den Jens Jessens und Jürgen Trittins der Republik schlecht machen und besudeln lassen, die da in den Medien und Parteien sitzen und grüne und linke Ideale in den Dreck ziehen. Nur wer bedindungslos "ja" zu sich selbst sagt, kann auch erst dauerhaft Neugierde und Offenheit für andere Kulturen und Völker entwickeln. Gemeinsam packen wir es!
Schluss mit dem Adolf-Wahn!
Obwohl der Bart tragende Postkarten-Verkäufer aus Braunau bereits seit über 60 Jahren tot ist, scheint es oftmals, als werfe er noch immer seinen Schatten auf die deutsche Politik. Günter Maschke sagte einmal treffend: "Die BRD kann die Ausländerfrage nicht lösen - wegen Hitler! Sie kann die Frage der inneren Sicherheit nicht lösen - wegen Hitler! Sie kann ihre Armee nicht zu einer kriegsfähigen Truppe formen - wegen Hitler! Sie fürchtet den Vorwurf des Antiamerikanismus - wegen Hitler! Und den des Antikommunismus - wegen Hitler! Sie kann die Kriminalität nicht eindämmern - wegen Hitler! Sie versagt sich die Rechte, die jeder Nation zustehen - wegen Hitler! Wie lange noch die Regierung Hitler?" Und in der Tat, wenn eine Politikerin die Umbenennung einer Bier-Marke namens "18achtundachtzig" fordert, und wenn in einer belgischen Stadt ein Brunnen umgebaut werden muss weil "Google earth" entlarvt dass er von oben aussieht wie ein Hakenkreuz, und wenn man meint NPD-Mitgliedern im Namen der "Zivilcourage" das Hotelzimmer verweigern zu müssen, dann hat dies bereits pathologische Züge.
Dieser engstirnige Fanatismus und Hysterie ist mit grün-bürgerlichem Vernunfts-Denken und grün-bürgerlicher Freiheitsliebe nicht vereinbar! Wir fordern daher, uns endlich von Hitler zu emanzipieren und eine selbstbewusste Bürgergesellschaft zu schaffen, die sich nicht von einem verstorbenen kleinbürgerlichen Spinner aus der Ruhe bringen lässt!
Demokratie stärken!
Um die Bürger zur politischen Mitwirkung für unser Land zu ermutigen, müssen wir Zensur, Einschüchterung und Diffamierung bekämpfen, offene Debatten und Streitkultur fördern. Wir als bürgerliche Grüne stellen uns daher
ganz klar solidarisch hinter die Opfer der Medien-Kampagnen, wie Eva Herman, Roland Koch, Martin Hohmann und Andere! Diese Solidarität schließt Kritik an Äußerungen dieser Menschen nicht aus. Diese Kritik aber hat sachlich und fair zu geschehen, Schweige-Spiralen und Dogmen sind zu bekämpfen! Wir unterstützen daher auch ausdrücklich die Integration des Internets in die demokratischen Prozesse, um dem unzensierten Bürgerwillen Vorschub zu leisten!
Familie statt Feminismus!
Da wir uns als Grüne nachhaltig für die Emanzipation der Frau einsetzen, kämpfen wir gegen jegliche frauenfeindlichen Dogmen des Feminismus und des sogenannten "Gender Mainstreaming"! Die Emanzipation der Frau ist nicht geschafft, bevor auch eine nicht berufstätige Frau nicht mehr diskriminiert wird oder sich benachteiligt fühlt. Frauen-Quoten in Unternehmen und Parteien sind undemokratische Alibi-Maßnahmen, die zu keinerlei Stärkung der Frauen in Politik und Wirtschaft geführt haben. Mit strengen Regulierungen vorgeschriebene feministische Sprache muss Frauen kränken, weil sie den Eindruck erweckt, Frauen könnten mit männlichen Wörtern nicht fertig werden und benötigten die Hilfe einer feministischen Sprachpolizei. Wir brauchen außerdem eine stärkere Präsenz von männlichen Lehrern in Schulen (mindestens 40%) und eine Abschaffung jeglicher feministischer Umerziehung von Jungen und Männern in Schulen und danach.
Wirtschaft
Um mittelfristig Vollbeschäftigung und die Sicherheit unserer wirtschaftlichen Zukunft zu erreichen, müssen wir alle vorrübergehend in patriotischem Geist Opfer für Deutschland erbringen. Dies schließt die massive Kürzung von Sozial-Abgaben mit ein. Letztere sollen sich am Speiseplan des berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) orientieren, nach welchem bereits für 4,25 € pro Tag eine gesunde Ernährung möglich ist. Kein Arbeitsloser sollte mehr verdienen als ein 1-Euro-Jobber.
Damit sich Arbeit wieder lohnt, wollen wir ein unkompliziertes Steuer-System ohne Ausnahme-Regelungen einführen, welches eng an die Ideen von Prof. Paul Kirchhoff (parteilos) angelehnt ist:
(Auszug aus der geplanten Steuer-Tabelle)
300 Euro Verdienst -> 0% Steuern
400 -> 5%
500 -> 10%
600 -> 15%
700 -> 20%
800 Euro Verdienst + x -> 25% Steuern
Ziel ist es, dass wir das Steuer-System so stark reformieren, dass eine Steuer-Erklärung hernach auf einem handelsüblichen Bierdeckel möglich ist.
Außerdem fordern wir, dass Kündigungs-Schutz-Regelungen in die Hände der Unternehmen gelegt werden, Gleiches gilt für die betriebliche Mitbestimmung und das Recht auf Streik.
Um die Entschuldung Deutschlands auf ein erträgliches Maß hin zu erreichen, müssen auch die Ausgaben für Subventionen verschiedenster Art erheblich reduziert bzw. in einigen Fällen auch ersatzlos komplett gestrichen werden, so etwa für Opern und sonstige Kultur, Klimaforschung, "Kampf gegen Rechts" und sonstigem sozialistischem Gedöns. Entschieden lehnen wir den gesetzlichen Mindestlohn ab, auch den Post-Mindestlohn, er ist rückgängig zu machen.
Bildung
Für die Zukunft unseres Volkes benötigen wir eine erstklassige schulische Bildung und berufliche Ausbildung, was zu entsprechenden finanziellen Prioritäten bei Haushalts-Planungen führen muss.
Wir fordern ein Ende der finanziellen Benachteiligung von Privatschulen und eine Würdigung und Akzeptanz solcher Schul-Modelle.
Nicht jede Unterrichts-Arbeit muss unbedingt von eigens dafür ausgebildeten Lehrern erfolgen. Auch Handwerker, Bäcker, Fleischer etcetera können für Tätigkeiten als Lehrer eingestellt werden. So bekämpfen wir den Lehrer-Mangel und leisten zugleich einen Beitrag zu einer stärkeren Praxis-Bezogenenheit der Schule und füllen die Schulen vor Allem auch mit Personen, die aus richtigen Berufen kommen.
Insgesamt muss die Schule stärker praxis-orientiert sein. Das Auswendig-Können von Goethe-Gedichten, die professionelle Analyse eines Kant-Textes oder die genauen Kenntnisse über die englische Revolution mögen für einen Philosophie-Studenten von Bedeutung sein, für einen "normalen" Beruf sind sie aber am Rande der Irrelevanz. Um die Sicherstellung, dass die Lehrkräfte auch pädagogisch qualifiziert sind den Job auszuüben, zu vollziehen, fordern wir professionelle Eignungstests für Lehrer. Wir wollen den Lehrer-Beruf wieder attraktiv machen und es somit ermöglichen, dass max. 15 Schüler von einem Lehrer unterrichtet werden sollen.
Wir benötigen ferner in den Schulen eine stärkere Feedback- und Kritik-Kultur. Dieses Feedback sollte Auswirkungen auf die Bezahlung der Lehrer haben. In regelmäßigen Lehrer-Eltern-Schüler-Konferenzen sollten auch jeweils zwei der genannten drei Gruppen unter Auschluss der jeweils dritten sich regelmäßig miteinander austauschen.
Wer mehrfach den Unterricht stört, sollte sofort rausfliegen, eine Straf-Arbeit aufgebrummt bekommen inkl. Mitteilung an die Eltern. Gleiches gilt für die Terrorisierung anderer Schüler bis hin für die Körperverletzung.
Auf besonders problematischen Schulhöfen müssen bewaffnete Polizisten für die Sicherheit der Schüler und Lehrer sorgen und regelmäßige qualitative Waffen-Kontrollen durchführen.
Ausländerpolitik und Islam
Grüne Toleranz und Weltoffenheit wird im Moment massiv bedroht durch einen Teil von in Deutschland lebenden Ausländern und überdurchschnittlich häufig auch Moslems, die sich intolerant gegenüber der deutschen Bevölkerung verhalten und unser Land verachten. Wer legitimerweise auf die signifikant höhere Ausländer-Kriminalität im Vergleich zu deutscher Kriminalität hinweist, darf nicht als "ausländerfeindlich" oder "rassistisch" gebrandmarkt werden. Gleichzeitig stellen wir klar, dass wir Niemanden unter "Generalverdacht" stellen und um die zahlreichen gut integrierten Ausländer in Deutschland wissen.
Grunsätzlich gilt:
Deutschland ist Niemandem Rechenschaft schuldig, welchen Ausländer es aufnimmt und welchen nicht. Vorraussetzungen müssen eine perfekt beherrschte deutsche Sprache, ein einfaches Grund-Wissen über Deutschland, zumindest geringe berufliche Qualifikation und keinerlei negative Auffälligkeiten in der Vergangenheit sein. Die derzeitige Zuwanderungs-Quote ist dementsprechend entschieden zu hoch. Wer Deutsche als "Scheißdeutsche" beschimpft oder kriminell auffällig wird, hat in Deutschland nichts mehr zu suchen. Hier gilt das Selbe wie beim Thema Schule:
Wer stört, fliegt raus!
Wir brauchen auch weiterhin eine
kritische Auseinandersetzung mit dem Islam. Der ewige Vergleich zwischen Islamismus und christlichem Fundamentalismus hilft nicht weiter, weil er nichts daran ändert, dass es im Islam im Vergleich zu anderen Weltreligionen ein sehr signifikantes Problem mit der Gewalt gibt. Steinigungen, sogenannte "Ehrenmorde" und Selbstmord-Anschläge sind Einzelfälle, aber symptomatische und in der Struktur des Islam bedingte Einzelfälle. Einer weiteren Islamisierung der westlichen Welt ist daher entschieden entgegen zu treten, die Meinungsfreiheit gegen islamische Einschüchterung bedingungslos zu verteidigen. Das schließt gewisse Mozart-Opern und Mohammed-Karikaturen mit ein.
Justiz
Große Wichtigkeit besteht in der Schnelligkeit, in der die Strafe auf Verbrechen erfolgt, wir müssen hier erhebliche Verbesserungen herbeiführen und mehr Richter bereitstellen. Dennoch sind die Strafen derzeit in der Gesamt-Tendenz eindeutig zu lasch. Mörder etwa müssen lebenslänglich weggesperrt werden und anschließend kostenpflichtig dauerhaft unter Sicherheits-Verwahrung gestellt werden. Die Qualität psychologischer Gutachten ist in die Richtung zu verbessern, dass vorschnelle Verharmlosungen und Fahrlässigkeiten ausgeschlossen werden. Der "Warnschuss" nach dem Vorbild von Roland Koch muss eingeführt werden. Auch straffällige Jugendliche sollten als Strafe gratis körperliche Arbeit verrichten, um ein unangenehmes Erlebnis als Folge ihres Verhaltens zu registrieren. Bei mehrmaliger Auffälligkeit müssen solche Personen von der Gesellschaft ferngehalten werden, um weiteren Schaden von ihr zu wenden. Für Personen die älter sind als 18 Jahre, sollte nur noch das Erwachsenen-Strafrecht gelten. Auch für Personen die jünger als 14 Jahre sind, können Teile des Jugendstrafrechts wirksam werden.
Wir fordern zudem ein Ende der Diskriminierung der Deutschen durch die Justiz! Eine Richterin hat kürzlich selbst in einem Volksverheztungs-Fall ausgesagt, dass der Beschuldigte von seiner türkischen Abstammung profitiere. Solche Zustände untergraben das Vertrauen der Bürger in das Rechtssystem!
Außenpolitik
Wir bekennen uns zur Partnerschaft und engen Freundschaft zur USA und Israel, welche aus einer Verbundenheit unserer Werte zu diesen Nationen resultieren. Freundschaft bedeutet nicht kritikloses Abnicken von Äußerungen und Politik. Wir wiedersprechen beispielsweise der USA in der Frage des EU-Beitritts der Türkei oder auch in der Frage des Umgangs mit Russland und China. Der Dalai Lama darf selbstverständlich in Deutschland empfangen werden, dennoch ist im Dialog mit China weniger Hochmut und moralische Selbstgerechtigkeit angebracht.
Die gesamte Außenpolitik hat stärker von Pragmatismus und nüchterner Interessen-Politik getragen zu sein, anstatt von lächerlichem Moralismus und links-konservativem Gutmenschentum!
Bei der europäischen Einigung ist schnellstens auf die Bremse zu treten, auch wenn wir uns grundsätzlich zur europäischen Integration und zur Zukunft der EU bekennen. Vorläufig soll kein weiteres EU-Land mehr aufgenommen werden, bevor die bestehenden Strukturen nicht in Ordnung gebracht sind. Gesetzgebung darf nicht zu den Aufgaben der EU gehören, die EU nicht zu einem europäischen Superstaat werden! Jedes EU-Land hat sich selbst zu finanzieren und selbst für seinen wirtschaftlichen Aufstieg zu sorgen, Deutschland sollte keine Zahlungen an EU-Länder leisten, für diese perverse Form von "Entwicklungsländer" besteht angesichts des wirtschaftlichen Potentials dieser Länder kein Anlass! Das Gleiche gilt im Übrigen für China!
Klimaschutz und Energie
Die Argumente für die These eines von Menschen verursachten Klimawandels können nicht überzeugen. Auch, wenn wir mit Energie sparsam umgehen müssen, sind das Verbot von Glühbirnen, die Einführung von Feinstaub-Plakatten oder das Kyoto-Protokoll völlig unsinnige Maßnahmen. In unter schrecklicher Armut leidenden Ländern in Afrika muss das Überleben und ein würdevolles Leben der dort lebenden Menschen Vorrang haben vor der Sparsamkeit mit Kohle und Öl. Für Deutschland setzen wir auf einen ausgewogenen Energie-Mix, verbunden mit der Förderung von Atom-Forschung. Die bestehenden Atom-Kraftwerke müssen bis auf Weiteres weiterhin genutzt werden!
gez. Kenshin-Himura, 1.Vorsitzender
alter Wahlkampfstrang der Partei - Bürgerliche Grüne - Die Realisten / BGR
Zitat von Kenshin-Himura
"Bürgerliche Grüne - Die Realisten" (BGR) :
