Grundsatzprogramm der Christlich-Republikanischen Union
1. Geistige Wurzeln
Wir stehen in der Tradition aller derjenigen Deutschen, die Patriotismus mit dem Streben nach Freiheit und Demokratie verbunden haben.
1813 bis 1815 erlebte das Deutsche Volk seine politische Geburt. Erst die Besatzung durch das napoleonische Regime erweckte endgültig den Patriotismus der Deutschen. Sie sahen, dass man ein gemeinsames Schicksal hat und dafür kämpfen muss. Wer für die Freiheit seines Landes kämpft, verlangt Teilhabe an der Macht. So verband sich von Anfang an die Entstehung der Nation mit Freiheit und Demokratie. Johann Gottlieb Fichte war der leidenschaftliche Verkünder einer neuen Zeit. Er und andere Philosophen dieser Zeit begründeten den Deutschen Idealismus. Demzufolge ist der Staat mehr als die Summe seiner Bürger. Er ist ein Organismus, den das Volk als politische Gemeinschaft bildet, nachdem es sich als nation seiner Zusammengehörigkeit bewusst geworden ist. 1848/1849 stellte dies heraus. Das Volk wollte Demokratie und keine Fürstenherrschaft, kämpfe leidenschaftlich dafür, wurde aber nicht belohnt. Erst 1871 wurde nach heroischem Kampf die Deutsche Nation begründet. Seit 1945 wird versucht, einen Zusammenhang zwischen Nationalstaat und Nationalsozialismus herzustellen. Unterdrückung, Gewalt und Verfolgung haben nichts mit Patriotismus zu tun. Die Männer und Frauen des Widerstandes gegen verbrecherische Handlungen und totalitären Staatsformen sind Vorbilder, da sie unter Einsatz ihres Lebens für ein freies und demokratisches Deutschland gekämpft haben.
2. Freiheit
Nur wer frei ist, kann ein vollwertiges Mitglied der Gesellschaft werden. Die Verteidigung der Freiheit ist die wichtigste Aufgabe der Politik. Aber sie darf nicht zügellosem Handeln und Egoismus verwechselt werden. Die Freiheit wird bedroht durch einen Staat, der Meinungen diffarmiert oder verbietet und durch "politische Korrektheit" die Entfaltung der Persönlichkeit behindert. Die Freiheit des Individuums setzt die die Freheit der Gemeinschaft voraus.
3. Demokratie
Nach Artikel 20 GG geht alle Staatsgewalt vom Volk aus. Seit 1949 wurde Stück für Stück dem Volk die Staatsgewalt entwendet. Seit 1990 geht spätestens die Staatsgewalt von den Parteien aus, da sie bei der Teilwiedervereinigung das GG mit Füßen getreten haben. Die politische Macht ist monopolisiert wurden, auf wenige Parteien und Brüssel.
Wir fordern die Rückkehr zu Volkssouveränität und die Entmonopolisierung der Politik. Die Staatsgewalt muss wieder vom Volke ausgehen!
4. Individuum und Gemeinschaft
Die Aufgabe des Staates ist es, eine Balance zwischen Einzelinteresse und Staatsinteresse zu finden. Keine Seite darf bevorzugt werden. Der Bürger hat neben Rechten auch Pflichten, dies muss wieder bewusst bemacht werden. Der Dienst an der Gemeinschaft muss bei weitem mehr sein, als Steuern zahlen. Die Seite der Pflichten muss wieder belebt werden.
5. Nation
1789 löste die Nation in Europa fast alle absolutistischen Fürstentümer ab. Anstelle des Gottesgnadentums trat die Volksherrschaft. Nur dadurch kam es zur Entwicklung der Bürgerrechte und Demokratie.
Das Volk bildet die Grundlage des Staates, so hat jeder ein Mitbestimmungsrecht und ein Anrecht auf Gleichberechtigung. Fällt die Nation weg, ist der Weg frei für totalitäre Strukturen und politisch und wirtschaftlicher Willkür. Innerhalb der Nation finden die Menschen Zusammenhalt und Solidarität. Durch das Bewusstsein einer gemeinsamen Abstammung, Geschichte und Kultur begünstigt dies. Dadurch wird der Nationalstaat immer ein Sozialstaat sein.
Wir fordern deshalb, den Nationalstaat stärken und nationale Interessen vor internationale zu stellen.
Regierungsprogramm der Christlich-Republikanischen Union
Die CRU versteht sich als patriotische Volkspartei, die für die Erhaltung der christlich-jüdischen Werte des Abendlandes kämpft sowie für eine Stärkung der Nationalstaat und gegen die Internationalisierung (nicht Globalisierung). Unsere geistigen Vorfahren sind die Liberalen bzw. nationalliberalen der Bürgerlichen Revolution 1848/1849 sowie die DVP in der Weimarer Republik, besonders Gustav Stresemann.
Außenpolitik
- Forderung eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat
- Diplomatische Beziehungen zu Ländern, welche keine Demokratien sind und oder die Menschenrechte nicht ehren zurückfahren bzw. abbrechen
- Deutsch soll Amtssprache der EU werden, da fast 100 Millionen Menschen in der EU Deutsch sprechen
- Europa der Vaterländer
- Engere Zusammenarbeit mit den anderen Deutschsprachrigen Völkern bzw. Nationen (Österreich, Schweiz, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark)
- nach den Menschenrechten ist das Selbstbestimmungsrecht der Völker das wichtigste Gut der Menschheit
- Israel ist ein Freund Deutschlands, aber die Besetzung der Golan-Höhlen und anderer palästineser Gebiete MUSS aufhören
- jedes Land, dass auf der Deutschen Geschichte rumreitet wird an eigene Verbrechen in der Vergangenheit erinnert und solche Äußerungen ziehen Konsequenzen nach sich (wie Wirtscahftsembargo, etc.)
- Benes-Dektrete müssen abgeschafft werden oder Wirtschaftsembargo
- USA sind Beschützer, nicht Besatzer Deutschlands, deswegen sind die US-Stützpunkte unter Deutsche Verwaltung zu stellen
- Deutschland ist nicht abhängig von den USA oder geschweige denn USA-hörig
Innenpolitik
- Nationalhymne: Lied der Deutschen (alle 3 Strophen)
- Förderalismusreform: aus 16 mach 5 Bundesländer
Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland (Saarland, Rheinland-Pfalz, NRW), Mitteldeutschland (Hessen, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt) und preußisch Brandenburg (Brandenburg, Berlin, Meck-Pomm, Niedersachsen, Hamburg, Bremen und Schleswig-Holstein)
Bildung wird Bundesangelegenheit, d.h. einheitliches Schulsystem
- Leitkultur statt MultiKulti, d.h. keine Minarette oder ähnliches. Gotteshäuser jeglicher Religion müssen sich an ihre Umgebung angepasst sein.
- Legalisierung von Marihuana, da die Gefahr von Alkohol höher ist. Eine Teillegalisierung der Drogen eine bessere Drogenpolitik als das totale Verbot
- Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk
- Volksentscheide
- Abschaffung der 5%-Hürde sowie der Parteilisten
- Grundgesetz-Bestätigung (Verfassung) sollte erstes Referendum werden
- Homo-Ehe wird nicht mit der Ehe im eigentlichen Sinne gleichgestellt
- 130er wird auf die DDR erweitert
- Überarbeitung des Strafrechtes in Bezug auf Relation der Delikte bzw. Strafen
Bildung
- einheitliches Schulsystem
- einheitliche Lehrmaterialen
- nur christlicher Religionsunterricht
- Philosophie wird Unterrichtsfach
- vor Einschulung müssen Migrantenkinder Sprachtest machen, welcher nach jedem Schuljahr absolviert wird
- Rechtschreibung vor 1995
- Lehren der Deutschen Schriften (Sütterlin, Current, Fraktur) neben der Lateinischen
- Abi in Mathe und Deutsch Pflicht!
- Abi nach 12 Jahren
- Lehrer sind verpflichtet neben dem Lehrplan auch Werte wie Disziplin, Ordnung, Pünktlichkeit, etc. zu lehren
- 3-gliedriges Schulsystem bleibt bestehen
- deutliche Budgeterhöhung für das Ressort Bildung, da Deutschland wieder das Land der Dichter und Denker werden muss!
- finanzielle Förderung von Innovationen
- Aufbau eines Elite-Uni-Netzes
- das Budget der Bildung wird zuletzt gekürzt bzw. gesenkt, da Bildung zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein muss
Ausländerpolitik
- Generelles Recht auf Arbeit , nach 2 Straftaten (Diebstahl ist gemeint, nicht Knöllchen oder so) wird dieses entzogen, daraufhin kein Anspruch auf Sozialleistungen (auch für Deutsche gültig)
- alle 2 Jahre müssen Sprachtest abgelegt werden, außer, es ist fließendes Deutsch bescheinigt wurden
- kein Familiennachzug
- bei 3 Straftaten erfolgt die sofortige Abschiebung sowie ein Einreiseverbot für 25 Jahre
- Unterscheidung zwischen Staatsbürger und Nationalität (Vermerkt auf Perso)
- Einbürgerrung erst nach 15 Jahren möglich, solang keine Straftat vorliegt. Bei 1 Straftat wird die Staatsbürgerschaft entzogen, bei 2 das Recht auf Arbeit, bei 3 das Aufenthaltsrecht
- härteres Asylrecht, d.h. wenn sich ein Asylbewerber nicht nach 48 Stunden ausweisen kann, wird er sofort abgeschoben
- Anspruch auf Sozialleistung erst nach 5 Jahren ununterbrochenen Arbeitens, welcher aber nach 1 Jahr Arbeitlosigkeit wieder entzogen werden kann
- nach 3 Jahren Arbeitslosigkeit wird abgeschoben
Wirtschaft- und Sozialpolitik
- neues Steuersystem (15%, 25%, 37,5%)
- keine Staatlichen Subventionen für Kohle
- Subventionen nur noch für Innovationen in Sachen Energiepolitik und Forschung/Technik
- Familien ab 3 Kindern kommen in Steuerklasse I (15% Einkommensteuer)
- Mehrwertsteuer auf lebensnotwendige Dinge wird abgeschafft (Strom, Lebensmittel)
- Abschaffung der Ökosteuer
- Entwicklungshilfe an Diktaturen sofort stoppen
Verteidigungspolitik
- Nato-Mitgliedschaft wird bestätigt
- Bundeswehr auf 325.000 Mann im Dienst (d.h. Soldaten ohne Verwaltung) erhöht sowie Umstrukturierung der BW zu einer Berufsarmee
- Auslandseinsätze müssen durch Referendum bestätigt werden
- keine Offensiveinsätze, nur Humanitäre Hilfe
Umweltpolitik
- Ablehnung der Klimahysterie
- Wissenschaftliche Ergebnisse sind wichtig, keine Meinungsmache
- Förderung von Passivhäusern, zum senken der Energiekosten und somit Kaufkraftsteigerung
- Die Zukunft der Energie bzw. der Stromherstellung bildet die Fusionsenergie. Bevor diese effektiv genug ist, ist die CRU für folgendes Modell:
- Atomaustieg rückgängig machen
- alternative Energieformen wie Wasserkraft deutlich ausbauen, 5 Großstaudämme á la Itaipu
- Alternativen zum Fossilenbrennstoff -> Brennstoffzellenforschung fördern
Finanzpolitik
- es dürfen keine neunen Schulden aufgenommen werden, wenn kein Geld vorhanden ist, kann halt nichts ausgegeben werden
- Entwicklungshilfe wird nur in Form von Wissen geleistet
- Ausgaben effektiver gestalten
- Steuerverschwendung bekämpfen, d.h. alle Ministerien bsp. ziehen nach Berlin oder die Politiker müssen die Transferkosten von Bonn nach Berlin selbst tragen
- Mitgliedsbeiträge an alle übernationalen Organisationen verringern
- Burokratieabbau
Medienpolitik und Lobbyismuspolitik
- Parteimitglieder dürfen in keinem Gremium eines Fernsehsenders sitzen
- jeder hat das Recht auf Gegendarstellung und die Sender sind verpflichtet, dieses zu gewährleisten, geschieht dies nicht, wird die Sendelizenz entzogen
- Politiker dürfen keine Nebeneinkünfte haben
- Diäten werden auf 12500€ erhöht, dafür jeder Anspruch auf Sozialleistungen gestrichen inklusive der Rente
Identität, Nationalbewusstsein und Patriotismus
- Deutsche Geschichte beinhaltet mehr als 12 Jahre
- Historische "Mythen" werden beseitigt, wie bspw. Frakturschrift -> Nazischrift usw.
- Familieplanung wird erleichtert, indem ein Elternteil bis zu 4 Jahre in Erziehungsurlaub gehen darf
- Steuerlicher Vorteil, wenn man Kind selbst erzieht, anstelle in Kitas zu schicken
- in der Schule wird die Nationalhymne gelernt
- an allen Schule, Universitäten und sonstigen öffentlichen Gebäuden hat die Deutsche Flagge (Schwarz-Rot-Gold) zu wehen. Die Schwarz-Weiß-Rote-Flagge wird Nationalflagge, Schwarz-Rot-Gold wird die Staatsflagge.
- Geschichte (Unterrichtsfach) wird zum Hauptfach aufgewertet und Pflicht im Abi
Deutsche Geschichte und die Folgen
- Deutschland bzw. Deutsches Reich nicht Schuld am I. WK
- Dritte Reich nicht Schuld am II. WK, sondern nur am europäischen Krieg
- Deutsche Geschichte beginnt spätestens ab 962, nicht 1945
- DDR wird nicht als ein Staat gesehen, sondern nur Satellit der Sowjet Union
- da es leider keine friedliche Rückholung der ehemaligen Deutschen Gebiete geben kann, wird die sog. "Deutsche Kulturnation" angestrebt, d.h. Staatenfusion von Österreich und BRD, und besondere Beziehungen zu den deutschsprachrigen Gebieten, die früher mal uns waren
- Schluss mit dem Schuldkult, HC kann und darf Deutschland nicht mehr als Grund entgegengeworfen, die Souveränität einzuschränken
- keine Zahlungen mehr an HC-Überlebenden 2. Generation
Islam
- alle diplomatischen Beziehungen zu Ländern, in denen die Scharia gilt, wird eingestellt und gefordert, dass eine pluralistische Demokratie eingeführt wird, geschieht dies nicht, wird ein Wirtschafts- und Entwicklungshilfeembargo ausgeführt
- alle islamischen Organisationen werden verboten, da der Islam mit dem GG bzw. der Verfassung nicht in Einklang zu bringen ist
- es werden keine neuen Moscheen gebaut und ehemalige Kirchen, die jetzt als Moscheen fungieren werden sofort geschlossen
- alle Moscheen der DITIB werden geschlossen
- alle Islamisten werden vor die Wahl gestellt, in der BRD zu bleiben und sich der Gesellschaft anzupassen oder werden für 15 Jahre des Landes verwiesen
- Islam wird nicht direkt verboten
- Islamkritiker und -aufklärer werden gefördert
- gegen einen EU-Beitritt der Türkei und gegen die Mittelmeer-Union, da die Länder alles andere als demokratisch und säkularisiert sind
Justiz
- §130: Entweder er wird ausgeweitet auf die DDR und Anfeidungen gegen das Deutsche Volk oder nut die ersten beiden Abschnitte bleiben existent
- Strafen werden härter, vorallem für Vergewaltigung, Stalking (psychischen Terror) und Kinderschändung
- Bußgelder werden erhöht, drastisch
- Polizeipräsenz erhöht
- Datenvorratsspeicherung nur bei vorbestraften Tätern, nicht allen!
- Datenschutz wird wieder mehr geschützt
- Opferschutz hat höhere Priorität als Täterschutz
- Relationen der Strafen werden überarbeitet
Mitglieder:
Preuße (Vorsitzender und Kanzlerkandidat)
Freikorps (stellv. Vorsitzender)
George Rico (Beisitzer und Bundespräsidentenkandidat)
Haihunter (Generalsekretär undWahlkampfmanager)
Arnd (Mitglied)
Hardstyler (Mitglied)
Hemera (Mitglied)
Imperator (Mitglied)
alter Wahlkampfstrang der Partei - Christlich-Republikanischen Union - CRU
Zitat von Preuße
Grundsatzprogramm der Christlich-Republikanischen Union
