Russische prowestliche Kräfte wollen Verzweiflungsakt begehen -schaffen nicht mal das
Oh je, auch nach allen Versuchen wollen es die europäischen Bimbos auf der russischen Politbühne nicht aufgeben.
Russlands Demokraten vor neuem aussichtslosen Fusionsversuch - „Nowyje Iswestija"
MOSKAU, 10. Juli (RIA Novosti). Die demokratischen Kräfte in Russland bereiten sich auf einen Kongress vor, berichtet die Zeitung „Nowyje Iswestija“ am Donnerstag.
Im Herbst sollen regionale Konferenzen in den Regionen stattfinden, die ein Programm der Demokraten erörtern und ihre Delegierten zum Kongress ernennen werden.
Wie aus der Koordinierungsgruppe verlautete, wird es zwar zu einem Zusammenschluss kommen, von der Gründung einer neuen Partei ist aber vorerst nicht die Rede. Experten räumen indes der neuen Organisation äußerst geringe Erfolgschancen ein.
Der Beschluss über einen Vereinigungskongress war am 5. April in einer Konferenz der demokratischen Kräfte in Sankt Petersburg gefasst worden. Jene Veranstaltung zählte rund 200 Teilnehmer. Ihr Hauptergebnis war die Unterzeichnung von Dokumenten, in denen von der Notwendigkeit einer großen gesellschaftspolitischen Koalitionsbewegung die Rede war.
Zu dem Zusammenschluss soll es in einem Kongress kommen, der für den Dezember anberaumt wurde. Offiziell sicherten die Vereinigte Bürgerfront von Garri Kasparow und die Union der Rechten Kräfte (SPS) ihre Teilnahme zu. Wie SPS-Chef Nikita Belych mitteilte, würden entsprechende Verhandlungen mit allen demokratischen Organisationen geführt, von denen viele bereits ihre Vertreter zur Koordinierungsgruppe entsandt haben.
Die Partei Jabloko hat sich zwar offiziell geweigert, am Kongress teilzunehmen, als Privatpersonen traten aber der Koordinierungsgruppe die Chefs der Jabloko-Partei in Sankt Petersburg, Maxim Resnik, und in Samara, Igor Jermolenko, wie auch der Leiter der Jabloko-Jugendorganisation, Ilja Jaschin, bei. Jabloko-Vorsitzender Sergej Mitrochin erklärte in einem Interview für die „Nowyje Iswestija“, dass die Jabloko-Politiker beim Kongress „sich selbst vertreten würden“.
Ein 70-seitiger Programmentwurf der künftigen Demokratenvereinigung war von Wladimir Milow, Präsident des Instituts für Energiepolitik, konzipiert worden, der dieses Dokument als ein „Manifest der vereinigten demokratischen Opposition“ bezeichnete. Darin gehe es um „die Notwendigkeit einer demokratischen Modernisierung des Landes von unten“. „Dazu ist eine politische Kraft erforderlich, die durch Wahlen an die Macht kommen könnte, und diese Kraft muss ein Programm haben, das den Leuten plausibel erklärt, was sie zu machen beabsichtigt“, stellte Belych fest.
Denis Bilunow, Exekutivdirektor der Vereinigten Bürgerfront, stellte in der Zeitung fest, dass es „darum geht, alle zusammenzuschließen, die die europäischen demokratischen Werte in Russland teilen“. Zugleich konnte er nicht sagen, ob diese Bewegung in eine Partei umgewandelt wird oder nicht.
Der Politologe Stanislaw Belkowski äußerte sich über dieses Projekt skeptisch: „Ein Zusammenschluss wird den Demokraten nicht gelingen, sowohl wegen der Ambitionen einzelner Parteichefs und eigenmächtiger Politiker als auch deshalb, weil ein Zusammenschluss leicht fällt, wenn die Teilnehmer an einen Erfolg glauben, was bei dem Projekt aber nicht der Fall ist. Nach seiner Ansicht könnte „das einzige Resultat dieses Termins in der Bildung eines weiteren virtuellen Subjekts bestehen, das die russische liberale Opposition im Westen vertreten würde.“
Alexej Muchin, Generaldirektor des Zentrums für politische Informationen, teilt die Skepsis des Kollegen Belkowski: „Die Aussichten dieser Organisation sind gleich Null, weil alle Parteien, die sich dort versammeln werden, entweder kurz vor einem finanziellen Ruin stehen, oder kein politisches Gewicht besitzen.“ „Keiner der heute in Russland aktiven Unternehmer würde aber dafür Geld ausgeben. Eventuelle Finanzspritzen aus dem Ausland würden aber eine solche Struktur sofort illegitim machen.“
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Zum Glück genießen solche Gruppierungen keine Befürwortung im Volk. :]
Und dann zu behaupten Putin würde demokratische Kräfte unterdrücken, die kriegen doch selbst nichts gebacken, also wozu?
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Zitat von Genosse 93
