Nach Australien hat auch die EU mit der Absage ihrer Teilnahme an der Weltkonferenz gegen Rassismus im April in Genf gedroht. Die Veranstaltung drohe für einseitige Stellungnahmen zum Nahost-Konflikt missbraucht zu werden, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach dem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. "Ich plädiere dafür, dass wir die Teilnahme an der Konferenz absagen, wenn es in den nächsten Stunden und Tagen zu keiner Veränderung der Dokumente zu deren Vorbereitung kommt."

Entscheidung am DonnerstagDie bisher bekannten Dokumente ließen darauf schließen, "dass es hier nicht einfach um Rassismus geht", so Steinmeier. Es bestehe auch die Gefahr, dass es "auch zu Verurteilungen gegenüber europäischen Haltungen, amerikanischen Haltungen gegenüber der muslimisch-arabischen Welt" komme. Die EU-Außenminister hätten beschlossen, dass es eine gemeinsame europäische Haltung hinsichtlich der Teilnahme oder Nicht-Teilnahme geben werde. Bei einem Treffen der Außenminister am Rande des EU-Gipfels am Donnerstagabend in Brüssel solle dann entschieden werden, "ob die Teilnahme in Betracht kommt oder nicht".

In dem geplanten Schlussdokument der Konferenz wird Israel zum alleinigen Verantwortlichen für den Nahost-Konflikt erklärt. Andere Krisen, wie etwa das Morden in Darfur, werden in dem Entwurf nicht namentlich benannt. Der Text ist von einem Vorbereitungskomitee erstellt, dessen Vorsitz Libyen hat und in dem auch iranische und kubanische Vertreter sitzen.

Mehrere Staaten nicht dabeiVergangene Woche hatte bereits Australien seinen Rückzug angekündigt. Die arabischen Staaten wollten über die Konferenz antisemitische Propaganda verbreiten, sagte Außenminister Stephen Smith. Israel und Kanada haben aus diesem Grund bereits abgesagt. Die Konferenz ist für den 20. bis 24. April in Genf geplant. Bei der ersten UN-Konferenz gegen Rassismus in Südafrika 2001 reisten die Delegationen der USA und Israel aus Protest gegen eine Gleichsetzung des Zionismus mit Rassismus vorzei.....