Zensur im Internet - sollte es Ausnahmen geben?

[Marathon]

Die Gefahr liegt einfach darin: wer bestimmt, was zensiert wird?

Der derzeitige Stand der Dinge ist der, dass BKA-Mitarbeiter mit Befähigung zum Richteramt diese Zensurlisten aufstellen.
Dadurch wird versucht, die Gewaltenteilung auszuhebeln und damit BRD-Gesetze gebrochen.
Wenn man die BRD-Gesetze einhalten würde, dann müsste die Judikative bestimmen, was auf die Zensurliste kommt. Zur Judikative gehören echte Richter, nicht jedoch Personen mit Befähigung zum Richteramt, die bei der Exekutive arbeiten.
Die Gewaltenteilung zielt auf echte Trennung zwischen Legislative, Judikative und Exekutive ab. Entscheidung und Umsetzung muss also strikt getrennt sein.
Die derzeitige illegale Regelung jedoch will Entscheidung und Umsetzung in einer Hand lassen, nämlich bei der Exekutive. Damit wären wir wieder einen Schritt näher am Polizeistaat.
Eine Verfassungsklage gegen dieses Vorgehen hätte eine 100 prozentige Erfolgsgarantie.

unzensierte Grüße

[Don]

Eine Zensur verstößt gegen Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zur Meinungs- und Informationsfreiheit.

Zu diesem Artikel existiert sicherlich noch ein Zusatz.

[politisch Verfolgter]

Ja, wo sind denn die Eink./Verm.-Verteilungskurven, wo sind die damit möglichen Ländervergleiche, wo ist damit die ökonomische Effizienz der Rechtsräume für die Gesamtpopulation offengelegt?
Behörden haben es offen zu legen, auch der GEZ-ÖD hat laufend darüber zu informieren. Wissenschaftler haben darzustellen, wie der Zusammenhang zw. mentaler und ökonomischer Verteilung aussieht, warum es offenbar keine Korrelation gibt.
Das ist ja zentral wichtig, auch bzgl. Migrationsdruck und Krisenwahnsinn. Für Krisen und Rechtsraumsflucht gibts Ursachen, deren Zusammenhänge offen zu legen sind.
Wo sind also diese Kurven, die alles grundlegend im Zusammenhang darstellen?

[Abendländer]

Mittlerweilen fast 80 000 Unterschriften - und noch 1 Monat Zeit
Kann der Bundestag, wenn es so weitergeht, mit den über 100 000 Unterschriften das Thema weiterhin nur lax behandeln?

[Fiel]

Heute ist zu hören:
Wiefelspütz plädiert heute für eine weitergehende Internetzensur.
Z.B. will er Seiten mit verfassungsfeindlichen Inhalten ( meint wohl die Rechten) und Islamistenbeiträge sperren.
Und was soll dann danach noch weiter gesperrt werden - wahrscheinlich alles, was dem Wiefelspütz nicht paßt.

[sv00010]

Das bezweifle ich auch nicht. Ich möchte nur verhindert wissen das es möglich ist so etwas im I-Net zu sehen.

Dafür eine Zensur zu wollen ist einfach nur Schwachsinn.
Für strafrechtlich relevante Dinge ist eine Zensur vollkommen überflüssig.
Für was etwas zensieren, was sofort angeklagt wird.

[pw75]

Das sehe ich eher als eine Form der Ignoranz*, als ein Zensurerfolg.

..

Du spinnst wohl!
Ignoranz?!
Ich muss mir nicht jeden Scheiss anschauen um immer wieder festzustellen wie degradiert der Mensch ist, leider habe ich es aber gestern und konnte erst um 4 Uhr einschlafen!
Ich musste seit Jahren wieder beten, Gott verdammt!

Schön. Nur daß früher auch schon Leute unter Zuhilfenahme von Hämmern umgebracht wurden. Bloß gab es da noch keine Photohandys.

Ja, siehe diese Woche Aachen wegen einen Facebook Bild hauen sich 7 Menschen mit Knüppel und Hammer zusammen: einer zum Teil schwer verletzt!

Der Mensch ist ein Tier, das auf den Wechsel von Streß und Streßabbau ausgelegt ist. Das haben wir nicht mehr, wo wir es noch haben wird es uns von Gutmenschen indoktrinatorisch ausgeredet.

Aha, und deshalb schlägt man willkürlich ausgewählten Menschen den Schädel mit Hammer ein und ergötzt sich noch dabei an seine Gehirnmasse?!

Eine Zensur verstößt gegen Artikel 11 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union zur Meinungs- und Informationsfreiheit.

Bis auf Verhetzung bestimmten Volkes!

[Towarish]

Pornografische Inhalte sollten sofort gelöscht werden, andere Arten von Zensur sollte es nicht geben.
Wenn ein Staat ein aufrichtiges Ziel verfolgt, braucht er wenig bis keine Zensur.

[Rikimer]

Pornografische Inhalte sollten sofort gelöscht werden, andere Arten von Zensur sollte es nicht geben.
Wenn ein Staat ein aufrichtiges Ziel verfolgt, braucht er wenig bis keine Zensur.

Es gibt keine Richt- und Leitschnur mehr. Alles ist dem Willen einer nicht fassbaren Elite unterworfen. Und wenn diese heutige Gesellschaft das Ergebnis dieses Willens ist, dann sehen wir klar und deutlich das dieser Wille nicht mit unserem Wohlwollen zu vereinbaren ist. Wohin wird also die Zensur fuehren, welche mit pauschalen Abverurteilungen des Volkes Meinung ueber die wunderbare Politik mit etwa "Shitstorm" gekennzeichnet wird? Wenn nicht in die Versklavung des Geistes?

MfG

Rikimer

[Towarish]

Es gibt keine Richt- und Leitschnur mehr. Alles ist dem Willen einer nicht fassbaren Elite unterworfen. Und wenn diese heutige Gesellschaft das Ergebnis dieses Willens ist, dann sehen wir klar und deutlich das dieser Wille nicht mit unserem Wohlwollen zu vereinbaren ist. Wohin wird also die Zensur fuehren, welche mit pauschalen Abverurteilungen des Volkes Meinung ueber die wunderbare Politik mit etwa "Shitstorm" gekennzeichnet wird? Wenn nicht in die Versklavung des Geistes?

MfG

Rikimer

Der Mensch ist ein so dummes und abartiges Wesen, da fragt man sich doch, ob er es nicht vielleicht verdient hat, so unterjocht zu werden.