Was blühte im Falle von Sezessionsbestrebungen?

[rai]

Liebe Foristen,

hier sind ja einige sehr bewandert im nationalen und internationalen Recht. Mir kam die Frage in den Sinn, wie der rechtliche Status einer innerdeutschen Sezession wäre, z.B. dass sich einzelne Bundesländer oder aber unabgesteckte Gebiete als unabhängig zur BRD und der EU erklären würden - freilich muss hierzu auch in der Bevölkerung Rückhalt vorhanden sein, aber die betrachte ich hierzu einmal als vorausgesetzt.

Mag mich hierzu jemand erhellen?

[lupus_maximus]

Liebe Foristen,

hier sind ja einige sehr bewandert im nationalen und internationalen Recht. Mir kam die Frage in den Sinn, wie der rechtliche Status einer innerdeutschen Sezession wäre, z.B. dass sich einzelne Bundesländer oder aber unabgesteckte Gebiete als unabhängig zur BRD und der EU erklären würden - freilich muss hierzu auch in der Bevölkerung Rückhalt vorhanden sein, aber die betrachte ich hierzu einmal als vorausgesetzt.

Mag mich hierzu jemand erhellen?

Dann hast du die Nato am Hals, von Merkel zu Hilfe gerufen.
Um dies auszuschließen mache ich ja Neugermanien gleich außerhalb von Europa.
Die kreisen dich ein und lassen keine Fressalien mehr durch, so einfach ist dies. Dies kann man natürlich auch im Bürgerkriegsfall mit den Muselenklaven machen.
Wenn du allerdings über Deutschland verstreut genügend Sympathisanten hast, könntest du die Sache im Griff behalten.

[rai]

Mir geht es weniger um ein Neugermanien als ein "richtiges" Deutschland. Ich erachte den momentanen Staat in einer Phase der Auflösung als eigenständiger und sich selbst verwaltender Staat (siehe auch BVerG vs EuGH um den Lissabon-Vertrag). Hinzu kommen Bestrebungen, die Demokratie durch geringere Mitbestimmung und fehlende Rechenschaft dem souveränen Volk gegenüber zu unterwandern.

Unterpunkte wie Nichtanerkennung jeglicher oder einzelner religiöser Strömungen wären dann Sache der Ausarbeitung der neuen Verfassung, aber nicht Gegenstand des eigentlichen Separatismus.

Sicherlich ist eine Abspaltung zum Beispiel von Gebieten wie MV, S-H oder anderen norddeutschen Gebieten und Bundesländern vorerst schwierig, aber für den momentanen Staat vielleicht gar sinnvoll, da diese allesamt eine Belastung nach momentaner Struktur darstellen. Dabei ist allerdings die Lage der Gebiet relativ ideal durch Zugang zu Nachbarländern und einer Küstenlinie. Aber ich schweife ab:

Würde Merkel oder wer auch immer tatsächlich die Nato anrufen? Wäre sie hierzu überhaupt berechtigt, obgleich hier lediglich eine demokratische Willensbildung, aber kein feindseliger Kriegsakt vorhanden wäre?

[-jmw-]

Ganz kurz:

Das Grundgesetz sieht eine Unabhängigkeit nicht vor.
Ich zweifle aber, dass man Sezessionisten zusammenschösse, solange ihr neuer Staat sich im in Europa üblichen Rahmen bewegt, was Gesetze udgl. angeht.

[politisch Verfolgter]

Na sowas. Bald sinkt D unter 1 % der Weltbevölkerung.
Da soll dann D auch noch aufgesplittet werden.
Das ist doch bereits der Fall: 10 % lassen sich in D von weiten Teilen des Rests und von der "Restwelt" ihr Vermögen vergolden.
Damit gibts in D Vermögensfaktoren 320 bis 933.
D ist also bereits total gespalten, zerklüftet, fragmentiert.
Es gibt Parallelwelten, die sich wie auf unterschiedlichen Planeten abspielen.
Da geht man dann ggf. nachwuchslos in innere Emigration, statt diesen Wahnsinn auch noch zum eigenen Nachteil aktiv mit zu befördern.

[Landogar]

Dann hast du die Nato am Hals, von Merkel zu Hilfe gerufen.

Diese Fragen habe ich mit einem Freund auch mal diskutiert. Dabei ist uns etwas aufgefallen: In Deutschland ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern grundgesetzlich verboten. Würde also ein Einsatz der Streitkräfte nicht indirekt eine Anerkennung des Sezessionsgebiet als ausländisches Territorium bedeuten?

[politisch Verfolgter]

Was soll denn die Bundeswehr tun?
Affenschieberfrust abbauen helfen? ;-)

[bernhard44]

Liebe Foristen,

hier sind ja einige sehr bewandert im nationalen und internationalen Recht. Mir kam die Frage in den Sinn, wie der rechtliche Status einer innerdeutschen Sezession wäre, z.B. dass sich einzelne Bundesländer oder aber unabgesteckte Gebiete als unabhängig zur BRD und der EU erklären würden - freilich muss hierzu auch in der Bevölkerung Rückhalt vorhanden sein, aber die betrachte ich hierzu einmal als vorausgesetzt.

Mag mich hierzu jemand erhellen?

überall hat man diese Bestrebungen unterstützt und sogar mit Waffengewalt befördert (Balkan). Im Ostblock hat man es bejubelt (Sowjetunion, Tschechoslowakei), nur im eigenem Land wird man wohl nicht begeistert sein, sollten sich zum Beispiel die Freistaaten Bayern oder Sachsen abspalten wollen.