Dreiste Rechtsbeugung: Stasi-Bürgermeister und Grüne lassen NPD-Plakate entfernen

[Rotbart]

Diese Art von Hetze muss nicht toleriert werden.
Solche ausländerfeindlichen Plakate gehören entsorgt.

Niemand braucht die NPD. Weg damit.

Die NPD hat das gleiche Recht wie alle anderen Parteien auch mit Wahlplakaten zu werben. Wer das verhindert, macht sich strafbar!

Man muss sie nicht entfernen, es reicht aus sie zu schänden.

Vielleicht sollte man mal dein Eigentum schänden!

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Die Beamten hinderten nationale Bürger nicht nur am Fotografieren der rechtswidrigen Maßnahme, sondern weigerten sich auch, Anzeigen wegen Wahlbehinderung und Sachbeschädigung aufzunehmen.
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Das ist schon ein großes Stück!

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Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hatte am Donnerstag die NPD dazu aufgerufen, die Plakate selbst zu entfernen. Die volksverhetzenden Sprüche seien ein klarer Missbrauch der politischen Meinungsfreiheit im Bundestagswahlkampf, sagte er. Die NPD verstoße damit einmal mehr gegen die Landesverfassung und demaskiere sich wieder als eine Partei, die aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiere.
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In diesem Fall agieren allerdings die Mitarbeiter des Landkreises Uecker-Randow und co. gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung!
Verlogenes Pack!

[bernhard44]

So so, die Plakate mit den volksverhetzenden Inhalten werden immer wieder neu aufgehängt...

Wenn es rechtmäßig war, die Plakate zu entfernen, dann müsste jetzt konsequenterweise ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung in Gang gesetzt werden und jeder, der die Dinger ersetzt, wegen Wiederholungsgefahr in U - Haft genommen werden.

Da bin ich mal gespannt.

liegt den ein Gerichtsbeschluss vor, der das so bestätigt? Oder wer bestimmt was volksverhetzend ist?

[Bruddler]

Diese Art von Hetze muss nicht toleriert werden.
Solche ausländerfeindlichen Plakate gehören entsorgt.

Niemand braucht die NPD. Weg damit.

Demnach darf jeder Wahlplakate abreißen, die einem nicht genehm sind ? :rolleyes:

[Sterntaler]

vonInvasion kann man durchaus sprechen, diese Masseneinwanderung dient zum Schaden Deutschlands, das können die Steigbügelhalter und Förderer der Zerstörung durch Überfremdung nicht beurteilen, oder widersprechen um die wahren Ziele zur Auslöschung der Deutschen zu verschleiern. Keine Sau braucht ca. 10 Mio. ausländische SoziaLausplünderer, aus Vorderasien, Nordafrika, Polen und von wo auch immer.

[giggi]

liegt den ein Gerichtsbeschluss vor, der das so bestätigt? Oder wer bestimmt was volksverhetzend ist?

Die Deutungshoheit über diese Begriffe haben heute Linke, die ungefähr gleich objektiv ihre Urteile fällen, wie vor 70 Jahren braune Despoten.

[Rotbart]

Außerdem ist es keine Hetze sondern die Wahrheit. In Löcknitz ist bereits jeder zehnte Einwohner Pole, Tendenz steigend. Bald werden die Polen dort "Minderheitenstatus" beanspruchen, zweisprachige Ortsschilder und Straßennamen fordern und irgendwann ganz den Anschluß an Polen fordern.
WEHRET DEN ANFÄNGEN!

Noah hat seineArche auch vor der Sintflut gebaut, und nicht erst als er schon bis zum Hals in Scheiße schwamm!

[Manfred_g]

Diese Art von Hetze muss nicht toleriert werden.
Solche ausländerfeindlichen Plakate gehören entsorgt.

Niemand braucht die NPD. Weg damit.

Am allerwenigsten brauchen wir Typen, die anderen vorschreiben möchten, was sie brauchen.

Noch vor einem Jahr hätte ich ohne zu zögern gesagt, wer Gülle trinkt, der muß komplett irre sein. Aber inwischen mußte ich den Geruch aus den andern Gläsern wahrnehmen...

[Manfred_g]

Noah hat seineArche auch vor der Sintflut gebaut, und nicht erst als er schon bis zum Hals in Scheiße schwamm!

Wirklich besorgniserregend ist es aber erst, wenn die Schei*e rot ist. Das deutet auf ein bösartiges Geschwür hin.

[Stinkstiefel]

In meiner Stadt hat die NPD eine regelrechte Materialschlacht geführt. Die Plakate, die in der Nacht zuvor entfernt wurden, hingen schon am nächsten Abend wieder an deselben Stelle. Die Partei scheint finanziell besser situiert zu sein, als man gemeinhin annimmt.

Alles in allem zeugen doch solche Aktionen von einem sehr zweifelhaften Verständnis von Demokratie. Dabei sind doch die Sprüche intellektuell nicht auf einem solch hohen Niveau, als daß man ihnen nicht auch anders begegnen könnte.

[Militarist]

Liebe Leute.

Die Herrschenden müssen ja schon sehr große Angst vor der NPD haben, dass sie zu solchen Maßnahmen greifen!