Hat Deutschland eine Verfassung ?

[Apollyon]

In der Schweiz haben wir eine eigene, sich über mehrere Jahrhunderte entwickelt habende Kultur der Politik.

Eine Direktdemokratie in Kerndeutschland hätte durchaus auch sehr andere Ergebnisse vorzuweisen, als die der Eidgenossen.

Ich empfinde unsere Demokratie nichtmehr als echt und die Menschenrechte werden dementsprechend verletzt, welche Möglichkeiten hat dieses Land noch welches systematisch durch Fehlentscheidungen der Politiker zersetzt wird, die Demokratie kann man seit dem Vertrag von Lissabon nicht mehr in den Mund nehmen.

Natürlich wären es andere Ergebnisse, weil wir anders sind, und eine größere Anzahl von Menschen, aber wie soll man etwas ändern ohne etwas zu wagen ?

Es gibt Videos aus den öffentlichen Rechtlichen Fernsehn wo gesagt wird der Staat ist Korrupt und hat Mafiastrukturen, aber was macht man "man applaudiert" anstatt das zu machen was ein enttäuschtes Volk machen sollte, sich zur Wehr setzen.

[Dubidomo]

Aus folgenden Gründen haben wir ein Grundgesetz und keine verfassung.

Man hat nach der Weimarer Verfassung gelernt, dass eine Verfassung zu einfach "umgeworfen" werden kann. Es gab quasi mit jeder neuen Regierung eine neue Verfassung, diese konnte mit nur wenigen Stimmen geändert werden.

Das ist Nonsens. Auch in der Weimarer Republik konnte die Verfassung nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden. Verfassungsprinzipien wie die Gewaltenteilung dürfen und durften auch nur per Nationalversammlung aufgehoben werden bzw geändert werden. So ist die Billigung des Ermächtigungsgesetzes am 23.3.1933 in der Krolloper verfassungswidrig gewesen, da nur eine Nationalversammlung wie 1919 das Recht hatte die Gewaltenteilung aufzuheben.
Nachdem 1919 die Nationalversammlung die Verfassung angenommen hatte, erklärte sie sich zum Reichstag. Danach hatte sie nicht mehr das Recht Grundsätzliches an der Verfassung zu ändern. Der Reichstag hatte daher nur das Recht das Wahlrecht zu ändern, die Todestrafe abzuschaffen, die Rechte des Reichsrates zu beschneiden oder zu erweitern etc.. Mehr als Frisuren zu ändern durfte er nicht.

[Staber]

Das ist Nonsens. Auch in der Weimarer Republik konnte die Verfassung nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden. Verfassungsprinzipien wie die Gewaltenteilung dürfen und durften auch nur per Nationalversammlung aufgehoben werden bzw geändert werden. So ist die Billigung des Ermächtigungsgesetzes am 23.3.1933 in der Krolloper verfassungswidrig gewesen, da nur eine Nationalversammlung wie 1919 das Recht hatte die Gewaltenteilung aufzuheben.
Nachdem 1919 die Nationalversammlung die Verfassung angenommen hatte, erklärte sie sich zum Reichstag. Danach hatte sie nicht mehr das Recht Grundsätzliches an der Verfassung zu ändern. Der Reichstag hatte daher nur das Recht das Wahlrecht zu ändern, die Todestrafe abzuschaffen, die Rechte des Reichsrates zu beschneiden oder zu erweitern etc.. Mehr als Frisuren zu ändern durfte er nicht.

Ich habe weiß Gott nichts dagegen, wenn andere es besser wissen, denn auch ich lerne dazu ( nach Möglichkeit). Aber man sollte doch den Begriff <NONSENS> dann einsetzen,wenn er angebracht ist. Pardon, das ich da etwas feinfühlich bin.
Nur eine Anmerkung meinerseits.



staber

[Dubidomo]

Ich habe weiß Gott nichts dagegen, wenn andere es besser wissen, denn auch ich lerne dazu ( nach Möglichkeit). Aber man sollte doch den Begriff <NONSENS> dann einsetzen,wenn er angebracht ist. Pardon, das ich da etwas feinfühlich bin.
Nur eine Anmerkung meinerseits.



staber

ich bezog mich auf das, was du geschrieben hattest. Das war Nonsens. Das tut mir ja so leid für dich.

[NationalDemokrat]

Als Verfassung wird das zentrale [Links nur für registrierte Nutzer] oder der zentrale Rechtsbestand eines [Links nur für registrierte Nutzer], [Links nur für registrierte Nutzer] oder [Links nur für registrierte Nutzer] bezeichnet. Sie regelt den grundlegenden organisatorischen Staatsaufbau, die territoriale Gliederung des Staates, die Beziehung zu seinen Gliedstaaten und zu anderen Staaten sowie das Verhältnis zu seinen Normunterworfenen und deren wichtigste Rechte und [Links nur für registrierte Nutzer]. Die auf diese Weise [Links nur für registrierte Nutzer] sind an die Verfassung als oberste [Links nur für registrierte Nutzer] gebunden und ihre [Links nur für registrierte Nutzer] über die Normunterworfenen wird durch sie begrenzt. Die verfassunggebende Gewalt geht in demokratischen Staaten vom
[Links nur für registrierte Nutzer]K*1aus. Verfassungen enthalten meist auch Staatsaufgaben- und Staatszielbestimmungen, diese finden sich häufig in einer [Links nur für registrierte Nutzer] wieder.



Quelle: Wikiblödia

*1 Unter Staatsvolk versteht man die Gesamtheit der [Links nur für registrierte Nutzer]


und nun schaue man noch nebenbei in [Links nur für registrierte Nutzer]

..und muss erkennen die BRD ist kein Staat...weil kein Gebiet..kein Staatsvolk im GG beschrieben wird..ect ect..pp


(einfach mal [Links nur für registrierte Nutzer] mit dem [Links nur für registrierte Nutzer] abgleichen.)

[-jmw-]

Man müsste mal prüfen, wie das in anderen Verfassungen ausschaut hinsichtlich der Bestimmung von Gebiet und Staatsvolk.

[Apollyon]

In Portugal werden zurzeit auch nur Wirtschaftsaufgaben übernommen aber das endet mit der Bildung einer Regierung, hier steht es als Aufgabe der Regierung im Grundgesetz.

[-jmw-]

Irgendwie beschleicht mich das Gefühl, dass es nix nützte, Dir nochmal zu erklären, dass das so nicht richtig ist, kann das sein?

[Izmir]

Deutschland hat keine Verfassung Deutschland hat das Grundgesetz und das StGB beides sind keine Verfassung.

[-jmw-]

Findest Du's nicht a bissl wenig, so eine Aussage zu bringen ohne jegliches weitere Argument?