Juhuuu - Danke für die Antwort!
Das klingt sehr schön. Die Realität zeigte aber, daß genau das Gegenteil passiert ist. Die Arbeit der Geheimdienste, falsche und fehlende Informationen haben zu Kriegen geführt.
Nur zwei der Vorfälle: Curvball, Massenvernichtungswaffen im Irak
Anderes Beispiel: NPD (Anstachelung der Mitglieder zu Straftaten).
Wie willst Du die Abteilungen denn kontrollieren, wenn dort beispielsweise ein profilierungssüchtiger Beamter sitzt, der auf seine nächste Beförderung geiert und z.B. Vorfälle selbst generiert?
Die Daten können gefälscht sein. Und wenn es zu einem Untersuchungsausschuß kommt, so haben es die Mitglieder des Untersuchungsausschusses schwer, an Dokumente zu kommen.
Nehmen wir den Fall deutscher Windkraftanlagenhersteller, die auf einmal feststellen durften, daß ihre Maschinen in den USA fröhlich vor sich hinwehten.
Wir hatten noch nicht einmal mehr die moralische Integrität, um dies anzuprangern.
Was das "Geld drucken" anbelangt: Warum hatte man der Bundesregierung nicht Anfang der 70er empfohlen, sich die Dollars in Gold auszahlen zu lassen - ähnlich Frankreich?
Die Frage ist, was für Auswüchse das mit sich bringt. Insb. in Anbetracht dessen, daß der BND von den USA installiert worden war.
Nehmen wir doch den Merkels-Handy-Abhör-"Skandal". Wieso war die einzige Reaktion "Abhören unter Freunden geht gar nicht." und fertig.
In meinen Augen war das das Winken mit dem Zaunpfahl: "Entweder Ihr entscheidet in unserem Sinne, oder Ihr seid Eure Pöstchen los."
Nur so lassen sich die nachfolgenden Entscheidungen erklären, die gegen Russland gerichtet waren.
Nein. Ich dachte in diesem Zusammenhang an Bad-Kleinen 1993 und der äußerst fragwürdigen Vorgehensweise des Verfassungsschutzes.
Aber weil Du mir schon das Stichwort US-Spionage gibst: Wieso müssen wir US-Spionage unterstützen, auf deren "Ergebnisse" man sich
tunlichst nicht berufen sollte?
Da hast Du mich falsch verstanden. CETA und TTIP hatte ich nur als x-beliebiges Beispiel für den Tod der Demokratie gebracht.
Ich wollte sie nicht in Verbindung zu den Diensten bringen.
Wie werden denn Kriege geführt bzw. wie werden sie gestartet?
Zunächst werden gezielt Fehlinformationen über den Gegner lanciert, um ihn in der eigenen Öffentlichkeit zu diskreditieren.
Ja verflixt: Wo sind denn BND, MAD und Konsorten, die den Propaganda-Mist entlarven?
Wo war denn der Verfassungsschutz, als Ende der 90er der Krieg gegen Jugoslavien mit Lügen begonnen worden war, obwohl
der deutsche OSZE-Beobachter diese im Vorfeld entlarvt hatte? Was sagt das GG und das StGB hierzu nochmal?
Allerspätestens nach der Äußerung Köhlers hätte etwas gegen die Politiker, die den Afghanistankrieg anheizen, unternommen werden müssen.
Wo waren denn auch da unsere Dienste?
Anderes Beispiel: Wo war der Verfassungsschutz, als die Zeitung mit den großen Buchstaben volksverhetzendes Material gegen "die Griechen" druckte?
...das sind nur wenige, der vielen Beispiele, die man anbringen könnte...