Eklat bei Gedenkfeier: SPD-Schranze entfernt Trauergebinde der NPD

[Stadtknecht]

Sorry, aber ist es verboten, einfach einen Kranz niederzulegen? Mit dieser Aktion, die ebenso lächerlich wie überflüssig war, hat die Bürgermeisterin nur sich selber und ihrer Partei geschadet.

Ganz im Gegenteil!

Die SPD, das Bürgertum und die Presse werden der Bürgermeisterin "Mut", "Entschlossenheit" im "Kampf gegen Rechts" attestieren.

Die Bürgermeisterin hat aus ihrer Sicht taktisch klug gehandelt.

[Stadtknecht]

Informiere dich vorher.

Der Eklat begann, als diese Politbürotante den Trauerkranz wegnehmen wollte. Das ist absolut pietätslos und zeigt klar, dass auf dem Rücken uvon tausenden Toten abscheuliche Gesinnungspolitik betrieben wird. Ich behaupte sogar, dass die Trauer der NPD hier bei allen beteiligten Parteischranzen wohl am aufrichtigsten gewesen sein dürfte.

Die Rolle der "Gegendemonstranten" ist ebenfalls ziemlich zweifelhaft.

Sicherlich ist das brisant bis pietätlos, aber als SPD-Frau kann die Bürgermeisterin so eine Handlung der NPD nicht tolerieren ohne sich der Gefahr aus zu setzen, "nicht entschieden gegen Rechts vorgegangen zu sein."

[Zeljko]

Ganz im Gegenteil!

Die SPD, das Bürgertum und die Presse werden der Bürgermeisterin "Mut", "Entschlossenheit" im "Kampf gegen Rechts" attestieren.

Die Bürgermeisterin hat aus ihrer Sicht taktisch klug gehandelt.

Sicherlich ist das brisant bis pietätlos, aber als SPD-Frau kann die Bürgermeisterin so eine Handlung der NPD nicht tolerieren ohne sich der Gefahr aus zu setzen, "nicht entschieden gegen Rechts vorgegangen zu sein."

Sie hat genau das Richtige gemacht.

[derRevisor]

Sicherlich ist das brisant bis pietätlos, aber als SPD-Frau kann die Bürgermeisterin so eine Handlung der NPD nicht tolerieren ohne sich der Gefahr aus zu setzen, "nicht entschieden gegen Rechts vorgegangen zu sein."

Verstehe ich nicht. Hier geht es um eine gemeinsame Trauerfeier, um Andenken und Verlust (da waren sogar Zeitzeugen bei). Wie kann man da eine (vermutlich sogar die aufrichtigste aller beiteiligten Politker) Trauerhandlung nicht "tolerieren", wo man doch ohnehin so tolerant ist? Nicht tolerierbar waren doch eher die Sprechchöre der "Gegendemonstranten".

Insgesamt ist das ein Vorfall gegen jede Vernunft und Anstand, welchen du hier als normal und zwingend beschreiben willst. Zustände wie in der DDR.

[fatalist]

Kirchentussi aus Sozenmilieu, schlimmer gehts nimmer.

[ochmensch]

Mich würde mal interessieren, ob die SPD-Spinatwachtel nicht rechtlich belangt werden kann, wenn sie eigenmächtig anderer Leute Trauerkränze entfernt. Und von den Polizisten hätte ich mir aber auch sämtliche Namen geben lassen.

[derRevisor]

Kirchentussi aus Sozenmilieu, schlimmer gehts nimmer.

Simmt wohl. das artet dann in wahnhaften Beglückungszwang aus, was für die so zwanghaft Beglückten eher nicht wünschenswert ist.

[Strandwanderer]

Mich würde mal interessieren, ob die SPD-Spinatwachtel nicht rechtlich belangt werden kann, wenn sie eigenmächtig anderer Leute Trauerkränze entfernt. Und von den Polizisten hätte ich mir aber auch sämtliche Namen geben lassen.

Wie man auf einem der Fotos sieht, wurde das Vorgehen von einem Polizeibeamten des höheren Dienstes kommandiert.

Hinter ihm steht dann natürlich die politische Führung.

Selbst mit den Namen der eingesetzten Beamten,



die in ihrer Minik teilweise Schlägertypen ähneln, ist da wohl nicht viel auszurichten.

[Commodus]

Mich würde mal interessieren, ob die SPD-Spinatwachtel nicht rechtlich belangt werden kann, wenn sie eigenmächtig anderer Leute Trauerkränze entfernt. Und von den Polizisten hätte ich mir aber auch sämtliche Namen geben lassen.

Gute Frage, keine Ahnung. Jedenfalls stand die Dame (wie Stadtknecht schon sagte) unter Zugzwang. Die aufgestachelte Meute hat ihren Tribut gefordert und sie würde ganz dumm dastehen wenn sie nichts gemacht hätte.

Was ich mich aber in diesem Zusammenhang frage, ist, ob man generell nichts gegen Das Aufstacheln gegen Rechts unternehmen kann. Und zwar ... *Trommelwirbel* ... mit den eigenen Waffen der Etablierten. Denn so lautet § 130 StGB (Zitat):

"(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1. gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."

Zitat Ende.

Das Gesetz ist eigentlich zweifelsfrei.

[OneDownOne2Go]

Das Schlimmste ist, dass diese Schnepfe mit dieser an Peinlichkeit schwer überbietbaren Aktion auch noch PR bekommt, wo sie nur schweigende Verachtung verdient hätte ...