PDA

Vollständige Version anzeigen : GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz



Seiten : 1 2 3 [4] 5 6 7 8

  1. die real existierende BRD: Briefpost wird geöffnet und mitgelesen.
  2. Phänomen Clavacs
  3. Ab 4. Oktober in Rostock - Altermedia Prozess
  4. Prozeß gegen Mörder vom Frankfurter Flughafen beginnt
  5. Wikileaks: Volker Kauder will Pressefreiheit beschneiden.
  6. Geert Wilders in Berlin "Sarrazins Thesen treffen Nerv in Deutschland
  7. Antiislamisten-Seite durch 1&1 geschlossen!
  8. Das Spiel ist aus!
  9. Antrag auf Mitgliederentscheid der FDP zur Euro-Rettung
  10. Petition Verbot der Vorratsdatenspeicherung
  11. Die Fratzenkladde (facebook) tritt als STASI auf, kompromitiert unliebsame Meinungen
  12. Verfassungsrichter verlangt Volksabstimmung über die EU-Hilfen.
  13. Polizeischulung Rechtslage BRD-GmbH -BBG §185
  14. Meinungsfreiheit
  15. Offener Brief an Bundeskanzlerin Merkel
  16. Wegen Griechen-Hilfe: Steuerberater zahlt keine Steuern mehr
  17. Missbrauch von Medizin, Psychiatrie, Neurologie - Menschenrechte
  18. PI vom Staatsschutz unterwandert - der Spiegel berichtet.
  19. Aktion - Linkstrend stoppen! Mahnwache vor dem deutschen Bundestag
  20. Wir (Kurden) fordern die volle Anerkennung!
  21. Schäfer-Gümbel (SPD) fordert Wahlrecht für Ausländer
  22. Es ist Zeit für Widerstand nach § 20.4 GG
  23. Klage gegen die Haushaltsabgabe ab 2013
  24. Türkei: Hosenverbot für Frauen im Parlament aufgehoben
  25. Bundestrojaner enttarnt
  26. Verschwinde endlich in die Türkei ! Raus
  27. Petition für Ursachenforschung von jugendlichen Migranten
  28. Unterschriftensammlung gegen islamisches Großbauprojekt München
  29. Polizei will verdeckten Ermittlern Straftaten erlauben
  30. Gauck gaga ?
  31. BRD-Staatsterrorismus: Kaspersky enttarnt zweiten Bundestrojaner!
  32. Haftstrafen für Altermedia-Betreiber
  33. Oberbürgermeister erweitert Hausordnung
  34. Heiner Geisler flüchtet vor Polizeikontrolle
  35. Gesetzesänderung: Aufstacheln gegen den Staat wird nun strafbar!
  36. Deutsche Rechtsanwälte stellen Strafantrag wg. Kriegsverbrechen gegen Erdogan und ranghohe Militärs
  37. Wann stürzen die ersten Sendemasten?
  38. "Hurra wir bekommen eine Moschee und wollen gar keine"
  39. FREIHEIT ...ja oder nein
  40. OB Sauerland weg vom Fenster!
  41. Ab in den Knast ...
  42. Big Sister: Buugle schlägt Google
  43. DAVID DUKE in Köln festgenommen
  44. Was macht ihr wenn die staatlichen Gelder (SH oder Rente) ausbleiben?
  45. Beten in der Schule - in letzter Gerichtsinstanz
  46. Die etwas anderen Verfassungsfragen.
  47. Willkürliche Polizeigewalt
  48. Bremen: Hatz auf Andersdenkende
  49. Auch Ärzte dürfen abgehört werden
  50. Linke Politikker aus Duisburg unter Top Ten der Antisemiten
  51. Internet-Urteil: Rentnerin ohne Computer muss wegen Raubkopie zahlen
  52. Weshalb spart man sich nicht den Wahlkampf inkl. Wahlen?
  53. Viele Sonderrechte für Muslime: Vom Arbeitsplatz bis zur Witwenrente!
  54. alles über ACTA / Sammelstrang
  55. Wie moderner Wahlbetrug im Westen funktioniert
  56. CSU will NPD Geldhahn zudrehen. Grundgesetz soll geändert werden!
  57. Spitzel- BRD Hundertausende Handyortung
  58. Überwachung oder Angriff? Radar-Ampeln
  59. Die Startseite von: Der Nonkonformist, habe ich etwas passender für meine Webseite gemacht!
  60. Verfassungsschützer bereiten eine Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland vor.
  61. Wahlfälschungen in den USA: wo bleibt die UNO?
  62. Jäger nennt geplante Neonazi-Datei „Mogelpackung“
  63. (SPD) Duisburg: Bürgerwehren und rechte Tendenzen müssen verhindert werden
  64. Razzia gegen Lausitzer
  65. "Feindstrafrecht" in der BRD?
  66. Staatsschutz ermittelt gegen Kopp-Autor Ulfkotte wegen virtueller Körperverletzung
  67. Die Rechte des Bürgers und dessen Verantwortung
  68. Diffamieren, registrieren, inhaftieren: Die neue Verbunddatei!
  69. Das Ende vom Bargeld bald in der BRD ?
  70. Menschenrecht auf Rendite - einklagbar ?
  71. Razzia bei Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker
  72. Strafgesetze gegen Deutsche werden verschärft !
  73. Bundesregierung plant Gesinnungsdatei zur Erfassung Andersdenkender
  74. Sippenhaft in der BRD.Ralf Wohlebens Ehefrau aus dem Job gemobbt.
  75. Überwachungsstaat
  76. US-Knastindustrie mit rasanten Zuwächsen
  77. Erste internationale grossdemonstration in europa gegen islamisierung!
  78. Aktionskonferenz: Bürger gegen Euro-Wahn: 18.2.2012
  79. Imam Benjamin Idriz in Erklärungsnot. Zweifel an akademischen Titeln.
  80. die Bankrotterklärung..............
  81. einige Parteien für Scharia-Recht in Deutschland
  82. Jugendlicher wegen Facebook Kommentar in der BRD verhaftet
  83. Guttenberg wurde "getortet"
  84. Verfassungsrichter für Volksabstimmung über Euro
  85. Millionen-Steuersünder müssen ins Gefängnis
  86. II. Eurokonferenz Berlin - Der Euro vor dem Zusammenbruch - Bürger gegen Euro-Wahn
  87. bitte voten! - Sinn und Unsinn der praktizierten Form der Zuwanderung!
  88. Erster tödlicher Verkehrsunfall eines 17-Jährigen mit Sondergenehmigung!
  89. Seehofer für Volksabstimmung über Euro-Rettung
  90. Welche juristische Grundlage für Festnahme syrischer Agenten ?
  91. Unfähigkeit der Kompromissbildung?
  92. Ist die Politik blind?
  93. Höchstes deutsches Gericht erlaubt Holocaustleugnung
  94. Verfassungsgericht : Speicherung von Nutzerdaten teilweise verfassungswidrig
  95. Bundestags-Bericht enthüllt 37 Mio. E-Mails von Geheimdiensten überwacht.
  96. Skandal-Urteil: Kath. Kirche darf als Kinderficker-Sekte bezeichnet werden!
  97. Geheimgremium zur Euro-Rettung überwiegend verfassungswidrig
  98. Abzocke mit dem Kommunalabgabengesetz
  99. Neuregelung der Organspende
  100. Einen Menschen getötet und trotzdem frei
  101. Hotelbetreiber dürfen Rechtsextremisten als Gäste ablehnen
  102. Demokratie: Haben die Politiker etc. jetzt völlig abgehoben? Wulff ist gleicher als wir!
  103. Katholische Schützenbrüder verbieten schwule Pärchen beim Schützenumzug
  104. Das Märchen vom Rechtsstaat BRD
  105. Bald Wirklichkeit? Vermieter als Spitzel für die GEZ?
  106. INDECT, oder die EU macht ernst.
  107. Oma Klarsfeld hofft auf höchste Auszeichnung!
  108. Die Waffen des Staates gegen Migrationsgegner und Islamkritiker
  109. Sollen Bordelle Gütesiegel bekommen?
  110. 2000 Gefangene verbüssen eine lebenslange Haftstrafe
  111. Pleiten durch Sozialleistungen
  112. Wulffs Altlasten: Ergänzung des § 167 STGB Koranverbrennung nicht mehr erlaubt
  113. Wie sieht jetzt die Rechtsprechung Sabotage und Vandalismus von Mietern?
  114. Strafbefehl gegen Michael Mannheimer!!!
  115. freelance und GEZ
  116. Haltet ihr Selbstjustiz in gewissen Fällen für legitim?
  117. Verfassungs-Änderung im Bundestag in aller Stille?
  118. Krawalle bei antikapitalismus-demo
  119. Eilmeldung : Bundestag löst sich auf - Neuwahlen in 4 Wochen
  120. Linksextremisten verursachen bei Anti-Kapitalismus-Demo Schäden von mehr als 1 Million Euro!
  121. Der absolute Hammer! Nach Kritik an mangelnden Deutschkenntnissen 40 Tage Haft!!!
  122. +++ Bundesjustizministerium richtet Planstelle für Scharia ein +++
  123. Bayerns Innenminister — Herrmann kritisiert muslimische Verbände
  124. Die Ziele der Europäischen Aktion
  125. 4 Jahre Knast für Kino.to-Programmierer
  126. Justiz will unschuldige Frau unbedingt noch zur Strecke bringen
  127. Der Fall Kachelmann auf der Bühne
  128. Bundestag will Abweichler zum Schweigen verdammen
  129. !!!wir - brauchen - stimmmen!!!
  130. Buendnis Buergerwille informiert: Verfassungsbeschwerde gegen den ESM
  131. Antifa Opfer
  132. Pfarrerin lobt Kriminelle
  133. Die Diskriminierung andersdenkender geht weiter.
  134. Da geht man doch gerne in Rente.
  135. Unsere linken "Qualitätsjounalisten" hetzen mal wider.
  136. Hochspringerin Friedrich richtet Internet-Pranger ein
  137. "Extremismusklausel" ist rechtswidrig
  138. Extremismusklausel ist rechtswidrig
  139. Haßdelikte sollen ins StGB....
  140. Die geplante Entwaffnung der Bürger.
  141. Anschlag auf die Bettler !
  142. 1 . Mai
  143. BKA durchsucht Büro von NPD-Abgeordnetem.
  144. Es gibt keine Steuerpflicht in der BRD
  145. Markus Beisicht (PRO NRW) erstattet Anzeige gegen Volker Beck
  146. Ist Mord gleich Mord?
  147. Ex-Justizminister Schelter zu Bewährungsstrafe verurteilt
  148. Petition gegen Inländerdiskriminierung!
  149. Schwerkriminelle dürfen in EU abgeschoben werden
  150. Salafisten-Anführer Pierre Vogel plant Großdemo am 09. Juni 2012 in Köln
  151. Hausdurchsuchung beim "Honigmann"
  152. EILMELDUNG! Bei Honigmann wird gerade die Wohnung durchsucht!
  153. Deutschland soll Strafe zahlen, weil die EU Überwachung von Bürgern nicht umgesetzt wird
  154. Politisch motivierte Kriminalität - PMK
  155. Informationsfaden über justiziable Äußerungen im Internet
  156. US-Hinrichtungen mit Gift aus Hessen?
  157. Aufruf zu aktivem Widerstand gegen ESM und Fiskalunion
  158. Schufa will Facebook-Nutzer durchleuchten
  159. Paralleljustiz - Wo Muslime eigenes Recht sprechen
  160. Großer Endsieg für die Demokratie - Thor Steinar des Saales verwiesen
  161. Nicht schwafeln sondern Handeln!
  162. INFO: Von Pressetexten sollten künftig besser alle die Finger lassen!?
  163. Bundesverfassungsgericht stärkt Parlamentsrechte
  164. Verfassungsrichter wollen Gauck um Aufschub bitten.
  165. Ausschreitungen von Linksextremisten und Moslems bei FREIHEIT-Kundgebung in Nürnberg
  166. Jetzt ist es soweit - Augangssperre in Deutschland!!
  167. tausche Souveränität gegen Verfassung!
  168. Al-Qaida-Mitglieder dürfen ausgewiesen werden
  169. Betrug im Supermarkt
  170. Scharia-Islam ist "der gefährlichste Rechtsextremismus der Welt"
  171. EuGHMR - Zwangsbejagung verstößt gegen EMRK
  172. „Separierung von Halal-Produkten im Lebensmittelhandel.“
  173. Nach 50.000 Protest-E-Mails gegen den ESM AbgeordnetenCheck.de abgeschaltet!
  174. Muss die Post NPD-Wurfsendungen verteilen?
  175. Europa: Lammert sieht Alternativen zu Volksentscheid
  176. Aufruf an alle Mitglieder und Bundesbürger
  177. Karlsruhe verhandelt am 10. Juli über Euro-Klagen
  178. Klage eingereicht – Warum eigentlich Hundesteuer......
  179. Bürgerrechte im "Land of the Free"! Kick cops´a...
  180. Widerstand gegen Meldegesetz formiert sich - Adressauskunft: Widerspruchsrecht abgeschafft
  181. Der gläserne Bürger - Stufe 1
  182. Staatsvertrag mit Muslime – DIE FREIHEIT Hamburg fragt nach !
  183. Sollte jeder Deutsche in einer Partei sein?
  184. Immer mehr Flüchtlinge protestieren gegen ihre Lebensbedingungen
  185. Vermieter legt Facebook Einträge und Fotos bei Kündigungsprozess vor!
  186. Halal-Skandal: Unsere Ilse bereits entaignet?
  187. Sollten Kindermörder doppelt Lebenslänglich bekommen?
  188. Hartz IV Bezieher lässt Jobcenter pfänden
  189. Grundgesetz und Verfassungen
  190. Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig
  191. Abschiebebeobachter - ein neuer Beruf mit Zukunft
  192. Knechtschaft^2 - steuerliche und asozial staatliche Plünderung im GG deckeln!
  193. Der Fall Drygalla - eine Hexenjagd
  194. Deutsche Rechtssprechung
  195. Tips für Schwarzfahrer
  196. CSu-Politiker erhebt schwere Vorwürfe gegen SPD und Grüne
  197. Kennzeichnung von Schweinefleisch gefordert
  198. Gauweiler erweitert Klage gegen den Rettungsfonds
  199. § 130 StGB seit mehr als einem Jahr gundgesetzwidrig?
  200. Verteidigerin ist jetzt "Nazianwältin" ! Drygalla läßt grüßen !
  201. WIDERSTAND GG Art. 20.4.
  202. DIE FREIHEIT protestiert gegen den ESM im Kanzleramt ....vorübergehende verhaftet!
  203. Warum gibt es in Deutschland keine Leihmütter
  204. Görlitzer Taxifahrer sind über polnisches Umsatzsteuergesetz verärgert
  205. Ludwigshafen reloaded?
  206. McAllister droht Gema mit politischer Kontrolle
  207. Gegen aktive Sterbehilfe!
  208. ESM BVerfG: Befangenheitsantrag.
  209. Ab heute neuer Prozess (§130) gegen Udo Voigt in Berlin
  210. Junges Paar von der Justiz zur Trennung genötigt....
  211. Kosten der religiösen Beschneidung müssen vom Sozialhilfeträger übernommen werden
  212. Kommt jetzt die Internet Zensur wegen Mohammed-Film?!
  213. Tagesschau:Umfrage: Sollte die Aufführung des Films verboten werden?
  214. Zoophilie unter Strafe stellen?
  215. "Clean IT" !!!!!!!!
  216. der blaue Reichspass für Reichsbürger
  217. Achtung Zensur! Anti-Politiker Kommentar führte zu 4000 Euro Strafe!
  218. Neue EUdSSR Vorschläge zur Internet-Kontrolle
  219. Mitglied des Zentralrats der Juden (Stephan Kramer) in Berlin bedroht
  220. Tag der Patrioten 03. Oktober in Berlin
  221. Geert Wilders – den darfst du in Deutschland nicht verlegen!
  222. Sind EU-Führerscheine gleichwertig?
  223. Polizist ermittelt über Pädosatanismus. Spurlos verschwunden.
  224. Deutschland kann nicht............................. oder doch?
  225. Erwartungsweise: EU-Bricht fällt hartes Urteil gegen "Unrechtsstaat Türkei"
  226. BRDBlödsinn: Land Hessen muss Kindsmörder über 3.000€ Strafe zahlen!
  227. Es geht weiter im Fall Kachelmann - Buchverkauf gestoppt!
  228. Der Tango Korrupti muss enden! Petition gegen Abgeordnetenkorruption.
  229. Berlin: Aufruf zur Mahnwache für 20-Jährigen
  230. Frau Merkel, wann lassen Sie den Christen beleidigenden türkischen Film verbieten?
  231. Rechtsstreit Bewerberin mit Kopftuch siegt vor Gericht
  232. BRD-Paranoia: "Besseres Hannover" auf Twitter verboten!
  233. Islam, Traumreligion und Freibrief für Pädophile und Vergewaltiger?
  234. Mainzer Gericht: Muslimische Familie hat keinen Anspruch auf separate Wohnung
  235. Asylrecht: Gekommen, um zu bleiben
  236. Maklercourtage vom Mieter zahlen zu lassen ist illegal
  237. Abschaffung des Fernmeldegeheimnisses
  238. Streit mit Nachbarn, Grenzbebauung usw.
  239. Möchtet Ihr solches Fleisch?
  240. Rosen für den Staatsanwalt
  241. Cannabis-Legalisierung in den USA
  242. "Volksverhetzung" - Hetzkampagne gegen Berliner Lehrer aufgrund des Lügengebildes einer Negerin.
  243. GSG 9 stoppt angeblichen Neonazi-Polizisten
  244. BRD will Zugriff auf Passwörter
  245. Dieter Nuhr über Terror und Islam
  246. Hoyerswerda: Nazijäger werden ausgeschafft
  247. Die Identitären - eine neue Bewegung!
  248. Kann man Merkel deswegen anzeigen?
  249. Richter Rage gegen Zschäpe !
  250. Muslim muss mit baden gehen