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Vollständige Version anzeigen : GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz



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  1. Ist ein nationales Waffenregister nortwendig?
  2. Wurdet Ihr von einem Anlageberater schon einmal über den Tisch gezogen?
  3. Zentraljustiz für Bundeswehrsoldaten
  4. NRW-Innenminister sagt rechtsextremen Straftätern den Kampf an
  5. Gericht statuiert Exempel an einer älteren türkischen Frau
  6. Deutsche Justiz bringt whistle-blower ins Irrenhaus!
  7. Prozessbeginn gegen Forenbetreiber
  8. Gericht stärkt Rechtsschutz des Vergewaltigers
  9. Gerichtsvollzieher von Deutscher Polizei gestoppt !
  10. So Hetzt der Spiegel gegen Vernünftige Familien.
  11. Mal wieder Bewährung für Vergewaltigung
  12. Dessauer Zellenbrandprozeß: Neger setzen Gericht unter Druck
  13. Geheimes Gericht gründen und Verbrecher liquidieren lassen. Auf § 20.4 GG anwendbar?
  14. Erste Richter lehnen sich auf !
  15. Reichsstrafgesetzbuch
  16. Sollte für alle Bundesbürger eine DNA-Datei angelegt werden?
  17. Gericht verhindert Verein für Sex mit Tieren ...
  18. FDP will Volksabstimmungen auf Bundesebene
  19. Religiöser Rassismus bald Tatbestand?
  20. Postkutsche: Warum gab es keinen Polizeischutz?
  21. Das prägen von Falschgeld in unbegrenzter Höhe zukünftig erlaubt?
  22. "Meile der Idiotie" gegen Gedenken an den alliierten Bombenterror
  23. Achtung Wichtig - Das neue Urheber Recht
  24. EV ( Eidesstattliche Erklärung ) weggefallen....
  25. Warum schießt die Polizei nur wenn auf Sie geschossen wird ?
  26. Achtung Wichtig - Das neue Urheberrecht
  27. Keine Bedienung für Nazis
  28. Sylvia Stolz - Persönliche Gegendarstellung zu Medienvorwürfen
  29. Wasser gehört allen!
  30. ******n!-Chemnitzer muß 200€ zahlen
  31. Rundfunkbeitrag laut Gutachten verfassungswidrig
  32. Hurra! Die EU rettet den Pluralismus
  33. Luft gehört allen !
  34. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde in Sachen Versammlungsfreiheit
  35. Grüner schießt einen Bock
  36. Chemnitzer Richter: Die Wahrheit interessiert mich nicht
  37. Aufreger beim Fasching in Veitshöchheim
  38. Weshalb ändert die "Regierung" eigentlich nicht dieses unerträgliche Gesetz?
  39. Der Überleitungsvertrag - was bedeutet er heute für die Bundesrepublik Deutschland?
  40. Wann wird Satire zur Beleidigung?
  41. Kinderpornos bei Nazi-Braut Zschäpe gefunden
  42. Waffen - und Widerstandsrecht
  43. Knutschfleck =sexueller Missbrauch?
  44. Ausgeliefert! Leiharbeit und Arbeitsverhältnisse bei Amazon
  45. Schwarzfahren für verfolgte
  46. Die Gesinnungsschnüffelei in der BRD hält jetzt auch in das Waffenrecht Einzug.
  47. Abmahnanwälte arbeiten unseriös.
  48. Schon GEZahlt ? GEZ setzt größte Rasterfahndung aller Zeiten ein
  49. Jungenbeschneidung ohne Betäubung ist in Deutschland legal
  50. Zensur wird stattfinden....per Verordnung...
  51. Neuer Angriff auf die Pressefreiheit in Deutschland
  52. Vater verprügelt Drogendealer.
  53. Nürnberg 2.0
  54. Porno-Verbot: EU-Parlament lehnt XXX-Sperre ab
  55. Bitte um Hilfe und Rat
  56. 30 Verfassungsschützer jagen Rechtsextremisten im Netz
  57. NSU-Prozess: Türkische Medien gehen bei Platzvergabe leer aus
  58. Die „nacheheliche Eigenverantwortung“ der Geschiedenen
  59. Russland unterwirft sich: Holocaust-Gedankenverbrechen jetzt strafbar
  60. Migranten nur im Ausnahmefall zu inhaftieren
  61. Der Staat dreht durch - aus Mangel an echten Rechtsextremisten und Staatsfeinden
  62. Tipps zum Verhalten vor, nach und während der nächsten Bundestagswahl
  63. Deutscher Richterbund kritisiert Debatte um NSU-Prozess
  64. A usländerfeindliche Klischees widerlegt!
  65. UNO rügt Deutschland wegen Rassismus und setzt ein Ultimatum
  66. EU will nur noch uniformiertes (Monsanto) Saatgut
  67. Jüdische Beleidigungen gegen einen Goji-Strafrechtsprofessors bleiben straffrei!
  68. In Berlin haben 400.000 Menschen weniger als 900€ pro Monat
  69. Bürger verhindern in Frankfurt NPD Kundgebung
  70. Polizeikontrolle..
  71. KZ-Aufseher wegen Beihilfe zum Mord verhaftet
  72. ARD: Negatives Umfrage-Ergebnis zum Euro zensiert
  73. Astrologin beschimpft Ausländer: Geldstrafe
  74. Keine Strafe für Himmler-Plakat
  75. Bürger wollen die Energienetze von den Konzernen zurück
  76. Innenminister Friedrich will Islamisten ausweisen lassen
  77. Tag des GG
  78. Doku über Polizeibrutalität und Inkompetenz
  79. Staatsanwaltschaft München: Keine Volksverhetzung durch Islam-Thesenpapier
  80. Warum Nutten keinen Arbeitsvertrag kriegen
  81. Polizei greift durch
  82. Ein Staat ohne Legitimation
  83. Rauchergesetz außer Kraft!
  84. Unschuldig im Gefängnis - Justizopfer und ihr Kampf gegen Fehlurteile
  85. ältere Deutschee im Ausland bekommen keinen Pass mehr
  86. Einbürgerungstest
  87. Das Bundesverfassungsgericht und seine Rolle in unserer Gesellschaft
  88. Vereinigte Staaten von Europa: Was würde eigentlich aus den deutschen Beamten? :)
  89. St. Pauli Fan wg. A.C.A.B Mütze verurteilt.
  90. Die NSA Abhör-Nazikeule: Deutschland darf offiziell wegen Gestapo, Stasi, RAF, Atta abgehört werden
  91. Kopftuchverbot
  92. Erste Abmahnungen gegen Prism/Temnpora
  93. Das Fortbestehen der alliierten Abhörprivilegien auch nach der Wiedervereinigung
  94. Bürger, hilf dir selbst
  95. Nachbarschaftsstreitigkeiten
  96. NSDAP und Unterorganisationen auch in der BRD verboten?
  97. Universität Potsdam führt auch weibliche Anrede ein.
  98. Die deutsche Polizei - mittlerweile die gefährlichste Organisation
  99. 40 Tagessätze wegen Hitlerbild auf Krankenausweis
  100. Diskriminiert in NRW
  101. Lohnwucher § 291 Abs. 1 Strafgesetzbuch
  102. Wiedereinführung der Todesstrafe?
  103. BRD passt sich weiter an Migranten an
  104. Norwegerin wird in Dubai vergewaltigt und muss dafür in Haft .
  105. Hennigsdorfer Filiale verweigert Flüchtlingen Wechselgeld
  106. Zschäpe-Anwältin Sturm von linken Anwälten, Türken- und Araberlobby weggemobbt
  107. Klage: Rauchverbot auf dem Balkon
  108. Diskothekenbesitzerin verurteilt wegen Abweisung eines Ausländers
  109. Deutsch lernen im Alter für Türken unzumutbar
  110. München: Maria Frank-Verfahren eingestellt
  111. Petition des Bundes der Steuerzahler und dritte Griechenlandhilfe!
  112. China ist ein Schurkenstaat, der ...
  113. Lesbische Liebe: Kaitlyn Hunt nach deutschem Recht
  114. BRD-Schnüffelstaat
  115. Wenn die Polizei vor der Haustür steht ....
  116. Merkel sagt: "Das Problem der deutschen Souveränität vor einigen Tagen gelöst."
  117. Legal...illegal...Wahl...
  118. Indisches Gruppenvergealtigungsurteil- sehr beeindruckend!
  119. Adoption von Kinder nach Geschlechtsumwandlung
  120. Ist Fraktionszwang undemokratisch?
  121. Frauen oben ohne verhalten sich ordungswidrig
  122. Tempolimit-Gabriel mit 180km/h auf der Autobahn unterwegs
  123. Datenschutz Clusterfuck: NSA und deutsche "Verfassungsschützer"... :)
  124. NSA spitzelt Kreditkartenbewegungen aus und erstellt entsprechende Profile
  125. OLG untersagt Mutter, Sohn beschneiden zu lassen
  126. Drohung gegen Journalisten - Haft!
  127. Der letzte große Auftritt der Bundesdrohne a. D.
  128. Gibt es in Großbritannien keine Gewaltenteilung ?
  129. Zuckerbrot und Peitsche: Hinter Gittern
  130. Urteil zu Sozialleistungen EU-Zuwanderer erstreiten Zugang zu Hartz IV
  131. Bundeswehr muss künstliche Befruchtung bezahlen
  132. Iraner soll ein zweites Mal hingerichtet werden
  133. UNSTERBLICHE verurteilt
  134. Urteiel: Kein Berufsverbot für Kinderschänder.....
  135. Appel will kein Flüchtlingsort werden
  136. Evangelische Landeskirche beschließt Extremismus-Klausel
  137. Anleinpflicht für Hunde
  138. Internet-Drosselung: Gericht stoppt Mogel-Flatrate der Telekom
  139. "Intersex": Die BRD führt das "dritte Geschlecht" ein.
  140. 10 Thesen von AfD-Chef Bernd Lucke zum Islam
  141. Mautsystem soll zur Bürger-Überwachung genutzt werden.
  142. Oberhausen: Keine Probleme mit "Grauen Wölfen"
  143. Keine nackte Kunst... Rücksicht auf Moslem ..
  144. Muslimische Mehrfachehen ...Steuerzahler zahlen den Betrug.
  145. Liebe Ausländer
  146. Wir werden nicht nur abgehört, wir zahlen auch noch dafür! CSC, NSA, BRD... :)
  147. Sollten Kinder von Samenspendern ihre Herkunft erfahren?
  148. NPD-Verbotsantrag ist angeblich fertiggestellt
  149. Warum fordern Staatsanwälte immer die Höchsstrafe?
  150. De Maizière gegen Volksabstimmungen!
  151. Aufruf an das Deutsche Volk
  152. Vor- und Nachteile einer doppelten Staatsbürgerschaft
  153. Kreuzberg eroeffnet Marihuanashop
  154. Rassismus-Vorwurf gegen Werbe-Spot von Ferrero
  155. H. Apfel zeigt die Innenminister von Bund und Länder an.
  156. Kampf gegen "Nazi Musik"
  157. Porno-Streaming-Nutzer bekommen Post vom Anwalt
  158. Ich bin ein Extremist! NSA späht Tor-Nutzer aus
  159. Haftbefehl für deutsche Oma
  160. Ist das Unterzeichnen von Petitionen sinnvoll?
  161. Wir alle sind der Staat - ??? Ist das eine Zweck-Lüge oder wie denkt ihr?
  162. EU-Gutachter: Vorratsdatenspeicherung ist rechtswidrig
  163. Uruguay legalisiert Marihuana!
  164. 6jähriger erhält wegen sexueller Belästigung Schulverweis.
  165. Polizei am Ende: Immer mehr Polizeibeamte resignieren
  166. US-Polizei hat seit 9/11 mehr Unschuldige getötet als am 9/11 umkamen
  167. Mehr Kontrolle - jetzt wird auch der Schornsteinfeger eingespannt
  168. Eine ganz besonders dreiste Form von Ausländerkriminalität
  169. Freie Meinungsäußerung und Verantwortung
  170. Berliner Polizisten prügeln polnische Verdächtige krankenhausreif
  171. Münchner Kunstsammler Gurlitt unter Betreuung gestellt
  172. US-Staat Colorado gibt Marihuana-Verkauf frei
  173. Fast 50.000 Nutzer solidarisieren sich mit Polizei
  174. Asylbewerber in Psychiatrie
  175. Nicht nur die NSA interessiert sich für unsere Daten
  176. Islam, iPhone und die NSA
  177. BRD findet: Strafen für Mord sind zu hoch! Weg mir den Deutschen!
  178. Anruf beim Verfassungsschutz
  179. Angeklagter Islamist hält Richter Koran entgegen
  180. So sieht es in anderen Foren aus.
  181. Bi(e)ber im Bau
  182. Waffengesetz verschärfen - Sofort !
  183. Volksverhetzung
  184. Kein Rechtsanspruch auf volle Transparenz bei der Schufa
  185. Seht Euch mal Euer iPhone an
  186. Kinderschänder an den Pranger stellen?
  187. Presseplätze für Hoeneß-Prozess in 27 Sekunden weg
  188. Idiotentest abschaffen?
  189. Notwehr: Florian Stech erneut freigesprochen
  190. Bundesverfassungsgericht macht sich überflüssig
  191. Mord und Totschlag
  192. Urheberrecht bei Fotos im Internet ( Foren )
  193. Zoll abschaffen?
  194. USA: Drei Jahre Haft für 84-jährige Nonne
  195. Tatort am Sonntag - Unterwanderung der Polizei & Justiz durch Moslemclans
  196. BVerfG: Gauck darf NPD "Spinner" nennen
  197. Die merkwürdige Auffassung der Dortmunder Polizei
  198. Asylschmarotzer statt Touristen
  199. Verbot von verfassungsfeindlichen Symbolen.
  200. Bundestag - politische Auseinandersetzungen unerwünscht
  201. Verfassungsrichter sollen verfassungsgemäß gewählt werden.
  202. Geräumige 1,56-qm-Wohnung an solventen Herrn zu vermieten
  203. Angeblicher Islamrabatt im deutschen Strafrecht
  204. Ergründung der Bedeutung des §5 Personalstatut
  205. Welche Rechte hätten wir im Falle eines Krieges?!
  206. Der "Demokrat" Cem Özdemir
  207. NWO-Söldner
  208. Keine Rechte für Rechte!
  209. Rechte Ecke keine Intelligenz
  210. Kein Reisemangel bei nervenden Muezzinrufen während Türkeiurlaub
  211. Maas: Rechte Gesinnung soll Strafmaß beeinflussen
  212. Bayern sollte seine Richter exportieren
  213. Ob die bei Linken auch so schnell sind ?
  214. Lebenslänglich
  215. Nettostaatsprofiteuren gehört das Wahlrecht entzogen
  216. ÖSTERREICH führt Klarnamenzwang ein!
  217. Angst in Buxtehude
  218. Zivilcourage! Hotelier wirft religiöse Fanatiker raus.
  219. Eidesstattliche Versicherung abgeben ja / nein?
  220. Abhörskandal:Generalbundesanwalt will nicht gegen die NSA ermitteln
  221. Bundeswehr will soziale Netzwerke überwachen
  222. Polizei verweigert Einsatz
  223. Meinungsfreiheit
  224. "Staatsschutz" schnüffelt bei Forenmitgliedern!
  225. Keine Helmpflicht für Radfahrer
  226. Format "Super Nanny" verstößt gegen die Menschenwürde
  227. Geistige Pogrome gegen Rechte
  228. Nächste Internet-Überwachung: 22-Jähriger verbreitete rechtsradikale Liedtexte!
  229. Bremen und der Miri-Clan - welche Rechte haben Migranten ?
  230. Kettenmigration - Sinn und Folge
  231. Bildung krimineller Vereinigungen
  232. Die Aufgabe eines V-Mann
  233. Müssen Pflichtverteidiger neutral sein und was, wenn nicht ?
  234. Antifa Studenten outen Nazi Studenten - Uni und die Rechtslage
  235. Beschluß ohne Unterschrift erhalten
  236. Pierre Vogel sucht neue Heimat
  237. Stürzenberger hat verloren
  238. Facebook im Visier
  239. Real: "Bundesandler" soll als Marke gelöscht werden
  240. BRD will Strafe verhindern.
  241. Hofberichterstatter bald subventioniert?
  242. Geschwindigkeitskontrolle
  243. Die ganz andere Kultur in unserer Gesellschaft und ihre gelebten Traditionen
  244. Video - Sterben für Allah - "deutsche" Gotteskrieger nach Syrien
  245. Der allzu schnell wachsende Salafismus in Deutschland
  246. Passauer Justiz greift durch
  247. Der grüne Verbotswahnsinn wird immer schlimmer.
  248. Grüne Öko-Terroristen wollen Heizpilze verbieten
  249. Verwendungszweck bei GEZ-Abzocke
  250. Ausländer abgewiesen, Gästezahl vervielfacht