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Vollständige Version anzeigen : GG / Bürgerrechte / §§ / Recht und Gesetz



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  1. Linker Terror
  2. Die schmutzigen Methoden der Leipziger Staatsanwaltschaft
  3. Ex-Bundeswehrsoldaten schließen sich Dschihad an
  4. Gutachterin hält in Deutschland Genitalverstümmelung für erlaubt
  5. Kabarettsreife Verbotsgründe
  6. Juhuuuu! Ex-Schläger Fahdi Saad wird POLIZIST !!!
  7. Entlassener Sexualstraftäter als Nachbarn.
  8. ANTIFA löst sich angeblich auf!
  9. IS Kämpfer vor Gericht: Milde Strafe in Aussicht
  10. Richter in Berlin kuschen vor Zigeunerclans
  11. Ab wenn gehört ein Mensch weggeschlossen?
  12. Was darf Polizei, was nicht - sind die Grenzen gesteckt ?
  13. Polizei stoppt Hooligan-Demo gegen Salafisten in Essen
  14. Drittstaatenregelung durchsetzen
  15. Flüchtlingszustrom " Polizeirecht soll in Kraft treten"
  16. Kopftuchstreit in Bochumer Krankenhaus geht in die 3. Instanz!
  17. Warum der Nordkurier lieber die Fakten nennt
  18. Schluß mit der Leibeigenschaft!
  19. Dieb aus Gefängnis ausgelöst
  20. Sind Internetstreams "Rundfunk"?
  21. Makler wollen vors Verfassungsgericht ziehen
  22. Polizeibeamtin spricht auf Montagsdemo: Appell an die Bürger
  23. Kürzel "geb." soll aus deutschen Reisepässen verschwinden
  24. Akif Pirinçci: Anklage wegen Volksverhetzung
  25. Der wichtige Unterschied zwischen "Asylbewerbern" und "Flüchtlingen"
  26. 145.000 abgelehnte Asylanten immer noch da - deswegen Unterbringungsprobleme neuer Asylanten!
  27. uuuuuuuunnnnnnnnndddddddddd ACTION!!!
  28. COMPAKT gegen Dithfurt
  29. Brauche Rat !
  30. Schon GEZahlt ? Die Daumenschrauben werden enger angezogen
  31. Kanzleramt droht Untersuchungsausschuss
  32. Google Transparenzbericht 2014
  33. Hamburg: Bürger ziehen gegen Asylantenheim vor Gericht
  34. Urteil: Brustsaugen durch Kinder ist keine sexuelle Handlung
  35. „Wir haben Angst um unsere Kinder“
  36. Volksverhetzung
  37. Der Weg wäre frei
  38. Kleine Gewerkschaften-Große Macht
  39. Kranke Demokratie
  40. BKA Chef Jörg Ziercke stehen die Bürgerrechte im Weg.
  41. Unternehmen müssen gehen, Asylbetrüger kommen
  42. LINKSAKTIVISTEN ATTACKIEREN Demo und Polizei
  43. Hilfe benötigt - GEZ schickt mir den Gerichtsvollzieher ins Haus!
  44. Flüchtlingsheim: Mieter wollen nicht weichen
  45. ZDF unterstützt Straftäter
  46. Ein Flüchtlingsheim als Brutstätte der Kriminalität
  47. Vogelfreiheit als Alternative zur Todesstrafe
  48. Burka Verbot - ja oder nein ?
  49. Deutschfeindliche Beschimpfungen
  50. Deutsches Gericht stellt sich gegen eine Auslieferung in die USA
  51. Ausländisches Verbrechergesindel wird immer unverschämter
  52. Als "fette deutsche Hure" beschimpft (Opfer muss Zahlen)
  53. Gericht entschärft Antisemitismus-Keule
  54. Bochumer Weihnachtsmarkt voll rassistisch !!!
  55. Verbot der Zentralverbände
  56. Thilo Sarrazin: eingewanderte Moslems in der Berliner Polizei
  57. Stürzenberger verurteilt
  58. Neues Staatsangehörigkeitsgesetz: Junge Migranten sollen ihre Rechte kennen
  59. Jetzt Beschlagnamumg von Turnhallen für Flüchtlinge
  60. Der Berliner zieht nicht um
  61. Moslemableger randalierten in Kirche.....
  62. Das ist erlogen, oder?
  63. Özdemir bezeichnet Pegida als Nazischweine !
  64. Recht auf Verteidigung gegen "Kampf gegen Rechts" ?
  65. Strafantrag gegen Hr. Cem Özdemir
  66. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen „Tony Yilmaz
  67. Religionsfreiheit in Artikel 18 GG aufnehmen?
  68. Asylrecht abschaffen!
  69. Merkwürdiger Richter bei Prozess gegen Syrien"heimkehrer"
  70. BRD-Lumpenstaat wertet die ANTIFA auf
  71. Düsseldorfer Amtsgericht: Mieter dürfen im Stehen pinkeln ! Az.: 42 c 10583/14
  72. Irrwitziges Justizurteil
  73. Gerichtsverfahren gegen ehemalige Thiazi Forum Betreuer
  74. Staatliche Bevormundung ....
  75. Notarzt soll für Rettungseinsatz 4500 Euro zahlen
  76. Gerichtskosten
  77. Null % ! Schluß mit diesem Asylwahnsinn !!!
  78. Abmahnanwälte
  79. Prozess gegen Edathy wurde Eingestellt....
  80. Manuela Schwesig fordert Lohntransparenz
  81. Endlich zeigt die BRD-Justiz mal konsequente Härte!
  82. "Pack Deine Sachen, hau ab, morgen kommen die Asylanten...
  83. System Politiker beklatschen Verfolgung von Winfried Stöcker wegen "Volksverhetzung"
  84. Zweifel an rechte Attacken in Strasburg
  85. Börsengezocke unter Strafe stellen
  86. Muss man sich das gefallen lassen?
  87. Kinderporno-Konsument wird vom System-Journaille in den Selbstmord getrieben
  88. Lehrlinge werden aus Lehrlingswohnheim geworfen...
  89. BVerfG kippt Kopftuchverbot
  90. Frage bezgl. 'Recht auf Kultur, passenden Umgang,gerechtes Umfeld' usw.
  91. Ein Schritt weiter Richtung absolute Diktatur
  92. Parteiverbot - ein nicht mehr zeitgemäßes bzw. sinnvolles Instrument?
  93. Der Fall Debra Milke und andere
  94. Jugendliche verkommen zu politischen Analphabeten
  95. Ein neuer akt des Wahnsinns im verkommenen Loch Berlin
  96. Erbrecht
  97. Bewusste Einlassung von mehr Gewalt ins Land rechtlich ok?
  98. Wieder eine Einschränkung für die Rechte der Schützen, täglich grüßt die Nannyduktatur
  99. Die verbrecherischen Raubzüge der Finanzindustrie
  100. Dortmund: Staatsanwaltschalt wollte T-Shirts mit "Stadtschutz" verbieten
  101. Ein neues Schandurteil der BRD Justiz
  102. BRD-Lumpenjustiz demütigt Rentnerin
  103. Deutsche-Bank-Prozeß eröffnet
  104. Verleumdung und Unterstellung falscher Tatsachen bei Klingelton
  105. Nazi-fähige Ausländer??
  106. Hallo Politikforen-Gemeinde!
  107. NPD-Abgeordnete muss für Hitler-Vergleich 2400 Euro zahlen
  108. Auf Druck der Grünen Jugend: AFD ausgeladen
  109. Deutschland, deine (Schläger-) Polizei?
  110. Über die Notwehrproblematiken im Sinne der BRD Gesetzgebung.
  111. Sexualstraftäterklausel bei Facebook
  112. Gema kassiert bei Senioren ab
  113. Grüner Schläger verprügelt Frau und bietet 500 Euro als Entschädigung
  114. Ausländischer Täter im Maßregelvollzug.
  115. Riskiert der deutsche Staat einen Bürgerkrieg ?
  116. Sieger-Justiz !
  117. Die Bundeswehr wird islamisch
  118. Merkel denkt über staatliches Internet nach
  119. Darf sich ein Flüchtling bei Abschiebung mit dem Messer wehren ?
  120. "Sind Sie von einer Dame geritten worden?"
  121. Mann erschiesst Einbrecher
  122. Giffey: Betül Ulusoy (Kopftuchträgerin) hat sich völlig inakzeptabel verhalten
  123. Wozu Menschenrechte/ Grundrechte?
  124. Auf am Samstag nach Frankfurt am Main - Rechte Demo!
  125. Keine Wohnungen für Rechte
  126. Mord soll nicht länger zwingend Lebenslang bedeuten
  127. Asylbewerber greifen Kölner Schüler mit Baseballschlägern an!
  128. Diskriminierung an der Diskotür wird teuer
  129. Polizei warnt: Gebt Bettlern kein Geld - dahinter steht die Mafia
  130. Anwohner blockieren Zeltstadt für Flüchtlinge
  131. SPD fordert: Asylbetrüger sollen in der Führungsakademie der Bundeswehr wohnen.
  132. Beitragsservice (GEZ) - beim Einwohnermeldeamt abmelden als letzte Konsequenz?
  133. NSU-Nebenklage warnt: Zschäpe könnte aus der Untersuchungshaft entlassen werden
  134. Pressefreiheit in der BRD: Generalbundesanwaltschaft ermittelt gegen Blogger
  135. Neue Gesetze ab 1. August 2015
  136. Innenminister will für Flüchtlinge Gesetze aussetzen
  137. Asylanten dürfen schwarz fahren, HVV drückt ein Auge zu
  138. Rechtsverdreher treiben die nächste Sau durchs Dorf
  139. Lachhafte Strafen für Klinik-Schützen
  140. Urlauber sollen Flüchtlinge über die Grenze nach Deutschland schmuggeln
  141. Vermieter kündigt Hostel in Connewitz wegen einquartierter Asylbewerber
  142. BND-Spion wegen Landesverrats angezeigt
  143. Grüne fordern Polizistinnen mit Kopftuch
  144. Der Katastrophenfall - Mitwirkungspflicht, Rekrutierung, Folgen
  145. Der Polizeistaat kommt.
  146. Ist die BRD wirklich ein Rechtsstaat?
  147. Unter Politikern
  148. Rostock: 50 ausreisepflichtige Asylanten verursachen 500.000 € Kosten!
  149. Steinmeier nach Gauck - eine Lebensaufgabe ?
  150. Die rotzgrünen Faschisten wollen wieder Meinungsfreiheit abschaffen
  151. Asylforderer-Freibrief:Trotz Morddrohung keine Untersuchungshaft
  152. Ideen für den den zivilen Ungehorsam - Sammelstrang
  153. Gerichtshof schleppt 91jährige vor Gericht
  154. Der Kniefall der Karlsruher Richter
  155. Gleichgewicht des Schreckens
  156. Wer zahlt Tierrettung?
  157. Frauen rüsten privat auf
  158. Schnelles Urteil nach flüchtlingsfeindlicher Hetze
  159. Staatsanwaltschaft Dresden erhebt Anklage gegen Lutz Bachmann
  160. Bayern will Zuwanderung begrenzen und vor dem Verfassungsgericht klagen
  161. Nach Gysi - die zerstrittene Doppelspitze
  162. Staatsanwaltschaft ermittelt gegen PEGIDA
  163. Thüringen: Wußte Ramelow vom Sprechverbot der Polizei?
  164. Nur für den Dienstgebrauch!
  165. Strafanzeige gegen Merkel.
  166. Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden
  167. Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden
  168. Hund beisst Einbrecher !
  169. Wehrhafte Bürger in Dresden werden von Polizei entfernt?
  170. 10 Punkte zum "Asylrecht" von Staatsrechtprofessor R. Scholz
  171. Sicherheitsexperte: Abkehr vom Verfassungsstaat
  172. Serien-Einbrecher darf Einbruchsopfer wegen Zuschlagens anzeigen!
  173. Ist Merkel eine Verbrecherin nach §96 (1) 1b AufenthG ?
  174. Politisches Widerstandsrecht der Deutschen
  175. Gauweiler an Bundestagspräsident:"Greifen Sie bitte ein"-Kanzlerin umgeht Parlament
  176. US-Firma will AFD-Auftritte verbieten
  177. "Die Welt" feuert Journalisten wegen Kritik an Merkels Asylpolitik!
  178. SPD - Die Partei der Erpresser
  179. Strafverfahren: Mann trägt Nazi-Arschgeweih
  180. Entschaedigungsansprueche noch laenger verschoben?
  181. Tierquälerei nicht geahndet - weil der Täter Türke ist?
  182. Burka-Verbot in Deutschland
  183. Fluggastdatenspeicherung - der nächste Anlauf
  184. Ehren- und Lynch-mord gegen Deutsche...
  185. Wird die NPD verboten?
  186. Scharia-Polizei ist in Deutschland legal
  187. Erklärvideo für Flüchtlinge: So funktioniert der Bayerische Rechtsstaat
  188. Absurdität - Merkel oder Nazis
  189. Polizei verschweigt gezielt
  190. Dampferpetition
  191. Kriminelle Machenschaften des Niedersächsischen Innenministers
  192. Ein erstaunliches Dokument
  193. Neuer staatlicher Angriff gegen die Meinungsfreiheit
  194. Monsanto
  195. Hamburg: Mann mit Baby flüchtet in Todesangst vor Fachkräften auf Eis !
  196. Weg mit Ziffer 12.1 des Pressekodex! Weg mit der Zensur!
  197. Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern
  198. Verfassungsklage von Karl Albrecht Schachtschneider
  199. Trotz Haftbefehl: Mehr als 100 Linksextremisten auf freiem Fuß
  200. Schäuble weist Ex-Verfassungsrichter zurecht
  201. 2-1=0 (?) Rechtsanwalt legt wegen Irrläufer 2.Einspruch ein, und Richter verwirkt 1.Einspruch
  202. Grüne wollen Mehrweg-Becher einführen
  203. Bundesverfassungsgericht offen islamfeindlich.
  204. Haftstrafe wegen Volksverhetzung
  205. Person vs Mensch, oder BRD Rechtsbankrott
  206. Demokratie ala BRD,
  207. Antifa bestimmt, wer in Hotels tagen darf
  208. Hausdurchsuchung bei Frank Rennicke
  209. Keine Demokratie: Rechtsbrüche Gesetzesvertöße Regelverstöße der Regierung ....nicht mit AfD
  210. Heiko Maas will zwingende lebenslange Haft für Mord abschaffen
  211. Staatsvolk und Demokratie
  212. Erdogan-Satire: Merkel erlaubt Verfahren gegen Böhmermann
  213. was haltet Ihr von "Werten der Aufklärung" als Leitkultur?
  214. BRD-Gesinnungsjustiz stellt Verfahren gegen Volker Beck ein
  215. Extrastrang! Extrastrang! Lutz Bachmann verurteilt!!!
  216. Still und unbemerkt...
  217. Ein Klick zu viel.
  218. Maas will Entschädigungen für verurteilte Homosexuelle
  219. Wohnungen statt Minarett
  220. Gaffer sollen bestaft werden !
  221. Saustall Justiz - Ist ein Leben nichts mehr wert?
  222. Der Verfassungsschutz verarscht den Bundestag; will/ darf nichts wissen
  223. Udo Ulfkotte warnt vor zukunftsnahen Unruhen
  224. Richter mit AfD-Parteibuch hilft der NPD .
  225. Höfesterben - warum Bauern in den Ruin getrieben werden.
  226. Stiftung Warentest ruft zur Nazi-Jagd
  227. Mutterschutzgesetz geändert
  228. Deutsches Recht im Sinkflug ?
  229. Asylrechtspraxis: Werden christliche Asylbewerber konsequent abgeschoben? - Sabatina James
  230. Mieter raus - weil der Staat mehr Miete für Flüchtlinge bezahlt ????
  231. JVA-Leiter fordert Abschaffung von Gefängnissen
  232. Es ist NICHT christlich Europa zu islamisieren und zu entdemokratisieren !
  233. Staatsbürgerschaft und Abstammung, Gesetzgeber und Bürger
  234. Der Offenbarungseid des Thomas de Maizière
  235. Recht und Gesetz im Alltagswahnsinn
  236. Urteil: 9 Monate -vier Jahre Bewährung wegen Facebook-Äußerung
  237. Feministische Verschärfung des Sexualstrafrechts
  238. Alice Schwarzer: Strafbefehl wegen Steuerhinterziehung
  239. Die Bilanz aus der Silvesternacht
  240. Bundesweite Razzia wegen Verbreitung von Hass und Hetze im Internet
  241. Mobilfondiebstahl - Ortung illegal!
  242. Notwehr - Wie weit darf man gehen?
  243. Was bringt uns das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei überhaupt?
  244. Bundesjustizminister Heiko Maas
  245. Niedersachsen kommt Antifa entgegen, Vermummung keine Straftat mehr
  246. Hardliner-Gesetze geplant
  247. Gina-Lisa wegen Falschaussage verurteilt - Legislative vs. Judikative
  248. Gesinnungsjustiz mit immer verrückteren Auswüchsen
  249. Schutzlose Mieter ! - Schutzlose Mieter ?
  250. SEK schmeißt 84-jährigen aus Wohnung