Esreicht!
13.08.2011, 07:29
Hallo
Deutscher Verfassungsschutz kann Links- und Rechtextremismus nicht unterscheiden
11. August 2011 von derpatriot
Folgendes Mail haben wir von einem SOS-Leser vor kurzem erhalten:
Sehr geehrte Mitstreiter von SOS Österreich!
Ich wollten Euch eine Korrespondenz mit dem Verfassungsschutz weiterleiten, in der ich einen Link der ultralinken Szene bereitstellte. Dort wird öffentlich zu Gewalt in Berlin aufgerugen. Ich war mehr als erstaunt über die Antwort...
Als Antwort erhielt ich :
von noreply@bmi.bund.de an mich
Sehr geehrter Herr …
ich danke Ihnen für Ihren Hinweis vom 10. August 2011, in der Sie auf einen Internetseite, welche die Verbreitung von extremistischem Gedankengut beinhaltet, hinweisen.
Gemäß § 3 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) gehört u.a. zu den Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen über Bestrebungen, i.d.R. Personenzusammenschlüsse, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Darunter fällt auch die Beobachtung und Aufklärung rechtsextremistischer Bestrebungen im Internet.
Sofern es im Rahmen der Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen (im Internet) Kenntnis von Sachverhalten erhält, die gegen deutsche Strafvorschriften verstoßen, werden die entsprechenden Hinweise an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet...
http://sosheimat.wordpress.com/2011/08/11/deutscher-verfassungsschutz/
Hier zum Aufruf der "Rechtsextremisten":
London brennt! – Wann folgt endlich Berlin?! – Linksunten. (http://linksunten.indymedia.org/de/node/44888)Indymedia 09.08.11
kd
Deutscher Verfassungsschutz kann Links- und Rechtextremismus nicht unterscheiden
11. August 2011 von derpatriot
Folgendes Mail haben wir von einem SOS-Leser vor kurzem erhalten:
Sehr geehrte Mitstreiter von SOS Österreich!
Ich wollten Euch eine Korrespondenz mit dem Verfassungsschutz weiterleiten, in der ich einen Link der ultralinken Szene bereitstellte. Dort wird öffentlich zu Gewalt in Berlin aufgerugen. Ich war mehr als erstaunt über die Antwort...
Als Antwort erhielt ich :
von noreply@bmi.bund.de an mich
Sehr geehrter Herr …
ich danke Ihnen für Ihren Hinweis vom 10. August 2011, in der Sie auf einen Internetseite, welche die Verbreitung von extremistischem Gedankengut beinhaltet, hinweisen.
Gemäß § 3 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) gehört u.a. zu den Aufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen über Bestrebungen, i.d.R. Personenzusammenschlüsse, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Darunter fällt auch die Beobachtung und Aufklärung rechtsextremistischer Bestrebungen im Internet.
Sofern es im Rahmen der Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen (im Internet) Kenntnis von Sachverhalten erhält, die gegen deutsche Strafvorschriften verstoßen, werden die entsprechenden Hinweise an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet...
http://sosheimat.wordpress.com/2011/08/11/deutscher-verfassungsschutz/
Hier zum Aufruf der "Rechtsextremisten":
London brennt! – Wann folgt endlich Berlin?! – Linksunten. (http://linksunten.indymedia.org/de/node/44888)Indymedia 09.08.11
kd