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Vollständige Version anzeigen : Innenminister Friedrich plant eine Neonazi-Datei



SAMURAI
16.11.2011, 07:24
Innenminister Friedrich plant eine Neonazi-Datei (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13719190/Innenminister-Friedrich-plant-eine-Neonazi-Datei.html)

http://www.20min.ch/dyim/768f6b/T470,230/images/content/1/8/3/18342366/15/teaserbreit.jpg


Die braune Terror-Gefahr ist nicht gebannt. Der Innenminister will ein Zentralregister nach dem Vorbild der Islamisten-Datensammlung einführen. mehr... (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13719190/Innenminister-Friedrich-plant-eine-Neonazi-Datei.html)


Verfassungsschutz: Terror-Affäre erschüttert Glauben an Rechtsstaat (http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13718392/Terror-Affaere-erschuettert-Glauben-an-Rechtsstaat.html)
CDU-Parteitag in Leipzig: Merkel nennt rechten Terror Schande für Deutschland (http://www.welt.de/politik/deutschland/article13716007/Merkel-nennt-rechten-Terror-Schande-fuer-Deutschland.html)


Wer ist ein Neo-Nazi ? Listet mal die Erkennungszeichen eines NeoNazis auf.

Wie erkennt man einen Neonazi ?

Der Zuordnung ist Tür und Tor der Willkür geöffnet.



Ist man jetzt schon ein NAZI weil man bei PI mitliest ?

Sind gar Bundeswehrsoldaten mit ihren Springerstiefeln NAZIS ?

Gerät man in die Schusslinie wenn man die Deutschlandfahne hisst ?

Ist man NAZI weil man WKII-Dokus im TV ansieht

Mr.Smith
16.11.2011, 07:49
Für die linken Nazis ist jeder ein Nazi, der nicht ihrer Meinung ist. Und außerdem jeder Deutscher, solange er nicht das Gegenteil bewiesen hat.
Außerdem jeder, der ein falsches Wort gegen kriminelle Ausländer oder Asoziale sagt, jeder der die Verbrechen des Islam anprangert und jeder, der das politische System der pseudodemokratischen Bananenrepublik Deutschland kritisiert.

Wie das in diesem Scheisstaat weitergehen wird, kann man sich ja inzwischen denken.
Diejenigen, die sich die DDR zurück wünschen, werden jubeln. Es wird noch viel besser. :-<

SAMURAI
16.11.2011, 07:50
Wer bei PI kommentiert ist ganz sicher ein NeoNazi.

Stadtknecht
16.11.2011, 08:04
Grundsätzlich ist gegen so eine Datei nichts einzuwenden.

SAMURAI
16.11.2011, 08:11
Grundsätzlich ist gegen so eine Datei nichts einzuwenden.

Nach welchen Kriterien wird entschieden ?

Kommt da auch jemand rein der braune Unterhosen trägt ?

Ist ein Besitzer eines Braunen schon ein Kandidat für die Kartei ?


Ausserdem wie sieht es mit einer Datei für LINKE aus ?

SAMURAI
16.11.2011, 08:20
(http://blog.zeit.de/joerglau/2011/11/14/warum-die-islamhasser-von-pi-beobachtet-werden-mussen_5229)http://images.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-11/pi-news/pi-news-220x124.jpg (http://blog.zeit.de/joerglau/2011/11/14/warum-die-islamhasser-von-pi-beobachtet-werden-mussen_5229)Die Islamhasser von "Politically Incorrect" müssen beobachtet werden (http://blog.zeit.de/joerglau/2011/11/14/warum-die-islamhasser-von-pi-beobachtet-werden-mussen_5229)

Die Website Politically Incorrect hat zu den Neonazi-Morden nichts zu sagen. Aber ihr Kampf gegen den "Islamfaschismus" kann zu rechtsextremer Radikalisierung führen. [weiter…] (http://blog.zeit.de/joerglau/2011/11/14/warum-die-islamhasser-von-pi-beobachtet-werden-mussen_5229)


Die PI-ler müssen alle in die Kartei !

Hoffentlich platzt die Datenbank nicht.

SAMURAI
16.11.2011, 08:22
http://politikforen.net/images/misc/logo_gewinner1.png

Das sind sichere Anwärter für die Neo-NAZI-Kartei.

Eridani
16.11.2011, 08:41
Für die linken Nazis ist jeder ein Nazi, der nicht ihrer Meinung ist. Und außerdem jeder Deutscher, solange er nicht das Gegenteil bewiesen hat.
Außerdem jeder, der ein falsches Wort gegen kriminelle Ausländer oder Asoziale sagt, jeder der die Verbrechen des Islam anprangert und jeder, der das politische System der pseudodemokratischen Bananenrepublik Deutschland kritisiert.

Wie das in diesem Scheissstaat weitergehen wird, kann man sich ja inzwischen denken.
Diejenigen, die sich die DDR zurück wünschen, werden jubeln. Es wird noch viel besser. :-<



Diese ganze Diskussion ist eher bizarr. Das Wort „Nazi“ wird von Systemlingen, den Medien, Gutmenschen und den Linken sehr leicht und sehr schnell in den Mund genommen.

Nazi kommt von Nationalsozialist. Einfach ausgedrückt ist das ein Mensch, der sozial (sozialistisch) eingestellt ist – und für seine Heimat Deutschland spricht.
#
Die unsäglichen 12 Jahre unserer Deutschen Geschichte haben aber daraus ein schlimmes Tabuwort gemacht.

Zum wiederholten Male: Es wäre sinnvoll, wenn die etablierten Parteien eine eindeutige Liste aufstellten, wo jeder Idiot sehen kann, was man tun oder in der Öffentlichkeit sagen muss, um zu einem Nazi zu mutieren.
Letztendlich trifft diese Aussage sowieso nicht den Kern; denn für Bürger, die diesen Staat und seine Handlungsweise kritisieren, müsste wohl erst noch ein neues Wort erfunden werden.

Fazit:
In dem Maße, wie diese Diskussion in Deutschland, sich zu einem Spießrutenlauf gegen Andersdenkende entwickelt, in dem Maße, wie Lebensstandard, Kultur, Sicherheit und Bildung, hier den Bach heruntergehen - entwickelt sich dieser Staat selbst zu einer rot-faschistoiden Diktatur.

έ

McDuff
16.11.2011, 08:41
Das haben die also mit dieser Aktion bezweckt. Die Überwachung politischer Gegner nach Art der DDR. Nun fehlt nur noch das Verbot von missliebigen Parteien, wie es der fette Maulfurzer von der SPD wieder fordert.

Schwarzer Rabe
16.11.2011, 08:49
Merkel perfektioniert die DDR2.0!

SAMURAI
16.11.2011, 08:59
Tolles Ablenkungsmanöver: Qualitätsmanagement für V-Leute

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/innenminister-will-zentralregister-fuer-neonazis-1.2601528

Vielmehr solle man „darüber nachdenken, ein Qualitätsmanagement für V-Leute bundesweit zu implementieren“. Auch CDU-Vize und Umweltminister Norbert Röttgen sprach sich gegenüber unserer Redaktion gegen ein Zurückziehen der V-Leute aus. „Ich sehe aus den bisher vorliegenden Beschreibungen kein Indiz, warum man sich aus den V-Leute-Aktivitäten zurückziehen sollte“, sagte Röttgen.

Gefährliche Neonazis will Friedrich in einem neuen Zentralregister erfassen. Darin sollten "Daten über gewaltbereite Rechtsextremisten und politisch rechts motivierte Gewalttaten zusammengeführt werden", sagte Friedrich der "Süddeutschen Zeitung".

Diese Datei solle ähnlich wie die Datensammlung über gefährliche Islamisten aufgebaut und vom Verfassungsschutz sowie Polizei in Bund und Ländern gespeist werden. Friedrich kündigte auch an, einen neuen Versuch zu prüfen, die rechtsextreme NPD zu verbieten.
Können Spitzel Qualität liefern ?

opppa
16.11.2011, 09:04
Wer ist ein Neo-Nazi ? Listet mal die Erkennungszeichen eines NeoNazis auf.

Wie erkennt man einen Neonazi ?

Der Zuordnung ist Tür und Tor der Willkür geöffnet.



Ist man jetzt schon ein NAZI weil man bei PI mitliest ?

Sind gar Bundeswehrsoldaten mit ihren Springerstiefeln NAZIS ?

Gerät man in die Schusslinie wenn man die Deutschlandfahne hisst ?

Ist man NAZI weil man WKII-Dokus im TV ansieht

Schon die Innenminister Schily und Schäuble haben sich ja um die (möglichst vollständige) Erfassung (und Ausschnüffelung) ihrer Untertanen bemüht.

Jetzt scheint man ja endlich einen Aufhänger (ich meine jetzt noch nicht am Galgen) gefunden zu haben, mit dem man die Überwachung der Bevölkerung (noch weiter) optimieren kann.

Ist eigentlich schon geklärt, bei welcher Stelle sich die Neonazis registrieren lassen sollen?

Paul Felz
16.11.2011, 09:11
Schon die Innenminister Schily und Schäuble haben sich ja um die (möglichst vollständige) Erfassung (und Ausschnüffelung) ihrer Untertanen bemüht.

Jetzt scheint man ja endlich einen Aufhänger (ich meine jetzt noch nicht am Galgen) gefunden zu haben, mit dem man die Überwachung der Bevölkerung (noch weiter) optimieren kann.

Ist eigentlich schon geklärt, bei welcher Stelle sich die Neonazis registrieren lassen sollen?
Aber sicher: hier im Forum unter Klarnamen.

FranzKonz
16.11.2011, 09:11
Können Spitzel Qualität liefern ?

Schlapphüte mit ISO 9000 ff. :128:

Buella
16.11.2011, 09:12
Das haben die also mit dieser Aktion bezweckt. Die Überwachung politischer Gegner nach Art der DDR. Nun fehlt nur noch das Verbot von missliebigen Parteien, wie es der fette Maulfurzer von der SPD wieder fordert.

Im Grunde genommen könnte sich die ganze Aktion zu einem Reichstagsbrand 2.0 entwickeln?

:O

Eridani
16.11.2011, 09:22
Im Grunde genommen könnte sich die ganze Aktion zu einem Reichstagsbrand 2.0 entwickeln?

:O

Da ich meinen Nick schon einmal im Block " Blick nach Rechts" sah, mit div. Zitaten von mir, wette ich um einen €, dass ich bereits irgendwo auf bestimmten "schwarzen Listen" verewigt bin - und nicht nur ich!
#
Na und? Was macht das schon. In der DDR stand ich auch auf der Liste der "Abweichler".


E:

Paul Felz
16.11.2011, 09:23
Schlapphüte mit ISO 9000 ff. :128:
Auf Deutsch: die Fehler werden zementiert.

Klopperhorst
16.11.2011, 09:29
Grundsätzlich ist gegen so eine Datei nichts einzuwenden.

Ich frage mich ohnehin, was für eine scheiss Organisation die Strafverfolgungsbehörden und die Behörden generellen haben.
Im Internetzeitalter kann man doch locker alle unzusammenhängenden Daten und Vorgänge zusammenfassen und zentral speichern.

---

SAMURAI
16.11.2011, 09:47
Ich frage mich ohnehin, was für eine scheiss Organisation die Strafverfolgungsbehörden und die Behörden generellen haben.
Im Internetzeitalter kann man doch locker alle unzusammenhängenden Daten und Vorgänge zusammenfassen und zentral speichern.

---

Deswegen Qualitätsmanagement für VS-Leute und solche die es werden wollen.

Chronos
16.11.2011, 09:51
....Im Internetzeitalter kann man doch locker alle unzusammenhängenden Daten und Vorgänge zusammenfassen und zentral speichern.

....und wenn man das gar nicht will?

Stichwort: Nebelkerzen! Oder auch etwas vornehmer: Die Vorteile des Föderalismus nutzen!

SAMURAI
16.11.2011, 09:51
http://bilder.bild.de/fotos/a-nazi-datei_23775936-1321429224-21044292/Bild/2.bild.jpg

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sieht das skeptisch. „Was soll das Neue an so einer Datei sein?”, monierte die FDP-Politikerin im Südwestrundfunk (SWR). „Also zunächst einmal muss man doch mal klarstellen, welche Register gibt es schon”, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. „Es gibt ja natürlich Dateien für Gewalttäter rechts, wie wir sie auch für islamistische Gewalttäter und linke Gewalttäter haben.”

MUSLIME WOLLEN SCHUTZ

Aus Angst vor weiteren Anschlägen durch Neonazis fordert der Zentralrat der Muslime in Deutschland Schutz vom Staat. Der Vorsitzende Aiman Mazyek sagte den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe: „Wir haben die Sicherheitsbehörden gebeten, für den Schutz muslimischer Einrichtungen und deren Repräsentanten Vorkehrungen zu treffen.“

Die Schnarre weiss offenbar nicht mal welche Register es gibt.

Erik der Rote
16.11.2011, 10:17
eine Neonazi Datei das klingt wie eine Gesinnungsdatei - wer nicht den Unsinn unsere Politik nachbetet wird auf die rote Liste gesetzt und vom bürgerlichen Leben und jedweder KArriere ausgeschlossen !

der ganze Zeug wird dafür genutzt das Projekt Umvolkung zu zementieren und abzusichern . HöchstWahrscheinlich hat man gemerkt das die Michellabormaus nicht mehr so recht die vorgegebenen Wege im gleichen Elan weitergehen will . jetzt steuert man mit der Moralkeule nach "Braune Armee Fraktion" !

Erik der Rote
16.11.2011, 10:19
Schon die Innenminister Schily und Schäuble haben sich ja um die (möglichst vollständige) Erfassung (und Ausschnüffelung) ihrer Untertanen bemüht.

Jetzt scheint man ja endlich einen Aufhänger (ich meine jetzt noch nicht am Galgen) gefunden zu haben, mit dem man die Überwachung der Bevölkerung (noch weiter) optimieren kann.


man sollte sich noch mal daran errinnern was manche kritische Fragsteler geäußert haben - eine ganze Wohnung brennt komplett aus das alles schmilzt nur die Bekennerschreiben und die SelbstbezichtungspropagandaDVD findet man unzerstört !!!

SAMURAI
16.11.2011, 10:25
man sollte sich noch mal daran errinnern was manche kritische Fragsteler geäußert haben - eine ganze Wohnung brennt komplett aus das alles schmilzt nur die Bekennerschreiben und die SelbstbezichtungspropagandaDVD findet man unzerstört !!!

Das war die Vorsehung.

Stadtknecht
16.11.2011, 14:57
Ich frage mich ohnehin, was für eine scheiss Organisation die Strafverfolgungsbehörden und die Behörden generellen haben.
Im Internetzeitalter kann man doch locker alle unzusammenhängenden Daten und Vorgänge zusammenfassen und zentral speichern.

---

Die Datenschutzfetischisten würden reflexhaft aufheulen und ihre obligatorische Orwell-Überwachungsstaat-Big Brother-Leier anstimmen.

Weiterhin ist es unter Behörden in Deutschland leider so, daß jede Behörde sich für die wichtigste auf Gottes Erdboden hält und daher ihr Wissen nur ungern an andere weitergibt, man könnte dieses Wissen ja irgendwie für sich nutzen. Zwischen Kriminalämtern und VS wird das nicht anders sein und außerdem haben diese meines Wissens nach für die Polizei nur Verachtung übrig.

Soviel zum Thema Kooperationsbereitschaft.

Reilinger
16.11.2011, 15:02
Ist man jetzt schon ein NAZI weil man bei PI mitliest ?

Sind gar Bundeswehrsoldaten mit ihren Springerstiefeln NAZIS ?

Gerät man in die Schusslinie wenn man die Deutschlandfahne hisst ?

Ist man NAZI weil man WKII-Dokus im TV ansieht


1. Definitiv. Wie kannst du fragen?

2. Zumindest verdächtig. Und sie bringen den Killer-Instinkt mit... ;)

3. Absolut. Nimm lieber die Türkenfahne, dann bist du auf der sicheren Seite und die Grünen freut's.

4. Das kommt auf den Sender an. GEZ-Fernsehen ist unbedenklich, da überwacht und somit politisch korrekt.

Reilinger
16.11.2011, 15:03
das war die vorsehung.

Amen.

Nicht Sicher
16.11.2011, 15:12
Und gleichzeitig werden in Zukunft Personen, die Andere gegen den Staat aufstacheln, unter Beobachtung gestellt. Bestimmte Sachen darf man in der BRD sowieso nicht sagen (siehe z.B. Altermedia Prozess) und als nächstes steht wohl die allgemeine Verschärfung der Meinungsfreiheit auf dem Plan unserer Eliten., sodass bestimmte Äußerungen in Zukunft strafbar werden.

Freikorps
16.11.2011, 15:18
Da ich meinen Nick schon einmal im Block " Blick nach Rechts" sah, mit div. Zitaten von mir, wette ich um einen €, dass ich bereits irgendwo auf bestimmten "schwarzen Listen" verewigt bin - und nicht nur ich!
#
Na und? Was macht das schon. In der DDR stand ich auch auf der Liste der "Abweichler".


E:

Klar, du brauchst ja nur gegen die zügellose Zuwanderung zu sein und schon bist du ein Nazi und stehst bei solchen Gesinnungsterroristen auf der roten Liste!

SAMURAI
16.11.2011, 15:21
"Friedrich macht einen schweren Fehler" (http://www.sueddeutsche.de/politik/neonazi-zentralregister-friedrich-macht-einen-schweren-fehler-1.1190570)

Innenminister Friedrichs Plan, Neonazis in einer zentralen Datei zu erfassen, stößt auf viel Skepsis: Die SPD pocht auf einen baldigen Masterplan für ein NPD-Verbot, Grünen-Chefin Roth und Linken-Vize Wagenknecht wollen zuerst klären, ob staatliche Stellen in den NSU-Terror verstrickt sind. Selbst Friedrichs Kabinettskollegin Leutheusser-Schnarrenberger kann sich nicht für seine Register-Idee erwärmen. Von Thorsten Denkler und Oliver Das Gupta

Für die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth etwa setzt Friedrich die Prioritäten falsch: "Er macht den zweiten Schritt vor dem ersten, wenn er bereits Konsequenzen aus dem rechtsextremistischen Terror zieht, noch bevor diese schrecklichen Verbrechen vollständig aufgeklärt wurden", sagte Roth zu sueddeutsche.de. Für die Parteichefin ist es jetzt wichtiger, die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) offenzulegen.

Der Sumpf beim VS könnte viel grösser sein ! Das wissen die, man möchte offenbar Kapital raus schlagen.

Eridani
16.11.2011, 16:37
Und gleichzeitig werden in Zukunft Personen, die Andere gegen den Staat aufstacheln, unter Beobachtung gestellt. Bestimmte Sachen darf man in der BRD sowieso nicht sagen (siehe z.B. Altermedia Prozess) und als nächstes steht wohl die allgemeine Verschärfung der Meinungsfreiheit auf dem Plan unserer Eliten., sodass bestimmte Äußerungen in Zukunft strafbar werden.


http://nachrichten.t-online.de/b/51/48/26/88/id_51482688/tid_da/index.jpg

Die roten Faschisten geilen sich jetzt auf, wie "vorbildlich" Deutschland auf die 4 Nazis reagiert! argggh
Typ. deutsch!
http://nachrichten.t-online.de/auslandspresse-zu-den-neonazi-morden-deutsche-reagieren-beispielhaft-/id_51504030/index

McDuff
17.11.2011, 07:09
Im Grunde genommen könnte sich die ganze Aktion zu einem Reichstagsbrand 2.0 entwickeln?

:O

Wer weiss. Die populistische Ausschlachtung hätte der Goebbels nicht besser machen können.

Nationalix
17.11.2011, 07:17
Eine solche "Neonazidatei" ist nichts anderes als eine Proskriptionsliste nach Sulla'schem Vorbild.

http://de.wikipedia.org/wiki/Proskription

Berija und Mielke wären stolz auf Merkel und Friedrich gewesen.

Finch
18.11.2011, 13:46
Hier Kinder: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,798544,00.html - ihr seid gemeint :)

Bellerophon
20.11.2011, 00:00
Ich denke das reicht nicht.

Wir brauchen auch eine Umweltsünderkartei - äh Datei - so mit Konusumprotokoll im Sinne des CO2 Fußabdrucks.

Am besten eine lebenslange Psychosozial-Akte mit Punktesystem.

Neben dem, und bargeldlosen Zahlungsverkehr, sollte auch Online-Wählen eingeführt werden.

Gut, für die meisten deutschen Demograhpieopfer wählt ja ohnehin bald, per Brief, die zuständige Mitarbeiterin der Seniorenresidenz ihm Auftrag ihrer Träger...hust hust....

Drah die net um... la la la....

Am 23.5.2023 verbietet das ZK der EUdSSR Aluminiumhüte.

http://www.youtube.com/watch?v=-Mzx7mmEMkc&feature=related

strategos
20.11.2011, 02:22
Witzig das System der Naziverfolgung , hervorgerufen durch Eliten deren Vorfahren `45 dem einfachen physikalischen Gesetz der Massenverdrängung gehorchten , nachdem die Russischen "Horden" vom Osten her einfielen , und diese nie die Westgrenze überschritten hatten !:rofl: