PDA

Vollständige Version anzeigen : Gericht untersagt Tempolimit, das zum Schutz von Uhus festgesetzt wurde.



Strandwanderer
12.04.2012, 11:35
Bericht im "Focus":

"7600 Raser sind auf einer Landstraße im Kreis Düren geblitzt worden. Und das, weil dort mit einem Tempolimit gefährdete Uhus geschützt werden sollten. Nun hat ein Gericht die Begrenzung für den Vogelschutz gekippt.
...
In zehn Monaten gingen 7600 Raser in die Radarfalle in der Eifel. Die Anlage war mehrfach demoliert worden. Eine Tempo-Sünderin hatte geklagt, Berufung ist möglich.

Tempolimit aufgrund von Vereinbarung mit Tierschützern
Das Gericht warf dem nordrhein-westfälischen Kreis „erhebliche Fehler“ vor. Er hätte demnach das Tempolimit nach eigenem Ermessen und „unbeeinflusst von Dritten“ festlegen müssen, sagt der Vorsitzende Richter. Grundlage für die Anordnung sei aber eine Vereinbarung unter anderem mit Naturschützern gewesen. Die hatten dem Ausbau des 900 Meter langen Teilstücks einer Landstraße bei Heimbach nur unter der Bedingung des Tempolimits und der wirksamen Überwachung zugestimmt.
...
weiterlesen : http://www.focus.de/panorama/welt/7600-raser-in-uhu-radarfalle-gericht-verbietet-tempolimit-und-blitzer-um-voegel-zu-schuetzen_aid_735270.html

Wozu gibt es denn eine Beteiligung des Naturschutzes im Planfeststellungverfahren, wenn dessen Interessen im Endeffekt nicht berücksichtigt werden dürfen?

Auf einer Strecke von 900 Metern zum Schutz dieser seltenen Vogelart den Fuß vom Gaspedal zu nehmen, ist für den BRD-Michel eine Zumutung und ein Grund zum Aufstand.

Cinnamon
12.04.2012, 11:39
So sind sie halt, die lieben Deutschen Michel. Bei Kleinigkeiten proben sie den Ausstand, benehmen sich wie kleine Kinder und sind völlig unvernünftig und uneinsichtig. Geht es aber um wichtige Sachen wie die Islamisierung, kuschen sie und sind gleichgültig. Im Grunde ist der Deutsche verachtenswert!

schastar
12.04.2012, 11:47
Bericht im "Focus":

"7600 Raser sind auf einer Landstraße im Kreis Düren geblitzt worden. Und das, weil dort mit einem Tempolimit gefährdete Uhus geschützt werden sollten. Nun hat ein Gericht die Begrenzung für den Vogelschutz gekippt.
...
In zehn Monaten gingen 7600 Raser in die Radarfalle in der Eifel. Die Anlage war mehrfach demoliert worden. Eine Tempo-Sünderin hatte geklagt, Berufung ist möglich.

Tempolimit aufgrund von Vereinbarung mit Tierschützern
Das Gericht warf dem nordrhein-westfälischen Kreis „erhebliche Fehler“ vor. Er hätte demnach das Tempolimit nach eigenem Ermessen und „unbeeinflusst von Dritten“ festlegen müssen, sagt der Vorsitzende Richter. Grundlage für die Anordnung sei aber eine Vereinbarung unter anderem mit Naturschützern gewesen. Die hatten dem Ausbau des 900 Meter langen Teilstücks einer Landstraße bei Heimbach nur unter der Bedingung des Tempolimits und der wirksamen Überwachung zugestimmt.
...
weiterlesen : http://www.focus.de/panorama/welt/7600-raser-in-uhu-radarfalle-gericht-verbietet-tempolimit-und-blitzer-um-voegel-zu-schuetzen_aid_735270.html

Wozu gibt es denn eine Beteiligung des Naturschutzes im Planfeststellungverfahren, wenn dessen Interessen im Endeffekt nicht berücksichtigt werden dürfen?
......

Weil sich diese Wichtigtuer dann wichtig fühlen und glauben sie wären was.


.......

Auf einer Strecke von 900 Metern zum Schutz dieser seltenen Vogelart den Fuß vom Gaspedal zu nehmen, ist für den BRD-Michel ein Grund eine Zumutung und ein Grund zum Aufstand.

Wegen Federvieh ein Tempolimit einzuführen ist Unsinn. Tiere die sich nicht an die Veränderungen anpassen können sterben ohnehin aus.
Man fährt sie ja nicht mit Absicht über den Haufen, aber kann eben auch mal passieren.

Cinnamon
12.04.2012, 11:50
Weil sich diese Wichtigtuer dann wichtig fühlen und glauben sie wären was.



Wegen Federvieh ein Tempolimit einzuführen ist Unsinn. Tiere die sich nicht an die Veränderungen anpassen können sterben ohnehin aus.
Man fährt sie ja nicht mit Absicht über den Haufen, aber kann eben auch mal passieren.

Mal sehen: Du hasst Tiere, du findest Kinderschänder toll. Was machst du sonst alles?

Strandwanderer
12.04.2012, 11:59
. . . Tiere die sich nicht an die Veränderungen anpassen können sterben ohnehin aus.
Man fährt sie ja nicht mit Absicht über den Haufen, aber kann eben auch mal passieren.


Vielleicht sollten wir diese Logik auch anwenden, wenn "Schastar" über den Haufen gefahren wird,
weil er sich nicht "angepaßt" hat.

Suppenkasper
12.04.2012, 12:20
Über das Uhu-Tempolimit aufregen und für Juchtenkäferköddel die 2te französische Revolution einüben. Ein wenig schizophren ist er schon, der Michel.

Sterntaler
12.04.2012, 12:22
Hauptsache Mörder und Kinderbesteiger bekommen nach 5 Jahren Urlaub, offensichtlich das Lieblingsklieentel des linken BRD Gesocks.

konfutse
12.04.2012, 12:57
...
Wozu gibt es denn eine Beteiligung des Naturschutzes im Planfeststellungverfahren, wenn dessen Interessen im Endeffekt nicht berücksichtigt werden dürfen?

Auf einer Strecke von 900 Metern zum Schutz dieser seltenen Vogelart den Fuß vom Gaspedal zu nehmen, ist für den BRD-Michel eine Zumutung und ein Grund zum Aufstand.
Was ist das für ein Richter, der ein gesetzlich vorgeschriebenes Prozedere quasi für unrechtens erklärt?

Schwarzer Rabe
12.04.2012, 13:15
Was ist das für ein Richter, der ein gesetzlich vorgeschriebenes Prozedere quasi für unrechtens erklärt?

Ein typischer BRD-Richter.

schastar
12.04.2012, 13:21
Mal sehen: Du hasst Tiere, du findest Kinderschänder toll. Was machst du sonst alles?

Ich hasse keine Tiere und finde auch Kinderschänder nicht toll. Mir scheint du hast heute wieder mal eine blühende Phantasie.

schastar
12.04.2012, 13:23
Vielleicht sollten wir diese Logik auch anwenden, wenn "Schastar" über den Haufen gefahren wird,
weil er sich nicht "angepaßt" hat.

Ich werde niemanden verurteilen der mich unbeabsichtigt zusammenfährt wenn ich blindlings auf die Straße laufe.

schastar
12.04.2012, 13:25
Was ist das für ein Richter, der ein gesetzlich vorgeschriebenes Prozedere quasi für unrechtens erklärt?

wo konntest du das herauslesen daß es sich dabei um ein zlich vorgeschriebenes Prozedere handelte und nicht um eine willkürliches Abkommen zwischen ein paar Vogelfetischisten und einem Bürgermeister.

Cinnamon
12.04.2012, 13:34
wo konntest du das herauslesen daß es sich dabei um ein zlich vorgeschriebenes Prozedere handelte und nicht um eine willkürliches Abkommen zwischen ein paar Vogelfetischisten und einem Bürgermeister.

Der Landkreis hat keinen Bürgermeister, sondern einen Landrat. Zweitens ist es vom Michel nicht zu viel verlangt, das Gaspedal mal nicht ganz durchzudrücken.

konfutse
12.04.2012, 13:34
wo konntest du das herauslesen daß es sich dabei um ein zlich vorgeschriebenes Prozedere handelte und nicht um eine willkürliches Abkommen zwischen ein paar Vogelfetischisten und einem Bürgermeister.
Guckst du hier:


§ 63 Bundesnaturschutzgesetz (http://dejure.org/gesetze/BNatSchG/63.html)

(1) Einer nach § 3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom Bund anerkannten Vereinigung, die nach ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich im Schwerpunkt die Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege fördert (anerkannte Naturschutzvereinigung), ist Gelegenheit zur Stellungnahme und zur Einsicht in die einschlägigen Sachverständigengutachten zu geben
...
3. in Planfeststellungsverfahren, die von Behörden des Bundes oder im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels von Behörden der Länder durchgeführt werden, wenn es sich um Vorhaben handelt, die mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden sind,
...
soweit sie durch das Vorhaben in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt wird.

schastar
12.04.2012, 20:20
Der Landkreis hat keinen Bürgermeister, sondern einen Landrat. Zweitens ist es vom Michel nicht zu viel verlangt, das Gaspedal mal nicht ganz durchzudrücken.

Bei erlaubten 100 kann man nicht von "ganz durchdrücken" reden wenn es die Straße zuläßt.

schastar
12.04.2012, 20:25
Guckst du hier:

Da steht nicht mehr als daß man ihnen erlaubt ihren Senf dazuzugeben.

konfutse
12.04.2012, 20:36
Da steht nicht mehr als daß man ihnen erlaubt ihren Senf dazuzugeben.
Dann must du im Bauordnungsrecht gucken, wie mit Widersprüchen zu verfahren ist.

schastar
12.04.2012, 20:41
Dann must du im Bauordnungsrecht gucken, wie mit Widersprüchen zu verfahren ist.

Tu ich aber nicht, schon aus dem einfachen Grund weil ich es für unnötig halte daß Umweltfetischisten überhaupt wegen so eine Lappalie angehört werden.

konfutse
12.04.2012, 20:45
Tu ich aber nicht, schon aus dem einfachen Grund weil ich es für unnötig halte daß Umweltfetischisten überhaupt wegen so eine Lappalie angehört werden.
Für mich ist das Tempolimit eine Lappalie.

schastar
12.04.2012, 21:10
Für mich ist das Tempolimit eine Lappalie.

Dann sollte man einfach darauf verzichten weil eh nicht wichtig.

latrop
12.04.2012, 21:20
Der Landkreis hat keinen Bürgermeister, sondern einen Landrat. Zweitens ist es vom Michel nicht zu viel verlangt, das Gaspedal mal nicht ganz durchzudrücken.

Hast du den Bildbericht im WDR gesehen ?
Mal abgesehen von ''rasenden Autofahrern'' - parallel mit der Strasse läuft die Schiene der DB und die Züge ''rasen'' mit 80 km/h an der für die Uhus geschwindigkeitsreduzierten Strecke vorbei. Die DB interessiert sich nicht für Uhus, deshalb auch die Begründung der Geschwindigkeitsaufhebung.

Gleiches Recht für alle - nur über den Sinn wollen wir hier mal nicht streiten.
Obwohl ich für die Uhus tendiere.

Shahirrim
13.04.2012, 01:03
Mal sehen: Du hasst Tiere, du findest Kinderschänder toll. Was machst du sonst alles?

Wollen wir die Abgründe dieses Kerls wirklich wissen?

schastar
13.04.2012, 06:43
Wollen wir die Abgründe dieses Kerls wirklich wissen?

Ich habe keine "Abgründe".

Shahirrim
13.04.2012, 15:57
Ich habe keine "Abgründe".

Ein Tempolimit bei dir kann man doch durch kleine Mädchen am Straßenrand erreichen erreichen! Hauptsache "freiwillig", hä? :kotz:

Stadtknecht
13.04.2012, 15:59
Gegen unsinnige Tempolimits sollte das Volk viel öfter vorgehen.

Bezeichnend ist auch, wie die Behörde vor den Umweltspinnern eingeknickt ist.

Hoffentlich lernt man daraus.

konfutse
13.04.2012, 16:04
Gegen unsinnige Tempolimits sollte das Volk viel öfter vorgehen.

Bezeichnend ist auch, wie die Behörde vor den Umweltspinnern eingeknickt ist.

Hoffentlich lernt man daraus.
Uhus fliegen aber nun mal bodennah durch die Wälder.

Affenpriester
13.04.2012, 16:08
Es gibt sowieso schon genug Schilder im Schilderwald. Fahr mal Landstraße. 70 - 90 - 80 -90 -60 - 70 und das in einem Abstand von 150 Metern, ist doch krank. Wahrscheinlich ist es in diesem Land einfacher, zehn Schilder aufzustellen als eines wegzunehmen.

Volker
13.04.2012, 16:12
Ein Tempolimit bei dir kann man doch durch kleine Mädchen am Straßenrand erreichen erreichen! Hauptsache "freiwillig", hä? :kotz:


Sag mal, bist Du krank ?

Shahirrim
13.04.2012, 16:14
Sag mal, bist Du krank ?

Wieso ich? Der Kerl plädiert doch für Sex mit kleinen Kindern im Mohammedanischen Sinne. Hauptsache ist, sie sagen ja! Auf was anderes kommt es bei ihm nicht an!

Volker
13.04.2012, 16:26
Wieso ich? Der Kerl plädiert doch für Sex mit kleinen Kindern im Mohammedanischen Sinne. Hauptsache ist, sie sagen ja! Auf was anderes kommt es bei ihm nicht an!


Hab davon nichts mitbekommen, Entschuldige also ....

Shahirrim
13.04.2012, 16:27
Hab davon nichts mitbekommen, Entschuldige also ....

Kein Problem! ;) Achte mal drauf in Zukunft!

Stadtknecht
13.04.2012, 16:35
Sag mal, bist Du krank ?

Ich glaube er meint diese am Straßenrand aufgestellten Sperrholzfiguren, die Schulkinder darstellen und an den Autofahrer appellieren sollen, besonders vorsichtig zu fahren.

Stadtknecht
13.04.2012, 16:37
Uhus fliegen aber nun mal bodennah durch die Wälder.

Ja, aber unmittelbar neben der Straße verläuft eine Bahnlinie und für die Züge gilt kein Tempo 50.

Deshalb hat die Frau geklagt.

Xarrion
13.04.2012, 16:38
Gegen unsinnige Tempolimits sollte das Volk viel öfter vorgehen.

Bezeichnend ist auch, wie die Behörde vor den Umweltspinnern eingeknickt ist.

Hoffentlich lernt man daraus.

Sesselpuper ohne Rückgrat eben.
Typisch Behördenbedienstete.

Affenpriester
13.04.2012, 16:39
Ja, aber unmittelbar neben der Straße verläuft eine Bahnlinie und für die Züge gilt kein Tempo 50.

Deshalb hat die Frau geklagt.

Egal, die Frau hat Recht. Wo leben wir denn eigentlich, dass Naturschützer hier die Tempolimits vorschlagen? Aber das haben ja nahezu alle Grünen und Ökos gemein.

Don
13.04.2012, 16:44
Egal, die Frau hat Recht. Wo leben wir denn eigentlich, dass Naturschützer hier die Tempolimits vorschlagen? Aber das haben ja nahezu alle Grünen und Ökos gemein.

Korrekt. Man sollte den meisten Foristi hier das Wahlrecht entziehen. Es ist nicht mehr normal was in diesem Land abgeht.
Jedenfalls kann konstatiert werden daß Eulen klüger sind als Grünspacken und sonstige Baumknutscher.

konfutse
13.04.2012, 16:54
Ja, aber unmittelbar neben der Straße verläuft eine Bahnlinie und für die Züge gilt kein Tempo 50.

Deshalb hat die Frau geklagt.
Steht so nicht im Artikel.



Grundsätzlich hielt das Gericht ein Tempolimit zum Schutz der Uhus für vertretbar. Wenn der Kreis ein neues Limit bei 30, 50 oder 70 Stundenkilometern festlege, könne die Radarfalle wieder aktiviert werden, sagte ein Gerichtssprecher. Der Kreis ließ es vorerst offen, ob er in Berufung geht.
...
7600 Raser in Uhu-Radarfalle: Gericht verbietet Tempolimit und Blitzer um Vögel zu schützen - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/panorama/welt/7600-raser-in-uhu-radarfalle-gericht-verbietet-tempolimit-und-blitzer-um-voegel-zu-schuetzen_aid_735270.html



Ich würde nicht in Berufung gehen, sondern gleich 30 anordnen. Was die Frage aufwirft, warum wegen eines Formfehlers die angeordneten 50 rechtswidrig sien sollten, wenn die anschließend angeordneten 30 rechtens wären. Scheint nur ums Prinzip und Recht haben zu gehen.

Affenpriester
13.04.2012, 17:01
Steht so nicht im Artikel.



Ich würde nicht in Berufung gehen, sondern gleich 30 anordnen. Was die Frage aufwirft, warum wegen eines Formfehlers die angeordneten 50 rechtswidrig sien sollten, wenn die anschließend angeordneten 30 rechtens wären. Scheint nur ums Prinzip und Recht haben zu gehen.

So ist das mit der Juristerei. Es geht um die Form und die Einhaltung von Gesetzen. Es ging nicht ums Tempolimit, sondern wie es zustande kam.

Don
13.04.2012, 17:03
Ich würde nicht in Berufung gehen, sondern gleich 30 anordnen. Was die Frage aufwirft, warum wegen eines Formfehlers die angeordneten 50 rechtswidrig sien sollten, wenn die anschließend angeordneten 30 rechtens wären. Scheint nur ums Prinzip und Recht haben zu gehen.

Ich würde dich an die Stoßstange ketten. Reicht auch bei 30.

ochmensch
13.04.2012, 17:04
Für die Vögel, die durch die omnipräsenten Windräder geschreddert werden, interessiert sich komischerweise niemand.

schastar
14.04.2012, 21:49
Ein Tempolimit bei dir kann man doch durch kleine Mädchen am Straßenrand erreichen erreichen! Hauptsache "freiwillig", hä? :kotz:

Kann es sein daß du dumm bist?

Shahirrim
14.04.2012, 21:51
Kann es sein daß du dumm bist?

Kanskje, kanskje ikke! :)

kotzfisch
14.04.2012, 21:52
Eswerden hier nur persönliche Abneigungen zelebriert.Mann.

Schrottkiste
14.04.2012, 21:55
Für die Vögel, die durch die omnipräsenten Windräder geschreddert werden, interessiert sich komischerweise niemand.


Sehr gut. Ist zwar Off-Topic, paßt aber zu der Meldung der letzten Tage/ Wochen.

http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article106134612/Mehr-Windraeder-fuer-Waelder-in-NRW-geplant.html

Wurde hier bestimmt schon diskutiert, war nur ein kleiner Zwischeneinwurf.

schastar
14.04.2012, 23:13
Kanskje, kanskje ikke! :)

Ich weiß es auch nicht, deshalb fragte ich ja. Was ich aber weiß, auch du lässt dich zu einfach vom der Massenbewegung einfangen. Es sind die kleinen Schritte welche dem Menschen seiner Freiheit beraubt, und welchen man entgegensteuern muß. Auch wenn man selber explizit nicht betroffen ist.
Als bestes Beispiel sollte dir die Straßenverbotsordnung dienen.

Entfernungsmesser
19.04.2012, 06:25
Das Tempolimit dient nicht der Verkehrssicherheit. Und nur dazu dürfen Limits eingerichtet werden. Hier geht es offensichtlich um die Gängelung von Autofahrern und die Befriedigung einer Klientel.