Vollständige Version anzeigen : BVerfG: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel im Inneren (http://www.bild.de/newsticker-meldungen/home/09-gericht-bundeswehr-25699856.bild.html) Karlsruhe – Die Bundeswehr darf auch bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen militärische Mittel zur Abwehr von Gefahren einsetzen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes”. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, „die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge drohen”. Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert ein altes Urteil: Demnach darf das Militär doch im Inland zur Terrorabwehr eingesetzt werden .....
Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes"*. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge** drohen". Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen....
Damals waren Passagen des von der großen Koalition beschlossenen Luftsicherheitsgesetzes für nichtig erklärt worden, die den Abschuss einer entführten Passagiermaschine durch die Bundeswehr erlauben, um noch größeren Schaden zu verhindern.
Von einer Tat unbeteiligte Passagiere und Besatzungsmitglieder, die dabei ums Leben kämen, würden als bloße Objekte zur Rettung anderer Menschen behandelt, hatten die Richter gerügt. "Unter Geltung der Menschenwürdegarantie ist es schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten", erklärte das Gericht damals. Das gelte auch für "Todgeweihte".
Dieser Verstoß gegen die Menschenwürde könne nicht einmal durch eine Grundgesetzänderung gesetzlich zugelassen werden. Geregelt werden dürfe nur der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich ausschließlich Täter befinden. Außerdem betonten die Richter, dass das Grundgesetz einen Bundeswehreinsatz im Innern mit "typisch *militärischen Waffen" nicht erlaubt.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bundesverfassungsgericht-bundeswehr-darf-notfalls-im-inland-kaempfen/70077883.html
Hat Schäuble, der am lautesten den Einsatz der Bundeswehr im Inneren forderte, dieses Urteil in Auftrag gegeben? :D
Fürchten unsere Volkszertreter wirklich nur einzelne Terroranschäge?
Oder fürchten sie Volksaufstände zB wegen der Verschleuderung deutschen Vermögens an EU-Pleitestaaten?
Oder wegen der zunehmenden Verarmung vieler Bürger durch die Umverteilung von unten nach oben?
Gehen sie bereits mit wachsendem Unbehagen an Laternenpfählen vorbei :?
Oder fürchten sie gar Bürgerkrieg wegen der Überflutung Deutschlands mit Moslems?
*Tja, jetzt ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Irmingsul
17.08.2012, 09:21
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert ein altes Urteil: Demnach darf das Militär doch im Inland zur Terrorabwehr eingesetzt werden .....
Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes". Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge* drohen". Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen....
Damals waren Passagen des von der großen Koalition beschlossenen Luftsicherheitsgesetzes für nichtig erklärt worden, die den Abschuss einer entführten Passagiermaschine durch die Bundeswehr erlauben, um noch größeren Schaden zu verhindern.
Von einer Tat unbeteiligte Passagiere und Besatzungsmitglieder, die dabei ums Leben kämen, würden als bloße Objekte zur Rettung anderer Menschen behandelt, hatten die Richter gerügt. "Unter Geltung der Menschenwürdegarantie ist es schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten", erklärte das Gericht damals. Das gelte auch für "Todgeweihte".
Dieser Verstoß gegen die Menschenwürde könne nicht einmal durch eine Grundgesetzänderung gesetzlich zugelassen werden. Geregelt werden dürfe nur der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich ausschließlich Täter befinden. Außerdem betonten die Richter, dass das Grundgesetz einen Bundeswehreinsatz im Innern mit "typisch militärischen Waffen" nicht erlaubt.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bundesverfassungsgericht-bundeswehr-darf-notfalls-im-inland-kaempfen/70077883.html
Tja, jetzt ist ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Warum buhlen die so händeringend um Ausländer in ihren Reihen? Weil die Demokraten Leute brauchen, die aufs eigene Volk schießen. Ausländer werden bei Einstellungen in Beamtenberufe bevorzugt ... wegen der "Integration". Die Doofen glauben das.
Nein, die Demokraten wissen wohin das Schiff EU steuert, nämlich geradezu auf den Eisberg. Sie wissen auch, daß die Rettungsboote nur für bestimmte priviligierte Bürger reserviert sind. Tumulte werden niedergeschossen. Das ist sogar in der EU-Verfassung so vorgesehen.
Zwei Seiten...
Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.
tjee, so kommts bei so vielen deutsche drückebergern... abba wir wissen ja nun hier als hpf-ler, dass es sich hier um eine enklave der alliierten handelt und wenn die voraussetzungen als gegeben angesehen werden, dass sich hier ein nationales volksbewusstsein etabliert, das sich auch aus finanziellen gründen von besetzungstrukturen befreien möchte, dann feuer frei. das wäre grad so, als wenn texas adieu sagen möchte... mich wundert in diesem leben nichts mehr, wurden doch schon so viele generationen systematisch belogen.
peu à peu wird die Bundeswehr von einer ehemals Verteidigungsarmee zu einer dem globalen Kapital dienenden und alles ihm sich in den Weg stellenden zu füsilieren und niederkartätschen - Söldner - Armee umgebastelt!
:cool:
Irmingsul
17.08.2012, 09:33
Zwei Seiten...
Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.
Ganz Unrecht hast Du nicht. Einsätze zur Katastrophenabwendung unterschreibe ich. Niederschlagung von Ausländerkrawallen auch, nur steuert das Ganze in eine völlig andere Richtung. Warum wird das ausgerechnet JETZT durchgesetzt? Der Euro kann jeder Zeit zusammenbrechen, wenn der Michel nicht mehr drei mal im Jahr in den Urlaub fahren kann, weil er dafür keinen Kredit bekommt, wird er sauer.
Irmingsul
17.08.2012, 09:35
tjee, so kommts bei so vielen deutsche drückebergern... abba wir wissen ja nun hier als hpf-ler, dass es sich hier um eine enklave der alliierten handelt und wenn die voraussetzungen als gegeben angesehen werden, dass sich hier ein nationales volksbewusstsein etabliert, das sich auch aus finanziellen gründen von besetzungstrukturen befreien möchte, dann feuer frei. das wäre grad so, als wenn texas adieu sagen möchte... mich wundert in diesem leben nichts mehr, wurden doch schon so viele generationen systematisch belogen.
Das sehe ich auch so. Traurig ist nur, daß es immer die gleichen Lügen sind, auf die der Deutsche herrein fällt.
Irmingsul
17.08.2012, 09:36
peu à peu wird die Bundeswehr von einer ehemals Verteidigungsarmee zu einer dem globalen Kapital dienenden und alles ihm sich in den Weg stellenden zu füsilieren und niederkartätschen - Söldner - Armee umgebastelt!
:cool:
Die sollen die ganze BRD-Politikerkaste direkt in die erste Reihe stellen ... nur einer darf sitzen.
Mr.Smith
17.08.2012, 09:38
Derzeit wird eine neue Version des Kampfpanzers "Leopard" entwickelt, die speziell für den Einsatz in Städten und zur möglichst unblutigen Niederschlagung von Massenkundgebungen gedacht ist.
Man könnte glatt auf komische Gedanken kommen.
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert ein altes Urteil: Demnach darf das Militär doch im Inland zur Terrorabwehr eingesetzt werden .....
Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes"*. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge** drohen". Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen....
Damals waren Passagen des von der großen Koalition beschlossenen Luftsicherheitsgesetzes für nichtig erklärt worden, die den Abschuss einer entführten Passagiermaschine durch die Bundeswehr erlauben, um noch größeren Schaden zu verhindern.
Von einer Tat unbeteiligte Passagiere und Besatzungsmitglieder, die dabei ums Leben kämen, würden als bloße Objekte zur Rettung anderer Menschen behandelt, hatten die Richter gerügt. "Unter Geltung der Menschenwürdegarantie ist es schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten", erklärte das Gericht damals. Das gelte auch für "Todgeweihte".
Dieser Verstoß gegen die Menschenwürde könne nicht einmal durch eine Grundgesetzänderung gesetzlich zugelassen werden. Geregelt werden dürfe nur der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich ausschließlich Täter befinden. Außerdem betonten die Richter, dass das Grundgesetz einen Bundeswehreinsatz im Innern mit "typisch militärischen Waffen" nicht erlaubt.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bundesverfassungsgericht-bundeswehr-darf-notfalls-im-inland-kaempfen/70077883.html
Tja, jetzt ist ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Es passt alles!
Die Verschwörungstheoretiker werden am Ende recht behalten, das langfristige Ziel der alliierten Zionisten ist: Deutschland zu vernichten!
Der deutsche Wähler hat seine Schlächter selbst gewählt!
Vernichtungspläne für Deutschland.
Benes, der untrennbar mit dem Leid der Sudetendeutschen verbunden ist, war mit der größte Deutschenfeind, des letzten Jahrhunderts.
Während der Ausarbeitung des Versailler Diktats und schon davor log er dort das sich die Balken bogen. Briten und USA erkannten schnell, was das für ein schmieriger Typ war. Er wurde nur angehört und später auch seinen Ansprüchen größtenteils nachgegeben,weil die Franzosen ja sagten. Und da man die französische Stimme auch für eigene Ziele brauchte, wurde jedes Selbstbestimmungsrecht für die Sudetendeutschen mit den Füßen getreten und zu Grabe getragen.Hauptsache die Franzosen konnten eine zusätzliche antideutsche Feindmacht installieren!
Bereits am 19.Februar 1919 klebten im böhmischen Raum tausende Flugblätter in tschechischen Ortschaften, wo die 10 Gebote der Tschechen angemahnt wurden.Gebote die rassistischer nicht sein konnten!
Auszüge:
...Vermeidet die deutsche Art zu denken,besucht nur tschechische Kaffeehäuser,verlangt überall die ausschließliche Benutzung unserer Sprache bei allen Aufschriften und Bedienungen, verlangt überall nur tschechische Zeitungen,lehnt deutsche Zeitungen ab...
...besucht nur tschechische Bäder und Sommerfrischen...fahrt zum Vergnügen weder nach Wien oder nach Berlin, auch nicht die Ostseebäder...
...pflegt keine Verbindungen mit Angehörigen uns feindlicher Nationen, führt die Reinigung unseres nationalen Lebens in den Familien, der Gesellschaft, in den Ämtern oder der Öffentlichkeit durch...
http://www.nexusboard.net/sitemap/6365/vernichtungsplane-fur-deutschland-t296702/
http://img49.imageshack.us/img49/3554/kaufop3.jpg
dachte gerade an herrn Kapp...
aber es könnte auch so ein notschuss sein, denn wenn die finnen wie immer recht behalten, geht hier bald der sturm auf bankschalter los - da interessiert es nicht, wer wen warum besetzt hält.
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert ein altes Urteil: Demnach darf das Militär doch im Inland zur Terrorabwehr eingesetzt werden .....
Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes"*. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge** drohen". Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen....
Damals waren Passagen des von der großen Koalition beschlossenen Luftsicherheitsgesetzes für nichtig erklärt worden, die den Abschuss einer entführten Passagiermaschine durch die Bundeswehr erlauben, um noch größeren Schaden zu verhindern.
Von einer Tat unbeteiligte Passagiere und Besatzungsmitglieder, die dabei ums Leben kämen, würden als bloße Objekte zur Rettung anderer Menschen behandelt, hatten die Richter gerügt. "Unter Geltung der Menschenwürdegarantie ist es schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten", erklärte das Gericht damals. Das gelte auch für "Todgeweihte".
Dieser Verstoß gegen die Menschenwürde könne nicht einmal durch eine Grundgesetzänderung gesetzlich zugelassen werden. Geregelt werden dürfe nur der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich ausschließlich Täter befinden. Außerdem betonten die Richter, dass das Grundgesetz einen Bundeswehreinsatz im Innern mit "typisch militärischen Waffen" nicht erlaubt.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bundesverfassungsgericht-bundeswehr-darf-notfalls-im-inland-kaempfen/70077883.html
Tja, jetzt ist ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Es passt alles!
Die Verschwörungstheoretiker werden am Ende recht behalten, das langfristige Ziel der alliierten Zionisten ist: Deutschland zu vernichten!
Der deutsche Wähler hat seine Schlächter selbst gewählt!
Vernichtungspläne für Deutschland.
Benes, der untrennbar mit dem Leid der Sudetendeutschen verbunden ist, war mit der größte Deutschenfeind, des letzten Jahrhunderts.
Während der Ausarbeitung des Versailler Diktats und schon davor log er dort das sich die Balken bogen. Briten und USA erkannten schnell, was das für ein schmieriger Typ war. Er wurde nur angehört und später auch seinen Ansprüchen größtenteils nachgegeben,weil die Franzosen ja sagten. Und da man die französische Stimme auch für eigene Ziele brauchte, wurde jedes Selbstbestimmungsrecht für die Sudetendeutschen mit den Füßen getreten und zu Grabe getragen.Hauptsache die Franzosen konnten eine zusätzliche antideutsche Feindmacht installieren!
Bereits am 19.Februar 1919 klebten im böhmischen Raum tausende Flugblätter in tschechischen Ortschaften, wo die 10 Gebote der Tschechen angemahnt wurden.Gebote die rassistischer nicht sein konnten!
Auszüge:
...Vermeidet die deutsche Art zu denken,besucht nur tschechische Kaffeehäuser,verlangt überall die ausschließliche Benutzung unserer Sprache bei allen Aufschriften und Bedienungen, verlangt überall nur tschechische Zeitungen,lehnt deutsche Zeitungen ab...
...besucht nur tschechische Bäder und Sommerfrischen...fahrt zum Vergnügen weder nach Wien oder nach Berlin, auch nicht die Ostseebäder...
...pflegt keine Verbindungen mit Angehörigen uns feindlicher Nationen, führt die Reinigung unseres nationalen Lebens in den Familien, der Gesellschaft, in den Ämtern oder der Öffentlichkeit durch...
http://www.nexusboard.net/sitemap/6365/vernichtungsplane-fur-deutschland-t296702/
http://img49.imageshack.us/img49/3554/kaufop3.jpg
Die sollen die ganze BRD-Politikerkaste direkt in die erste Reihe stellen ... nur einer darf sitzen.
Du meinst, einer kann nicht in der ersten Reihe stehen?
:happy:
hamburger
17.08.2012, 09:44
Der Einsatzfall ist dann gegeben, wenn die Deutschen gegen Merkel und Co auf die Strasse gehen. Dazu wirds kommen, denn der Euro ist auf Dauer nicht zu halten, die Zahlungen an andere Länder werden die Deutschen ausbluten lassen.
Widerstand dagegen muss natürlich effektiv gebrochen werden.
Dann bekommt das Wahlvolk endlich, was es schon lange verdient hat......
Rockatansky
17.08.2012, 09:44
Warum buhlen die so händeringend um Ausländer in ihren Reihen? Weil die Demokraten Leute brauchen, die aufs eigene Volk schießen. Ausländer werden bei Einstellungen in Beamtenberufe bevorzugt ... wegen der "Integration". Die Doofen glauben das.Ah, "Ausländer" in der Bundeswehr sind alles Moslems?
Oder nein, auch wenn es europäische Ausländer sind, sind die ALLE feindlich und wollen und sollen auf die Deutschen schießen.
Alle anderen in Europa sind dazu da die Deutschen auszuplündern und lassen dann auch noch schießen!
Ach so, ja.
Man, man, man...
Patriotistin
17.08.2012, 09:46
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Das Bundesverfassungsgericht korrigiert ein altes Urteil: Demnach darf das Militär doch im Inland zur Terrorabwehr eingesetzt werden .....
Bei einem Einsatz seien aber strikte Voraussetzungen zu beachten. Ein Einsatz zur Gefahrenabwehr sei nur zulässig bei "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes"*. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, "die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge** drohen". Der Einsatz der Streitkräfte wie auch der Einsatz spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen....
Damals waren Passagen des von der großen Koalition beschlossenen Luftsicherheitsgesetzes für nichtig erklärt worden, die den Abschuss einer entführten Passagiermaschine durch die Bundeswehr erlauben, um noch größeren Schaden zu verhindern.
Von einer Tat unbeteiligte Passagiere und Besatzungsmitglieder, die dabei ums Leben kämen, würden als bloße Objekte zur Rettung anderer Menschen behandelt, hatten die Richter gerügt. "Unter Geltung der Menschenwürdegarantie ist es schlechterdings unvorstellbar, auf der Grundlage einer gesetzlichen Ermächtigung unschuldige Menschen vorsätzlich zu töten", erklärte das Gericht damals. Das gelte auch für "Todgeweihte".
Dieser Verstoß gegen die Menschenwürde könne nicht einmal durch eine Grundgesetzänderung gesetzlich zugelassen werden. Geregelt werden dürfe nur der Abschuss von Flugzeugen, in denen sich ausschließlich Täter befinden. Außerdem betonten die Richter, dass das Grundgesetz einen Bundeswehreinsatz im Innern mit "typisch militärischen Waffen" nicht erlaubt.
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:bundesverfassungsgericht-bundeswehr-darf-notfalls-im-inland-kaempfen/70077883.html
Tja, jetzt ist ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Für mich ist das nur ein vorbauen auf eventuelle kommende Unruhen
für den Fall das sich das Volk anfängt
zu wehren, gegen dieses korrupte verräterische dreckige Skavensytem..
So ist abgesegnet das Volk Niederzuknuppeln wann immer sie es für nötig halten....
Und der Zweck des Austausches von Deutschen in der BW durch Fremdländer ist
nun auch ersichtlich.....
Wem nun endlich immer noch kein Lichlein aufgeht der muss mit
einem Klammerbeutel gerudert sein.................
Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen
Tja, jetzt ist ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Wie man an der DDR gesehen hat, macht es auch Biodeutschen nicht das Geringste aus, Landsleute zu ermorden. Auf Migranten muss man da nicht zurückgreifen. Büttelmentalität (Ich hab ja nur Befehle ausgeführt) gepaart mit uniformiertem Obrigkeitsdenken ist ein wesentliches Mentalitätsmerkmal der Biodeutschen. KZ-Aufseher, DDR-Vopos mit Schießbefehl oder heute, die wegelagernden Büttel sind alle aus diesem Holz geschnitzt. Fazit: Migranten sind nicht notwendig, um Henkersaufgaben zu erfüllen. Das machen die Biodeutschen mit Begeisterung selbst, vorausgesetzt ein entsprechender Befehl kommt von "oben".
Der deutsche Wähler hat seine Schlächter selbst gewählt!
http://img49.imageshack.us/img49/3554/kaufop3.jpg
Es ist wahrlich nicht schade drum. Die politische Landkarte wäre durchaus nach meinem Geschmack.
Ganz Unrecht hast Du nicht. Einsätze zur Katastrophenabwendung unterschreibe ich. Niederschlagung von Ausländerkrawallen auch, nur steuert das Ganze in eine völlig andere Richtung. Warum wird das ausgerechnet JETZT durchgesetzt? Der Euro kann jeder Zeit zusammenbrechen, wenn der Michel nicht mehr drei mal im Jahr in den Urlaub fahren kann, weil er dafür keinen Kredit bekommt, wird er sauer.
Richtig.
Wir haben hier also eine, nennen wir sie: grundsätzliche Dimension, nämlich die, dass man die Armee auch nichtmilitärisch einsetzen muss, wenn die Umstände es verlangen;
und dann haben wir eine praktische oder gegenwärtige Dimension, wo viele der Ansicht sind, das Volk verstehe unter diesen "Umständen" etwas anderes als die Obrigkeit, und diese wolle gerne ein Mittel gegen jenes in der Hand haben.
Falls der t€uro zusammenbricht und ALDI und Co. keine Ware mehr im Tausch dagegen 'rausgeben, werden diejenigen, die eine niedrigere Gewalthemmschwelle haben - und das sind definitiv keine Bundesdeutschen - damit anfangen, mit dem Hammer und der Brechstage einzukaufen. Sollten sich Deutsche daran beteiligen, werden sie mit Sicherheit "weggebissen". Also sollten Deutsche sich zusammmentun und gemeinsam "einkaufen" gehen. Falls dann Migranten auf der Strecke bleiben, haben die sich das selbst zuzuschreiben, denke ich.
Und der erste BW-Soldat, der seine Waffe auf mich richtet, wird es mächtig :D bereuen!
Wie man an der DDR gesehen hat, macht es auch Biodeutschen nicht das Geringste aus, Landsleute zu ermorden. Auf Migranten muss man da nicht zurückgreifen. Büttelmentalität (Ich hab ja nur Befehle ausgeführt) gepaart mit uniformiertem Obrigkeitsdenken ist ein wesentliches Mentalitätsmerkmal der Biodeutschen. KZ-Aufseher, DDR-Vopos mit Schießbefehl oder heute, die wegelagernden Büttel sind alle aus diesem Holz geschnitzt. Fazit: Migranten sind nicht notwendig, um Henkersaufgaben zu erfüllen. Das machen die Biodeutschen mit Begeisterung selbst, vorausgesetzt ein entsprechender Befehl kommt von "oben".
Wie recht Du hast!
Durch dieses Urteil aus Karlsruhe sehen sich die Verschwörungsdeppen in letzter Zeit zum ich-weiß-nicht-wievielten-male auf der ganzen Linie bestätigt, die schon immer der Ansicht gewesen sind, daß die rotberockten Huren des BVerfG ohne jeden Anflug von Skrupeln eiskalt alles durchdrücken, was ihnen von ihren Zuhältern befohlen wird.
Was die Systemlakaien nicht müde werden, als Recht, Gesetz oder Grundlagen des freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats bezeichnen, ist nicht mehr wert als Blätter gebrauchten Klopapiers.
Auch wenn es schwer fallen mag, diese Einsicht zuzulassen, das BVerfG ist um Dimensionen krimineller als der Volksgerichtshof Roland Freislers, der sich erstens an geltendes Recht hielt und zweitens auch nicht die Vorgaben der Feinde, Todfeinde von Land und Volk in Urteile verwandelte.
Wie das BVerfG in Sachen ESM entscheiden wird, kann man nicht erst seit heute leicht erraten: ganz im Sinne USraels und der BRD-Staatsmafia sowie zum Nachteil der deutschen Bürger.
Verglichen mit Andreas Voßkuhle, Paul Kirchhof und Roman Herzog war Roland Freisler eine Säule der rechtsstaatlichen Ordnung!
Erik der Rote
17.08.2012, 10:11
peu à peu wird die Bundeswehr von einer ehemals Verteidigungsarmee zu einer dem globalen Kapital dienenden und alles ihm sich in den Weg stellenden zu füsilieren und niederkartätschen - Söldner - Armee umgebastelt!
:cool:
der letzte Schritt ist ja noch nicht getan das die "VOlksbefreier" und "Demokratierebellen" die momentan in Syrien kämpfen in Bundeswehruniformen gesteckt werden um das Restvolk zusammenzuschiessen !
die brave Michel-Gans hat also noch ein bischen Zeit und kann vom lieben UsraelischenBauern noch bis zum Erntedankfest durchatmen ! dann wird dem Michel sein braves Hälschen endgültig umgedreht !
cajadeahorros
17.08.2012, 10:11
Zwei Seiten...
Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.
Katastrophen und große Unglücksfälle waren aber ausdrücklich und unmißverständlich bereits jetzt durch die Verfassung gedeckt. Selbst der Einsatz gegen bewaffnete oder auch nur organisierte Banden, sofern die Existenz des Staates gefährdet schien.
Diese Neuinterpretation durch die "rotberockten Huren" (Brutus) war völlig überflüssig und vorauseilender Gehorsam der aus den "Abfallhaufen der Parteien" (Sjöwall/Walhöö) rekrutierten "Richter" gegenüber den einschlägigen Regelungen des Vertrags von Lissabon.
Der Einsatzfall ist dann gegeben, wenn die Deutschen gegen Merkel und Co auf die Strasse gehen. Dazu wirds kommen, denn der Euro ist auf Dauer nicht zu halten, die Zahlungen an andere Länder werden die Deutschen ausbluten lassen.
Widerstand dagegen muss natürlich effektiv gebrochen werden.
Dann bekommt das Wahlvolk endlich, was es schon lange verdient hat......
Das sehe ich ganz genauso.
Merkel entwickelt sich immer mehr zu einer Diktatorin.
Und die Vereinigten Staaten von Europa müssen als Endziel ihrer deutschfeindlichen Politik unbedingt durchgesetzt werden.
Falls der t€uro zusammenbricht und ALDI und Co. keine Ware mehr im Tausch dagegen 'rausgeben, werden diejenigen, die eine niedrigere Gewalthemmschwelle haben - und das sind definitiv keine Bundesdeutschen - damit anfangen, mit dem Hammer und der Brechstage einzukaufen. Sollten sich Deutsche daran beteiligen, werden sie mit Sicherheit "weggebissen". Also sollten Deutsche sich zusammmentun und gemeinsam "einkaufen" gehen. Falls dann Migranten auf der Strecke bleiben, haben die sich das selbst zuzuschreiben, denke ich.
Und der erste BW-Soldat, der seine Waffe auf mich richtet, wird es mächtig :D bereuen!
Armeen, die in bürgerkriegsähnlichen Unruhen auf das eigene Volk schießen, sind bisher immer noch zerfallen.
Erik der Rote
17.08.2012, 10:17
die zukünftigen Bundeswehrsoldaten sind momentan noch damit beschäftigt die Demokratie nach Syrien zu bringen . Sie werden nach getaner Arbeit in neuen Uniformen für neue TAten bereitstehen ! die demokratie Soldateska freut sich schon den Deutschen ihre Löffel langzuziehen !
..... Selbst der Einsatz gegen bewaffnete oder auch nur organisierte Banden, sofern die Existenz des Staates gefährdet schien. ....
Beweis?
In dem Artikel heißt es jedenfalls:
"Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen...."
Habe leider übersehen bzw. nicht vermutet, dass da gleich so viele Beiträge kommen, habe die Fragen im Eingangsbeitrag ergänzt wie folgt:
Hat Schäuble, der am lautesten den Einsatz der Bundeswehr im Inneren forderte, dieses Urteil in Auftrag gegeben? :D
Fürchten unsere Volkszertreter wirklich nur einzelne Terroranschäge?
Oder fürchten sie Volksaufstände zB wegen der Verschleuderung deutschen Vermögens an EU-Pleitestaaten?
Oder wegen der zunehmenden Verarmung vieler Bürger durch die Umverteilung von unten nach oben?
Gehen sie bereits mit wachsendem Unbehagen an Laternenpfählen vorbei :?
Oder fürchten sie gar Bürgerkrieg wegen der Überflutung Deutschlands mit Moslems?
*Tja, jetzt ist es plötzlich ohne Änderung des Grundgesetzes möglich!?? :D
Genauso, wie die Todesstrafe in Deutschland bei inneren Unruhen jetzt durch die EU-Verfassung möglich wurde! :D
Werden in die neue Freiwilligen-Armee besonders viele Immigranten (ansonsten arbeitslos) eintreten, die wenig Skrupel haben, auf Deutsche zu schießen? :D
Ist das der tiefere Sinn der Freiwilligen-Armee :?
Ab wann liegt eine "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" vor, und wer entscheidet das :?
Wie genau und von wem wird zwischen einer "demonstrierenden Menschenmenge" und "inneren Unruhen" entschieden :? :?
Diese Neuinterpretation durch die "rotberockten Huren" (Brutus) war völlig überflüssig und vorauseilender Gehorsam der aus den "Abfallhaufen der Parteien" (Sjöwall/Walhöö) rekrutierten "Richter" gegenüber den einschlägigen Regelungen des Vertrags von Lissabon.
Möglicherweise wollen Staatsmafia und BVerfG die Befehle von EU und USrael nachträglich als Entscheidungen von Repräsentanten der Deutschen und Institutionen des demokratischen Rechtsstaats erscheinen lassen?
Damit dient dieses Urteil in erster Linie der Aufrechterhaltung der Demokratie- und Souveränitätsillusion, was die größte Lebenslüge des Besatzerkonstrukts BRD sein dürfte, und die bereits bei der Verabschiedung des von den Alliierten zigmal umgearbeiteten und genehmigten GGs Pate gestanden hat.
Die Verbrecherbande läßt nichts aus, um dem Bürger unter Vorspiegelung demokratischer Verhältnisse (*ihr habt gewählt, was ihr bekommt*) für alles in Haftung zu nehmen und sich selbst aus der Schußlinie zu ziehen.
Seit heute habe ich wieder einen Grund mehr, die BRD als den mit weitem Abstand kriminellsten Staat zu betrachten, den es zu Friedenszeiten auf deutschem Boden je gegeben hat und sie als Lügner- und Betrüger, Mörder- und Verbrecherstaat zu bezeichnen.
Die Redaktion von Walter Eichelburgs www.hartgeld.com kommentiert die Nachricht so:
[11:00] Vorbereitung: Verfassungsgericht erlaubt Militär-Einsätze im Inland
Mit dem Beschluss korrigierte das Plenum aus beiden Senaten eine Entscheidung des Ersten Senats aus dem Jahr 2006. Damals hatte der Erste Senat einen Einsatz der Streitkräfte im Inland "mit spezifisch militärischen Waffen" generell ausgeschlossen. Es ist erst die fünfte Plenarentscheidung des Verfassungsgerichts seit seiner Gründung.
Bin erstmalig sprachlos
http://213.145.233.31/infos-de.html
Möglicherweise markiert dieses Urteil eine Zeitenwende wie es nach 1933 die Errichtung von Konzentrationslagern gewesen ist. Die BRD wie Killerbiene als Freiluft-KZ zu bezeichnen, mag auf den ersten Blick verstören, doch trifft dieser Ausdruck leider den Kern der Sache.
Katastrophen und große Unglücksfälle waren aber ausdrücklich und unmißverständlich bereits jetzt durch die Verfassung gedeckt. Selbst der Einsatz gegen bewaffnete oder auch nur organisierte Banden, sofern die Existenz des Staates gefährdet schien.
Das ist richtig, insbesondere 35 und 87a GG erlauben den Einsatz der BW.
Das BVerfG betont nun, dass darunter auch die Benützung militärischer Mittel zulässig sei.
Sieht also nach einer Art Klarstellung aus.
Diese Neuinterpretation durch die "rotberockten Huren" (Brutus) war völlig überflüssig und vorauseilender Gehorsam der aus den "Abfallhaufen der Parteien" (Sjöwall/Walhöö) rekrutierten "Richter" gegenüber den einschlägigen Regelungen des Vertrags von Lissabon.
Auch das ist möglich, siehe weiter oben: grundsätzliche und gegenwärtige Dimension.
Ganz Unrecht hast Du nicht. Einsätze zur Katastrophenabwendung unterschreibe ich.
Das mußt du nicht, das war schon lange gesetzlich geregelt. Bemerkung: Ohne Waffengewalt!
Niederschlagung von Ausländerkrawallen auch, .....Dafür haben wir doch eine Polizei, oder?
Armeen, die in bürgerkriegsähnlichen Unruhen auf das eigene Volk schießen, sind bisher immer noch zerfallen.Gib' mir mal 'nen Tipp, büdde.
Sehr interessant auch hierzu die Leserkommentare in der FAZ! http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsgericht-karlsruhe-billigt-militaerischen-einsatz-im-inland-11858874.html
Derzeit wird eine neue Version des Kampfpanzers "Leopard" entwickelt, die speziell für den Einsatz in Städten und zur möglichst unblutigen Niederschlagung von Massenkundgebungen gedacht ist.
Man könnte glatt auf komische Gedanken kommen.
Ich dachte, für sowas hat die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und Gummiknüppel :?
Gib' mir mal 'nen Tipp, büdde.
Jugoslawien, Rumänien , jetzt aktuell Syrien, die zaristische Armee,......
Ah, "Ausländer" in der Bundeswehr sind alles Moslems?
Das hat mW niemand behauptet.
Man, man, man...
Für mich ist das nur ein vorbauen auf eventuelle kommende Unruhen
für den Fall das sich das Volk anfängt
zu wehren, gegen dieses korrupte verräterische dreckige Skavensytem..
So ist abgesegnet das Volk Niederzuknuppeln wann immer sie es für nötig halten....
Und der Zweck des Austausches von Deutschen in der BW durch Fremdländer ist
nun auch ersichtlich.....
Wem nun endlich immer noch kein Lichlein aufgeht der muss mit
einem Klammerbeutel gerudert sein.................
gepudert?
Es ist wahrlich nicht schade drum. Die politische Landkarte wäre durchaus nach meinem Geschmack.
kann ich mir vorstellen: polnische ehrlichket, böhmscher fleiss, holländisches wassergemüse und französischer charme, aber dass die tschechen österreich fressen finde ich schon sehr unspaßig. die pöhse KuK zurückhaben wollen???
Jugoslawien, Rumänien , jetzt aktuell Syrien, die zaristische Armee,......Ja, stimmt. Danke!
gepudert?LOL!
Das Problem ist sicherlich, dass die Bundeswehr über ganz andere Mittel als die Polizei verfügt.
Klar ist, dass eine Demonstration kein Aunahmefall ist, aber das kann man doch ganz schnell so definieren.
Bestes Beispiel dürfte S21 sein. So schnell guckt man nicht und ein Panzer steht als Drohkulisse vor der Menschmenge.
Für die erste zeit dürfte es reichen, die Bevölkerung alleine duch dei Anwesenheit eines solchen Panzers einzuschüchtern, aber irgendwann...
Patriotistin
17.08.2012, 10:57
gepudert?
:haha:
jajaaaaaaaaaaaaa gepudert :haha:
Und nicht Slavensystem sonder Sklavensystem:kug:
Sie fürchten UNS, das Volk, da kannste einen drauf lassen!
mfg
rutt
Sie fürchten UNS, das Volk, da kannste einen drauf lassen!
mfg
rutt
Sie bereiten Ereignisse vor wie während der Pariser Commune. Damals haben die bürgerlichen Geldsäcke 30.000 Pariser Bürger abknallen und hinrichten, 40.000 inhaftieren lassen.
Demokrat
17.08.2012, 11:05
Ich bin davon überzeugt, das dient alles nur dem Kampf gegen Rechts. Da wurde hier im Forum wohl zu vielen Totschlagfantasien freier Lauf gelassen, und ihr wisst ja, der Demokratenfeind liest immer mit :-)
Und wieder ist eine der Facebook-Parties eskaliert.
http://www.focus.de/politik/schlagzeilen/nid_110644.html
Das wäre doch ein schönes Einsatzgebiet für die Bundesdwehr, weil die Polizei damit ja regelmäßig überfordert ist.
Es muss ja nicht gleich ein Panzer sein, aber so ein gepanzerter Mannschaftswagen mit ein paar Soldaten und MPs bewaffnet machen ordentlich was her.
Da wird die Jugend schon kuschen.
Zum Glück lassen sich die Kosten ja einfach auf den verursacher der Party abwälzen.
Irmingsul
17.08.2012, 11:06
Das mußt du nicht, das war schon lange gesetzlich geregelt. Bemerkung: Ohne Waffengewalt!
Dafür haben wir doch eine Polizei, oder?
Beim Fußball sieht das so aus: hunderte Polizisten, die Hälfte davon mit langen, blonden Zöpfen. Schmerlen von max. 50 kg "Kampfgewicht". Die werden nicht in den besoffenen Mob geschickt, die stehen hinten und hoffen, daß die Herren es vorne schon richten. Willst Du so eine Truppe in einen Kanackermob schicken? Zumal in Metropolen die Polizei selber zu einem Gutteil aus Fremden besteht. Wem die zur Hand gehen werden, kannst Du an einer Hand abzählen.
Ich weiß nicht mehr ob es Aktivisten der "Freiheit", von PRO, oder der NPD waren ... Bei einer Plakatierung wurden sie von Ausländern angegriffen und riefen die Polizei ... die kam mit einem Polizisten mit Migrationshintergrund, der sofort ebenfalls die Angegriffenen, angriff.
Shahirrim
17.08.2012, 11:13
Na, haben sie es doch noch durchgesetzt gekriegt?
Mr.Smith
17.08.2012, 11:16
Ich dachte, für sowas hat die Polizei Wasserwerfer, Tränengas und Gummiknüppel :?
Diese neue Leopard-Version wird so ausgerüstet sein, daß man nicht gleich mit der Bordkanone oder dem MG planlos in die Menge ballern muß. Stattdessen kann man per computerunterstützter Zielerfassung einzelne Aufrührer ausschalten - und zwar nachhaltig und ganz bequem per Joystick und auch bei Nacht und Nebel mit Infrarot.
Wasserwerfer, Tränengas und Gummiknüppel sind was für lustige Kaffekränzchen am 1.Mai oder Salafisten-Demos.
Die aktuellen Pläne unserer Polit-Mischpuke gehen etwas weiter.
Schwarzer Rabe
17.08.2012, 11:26
Sie ziehen die Schlinge enger und enger, bis sie selbst in einer hängen!
Mal ein anderes Szenario:
Die Bundeswehr darf ja auch weiterhin keine Flugzeuge abschließen, wenn sie zum terroristischen Instrument werden, weil man ja keine menschenleben aufwiegen darf.
Wie würde es denn aussehen, wenn ein Flugzeug offenbar in ein voll besetzes Stadion (z.B. Dortmund mit 80000) fliegen möchte.
Man kann doch da nicht einfach zusehen, wie 80000 Menschen gegrillt werden.
Gibt es dafür ein Einsatzszenario?
Diese neue Leopard-Version wird so ausgerüstet sein, daß man nicht gleich mit der Bordkanone oder dem MG planlos in die Menge ballern muß. Stattdessen kann man per computerunterstützter Zielerfassung einzelne Aufrührer ausschalten - und zwar nachhaltig und ganz bequem per Joystick und auch bei Nacht und Nebel mit Infrarot.
Wasserwerfer, Tränengas und Gummiknüppel sind was für lustige Kaffekränzchen am 1.Mai oder Salafisten-Demos.
Die aktuellen Pläne unserer Polit-Mischpuke gehen etwas weiter.
Ja und bald wird es auch ganz einfach Demos aufzulösen, indem man den Massen Schmerzen zufügt, ohne dass man irgendwas nachweisen kann.
http://www.youtube.com/watch?v=lwtHhJ0Qou0
Towarish
17.08.2012, 12:25
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Was hast du erwartet? Das wenn es losgeht, es einen heldenhaften und brüderlichen Kampf der Bürger und Militärs gegen korrupte Banken geben wird? Ne ne...
Nicht alle, aber viele werden sicherlich auch auf Frauen schießen, wenn nicht kommen Söldner zum Zug. Die werden euch erst Recht die Hölle auf Erden bescheren!
Und ksero wird zusammen mit seinen GIs ihre Reihen verstärken, da sonst ja die gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen gefährdet sein können.
Sie ziehen die Schlinge enger und enger, bis sie selbst in einer hängen!
Sollte es mir vergönnt sein zu erleben, daß Demokraten, BRD-Eliten und Hochfinanzhuren an Galgen und Laternen hängen, werde ich diesen Freudentag, diese Freudenzeit mit dem besten französischen Rotwein feiern, den ich vorrätig habe, und mir eine Lammkeule mit anschließendem Rohmilchkäsebrett und Caramelcreme mit Himbeeren genehmigen. Danach folgen Calvados, ein ausgesuchter Zigarillo und zum Abschluß Espresso. Der Calvados könnte, dem Anlaß entsprechend, durch Jahrgangschampagner ersetzt werden.
fatalist
17.08.2012, 12:49
Viel Lärm um nichts, deutsche Soldaten würden nicht auf Deutsche schiessen.
Eurogendfor aber durchaus.
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe)
Ihr müsst euch dann eben stärker engagieren. Werdet Reserveoffiziere, -feldwebel, -unteroffiziere oder freiwilligen Wehrdienst, SaZ wenn ihr jung seid. Notfalls werdet RSUler.
Im HPF jammern hilft wenig, beleidigen schon gar Recht nicht.
Ich frage mich allerdings ernsthaft, auf welche Deutsche da angeblich geschossen werden soll? Ihr hängt 24/7 in irgendwelchen Foren herum, der Durchschnittsdeutsche mit dem Bier vorm Fernseh.
Wenn es also einen dunklen Masterplan gibt, dann vmtl. eher im Hinblick auf die prekäre Sicherheitssituation in westdt. Großstädten, die uns beim absehbaren Ende des Sozialstaats um die Ohren fliegen wird.
nicht auf Deutsche schiessen.
Auf welche denn überhaupt? Auf die nervigen Typen und Weiber in Plastiktüten und mit Trillerpfeife oder auf die nächste Anti-Rechts-Demo?
Zwei Seiten...
Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.
Aber die Bundeswehr half schon ohne diese Gesetze. Man muss also genau nachfragen was denn jetzt zusätzlich erlaubt ist was vorher verboten war. Da habe ich noch nix gefunden, hast du da was gefunden?
Sollte es mir vergönnt sein zu erleben, daß Demokraten, BRD-Eliten und Hochfinanzhuren an Galgen und Laternen hängen, werde ich diesen Freudentag, diese Freudenzeit mit dem besten französischen Rotwein feiern, den ich vorrätig habe, und mir eine Lammkeule mit anschließendem Rohmilchkäsebrett und Caramelcreme mit Himbeeren genehmigen. Danach folgen Calvados, ein ausgesuchter Zigarillo und zum Abschluß Espresso. Der Calvados könnte, dem Anlaß entsprechend, durch Jahrgangschampagner ersetzt werden.
Das wird ein Freudentag. :)
Das wird ein Freudentag. :)
Früher: Neapel sehen und sterben. Heute: Die BRD-Eliten hängen sehen und sterben.
Um ein Zitat des ehemaligen Priesters Jean Meslier (* 1664; † 1729) zu variieren:
*Deutschland wird erst frei sein, wenn der letzte Banker mit den Gedärmen des letzten Demokraten erwürgt wird.*
Dachte, das Zitat sei von Denis Diderot. Aber so paßt's natürlich auch, es ist sogar noch altehrwürdiger.
Sterntaler
17.08.2012, 13:51
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Kann schon sein.......und der Depp Malnachdenken träumt immer noch davon, das dies niemals geschehen wird.
Mr.Smith
17.08.2012, 13:59
Früher waren nur diejenigen "Nazis", die vom 4.Reich geträumt haben und mit Spingerstiefel und Glatze durch die Gegend marschiert sind.
Für das BRDDR-Regime ist seit einigen Jahren jeder ein "Nazi", der mehr Demokratie fordert, die Islamisierung Deutschlands ablehnt, Toleranz mit Pädophilen und anderen Perversen verweigert und sich nicht von den Systemmedien verarschen läßt.
Genau so schnell wird man im Notfall auch neue Definitionen für "Terror" oder "Ausnahmesituationen" erfinden, die Maßnahmen rechtfertigen, die derzeit noch als unrealistisch angesehen werden.
An den Bau der Mauer hat auch niemand geglaubt, bis sie plötzlich da war.
Genau so schnell wird man im Notfall auch neue Definitionen für "Terror" oder "Ausnahmesituationen" erfinden, die Maßnahmen rechtfertigen, die derzeit noch als unrealistisch angesehen werden. An den Bau der Mauer hat auch niemand geglaubt, bis sie plötzlich da war.
Der Mauerbau ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, daß ein kriminelles System, erst recht wenn es ich um stellvertretend ausgeübte Besatzerherrschaft handelt, alles tun wird, um seinen Machterhalt zu sichern. Alles heißt alles. Nichts ist ausgeschlossen, weder chronische Rechtsbeugung, Klassen- und Rassenjustiz, nicht einmal Mord, Totschlag, Krieg, Massen- und Völkermord.
Wir haben das zweifelhafte Vergnügen dabei zu sein, am Beispiel der OMF-BRD für unvorstellbar gehaltene Exzesse des verlogenen und sadistischen Machiavellismus zu beobachten.
Vor über 10 Jahren schrieb der bestens informierte Dr. Paul C. Martin im Elliott-Wellen-Forum, das derzeitige System werde, sobald der Staatsbankrott drohe, auf eine Art und Weise um sich zu schlagen beginnen, wie das die Menschheit noch nie erlebt habe. Dr. Martin ging sogar so weit zu schreiben, es sei nicht ausgeschlossen, die Demokraten würden eines Tages Systemkritiker zu Hause abholen, auf Lastwagen verfrachten und im Wald per Kopfschuß hinrichten.
Vielleicht war die Anspielung auf Katyn ein wenig übertrieben, aber es gab eine hervorragende Einstimmung darauf, was die Demokraten im Schilde führen, und wes' Geistes Kind sie sind.
Nach Medienmeldungen ist die Regierung angeblich ratlos, was "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" überhaupt sein sollen,
zumal in dem Urteil kein Beispiel dafür genannt wurde! :haha:
Die müssen doch nur dieses HPF-Topic lesen oder Herrn Schäuble fragen! :lach:
P.S.
Ups, inzwischen haben die Medien nachgelegt, eine solche Ausnahmesituation sei gegeben,
wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung der BRD gefährdet sei!
Ohhh, dann muß die Bundeswehr jetzt also sofort eingreifen,
- da durch das Verschleudern von deutschem Eigentum an die EU-Pleitestaaten
- oder auch durch die Resolution des Bundestages zur Straffreiheit bei Körperverletzung (Beschneidung)
die freiheitlich demokratische Grundordnung der BRD nun wirklich gefährdet ist! :) :)
Bettmaen
17.08.2012, 14:47
Ihr müsst euch dann eben stärker engagieren. Werdet Reserveoffiziere, -feldwebel, -unteroffiziere oder freiwilligen Wehrdienst, SaZ wenn ihr jung seid. Notfalls werdet RSUler.
Im HPF jammern hilft wenig, beleidigen schon gar Recht nicht.
Ich frage mich allerdings ernsthaft, auf welche Deutsche da angeblich geschossen werden soll? Ihr hängt 24/7 in irgendwelchen Foren herum, der Durchschnittsdeutsche mit dem Bier vorm Fernseh.
Wenn es also einen dunklen Masterplan gibt, dann vmtl. eher im Hinblick auf die prekäre Sicherheitssituation in westdt. Großstädten, die uns beim absehbaren Ende des Sozialstaats um die Ohren fliegen wird.
Ja, aber auch im Hinblick auf mitteldeutsche Städte und Dörfer! Der größte Horror der Ostküstenstatthalter besteht darin, dass die Mitteldeutschen wieder zahlreich auf die Straße gehen und "Wir sind das Volk!" skandieren und die Deutschen im Westen anstecken. Mitteldeutschland ist seit der Zeit Luthers Protesthochburg. Von dort gingen Entwicklungen von globalem Ausmaß aus. Die Statthalter kennen die Geschichte.
Einen Masterplan gibt es wohl nicht, aber es kommt eine Maßnahme zur anderen, ein Gesetz zum anderen. Und das vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Finanzkrise.
Im WDR-Radio wurde gesagt, dass die BW ausdrücklich nicht gegen Demonstranten eingesetzt werden dürfe, aber ein paar Sekunden später hieß es, dass die BW aktiv werden könne, wenn die FDGO in ernsthafte Gefahr geriete. Noch ein Gummiparagrahp wie der berüchtigte 130er...
hamburger
17.08.2012, 14:50
Ich mach da mit, nur Bescheid sagen:appl:
dachte gerade an herrn Kapp...
aber es könnte auch so ein notschuss sein, denn wenn die finnen wie immer recht behalten, geht hier bald der sturm auf bankschalter los .....
Und, wäre das so ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung :?
Derzeit wird eine neue Version des Kampfpanzers "Leopard" entwickelt, die speziell für den Einsatz in Städten und zur möglichst unblutigen Niederschlagung von Massenkundgebungen gedacht ist....
Hast du dafür bitte eine Quelle, einen Link für uns?
Wie man an der DDR gesehen hat, macht es auch Biodeutschen nicht das Geringste aus, Landsleute zu ermorden. Auf Migranten muss man da nicht zurückgreifen. Büttelmentalität (Ich hab ja nur Befehle ausgeführt) gepaart mit uniformiertem Obrigkeitsdenken ist ein wesentliches Mentalitätsmerkmal der Biodeutschen. KZ-Aufseher, DDR-Vopos mit Schießbefehl oder heute, die wegelagernden Büttel sind alle aus diesem Holz geschnitzt. Fazit: Migranten sind nicht notwendig, um Henkersaufgaben zu erfüllen. Das machen die Biodeutschen mit Begeisterung selbst, vorausgesetzt ein entsprechender Befehl kommt von "oben".
Widerspruch: In der DDR waren es (auch inder Volksarmee mW 180%-ige Kommunisten, die in diese Schießklubs gingen.
Bei der alte Bw hätte ich dagegen keine Befürchtungen gehabt, wohl aber jetzt bei einer Freiwilligen-Berufs-Armee:
Da gehen doch mehrheitlich nur scvhießfreudige Machos, Immigranten usw. rein! :D
Kann schon sein.......und der Depp Malnachdenken träumt immer noch davon, das dies niemals geschehen wird.
Oh Gott - wie schreibst DU über den werte, genialen und einzigarztigen Superuser malnachdenken. Das ist Majetätsbeleidigung !
Schande, Schandal - ich fasse es nicht. Man weiss nie, vielleicht wird er der nächste Bundeskanzler ? Der Gute kämpft andauernd gegen den vermeintlichen Leerstand in meinem Kopf. :D
Es ist wahrlich nicht schade drum. Die politische Landkarte wäre durchaus nach meinem Geschmack.
Bist du Deutscher?
In welchem Land lebst du?
Hast du am Vormittag schon Alkohol getrunken?
Falls der t€uro zusammenbricht und ALDI und Co. keine Ware mehr im Tausch dagegen 'rausgeben, werden diejenigen, die eine niedrigere Gewalthemmschwelle haben - und das sind definitiv keine Bundesdeutschen - damit anfangen, mit dem Hammer und der Brechstage einzukaufen. Sollten sich Deutsche daran beteiligen, werden sie mit Sicherheit "weggebissen". Also sollten Deutsche sich zusammmentun und gemeinsam "einkaufen" gehen. Falls dann Migranten auf der Strecke bleiben, haben die sich das selbst zuzuschreiben, denke ich.
Und der erste BW-Soldat, der seine Waffe auf mich richtet, wird es mächtig :D bereuen!
Und was machst du gegen Panzer?
Das Problem ist sicherlich, dass die Bundeswehr über ganz andere Mittel als die Polizei verfügt.
Klar ist, dass eine Demonstration kein Aunahmefall ist, aber das kann man doch ganz schnell so definieren.
Bestes Beispiel dürfte S21 sein. So schnell guckt man nicht und ein Panzer steht als Drohkulisse vor der Menschmenge.
Für die erste zeit dürfte es reichen, die Bevölkerung alleine duch dei Anwesenheit eines solchen Panzers einzuschüchtern, aber irgendwann...
Es heißt zwar in dem Urteil sehr schöööön, die BW darf nicht gegen friedliche Demonstrationen vorgehen.
Aber wo ist die Grenze, wer entscheidet da?
Weitere Beispiele waren Demos in Gorleben, oder wenn sich Menschen an Schienen ketten, um gegen Castortransporte zu demonstrieren....
Beim Fußball sieht das so aus: hunderte Polizisten, die Hälfte davon mit langen, blonden Zöpfen. Schmerlen von max. 50 kg "Kampfgewicht". Die werden nicht in den besoffenen Mob geschickt, die stehen hinten und hoffen, daß die Herren es vorne schon richten. Willst Du so eine Truppe in einen Kanackermob schicken? Zumal in Metropolen die Polizei selber zu einem Gutteil aus Fremden besteht. Wem die zur Hand gehen werden, kannst Du an einer Hand abzählen.
Ich weiß nicht mehr ob es Aktivisten der "Freiheit", von PRO, oder der NPD waren ... Bei einer Plakatierung wurden sie von Ausländern angegriffen und riefen die Polizei ... die kam mit einem Polizisten mit Migrationshintergrund, der sofort ebenfalls die Angegriffenen, angriff.
Ja wenn das soo ist, kommt das Urteil also gerade noch rechtzeitig??
Cinnamon
17.08.2012, 16:01
Ganz Unrecht hast Du nicht. Einsätze zur Katastrophenabwendung unterschreibe ich. Niederschlagung von Ausländerkrawallen auch, nur steuert das Ganze in eine völlig andere Richtung. Warum wird das ausgerechnet JETZT durchgesetzt? Der Euro kann jeder Zeit zusammenbrechen, wenn der Michel nicht mehr drei mal im Jahr in den Urlaub fahren kann, weil er dafür keinen Kredit bekommt, wird er sauer.
Der finnische Finanzminster kündigt bereits an, dass entweder der Norden oder der Süden aus dem Euro ausstiegen wird. Von Ungefähr wird er das nicht haben.
Diese neue Leopard-Version wird so ausgerüstet sein, daß man nicht gleich mit der Bordkanone oder dem MG planlos in die Menge ballern muß. Stattdessen kann man per computerunterstützter Zielerfassung einzelne Aufrührer ausschalten - und zwar nachhaltig und ganz bequem per Joystick und auch bei Nacht und Nebel mit Infrarot.....
Und wenn es nun keine einzelnen Aufrührer sind, sondern hunderte, tausende, hunderttausende?
Mal ein anderes Szenario:
Die Bundeswehr darf ja auch weiterhin keine Flugzeuge abschließen, wenn sie zum terroristischen Instrument werden, weil man ja keine menschenleben aufwiegen darf.
Wie würde es denn aussehen, wenn ein Flugzeug offenbar in ein voll besetzes Stadion (z.B. Dortmund mit 80000) fliegen möchte.
Man kann doch da nicht einfach zusehen, wie 80000 Menschen gegrillt werden.
Gibt es dafür ein Einsatzszenario?
Da wird in dem Urteil vorgeschlagen, den Jet "abzudrängen". Lassen sich Terroristen abdrängen :?
Der finnische Finanzminster kündigt bereits an, dass entweder der Norden oder der Süden aus dem Euro ausstiegen wird. Von Ungefähr wird er das nicht haben.
Noch besser ..die Finnen haben für den Fall bereits einen Notfallplan ......! und Finnen sind kühle Denker .......
Cinnamon
17.08.2012, 16:04
Es heißt zwar in dem Urteil sehr schöööön, die BW darf nicht gegen friedliche Demonstrationen vorgehen.
Aber wo ist die Grenze, wer entscheidet da?
Weitere Beispiele waren Demos in Gorleben, oder wenn sich Menschen an Schienen ketten, um gegen Castortransporte zu demonstrieren....
Wer glaubt, die Bundeswehr würde nicht sowieso eingesetzt, wenn Demonstrationen so gewalttätig werden, das selbst die Polizei dagegen nicht mehr ankommt, der hat eh einen an der Waffel. Ich habe kein Problem damit, wenn gewalttätige Demonstraten zusammengeschossen werden. Wenn z. B. friedliche Passanten zu Tode zu kommen drohen, weil eine Demo eskaliert, hat man auch keine andere Wahl mehr.
Cinnamon
17.08.2012, 16:05
Noch besser ..die Finnen haben für den Fall bereits einen Notfallplan ......! und Finnen sind kühle Denker .......
Du kannst davon ausgehen, dass auch die Bundesbank Banknoten und Münzen auf Deutsche Mark in ihren Tresoren hat. Nur für den Fall......
Was hast du erwartet? Das wenn es losgeht, es einen heldenhaften und brüderlichen Kampf der Bürger und Militärs gegen korrupte Banken geben wird? Ne ne...
Nicht alle, aber viele werden sicherlich auch auf Frauen schießen, wenn nicht kommen Söldner zum Zug. .....
Solltest du etwa noch nicht mitbekommen haben, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und wir eine Söldnerarmee bekommen?
Du kannst davon ausgehen, dass auch die Bundesbank Banknoten und Münzen auf Deutsche Mark in ihren Tresoren hat. Nur für den Fall......
Von mir aus auch als Gulden , Dublonen oder Kronen .....
Hauptsache , die schwulen Durchhalteparolen und das Verständnisschleimen der Merkel hört auf ............:dd:
Cinnamon
17.08.2012, 16:10
Solltest du etwa noch nicht mitbekommen haben, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und wir eine Söldnerarmee bekommen?
Die Abschafung der Wehrpflicht war ein längst überfälliger Schritt. Eine Söldnerarmee haben wir nicht, sondern eine Freiwilligenarmee.
Ein enger Freund meines Vaters war bis zu seiner Pensionierung im Rang eines Oberst auf der Hardthöhe beschäftigt, er ging zu Zeiten eines Struck in Pension. Dieser hat behauptet, wenn der Zeitpunkt kommt und die lt. Verfassung reine Verteidigungsarmee im inneren käpfen DARF, dauert es noch max. 12 Monate bis zu einem Bürgerkrieg. Möge sich jeder diese Aussage durch den Kopf gehen lassen und seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.
Viel Lärm um nichts, deutsche Soldaten würden nicht auf Deutsche schiessen.
Eurogendfor aber durchaus.
http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe (http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Gendarmerietruppe)
Das Fatale ist, wir bekommen gerade die Söldner-Armee, ein wunderschönes Auffangbecken für arbeitsscheue aber gewaltbereite Immigranten! :D
Da kann Eurogendfor außen vor bleiben.
Da wird in dem Urteil vorgeschlagen, den Jet "abzudrängen". Lassen sich Terroristen abdrängen :?
Nö, lassen sie nicht und wer rein materialtechnisch beim Kampf Jumbojet vs. Kampfflieger gewinnt, dürfte klar sein.
Shahirrim
17.08.2012, 16:11
Ein enger Freund meines Vaters war bis zu seiner Pensionierung im Rang eines Oberst auf der Hardthöhe beschäftigt, er ging zu Zeiten eines Struck in Pension. Dieser hat behauptet, wenn der Zeitpunkt kommt und die lt. Verfassung reine Verteidigungsarmee im inneren käpfen DARF, dauert es noch max. 12 Monate bis zu einem Bürgerkrieg. Möge sich jeder diese Aussage durch den Kopf gehen lassen und seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.
Sehr gut!
Aber die Bundeswehr half schon ohne diese Gesetze. Man muss also genau nachfragen was denn jetzt zusätzlich erlaubt ist was vorher verboten war. Da habe ich noch nix gefunden, hast du da was gefunden?
Erlaubt waren bisher Einsätze ohne Waffen zB bei Katastrophen wie riesige Überschwemmungen. Und dagegen war nichts einzuwenden.
Jetzt sind Einsätze mit Waffen im Inneren erlaubt. Und dazu gibt es keine klaren Richtlinien, selbst die Volkszertreter rätseln herum.
Cinnamon
17.08.2012, 16:16
Ein enger Freund meines Vaters war bis zu seiner Pensionierung im Rang eines Oberst auf der Hardthöhe beschäftigt, er ging zu Zeiten eines Struck in Pension. Dieser hat behauptet, wenn der Zeitpunkt kommt und die lt. Verfassung reine Verteidigungsarmee im inneren käpfen DARF, dauert es noch max. 12 Monate bis zu einem Bürgerkrieg. Möge sich jeder diese Aussage durch den Kopf gehen lassen und seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.
Panikmache..
Das wird ein Freudentag. :)
Ihr träumt gar süß.
Die Realität: Mit diesem Gesetz kann die deutsche Söldner-Armee jetzt straffrei alle "Aufrührer" töten!
Erlaubt waren bisher Einsätze ohne Waffen zB bei Katastrophen wie riesige Überschwemmungen. Und dagegen war nichts einzuwenden.
Jetzt sind Einsätze mit Waffen im Inneren erlaubt. Und dazu gibt es keine klaren Richtlinien, selbst die Volkszertreter rätseln herum.
Schau an..Danke für die Erklärung.
Früher waren nur diejenigen "Nazis", die vom 4.Reich geträumt haben und mit Spingerstiefel und Glatze durch die Gegend marschiert sind.
Für das BRDDR-Regime ist seit einigen Jahren jeder ein "Nazi", der mehr Demokratie fordert, die Islamisierung Deutschlands ablehnt, Toleranz mit Pädophilen und anderen Perversen verweigert und sich nicht von den Systemmedien verarschen läßt.
Genau so schnell wird man im Notfall auch neue Definitionen für "Terror" oder "Ausnahmesituationen" erfinden*, die Maßnahmen rechtfertigen, die derzeit noch als unrealistisch angesehen werden.
An den Bau der Mauer hat auch niemand geglaubt, bis sie plötzlich da war.
*Und damit das so einfach geht, wurden im Urteil offenbar bewußt klare Definitionen der "Ausnahmefälle" weggelassen! :D
Ihr träumt gar süß.
Die Realität: Mit diesem Gesetz kann die deutsche Söldner-Armee jetzt straffrei alle "Aufrührer" töten!
Ich weiss. Die legitmierung zur Hinrichtung von Nicht Systemkonformen Kräften. Aber wichtiger ist der Journaile ein Prozeß gegen eine drittklassige Punkband.
Panikmache..
Dies ist Dein Schluss. Hoffen wir er trügt nicht.
Die Abschafung der Wehrpflicht war ein längst überfälliger Schritt. Eine Söldnerarmee haben wir nicht, sondern eine Freiwilligenarmee.
Die Söldnereinsätze für andere Mächte ausübt.
Shahirrim
17.08.2012, 16:23
Dies ist Dein Schluss. Hoffen wir er trügt nicht.
Ein Gang in den ewigen Osten quasi? :D
Cinnamon
17.08.2012, 16:24
Die Söldnereinsätze für andere Mächte ausübt.
Das taten sie auch vorher.
Ein Gang in den ewigen Osten quasi? :D
Wer stribt denn?
Der Mauerbau ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, daß ein kriminelles System, erst recht wenn es ich um stellvertretend ausgeübte Besatzerherrschaft handelt, alles tun wird, um seinen Machterhalt zu sichern. Alles heißt alles. Nichts ist ausgeschlossen, weder chronische Rechtsbeugung, Klassen- und Rassenjustiz, nicht einmal Mord, Totschlag, Krieg, Massen- und Völkermord.
Wir haben das zweifelhafte Vergnügen dabei zu sein, am Beispiel der OMF-BRD für unvorstellbar gehaltene Exzesse des verlogenen und sadistischen Machiavellismus zu beobachten.
Vor über 10 Jahren schrieb der bestens informierte Dr. Paul C. Martin im Elliott-Wellen-Forum, das derzeitige System werde, sobald der Staatsbankrott drohe, auf eine Art und Weise um sich zu schlagen beginnen, wie das die Menschheit noch nie erlebt habe. Dr. Martin ging sogar so weit zu schreiben, es sei nicht ausgeschlossen, die Demokraten würden eines Tages Systemkritiker zu Hause abholen, auf Lastwagen verfrachten und im Wald per Kopfschuß hinrichten.
Vielleicht war die Anspielung auf Katyn ein wenig übertrieben, aber es gab eine hervorragende Einstimmung darauf, was die Demokraten im Schilde führen, und wes' Geistes Kind sie sind.
Wieso übertrieben, bei "Aufruhr" ist doch jetzt die Todesstrafe erlaubt.
Und mir ist auch nicht bekannt, dass die Söldner-Armee Gefängnisse für die "Aufrührer" hätte, schon überhaupt gar nicht, wenn es sich um Millionen Menschen handelt.....
Shahirrim
17.08.2012, 16:25
Das taten sie auch vorher.
Wer stribt denn?
Der prophezeit doch ein Massensterben (Bürgerkrieg).
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Wen sollen die den bekämpfen ???
Wen sollen die den bekämpfen ???
Irgendwelche Umstürzler und Aufrührer und natürlich "die Deutschen".
Wo, wann, bei welcher Gelegenheit und warum, keine Ahnung. Das wissen die hiesigen Internethelden vmtl. selbst nicht so genau.
Ein enger Freund meines Vaters war bis zu seiner Pensionierung im Rang eines Oberst auf der Hardthöhe beschäftigt, er ging zu Zeiten eines Struck in Pension. Dieser hat behauptet, wenn der Zeitpunkt kommt und die lt. Verfassung reine Verteidigungsarmee im inneren käpfen DARF, dauert es noch max. 12 Monate bis zu einem Bürgerkrieg. Möge sich jeder diese Aussage durch den Kopf gehen lassen und seine eigenen Schlüsse daraus ziehen.
Ein Szenario wäre mE: Arm gegen reich, wegen der immer stärkeren Verteilung von unten nach oben.
Um von dieser "Verteilung" abzulenken, könnte vielleicht auch mal wieder der Reichstag brennen, und das dann den Moslems in die Schuhe geschoben werden. Oder ist das unrealistisch :?
Ja, aber auch im Hinblick auf mitteldeutsche Städte und Dörfer!
Ich finde es schmeichelhaft das ihr Wessis soviel Hoffnung in Mitteldeutschland hegt. Allerdings sind das vergebene Hoffnungen.
Von hier wird es keinerlei Impulse mehr geben.
Nö, lassen sie nicht und wer rein materialtechnisch beim Kampf Jumbojet vs. Kampfflieger gewinnt, dürfte klar sein.
Kampf :? ....... Gewinner: Keiner :?
Es reicht doch schon, wenn ein paar Turteltauben in eine oder mehrere Turbinen des Jets fliegen.
Aber so einfach sehe ich das als Laie nicht. Wenn der Kampfjet den Jumbo durch beschädigung zum Absturz bringt, hätte er doch auftragswidrig gehandelt,
oder aber den Jumbo auch gleich abschießen können :?
Die Söldnereinsätze für andere Mächte ausübt.
Und da sie beruflich gegen Sold arbeiten, ist es de fakto eine Söldner-Armee.
Freiwillig gehen die Menschen ja auch in alle anderen Berufe, da redet man aber nicht von "Freiwilligenbäckern" oder "Freiwilligenautomechanikern" usw. :haha:
Und da sie beruflich gegen Sold arbeiten, ist es de fakto eine Söldner-Armee.
Freiwillig gehen die Menschen ja auch in alle anderen Berufe, da redet man aber nicht von "Freiwilligenbäckern" oder "Freiwilligenautomechanikern" usw. :haha:
Genau....sehr gut beschrieben. Und zu welchem Zweck wurde die Bundeswehr nochmal gegründet?
Cinnamon
17.08.2012, 16:46
Der prophezeit doch ein Massensterben (Bürgerkrieg).
Achso. Ja, stimmt. Ich halte das für Panikmache.
Wen sollen die den bekämpfen ???
Das Volk ist der natürliche Gegner.
Wen sollen die den bekämpfen ???
Das wurde anscheinend ganz bewußt im Urteil nicht näher definiert. Wird also erst später festgelegt. :D
Das Ermächtigungsgesetz war damals auch in der Verfassung vorgesehen, es war nicht extra dafür gemacht worden, um eine Diktator wie Hitler an die Macht zu bringen.
Das Volk ist der natürliche Gegner.
Wer sonst ....die Moskitos in den Rhein - Altarmen doch wohl nicht ..........
Irgendwelche Umstürzler und Aufrührer und natürlich "die Deutschen".
Wo, wann, bei welcher Gelegenheit und warum, keine Ahnung. Das wissen die hiesigen Internethelden vmtl. selbst nicht so genau.
Sogar die Volkszertreter der Regierung rätseln da noch herum!
fatalist
17.08.2012, 16:52
Das Fatale ist, wir bekommen gerade die Söldner-Armee, ein wunderschönes Auffangbecken für arbeitsscheue aber gewaltbereite Immigranten! :D
Da kann Eurogendfor außen vor bleiben.
Noch dominieren die Ossis. Die sind deutschnational.
Aber könnte längerfristig so werden wie Du schreibst...
Genau....sehr gut beschrieben. Und zu welchem Zweck wurde die Bundeswehr nochmal gegründet?
Egal, Schnee von gestern, jetzt ist die Wehrpflicht ausgesetzt!
Genauso kannst du fragen, was ist eigentlich die Aufgabe der NATO....
Jedenfalls nicht ein paar phöööse Terroristen, das steht im Urteil.
Das Urteilist dehnbar wie ein Kaugummi. :cool::cool::cool:
Nö, lassen sie nicht und wer rein materialtechnisch beim Kampf Jumbojet vs. Kampfflieger gewinnt, dürfte klar sein.
Schon mal gesehen, wie Abfangjäger agieren?
Da macht sich der Pilot einer Verkehrsmaschine schlicht in die Hose. Vollkommen gleichgültig, ob da ein Terrorist hinter ihm steht. Das Zusammenwirken von 2 Abfangjägern treibt jeden Linienpiloten in Angst und Schrecken.
Sogar die Volkszertreter der Regierung rätseln da noch herum!
Na, umso besser das nicht die ihren Finger am Abzug haben, sondern andere.
Egal, Schnee von gestern, jetzt ist die Wehrpflicht ausgesetzt!
Genauso kannst du fragen, was ist eigentlich die Aufgabe der NATO....
Auch sehr wichtig....was war sie und was ist sie jetzt. Stichwort Lybien oder Bosnien oder Syrien oder Irak.
Aberwitzig ist:
"Dem Zweiten Senat lag nun eine Anfrage auf Normenkontrolle der Bundesländer Bayern und Hessen vor,
die sich im Kern dagegen richtete, dass der Bundesverteidigungsminister den Einsatz der Bundeswehr im Inland bei Katastrophenfällen in Alleinzuständigkeit anordnen kann.
Sie kämpften gegen die Alleinzuständigkeit zB eines Schwesterwelle,
und jetzt haben wir das Ermächtigungsgesetz!
Silencer
17.08.2012, 17:12
Die Sprache der Bundeswehr ist Russisch.
Der Schuss könnte für die Bonzen nach Hinten los gehen.
Problem sind die oberen Kader bei der BW.
Ich finde es schmeichelhaft das ihr Wessis soviel Hoffnung in Mitteldeutschland hegt. Allerdings sind das vergebene Hoffnungen.
Von hier wird es keinerlei Impulse mehr geben.
Du meinst, daß auch Mitteldeutschland schon verloren ist?
Das wäre wirklich furchtbar.
Aberwitzig ist:
"Dem Zweiten Senat lag nun eine Anfrage auf Normenkontrolle der Bundesländer Bayern und Hessen vor,
die sich im Kern dagegen richtete, dass der Bundesverteidigungsminister den Einsatz der Bundeswehr im Inland bei Katastrophenfällen in Alleinzuständigkeit anordnen kiann.
Sie kämpften gegen die Alleinzuständigkeit zB eines Schwesterwelle,
und jetzt haben wir das [B]Ermächtigungsgesetz!
So sieht es leider aus.
Du meinst, daß auch Mitteldeutschland schon verloren ist?
Das wäre wirklich furchtbar.
Das kommt darauf an, was du unter verloren verstehst.
Ich rede vom massiven Braindrain, vom bis heute fortdauernden Wegzug des tüchtigsten Teil der Bevölkerung und nahezu aller Hochqualifizierter. Das was hier zurückbleibt, macht weder einen Umsturz, noch wird es andere Länder damit anstecken.
Hier der Urteilstext
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/up20120703_2pbvu000111.html
Wünsche fröhliches Lesen! ;)
Besonders interessant auch dieser Satz bezüglich der fast völlig unbekannten Notstandsgesetze:
"damit konnte es zu Überschneidungen mit der Regelung des (inneren) Staatsnotstandes in Art. 87a Abs. 4 GG kommen,
der unter engen Voraussetzungen einen Waffeneinsatz der Streitkräfte nur gegen organisierte und militärisch bewaffnete Aufständische erlaubt.
Ansonsten sieht man auch hier: "2 Richter - 3 Urteile!" :D
Affenpriester
17.08.2012, 17:36
Gegen wen darf die Bundeswehr im Inneren kämpfen? Achso, ja klar, gegen uns...
Das kommt darauf an, was du unter verloren verstehst.
Ich rede vom massiven Braindrain, vom bis heute fortdauernden Wegzug des tüchtigsten Teil der Bevölkerung und nahezu aller Hochqualifizierter. Das was hier zurückbleibt, macht weder einen Umsturz, noch wird es andere Länder damit anstecken.
Ja, genau das meinte ich mit "verloren".
Also ist auch von dort leider keine Hilfe mehr zu erwarten.
Meine Güte, was ist nur aus Deutschland geworden?
Schon mal gesehen, wie Abfangjäger agieren?
Neinnnnn!
Da macht sich der Pilot einer Verkehrsmaschine schlicht in die Hose. Vollkommen gleichgültig, ob da ein Terrorist hinter ihm steht. Das Zusammenwirken von 2 Abfangjägern treibt jeden Linienpiloten in Angst und Schrecken.
Vielleicht sitzt ja der Terrorist selber am Steuer und sehnt sich nach den 70 Jungfrauen! Egal, wieviel Jäger da herumschwirren, er wird sich auf das Ziel (Stadion?) konzentrieren.
Neinnnnn!
Vielleicht sitzt ja der Terrorist selber am Steuer und sehnt sich nach den 70 Jungfrauen! Egal, wieviel Jäger da herumschwirren, er wird sich auf das Ziel (Stadion?) konzentrieren.
Ja klar, ein Terrorist ist ja auch ohne weiteres in der Lage, ein großes Verkehrsflugzeug zu fliegen.:crazy:
Na, umso besser das nicht die ihren Finger am Abzug haben, sondern andere.
Gar nicht besser, sie rätseln doch nur noch, wie weit sie das Urteil für ihre Zwecke mißbrauchen können! :D
Andere, also zB BW-Piloten, befolgen dann am Drücker (den sie aber nicht betätigen dürfen, Abschüsse sind weiter verboten!) die entsprechenden Befehle.
Ja klar, ein Terrorist ist ja auch ohne weiteres in der Lage, ein großes Verkehrsflugzeug zu fliegen.
Wieso nur 1 Jet?
Am 11.9.2001 waren es 4 Jets.
Nachhaltig
17.08.2012, 18:01
Ein schwarzer Tag für Deutschland. Das Bundesgrundgesetzgericht (Verfassung haben wir nicht) hat gegen das eigene Volk entschieden. Ab sofort darf die Todesstrafe in Deutschland wieder vollstreckt werden. Genaue Gründe dazu braucht es nicht, deshalb hat das Gericht bewusst die Definition schwammig gehalten.
Die Petze
17.08.2012, 18:15
...also, wer hat es jetzt immer noch nicht verstanden, dass....man uns mit "legalen Mitteln", genüsslich von hinten......ich spars´ mir :D ---->
Schliesst euch zusammen mit Mann und Maus und macht den Spacken verständlich wer der Chef ist....oder wollt ihr euch weiter ausnehmen lassen.....träges Pack !
Die Richter haben diese Ermächtigung, so sie denn als solche verstanden wird, allerdings an sehr strikte Bedingungen geknüpft. Voraussetzung ist ein Ereignis „von katastrophischen Dimensionen“. Woran das Verfassungsgericht dabei denkt, ließ es offen, was für ein Fall der Fall der Fälle sein könnte, bleibt deshalb auch nach dem Beschluss ein Rätsel.http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-im-innern-nur-bei-ereignissen-von-katastrophischen-dimensionen/7016036.html
...also was will man uns damit sagen.....wer hat über diesen Terminus die Definitionshoheit ?....
Für diese Arschlöcher sind "katastrophischen Dimensionen" wenn ihr ihnen an die Wäsche wollt.....also bis die BWs jetzt unter bewusstseinsverändernte Drogen gesetzt werden.....->handeln....
Generalstreik, Steuerboykott etcpp....
Nachhaltig
17.08.2012, 18:17
Ganz meine Meinung. Wenn die Bundesgrundgesetzrichter das hätten genau ausdefinieren wollen, dann hätten sie es auch getan.
Man blieb bewusst schwammig, damit "katastrophische Dimensionen" frei deutbar und andwendbar ist.
Aber die Bundeswehr half schon ohne diese Gesetze. Man muss also genau nachfragen was denn jetzt zusätzlich erlaubt ist was vorher verboten war. Da habe ich noch nix gefunden, hast du da was gefunden?
tosh antwortete ja bereits.
Bundeswehr im Innern : Nur bei Ereignissen "von katastrophischen Dimensionen" (http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-im-innern-nur-bei-ereignissen-von-katastrophischen-dimensionen/7016036.html)
Wer definiert die "katastrophische Dimension" ?
Bush hatte z.B. bei 9/11 die "katastrophische Dimension". Angriff auf die USA ! Aus dieser Definition sind einige Hunderttausend Tote entstanden.
Schon mal gesehen, wie Abfangjäger agieren?
Da macht sich der Pilot einer Verkehrsmaschine schlicht in die Hose. Vollkommen gleichgültig, ob da ein Terrorist hinter ihm steht. Das Zusammenwirken von 2 Abfangjägern treibt jeden Linienpiloten in Angst und Schrecken.
Wenn dem Terroristen bewusst ist, dass der Kampfjet nicht angreifen kann bzw. darf und er im Auftrage seiner Religion sowieso vor hat zu sterben, wird er sich vielleicht erschrecken, wenn die Jets ein paar Meter an ihm vorbefliegen, sich aber hochstwahrscheinlich nicht beirren lassen, stur auf sein Ziel zuzufliegen.
Warum sollte er denn aufgeben, wenn nur wenige Minuten ihn von seinen Jungfrauen trennen, während ein aufgeben wohl lebenslanger Kanstaufenthalt bedeuten würde?
edit: Ein solches Video würde mich aber echt mal interessieren. Gibts da was?
Bundeswehr im Innern : Nur bei Ereignissen "von katastrophischen Dimensionen" (http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-im-innern-nur-bei-ereignissen-von-katastrophischen-dimensionen/7016036.html)
Wer definiert die "katastrophische Dimension" ?
Bush hatte z.B. bei 9/11 die "katastrophische Dimension". Angriff auf die USA ! Aus dieser Definition sind einige Hunderttausend Tote entstanden.
NPD 52% vielleicht?
Ein schwarzer Tag für Deutschland. Das Bundesgrundgesetzgericht (Verfassung haben wir nicht) hat gegen das eigene Volk entschieden. Ab sofort darf die Todesstrafe in Deutschland wieder vollstreckt werden. Genaue Gründe dazu braucht es nicht, deshalb hat das Gericht bewusst die Definition schwammig gehalten.
Die Todesstrafe gemäß EU-Verfassung bei Unruhen durfte auch vorher schon durch die Polizei vollstreckt werden.
Neu ist, dass dies jetzt auch durch die BW ermöglicht wird, durch die Einsätze im Inneren.
NPD 52% vielleicht?
NPD bei 5,0
...also, wer hat es jetzt immer noch nicht verstanden, dass....man uns mit "legalen Mitteln", genüsslich von hinten......ich spars´ mir :D ---->
Schliesst euch zusammen mit Mann und Maus und macht den Spacken verständlich wer der Chef ist....oder wollt ihr euch weiter ausnehmen lassen.....träges Pack !
http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-im-innern-nur-bei-ereignissen-von-katastrophischen-dimensionen/7016036.html
...also was will man uns damit sagen.....wer hat über diesen Terminus die Definitionshoheit ?....
Für diese Arschlöcher sind "katastrophischen Dimensionen" wenn ihr ihnen an die Wäsche wollt.....also bis die BWs jetzt unter bewusstseinsverändernte Drogen gesetzt werden*.....->handeln....
Generalstreik, Steuerboykott etcpp....
*Und ich dachte, diese Methoden in der Army unseres Vorbildes USA würden in der BW schon längst angewandt, also zumindest in Kriegseinsätzen wie in Afghanistan.
Dann wäre es überaus erstaunlich, dass sie so wenig PTBS-Erkrankte haben:
"Rund zwei Prozent aller deutschen Bundeswehrsoldaten, die im Jahre 2009 an einem Auslandseinsatz in Afghanistan im Rahmen der ISAF-Mission teilgenommen haben, kehrten mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) aus dem Einsatz zurück:"
Allerdings gibt es eine erhebliche Dunkelziffer.
Bei Einsätzen im Inneren, zumal wenn Deutsche auf Deutsche schießen sollen, würden wohl die Drogen generell ins Essen gemischt, da sonst ein wesentlich höherer Anteil an Erkrankten zu beklagen wäre, man denkt auch sicher an die Behandlungskosten der Erkrankten. ***Sarkasmus off***
Bundeswehr im Innern : Nur bei Ereignissen "von katastrophischen Dimensionen" (http://www.tagesspiegel.de/politik/bundeswehr-im-innern-nur-bei-ereignissen-von-katastrophischen-dimensionen/7016036.html)
Wer definiert die "katastrophische Dimension" ?
Bush hatte z.B. bei 9/11 die "katastrophische Dimension". Angriff auf die USA ! Aus dieser Definition sind einige Hunderttausend Tote entstanden.
Es war der 11.9.2001.
Auch bei uns sind größere False-Flag-Operationen möglich, zB mal wieder ein Reichstagsbrand.....
Sollte die Bundeswehr bei Veranstaltungen wie Fußballspielen oder Demonstrationen eingesetzt werden, dann wird dies insbesondere einen Effekt haben: Es wird für eine breite Öffentlichkeit offensichtlich werden wie unprofessionell, unmodern und fachlich inkompetent die Dinge bei der Bundeswehr gehandhabt werden. Ein Debakel nimmt seinen Lauf.
Nachhaltig
17.08.2012, 20:17
Die Todesstrafe gemäß EU-Verfassung bei Unruhen durfte auch vorher schon durch die Polizei vollstreckt werden.
Neu ist, dass dies jetzt auch durch die BW ermöglicht wird, durch die Einsätze im Inneren.
klar, Vertrag von Lissabon.
Es fühlt sich für mich allerdings bedrohlicher an, wenn die BW das nun auch darf. Was "Unruhen" sind, ist noch dazu, frei definierbar. Ist zb. eine Supermarktplünderung wie letztens in Spanien eine "Unruhe"?
NPD bei 5,0
Haha. :) Oder meinetwegen ein anderes Ergebnis bei Volksabstimmungen.
Towarish
17.08.2012, 20:26
Solltest du etwa noch nicht mitbekommen haben, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und wir eine Söldnerarmee bekommen?
Ich spreche von Menschen, die von weit her kommen und nichts mit diesem Land anfangen können. Die werden hier nach links und rechts austeilen.:aggr:
Es war der 11.9.2001.
Auch bei uns sind größere False-Flag-Operationen möglich, zB mal wieder ein Reichstagsbrand.....
wenn Merkel der Hintern wieder mal brennt
oder
Schröder einen Oder-Samenerguss bekommt
Haha. :) Oder meinetwegen ein anderes Ergebnis bei Volksabstimmungen.
Volksabstimmungen - was ist das ?
Volksabstimmungen - was ist das ?
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksabstimmung_%28Deutschland%29
Dafür muss ich echt bei Wiki nachlesen. *Lacht*. Es ist hier nicht das was der Name suggeriert.
Entfernungsmesser
17.08.2012, 20:50
Es werden angeblich schon Schweineblut-Geschosse hergestellt.
Es werden angeblich schon Schweineblut-Geschosse hergestellt.
Zur Beruhigung der Ramadangeschädigten werden weibliche Geschlechtsteile von Ziegen und Schafen bereit gehalten. Kamele sind in Planung.
Es werden angeblich schon Schweineblut-Geschosse hergestellt.
Gerade hat dieser Spinner Volker Bouffier den Einsatz von Schußwaffen für "innerdeutsche Probleme" befürwortet, in Verbindung mit der BW. Habt ihr alle miteinander denn noch immer nicht die Schnauze voll?
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Wer sich "in die Hosen" macht und einen Einsatz der Bundeswehr wirklich fürchtet, geht doch aus den betroffenen und die Furcht mit großmäuligen Parolen notdürftig kaschierenden Beiträgen hervor, die hier einige einstellen. Nun, ihre schuldbewusste Betroffenheit und Furcht kommt wohl nicht von Ungefähr?
Cinnamon
17.08.2012, 21:11
Es ist wieder mal klar, wer das Urteil kritiisert bzw. die Einschränkungen hervorhebt: Die politische Linke im Lande. Klar, dass sie befürchtet, dass auch das Verbot des Einsatzes bei gewalttätigen Demonstrationen fallen könnte und man brandsätzeschmeißende, steinewerfende Horden von Unzufriedenen zusammenschießen könnte, bevor sie Unschuldige verletzen oder töten.
Cinnamon
17.08.2012, 21:12
Wer sich "in die Hosen" macht und einen Einsatz der Bundeswehr wirklich fürchtet, geht doch aus den betroffenen und die Furcht mit großmäuligen Parolen notdürftig kaschierenden Beiträgen hervor, die hier einige einstellen. Nun, ihre schuldbewusste Betroffenheit und Furcht kommt wohl nicht von Ungefähr?
Ich muss dir ausnahmsweise mal zustimmen.
Ich muss dir ausnahmsweise mal zustimmen.
Na, da hamwa doch mal wieder eine Anhäufung von "Edeldemokraten", lange nichts von euch gehört.
Cinnamon
17.08.2012, 21:17
Na, da hamwa doch mal wieder eine Anhäufung von "Edeldemokraten", lange nichts von euch gehört.
Ja, vor was besteht hier eigentlich solche Angst? Dass man nicht gewalttätig werden kann ohne befürchten zu müssen, zusammengeschossen zu werden? Ja, echt ätzend.
Nachhaltig
17.08.2012, 21:17
Es ist wieder mal klar, wer das Urteil kritiisert bzw. die Einschränkungen hervorhebt: Die politische Linke im Lande. Klar, dass sie befürchtet, dass auch das Verbot des Einsatzes bei gewalttätigen Demonstrationen fallen könnte und man brandsätzeschmeißende, steinewerfende Horden von Unzufriedenen zusammenschießen könnte, bevor sie Unschuldige verletzen oder töten.
Nein.
Die Leute haben im Kopf: "Notfalls schießen die", und gehen gar nicht mehr zu Demos. Aus Angst.
Das ist der Hauptgrund. Massendemos wie in Spanien sollen verhindert werden.
Cinnamon
17.08.2012, 21:19
Nein.
Die Leute haben im Kopf: "Notfalls schießen die", und gehen gar nicht mehr zu Demos. Aus Angst.
Das ist der Hauptgrund. Massendemos wie in Spanien sollen verhindert werden.
Dann haben die Leute etwas Falsches im Kopf. Allerdings ist es vernünftig, nicht zu Demos gegen den Kapitalismus etc. zu gehen, da erfahrungsgemäß regelmäßig Gewalt aus solchen Demonstrationen hervorgeht und normale Menschen sich an dergleichem nicht beteiligen sollten.
Ich hätte nie gedacht, mal ein Fan der Ideen von Machiavelli zu werden.
Ja, vor was besteht hier eigentlich solche Angst? Dass man nicht gewalttätig werden kann ohne befürchten zu müssen, zusammengeschossen zu werden? Ja, echt ätzend.
Haben wir doch regelmäßig. Gerade in Süd A. Mal eben die Plempe reinhalten, sind doch sowieso alle nur Kommunisten. Habt ihr euch nicht aufgeregt, Chechei, Polen, Ostberlin, Panzer gegen Zivilisten, und jetzt? Jawoll, mal Ordnung schaffen, diesen Radikalinskies mal Zeigen wo der Hammer hängt. Wir marschieren voran, sowie "der Wind weht", gelle?
Towarish
17.08.2012, 21:32
Es ist wieder mal klar, wer das Urteil kritiisert bzw. die Einschränkungen hervorhebt: Die politische Linke im Lande. Klar, dass sie befürchtet, dass auch das Verbot des Einsatzes bei gewalttätigen Demonstrationen fallen könnte und man brandsätzeschmeißende, steinewerfende Horden von Unzufriedenen zusammenschießen könnte, bevor sie Unschuldige verletzen oder töten.
Eure Demokraten leisten in Syrien ganze Arbeite, Ach was Syrien, im ganzen Nahen Osten....
Allei dafür sollte man denen den Hals umdrehen.
OneDownOne2Go
17.08.2012, 21:34
Also, das Tabu für den Einsatz militärischer Mittel im Inneren hatten wir ja nicht so ganz ohne Grund.
Bei den aktuell bestehenden Bedingungen für einen Einsatz der BW zum Schutz der inneren Sicherheit ist wohl eher nicht zu befürchten, dass hier der militaristische Gewaltstaat auszubrechen droht. Ob und wie schlecht das wäre, steht sowieso auf einem anderen Blatt.
Ganz grundsätzlich ist aber damit faktisch ein weiteres Verfassungs-Tabu gefallen, und sowas ist immer und für jeden bedenklich, der an Sinn und Wert unserer Verfassung in ihrer aktuellen Form glaubt. Kombiniert man diese Entwicklung mit der schon erfolgten Etablierung einer Berufsarmee, bekommen deutsche Streitkräfte zumindest ein neues Gesicht und neue Einsatzperspektiven. Wie bedenklich das nun wieder ist, hängt von der Politik und ihren Protagonisten ab. Beim politischen Status Quo in Deutschland finde ich es sehr bedenklich.
Geronimo
17.08.2012, 21:35
Wer sich "in die Hosen" macht und einen Einsatz der Bundeswehr wirklich fürchtet, geht doch aus den betroffenen und die Furcht mit großmäuligen Parolen notdürftig kaschierenden Beiträgen hervor, die hier einige einstellen. Nun, ihre schuldbewusste Betroffenheit und Furcht kommt wohl nicht von Ungefähr?
Ah....Karl-Arnold v. Schnitzler (aka Sudel-Arnie) hat soeben den "Braunen Kanal" geöffnet. Der alte Berufslügner.:appl:
Cinnamon
17.08.2012, 21:36
Eure Demokraten leisten in Syrien ganze Arbeite, Ach was Syrien, im ganzen Nahen Osten....
Allei dafür sollte man denen den Hals umdrehen.
In Syrien hat Assad derzeit jedes Recht, die Demonstranten zusammenzuschießen zu lassen. Sie töten Unschuldige und wollen ein islamistisches System errichten.
Cinnamon
17.08.2012, 21:38
Haben wir doch regelmäßig. Gerade in Süd A. Mal eben die Plempe reinhalten, sind doch sowieso alle nur Kommunisten. Habt ihr euch nicht aufgeregt, Chechei, Polen, Ostberlin, Panzer gegen Zivilisten, und jetzt? Jawoll, mal Ordnung schaffen, diesen Radikalinskies mal Zeigen wo der Hammer hängt. Wir marschieren voran, sowie "der Wind weht", gelle?
Der Prager Frühling war nicht von Gewalt geprägt. Auch 1989 gab es in der Tschechslowakei keine Gewalttätigkeiten beim Übergang zur Demokratie. 1956 in Polen, 1953 in der DDR, es gab keine Gewalt, die das Vorgehen der Kommunisten gerechtfertigt hätte.
Towarish
17.08.2012, 21:39
In Syrien hat Assad derzeit jedes Recht, die Demonstranten zusammenzuschießen zu lassen. Sie töten Unschuldige und wollen ein islamistisches System errichten.
Sach mal, ich spreche über den Bürgerkrieg?
Frankenberger_Funker
17.08.2012, 21:39
Nein.
Die Leute haben im Kopf: "Notfalls schießen die", und gehen gar nicht mehr zu Demos. Aus Angst.
Das ist der Hauptgrund. Massendemos wie in Spanien sollen verhindert werden.
Genau darum geht es. Die "Demokraten" halten es inzwischen nicht mal mehr für nötig, den Schein zu wahren.
Nachhaltig
17.08.2012, 21:41
Dann haben die Leute etwas Falsches im Kopf. Allerdings ist es vernünftig, nicht zu Demos gegen den Kapitalismus etc. zu gehen, da erfahrungsgemäß regelmäßig Gewalt aus solchen Demonstrationen hervorgeht und normale Menschen sich an dergleichem nicht beteiligen sollten.
Quatsch. Frankfurt z.b war kein bisschen gewalttätig. Und es wären weit mehr als 30 000 geworden, hätte man alle nach Frankfurt reingelassen, die da hin wollten.
Demos sind die einzige Chance, was zu ändern. Nicht mit popeligen 30 000, nein, da müssen schon ein paar mehr den Hintern hoch kriegen.
Und das wissen die in Berlin ganz genau. Deshalb wird jeder Ansatz zu Großdemos im Keim erstickt. Notfalls halt auch mit Gewaltandrohung.
Cinnamon
17.08.2012, 21:45
Sach mal, ich spreche über den Bürgerkrieg?
Ja. Ich auch. Über den syrischen. Wenn Assad jedes Recht hat, die Gewaltdemonstranten zusammenschießen zu lassen, dann hat auch Merkel dieses Recht, sollte es in Deutschland dazu kommen. Ganz einfach.
Cinnamon
17.08.2012, 21:47
Quatsch. Frankfurt z.b war kein bisschen gewalttätig. Und es wären weit mehr als 30 000 geworden, hätte man alle nach Frankfurt reingelassen, die da hin wollten.
Demos sind die einzige Chance, was zu ändern. Nicht mit popeligen 30 000, nein, da müssen schon ein paar mehr den Hintern hoch kriegen.
Und das wissen die in Berlin ganz genau. Deshalb wird jeder Ansatz zu Großdemos im Keim erstickt. Notfalls halt auch mit Gewaltandrohung.
Ach bitte, Occupy..... Großdemos ändern nichts. Meinst du, in der DDR hätten die Montagsdemos was gebracht, wenn die Russen nicht letztlich die DDR fallengelassen hätten? Nein mein Freund, nein! Demos ändern überhaupt nichts. Es wird sich überhaupt nie was ändern. Weil das System, wie wir es haben, letztlich der Mehrheit der Menschen die meisten Vorteile bietet.
OneDownOne2Go
17.08.2012, 21:47
Ja. Ich auch. Über den syrischen. Wenn Assad jedes Recht hat, die Gewaltdemonstranten zusammenschießen zu lassen, dann hat auch Merkel dieses Recht, sollte es in Deutschland dazu kommen. Ganz einfach.
Wenn das bedeutet, dass wir Merkel so entsorgen können, wie es die Frühlings-Araber in Libyen mit Gaddafi gemacht haben, nehm ich ein bisschen BW-Beschuss gerne in Kauf :D
Verschoben: Karlsruhe erlaubt Einsatz militärischer Mittel im Inneren
SAMURAI - Heute, 13:01 Uhr
Sehr lustig:
Der Beitrag von Samurai taucht um 10:14 h in meinem Topic (BVerfG: Bundeswehr darf notfalls im Inland kämpfen) als Eingangsbeitrag auf, 1 Minute vor meinem Erstbeitrag....
Es gibt doch Zeitreisen!!!! :lach:
Cinnamon
17.08.2012, 21:48
Wenn das bedeutet, dass wir Merkel so entsorgen können, wie es die Frühlings-Araber in Libyen mit Gaddafi gemacht haben, nehm ich ein bisschen BW-Beschuss gerne in Kauf :D
Die Frühlingsaraber waren im Unrecht.
Der Prager Frühling war nicht von Gewalt geprägt. Auch 1989 gab es in der Tschechslowakei keine Gewalttätigkeiten beim Übergang zur Demokratie. 1956 in Polen, 1953 in der DDR, es gab keine Gewalt, die das Vorgehen der Kommunisten gerechtfertigt hätte.
Warst du da noch nicht geboren, oder hat dir Oma Mist erzählt?
Sollte die Bundeswehr bei Veranstaltungen wie Fußballspielen oder Demonstrationen eingesetzt werden, dann wird dies insbesondere einen Effekt haben: Es wird für eine breite Öffentlichkeit offensichtlich werden wie unprofessionell, unmodern und fachlich inkompetent die Dinge bei der Bundeswehr gehandhabt werden. Ein Debakel nimmt seinen Lauf.
Nana, Fußballspiele gefährden doch nicht die freiheitlich-demokratische Grundordnung der BRD! :)
OneDownOne2Go
17.08.2012, 21:51
Die Frühlingsaraber waren im Unrecht.
Natürlich! Die waren absolut im Unrecht! Aber Merkel würd' ich trotzdem gerne pfählen ;)
Nachhaltig
17.08.2012, 21:51
Ach bitte, Occupy..... Großdemos ändern nichts. Meinst du, in der DDR hätten die Montagsdemos was gebracht, wenn die Russen nicht letztlich die DDR fallengelassen hätten? Nein mein Freund, nein! Demos ändern überhaupt nichts. Es wird sich überhaupt nie was ändern. Weil das System, wie wir es haben, letztlich der Mehrheit der Menschen die meisten Vorteile bietet.
Sehe ich anders. Weil die Demos zu klein sind. Klar kann das auch damit zusammen hängen, dass es den Leuten hier noch nicht dreckig genug geht.
Es hängt aber auch damit zusammen, dass die Leute, die ahnen, was vor sich geht, Angst haben vor staatlicher Gewalt, bzw. die Leute, die nicht wissen, was vor sich geht, die tun natürlich auch nichts. Manche haben auch einfach nur ein dumpfes Gefühl, wissen aber nichts genaueres.
Gäbe es richtige Demos, wäre in Berlin Schluss mit lustig. Da bin ich sicher.
klar, Vertrag von Lissabon.
Es fühlt sich für mich allerdings bedrohlicher an, wenn die BW das nun auch darf. Was "Unruhen" sind, ist noch dazu, frei definierbar. Ist zb. eine Supermarktplünderung wie letztens in Spanien eine "Unruhe"?
Darüber werden von unseren Volksvertretern gerade intensive Beratungen geführt....
Shahirrim
17.08.2012, 21:53
Die Frühlingsaraber waren im Unrecht.
Na und? Trotzdem hat OneDownOne2Go recht! Ich sehe das ganz ähnlich, wenn dadurch der Michel mal seinen Hintern hoch bekommt.
OneDownOne2Go
17.08.2012, 21:54
Warst du da noch nicht geboren, oder hat dir Oma Mist erzählt?
Ich weiß, mein Großvater - der bei Kriegsende in tschechische Gefangenschaft geraten war, bevor in Amerikaner "gerettet" haben - hat sich immer gerne die Bilder angesehen, wie tschechische "Freiheitskämpfer" von Sowjet-Panzern zusammengeschossen oder überrollt wurden. Und dabei hat er "Das ist noch lange zu gut für euch" gemurmelt...
Aber der Prager Frühling war natürlich durch Gewalt mindestens in soweit geprägt, als dass er gewaltsam beendet wurde. Es sollte mich allerdings sehr wundern, wenn die tschechische Seele und die übliche Volkshefe nicht schon vorher den einen oder anderen Akt sinnlos-grausamer Gewalt begangen hätte...
Cinnamon
17.08.2012, 21:57
Sehe ich anders. Weil die Demos zu klein sind. Klar kann das auch damit zusammen hängen, dass es den Leuten hier noch nicht dreckig genug geht.
Es hängt aber auch damit zusammen, dass die Leute, die ahnen, was vor sich geht, Angst haben vor staatlicher Gewalt, bzw. die Leute, die nicht wissen, was vor sich geht, die tun natürlich auch nichts. Manche haben auch einfach nur ein dumpfes Gefühl, wissen aber nichts genaueres.
Gäbe es richtige Demos, wäre in Berlin Schluss mit lustig. Da bin ich sicher.
Ja, denen schlottern die Knie vor richtig großen Demos. Die kriegen Panikattacken wenn sie daran denken, das 100.000 oder 1.000.000 Menschen mit Plakaten und Megafonen in der Gegend rummarschieren oder -stehen und "Kapitalismus ist doof" oder "Banken verstaatlichen" skandieren. Mädel, mach dich nicht lächerlich!
Nicht alle, aber viele werden sicherlich auch auf Frauen schießen, wenn nicht kommen Söldner zum Zug.
Solltest du etwa noch nicht mitbekommen haben, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde und wir eine Söldnerarmee bekommen?
Ich spreche von Menschen, die von weit her kommen und nichts mit diesem Land anfangen können. Die werden hier nach links und rechts austeilen.:aggr:
OK, habe ich auch schon ein paarmal gepostet.
Mit meiner Antwort wollte ich nur darauf hinweisen, dass wir sehr bald nur noch eine Söldner-Armee haben.
Cinnamon
17.08.2012, 21:58
Na und? Trotzdem hat OneDownOne2Go recht! Ich sehe das ganz ähnlich, wenn dadurch der Michel mal seinen Hintern hoch bekommt.
Der Michel wird den nie hochkriegen, und wenn, dann um Randprobleme zu thematisieren.
Es werden angeblich schon Schweineblut-Geschosse hergestellt.
Von geschächteten Schweinen :?
Ich weiß, mein Großvater - der bei Kriegsende in tschechische Gefangenschaft geraten war, bevor in Amerikaner "gerettet" haben - hat sich immer gerne die Bilder angesehen, wie tschechische "Freiheitskämpfer" von Sowjet-Panzern zusammengeschossen oder überrollt wurden. Und dabei hat er "Das ist noch lange zu gut für euch" gemurmelt...
Aber der Prager Frühling war natürlich durch Gewalt mindestens in soweit geprägt, als dass er gewaltsam beendet wurde. Es sollte mich allerdings sehr wundern, wenn die tschechische Seele und die übliche Volkshefe nicht schon vorher den einen oder anderen Akt sinnlos-grausamer Gewalt begangen hätte...
Ist ja nicht Alles. In den 1930ern hat die Ami-Nationalgarde demonstrierende Arbeiter einfach erschossen und dann behauptet: es waren Kommunsiten. Damit war der Fall erledigt. Diese Zustände wünschen sich offensichtlich unsere Edeldemokraten auch.
Shahirrim
17.08.2012, 22:00
Der Michel wird den nie hochkriegen, und wenn, dann um Randprobleme zu thematisieren.
Hier steht, wann der Zeitpunkt kommt, an dem er aufsteht:
http://www.michaelwinkler.de/Pranger/080812.html
OneDownOne2Go
17.08.2012, 22:01
Ja, denen schlottern die Knie vor richtig großen Demos. Die kriegen Panikattacken wenn sie daran denken, das 100.000 oder 1.000.000 Menschen mit Plakaten und Megafonen in der Gegend rummarschieren oder -stehen und "Kapitalismus ist doof" oder "Banken verstaatlichen" skandieren. Mädel, mach dich nicht lächerlich!
Man schreibt Lenin zu, gesagt zu haben: "Wenn Deutsche eine Revolution machen, und dabei einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen sich erst mal alle eine Bahnsteigkarte". Ob das Zitat authentisch ist, oder auch nicht, es stimmt. In Deutschland gibt's kaum bis keine reolutionären "Talente", und Angst vor Demos ist unbegründet, zumindest im Moment.
Anders sieht die Sache aus, wenn es im Euro-Raum richtig kracht, die deutsche Wirtschaft strauchelt und fällt, und es den Deutschen auf ein Mal nicht mehr nur auf hohem Niveau schlecht geht. Dann wären evtl. wieder Zustände denkbar, wie sie zu Beginn der 1920er herrschten. Dazu müsste viel passieren, aber käme es so weit, wäre die legitime Option, Truppen zur Sicherstellung der inneren Sicherheit einsetzen zu dürfen, für die Herrschenden Gold wert.
OneDownOne2Go
17.08.2012, 22:03
Ist ja nicht Alles. In den 1930ern hat die Ami-Nationalgarde demonstrierende Arbeiter einfach erschossen und dann behauptet: es waren Kommunsiten. Damit war der Fall erledigt. Diese Zustände wünschen sich offensichtlich unsere Edeldemokraten auch.
Also, der Einsatz bewaffneter Gewalt gegen Streikende und Demonstranten gehörte damals auch in unserer "zivilisierten" Welt noch zum guten Ton. Da wäre auch die nachträgliche Legitimation nicht nötig gewesen.
Nein.
Die Leute haben im Kopf: "Notfalls schießen die", und gehen gar nicht mehr zu Demos. Aus Angst.
Das ist der Hauptgrund. Massendemos wie in Spanien sollen verhindert werden.
Hier würde ich eher mal Cinnamon zustimmen, obwohl der bei mir auf ignore ist.
Die Volkszertreter werden frohlockend den "Spielraum" des Urteils bis zur aller äußersten Grenze ausschöpfen beim Definieren,
was denn da die freiheitlich demokr. Grundordnung zerstört. :D
Ansonsten sei gegrüßt in den HPF! :)
Nachhaltig
17.08.2012, 22:05
Ja, denen schlottern die Knie vor richtig großen Demos. Die kriegen Panikattacken wenn sie daran denken, das 100.000 oder 1.000.000 Menschen mit Plakaten und Megafonen in der Gegend rummarschieren oder -stehen und "Kapitalismus ist doof" oder "Banken verstaatlichen" skandieren. Mädel, mach dich nicht lächerlich!
Du verlässt gerade die Sachebene. Deshalb machst du dich hier lächerlich.
Cinnamon
17.08.2012, 22:05
Hier steht, wann der Zeitpunkt kommt, an dem er aufsteht:
http://www.michaelwinkler.de/Pranger/080812.html
Schwachsinn. Totaler Schwachsinn. Anders kann ich das nicht nennen.
Cinnamon
17.08.2012, 22:06
Du verlässt gerade die Sachebene. Deshalb machst du dich hier lächerlich.
Lächerlich ist zu meinen, "richtige Demos" würden irgendwas ändern. Meinungsäußerungen ändern gar nichts. Es wird sich auch so nichts ändern. Weil niemand ein ernstliches Interesse hat, irgendwas zu ändern.
Shahirrim
17.08.2012, 22:07
Schwachsinn. Totaler Schwachsinn. Anders kann ich das nicht nennen.
Tja, dann lass dich am besten selbst verbrennen, du forderst doch Scheiterhaufen. Gehe also mutig vorran, ist ja eh alles verloren.
Tentakel
17.08.2012, 22:07
Schwachsinn. Totaler Schwachsinn. Anders kann ich das nicht nennen.
Ich habe mir den Link schon als Lesezeichen vorgemerkt. Der Mann schreibt weltklasse.
Nachhaltig
17.08.2012, 22:07
Hier würde ich eher mal Cinnamon zustimmen, obwohl der bei mir auf ignore ist.
Die Volkszertreter werden frohlockend den "Spielraum" des Urteils bis zur aller äußersten Grenze ausschöpfen beim Definieren,
was denn da die freiheitlich demokr. Grundordnung zerstört. :D
Natürlich Randprobleme... deshalb geht der Michel auf die Straße. Ist auch geschickt gemacht, die Ablenkung.
Bezügl. freiheitlich-demokratischer Grundordnung: die ist längst zerstört. Wer sich da immer noch Illusionen macht, lebt noch im Vorgestern.
Nachhaltig
17.08.2012, 22:09
Lächerlich ist zu meinen, "richtige Demos" würden irgendwas ändern. Meinungsäußerungen ändern gar nichts. Es wird sich auch so nichts ändern. Weil niemand ein ernstliches Interesse hat, irgendwas zu ändern.
Lächerlich ist es, zu behaupten, richtige Demos würden nichts ändern, wo es doch in Deutschland noch nie richtige Demos gegeben hat.
Woher weißt du das?
Towarish
17.08.2012, 22:10
Ja. Ich auch. Über den syrischen. Wenn Assad jedes Recht hat, die Gewaltdemonstranten zusammenschießen zu lassen, dann hat auch Merkel dieses Recht, sollte es in Deutschland dazu kommen. Ganz einfach.
Merkel ist aber Demokrat und kann daher nicht auf den selben Status wie Assad hoffen.
Also, das Tabu für den Einsatz militärischer Mittel im Inneren hatten wir ja nicht so ganz ohne Grund.
Bei den aktuell bestehenden Bedingungen für einen Einsatz der BW zum Schutz der inneren Sicherheit ist wohl eher nicht zu befürchten, dass hier der militaristische Gewaltstaat auszubrechen droht. Ob und wie schlecht das wäre, steht sowieso auf einem anderen Blatt.
Ganz grundsätzlich ist aber damit faktisch ein weiteres Verfassungs-Tabu* gefallen, und sowas ist immer und für jeden bedenklich, der an Sinn und Wert unserer Verfassung in ihrer aktuellen Form glaubt. Kombiniert man diese Entwicklung mit der schon erfolgten Etablierung einer Berufsarmee, bekommen deutsche Streitkräfte zumindest ein neues Gesicht und neue Einsatzperspektiven. Wie bedenklich das nun wieder ist, hängt von der Politik und ihren Protagonisten ab. Beim politischen Status Quo in Deutschland finde ich es sehr bedenklich.
*Das ist richtig:
GG Art 87a
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.
Es ist also ein Bruch des GG, wenn jetzt das Militär auch gegen unorganisierte Einzelne oder nicht militärisch Bewaffnete eingesetzt wird!
Sehe ich anders. Weil die Demos zu klein sind. Klar kann das auch damit zusammen hängen, dass es den Leuten hier noch nicht dreckig genug geht.
Es hängt aber auch damit zusammen, dass die Leute, die ahnen, was vor sich geht, Angst haben vor staatlicher Gewalt, bzw. die Leute, die nicht wissen, was vor sich geht, die tun natürlich auch nichts. Manche haben auch einfach nur ein dumpfes Gefühl, wissen aber nichts genaueres.*
Gäbe es richtige Demos, wäre in Berlin Schluss mit lustig. Da bin ich sicher.
Die Verdummung durch die BILDenden Medien ist tatsächlich sehr erfolgreich! :D
Shahirrim
17.08.2012, 22:22
Lächerlich ist es, zu behaupten, richtige Demos würden nichts ändern, wo es doch in Deutschland noch nie richtige Demos gegeben hat.
Woher weißt du das?
Er hat aber recht:
Was tun die Mächtigen? Proklamieren – Postulieren – Verordnen – Erlassen – Gebieten
Was tun die Ohnmächtigen? Reklamieren – Demonstrieren – Protestieren – Befolgen – Beantragen
Man schreibt Lenin zu, gesagt zu haben: "Wenn Deutsche eine Revolution machen, und dabei einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen sich erst mal alle eine Bahnsteigkarte". Ob das Zitat authentisch ist, oder auch nicht, es stimmt. In Deutschland gibt's kaum bis keine reolutionären "Talente", und Angst vor Demos ist unbegründet, zumindest im Moment.
Anders sieht die Sache aus, wenn es im Euro-Raum richtig kracht, die deutsche Wirtschaft strauchelt und fällt, und es den Deutschen auf ein Mal nicht mehr nur auf hohem Niveau schlecht geht. Dann wären evtl. wieder Zustände denkbar, wie sie zu Beginn der 1920er herrschten. Dazu müsste viel passieren, aber käme es so weit, wäre die legitime Option, Truppen zur Sicherstellung der inneren Sicherheit einsetzen zu dürfen, für die Herrschenden Gold wert.
Ich nannte es bereits "Ermächtigungsgesetz"
Aber es ist schlimmer, gegen ein Gesetz könnte man vor dem BVerfG klagen,
aber mW nicht gegen dieses Urteil des BVerfG selbst, das das GG aushebelt!
Du verlässt gerade die Sachebene. Deshalb machst du dich hier lächerlich.
Du hast recht.
Riesige friedliche Demonstrationen (zB wie in der DDR), womöglich noch mit Generalstreik verbunden, könnten sehr wohl eine Regierung hinweg fegen.
Natürlich Randprobleme... deshalb geht der Michel auf die Straße. Ist auch geschickt gemacht, die Ablenkung.
Bezügl. freiheitlich-demokratischer Grundordnung: die ist längst zerstört. Wer sich da immer noch Illusionen macht, lebt noch im Vorgestern.
Die habe ich nicht. Vielmehr schon gepostet:
Jetzt muß also die BW eingesetzt werden, weil unsere Volkszertreter massiv die frieheitlich-demokr. Grundordnung gefähreden,
zB durch Verschleudern des Eigentums der Deutschen an EU-Pleitestaaten,
oder auch durch Die Resolution und das Vohaben, Körperverletzung (durch Beschneidung) straffrei zu stellen.
Dass dieses Urteil des BVerfG ebenfalls das GG aushebelt, wurde auch schon gepostet, nicht nur von mir.
OneDownOne2Go
17.08.2012, 22:37
Ich nannte es bereits "Ermächtigungsgesetz"
Aber es ist schlimmer, gegen ein Gesetz könnte man vor dem BVerfG klagen,
aber mW nicht gegen dieses Urteil des BVerfG selbst, das das GG aushebelt!
Mantra aus dem Jura-Studium: Das BVerfG ist KEINE Superrevisionsinstanz...
Wenn allerdings das BVerfG selbst ein Urteil fällt, ist das - juristisch - quasi endgültig. Es besteht zwar theoretisch der Klageweg zum europäischen Gerichtshof, allerdings müsste ich erst mal prüfen, ob das in dem Fall in Frage käme. Viel nutzen würde es aber sowieso nicht.
Was wir jetzt erleben, ist - nicht zum 1. Mal - das Versagen der Instanz, die als letzer Schutz der Verfassung vorgesehen ist. Beim politischen Willen zu solchen Entscheidungen, und einer politisch bestimmten Besetzung des BVerfG, ist eben da Ende der Fahnenstange erreicht.
Merkel ist aber Demokrat und kann daher nicht auf den selben Status wie Assad hoffen.
Wir sind ein Rechtsstaat.
Da gibt es einen Artikel im GG, der Gewalt gegen das Regime zuläßt, wenn es das deutsche Volk massiv schädigt und alle friedlichen Mittel versagen. :) :)
Towarish
17.08.2012, 22:41
Wir sind ein Rechtsstaat.
Da gibt es einen Artikel im GG, der Gewalt gegen das Regime zuläßt, wenn es das deutsche Volk massiv schädigt und alle friedlichen Mittel versagen. :) :)
Huch, dann wäre es ja voll legitim, wenn wir sie alle erschießen würden.:haha:
Mantra aus dem Jura-Studium: Das BVerfG ist KEINE Superrevisionsinstanz...
Wenn allerdings das BVerfG selbst ein Urteil fällt, ist das - juristisch - quasi endgültig. Es besteht zwar theoretisch der Klageweg zum europäischen Gerichtshof, allerdings müsste ich erst mal prüfen, ob das in dem Fall in Frage käme. Viel nutzen würde es aber sowieso nicht.*
Was wir jetzt erleben, ist - nicht zum 1. Mal - das Versagen der Instanz, die als letzer Schutz der Verfassung vorgesehen ist. Beim politischen Willen zu solchen Entscheidungen, und einer politisch bestimmten Besetzung des BVerfG, ist eben da Ende der Fahnenstange erreicht.
Eben, die EU-Verfassung hat uns ja sogar wieder die Todesstrafe (bei Unruhen) gebracht! :D
Huch, dann wäre es ja voll legitim, wenn wir sie alle erschießen würden.:haha:
Widerstand
Das in Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes gewährte Recht zum Widerstand ist Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und gilt als grundrechtsgleiches Recht.[1] Dieses Recht – 1968 im Zuge der Notstands-Gesetzgebung eingefügt – lautet in seinem Verfassungstext:
„Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
Voraussetzung ist, dass ein staatliches Organ oder auch ein Privater es unternimmt, die in den Absätzen 1 bis 3 des Art. 20 GG verankerte verfassungsrechtliche Ordnung zu beseitigen,
Das Volk ist der natürliche Gegner.
Wieso???
Towarish
17.08.2012, 22:57
Wieso???
Vielleicht, weil es schon immer so war?
Gegen wen darf die Bundeswehr im Inneren kämpfen? Achso, ja klar, gegen uns...
Interessant.
Wer seid "ihr" denn für Gesellen, dass "ihr" ggf. militärisch bekämpft werden müsstet?
Ein schwarzer Tag für Deutschland. Das Bundesgrundgesetzgericht (Verfassung haben wir nicht) hat gegen das eigene Volk entschieden. Ab sofort darf die Todesstrafe in Deutschland wieder vollstreckt werden. Genaue Gründe dazu braucht es nicht, deshalb hat das Gericht bewusst die Definition schwammig gehalten.
Wo steht das im Urteilstext? Das genaue Zitat bitte!!!
Zwei Seiten...
Einmal traue ich der Politik natürlich nicht.
Dann aber sehe ich es auch nicht ein, einer Armee, wenn man sie schonmal hat, selbst im Falle von "Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes" den Einsatz im Innern zu verbieten, denn Not kennt kein Gebot.
"Die Geschichte" und die juengste EU Historie zeigt uns das "die Politiker" Recht und Gesetz gerne bis zum brechen beugen. Aus diesem Grunde sind gerade solche Gesetze extrem gefaehrlich da sie sehr wahrscheinlich, frueher oder spaeter missbraucht werden.
Ich brauche keine BW die auf Menschenmengen schiesst und zur Terrorabwehr stehen dem Staat genuegend Kraefte zur Verfuegung. Falls nicht so moege die Regierung dies darlegen und die entsprechenden Kraefte staerken. Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren war aus gutem Grund verboten und wurde vom Bundesverfassungsgericht im Jahre 2006 noch als Verfassungswiedirig erklaert! Nun erklaert uns das gleiche Gericht (!), nur mit anderen Marionetten besetzt, das dem nicht so ist.
Die BRD demaskiert sich immer mehr als moderner Faschismus.
Warum wird das ausgerechnet JETZT durchgesetzt?
Richtig. Warum wird es zu diesem Zeitpunkt durchgeprueggelt? Das sollte sich einmal jeder Fragen. Es ist fraglos geplant die BW gegen das Volk einzusetzen, z.b. zum Schutz von Bankstern und Politik-Pack.
Vielleicht, weil es schon immer so war?
Die Politiker heute kommen aus dem Volk, sind Teil des Volkes. Warum sollten sie die Waffen gegen sich selbst richten wollen?
Towarish
17.08.2012, 23:30
Die Politiker heute kommen aus dem Volk, sind Teil des Volkes. Warum sollten sie die Waffen gegen sich selbst richten wollen?
Machst du dich über mich lustig, oder wie soll ich das verstehen?
Darum geht es Staatsmafia und BVerfG: den Weg freizumachen, damit auch bei uns Demonstranten abgeknallt werden können wie in dem zur westlichen Wertegemeinschaft gehörenden Südafrika. 36 Tote am 16. August, das ist gelebte Demokratie.
Die Polizei knallt unbewaffnete streikende Minenarbeiter, die für eine Erhöhung ihrer Hungerlöhne demonstrieren, ab wie räudige Hunde.
Der Großteil der südafrikanischen Minen soll De Beers, Oppenheim und Rothschild gehören. So ein Zufall wieder, der so gar nichts mit der Situation in der OMF-BRD zu tun hat.
Das Vorgehen der Polizei bei den Stuttgarter S21-Demonstrationen bei denen einem Renter die Augen per Tränengaswasserwerfer herausgeschossen worden sind, gaben einen zarten Vorgeschmack darauf, was das regierende, satanisch-pädophil-perverse Demokrattengeschmeiß mit uns vorhat.
http://www.youtube.com/watch?v=CKXlKAZ_ONI&feature=player_embedded
Die Petze
17.08.2012, 23:34
*Und ich dachte, diese Methoden in der Army unseres Vorbildes USA würden in der BW schon längst angewandt, also zumindest in Kriegseinsätzen wie in Afghanistan.
Dann wäre es überaus erstaunlich, dass sie so wenig PTBS-Erkrankte haben:
"Rund zwei Prozent aller deutschen Bundeswehrsoldaten, die im Jahre 2009 an einem Auslandseinsatz in Afghanistan im Rahmen der ISAF-Mission teilgenommen haben, kehrten mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) aus dem Einsatz zurück:"
Allerdings gibt es eine erhebliche Dunkelziffer.
Bei Einsätzen im Inneren, zumal wenn Deutsche auf Deutsche schießen sollen, würden wohl die Drogen generell ins Essen gemischt, da sonst ein wesentlich höherer Anteil an Erkrankten zu beklagen wäre, man denkt auch sicher an die Behandlungskosten der Erkrankten. ***Sarkasmus off***
Bzgl der Drogen....Psychopharmaka in vorhinein zu verabreichen kommt zwar günstiger, bringt aber der Pharma und Medizinindustrie weniger Umsatz.....:D
Hauskatze
18.08.2012, 00:23
Eines verstehe ich nicht, bisher war doch , der Einsatz der Bundeswehr im Innern nie Thema gewesen in den Medien seit dem zweiten Weltkrieg und jetzt ist es im Blickwinkel des öffentlichen Aufsehens, - da ist doch irgenwie ne krumme Sache am laufen oder ???
dr-esperanto
18.08.2012, 00:45
Es geht halt darum, dass die Bundeswehr gegen die Millionen Wutbürger vorgehen darf, wenn diese auf die Straße gehen, wenn sie merken, dass ihre gesamte Lebensleistung, ihre Rente weg ist (das heißt, bei den Banken ist).
Die Petze
18.08.2012, 00:51
Eines verstehe ich nicht, bisher war doch , der Einsatz der Bundeswehr im Innern nie Thema gewesen in den Medien seit dem zweiten Weltkrieg und jetzt ist es im Blickwinkel des öffentlichen Aufsehens, - da ist doch irgenwie ne krumme Sache am laufen oder ???
....alles in Ordnung....bleiben Sie nicht stehen....gehen Sie weiter....
Die Petze
18.08.2012, 00:57
Die Politiker heute kommen aus dem Volk, sind Teil des Volkes. Warum sollten sie die Waffen gegen sich selbst richten wollen?
:haha:
....es handelt sich hierbei sicher um eine autoaggressive Störung.....:sark:
Affenpriester
18.08.2012, 01:35
Interessant.
Wer seid "ihr" denn für Gesellen, dass "ihr" ggf. militärisch bekämpft werden müsstet?
Die Bevölkerung, wer sonst? Für innere Angelegenheiten ist die Polizei zuständig, Punkt. Militär hat in Friedenszeiten dort nichts verloren.
Wir sind doch kein Militärstaat.
[QUOTE=nethead;5613381.... Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren war aus gutem Grund verboten und wurde vom Bundesverfassungsgericht im Jahre 2006 noch als Verfassungswiedirig erklaert! ....[/QUOTE]
Bitte differenzieren, der Einsatz im Inneren war im Rahmen der NOTSTANDGESETZE schon viele Jahre per GG erlaubt:
GG Art 87a
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.
Aber:
Es ist also ein Bruch des GG, wenn jetzt das Militär auch gegen unorganisierte Einzelne oder nicht militärisch Bewaffnete eingesetzt wird!
Es gab vor vielen Jahren erheblichen Widerstand gegen die Notstandgesetze, aber sie kamen genau so, wie jetzt dieses zusätzliche Ermächtigungsgesetz (ganz ohne GG-Änderung) gekommen ist! :D
Machst du dich über mich lustig, oder wie soll ich das verstehen?
Zur Beachtung: Der schreibt hier im Auftrag der Volkszertreter.
Wir sind doch kein Militärstaat.
Mal unabhängig von potentiellen "Plänen" und dem üblichen Truther-Geschwätz, ist so eine Aussage mal wieder typisch BRD-Deutscher Bullshit.
Ich würde behaupten, dass in 90% aller Staaten der Welt, die Armee ganz selbstverständlich für Aufgaben im Inneren herangezogen werden kann, auch jenseits von Katastrophenschutzeinsätzen. Sind das jetzt alles Militärdikaturen? Sind Italien oder Frankreich Militärstaaten?
Darum geht es Staatsmafia und BVerfG: den Weg freizumachen, damit auch bei uns Demonstranten abgeknallt werden können wie in dem zur westlichen Wertegemeinschaft gehörenden Südafrika. 36 Tote am 16. August, das ist gelebte Demokratie.
Die Polizei knallt unbewaffnete streikende Minenarbeiter, die für eine Erhöhung ihrer Hungerlöhne demonstrieren, ab wie räudige Hunde...
Ich weiß nicht, ob die Vorgänge in SA so passend sind, die durch den Streit zwischen 2 konkurrierenden gewerkschaften entstanden.
Es starben auch einige Polizisten und es gibt Meldungen, dass die Steikenden u.a. mit Macheten und Schußwaffe bewaffnet waren, zB:
"Ein Sprecher hatte zuvor gesagt, die Polizei habe in legitimer Selbstverteidigung gehandelt, als sie das Feuer auf eine Gruppe von Arbeitern eröffnete, die sie mit Schusswaffen und anderen Waffen angriffen..."
http://www.sueddeutsche.de/panorama/suedafrika-polizei-erschiesst-mindestens-streikende-minenarbeiter-1.1443232
Bzgl der Drogen....Psychopharmaka in vorhinein zu verabreichen kommt zwar günstiger, bringt aber der Pharma und Medizinindustrie weniger Umsatz.....:D
Da dürfte entscheidend sein, wieviel die Pharma und Medizinindustrie bereit ist zu schmieren. Ohne Schmierung läuft kein Motor....
Eines verstehe ich nicht, bisher war doch , der Einsatz der Bundeswehr im Innern nie Thema gewesen in den Medien seit dem zweiten Weltkrieg und jetzt ist es im Blickwinkel des öffentlichen Aufsehens, - da ist doch irgenwie ne krumme Sache am laufen oder ???
Doch, es war ein großes Thema als die Notstandgesetze erlassen wurden:
Grundgesetz Art 87a
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.
Aber dein Mißtrauen ist berechtigt.
Es reicht den Volkszertretern nicht mehr, dass die BW nur gegen organisierte und militärisch bewaffnete Aufständische einsetzbar war!
Wäscheseile sind zB keine militärischen Waffen....
Sie gehen anscheinend schon zunehmend irritiert an Laternen vorbei....
....alles in Ordnung....bleiben Sie nicht stehen....gehen Sie weiter....
....Versammlungen von mehr als 3 Personen sind beim Ornungsamt vorher anzumelden.....
Die Bevölkerung, wer sonst? Für innere Angelegenheiten ist die Polizei zuständig, Punkt. Militär hat in Friedenszeiten dort nichts verloren.
Wir sind doch kein Militärstaat.
Ja, es geht um die
Bekämpfung nicht organisierter und und nicht militärisch bewaffneter "Aufständischer" durch das schwer bewaffnete Militär, das ist jetzt in "Friedenszeiten" erlaubt!
....Wir sind doch kein Militärstaat.
Doch, das sind wir jetzt durch das BVerfG-Urteil, und zwar endgültig! Sogar töten darf das Militär jetzt hier Zivilisten. :D
Wir sind doch kein Militärstaat.
...Ich würde behaupten, dass in 90% aller Staaten der Welt, die Armee ganz selbstverständlich für Aufgaben im Inneren herangezogen werden kann, auch jenseits von Katastrophenschutzeinsätzen. Sind das jetzt alles Militärdikaturen?
Typischer Raczek-Verdrehungs-Bullshit.
Von Militärdikaturen war nicht die Rede. Wenn sie das Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sind es Militärstaaten.
Wenn sie das Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sind es Militärstaaten.
Redest du von Syrien?
Cinnamon
18.08.2012, 07:04
Merkel ist aber Demokrat und kann daher nicht auf den selben Status wie Assad hoffen.
Doch. Warum nicht? Auch sie hat Unschuldige vor solchen Gewaltakten zu schützen.
Cinnamon
18.08.2012, 07:06
Lächerlich ist es, zu behaupten, richtige Demos würden nichts ändern, wo es doch in Deutschland noch nie richtige Demos gegeben hat.
Woher weißt du das?
Weil Demonstrationen genau das sind: Demonstrationen. Mehr nicht. Meinungsäußerungen des Volkes. Weiter nichts. Es ist einfach so.
Cinnamon
18.08.2012, 07:07
Tja, dann lass dich am besten selbst verbrennen, du forderst doch Scheiterhaufen. Gehe also mutig vorran, ist ja eh alles verloren.
Nö. Es wird sich nur nichts massives ändern. Lies vielleicht einmal Farm der Tiere von Orwell. Dann stellst du fest, warum nie wirkliche Systemwechsel möglich sind: Es liegt an der menschlichen Natur.
Die Politiker heute kommen aus dem Volk, sind Teil des Volkes. Warum sollten sie die Waffen gegen sich selbst richten wollen?
Ich kann leider erst nachmittags lachen, morgens bin ich zu muffelig.
Tantalit
18.08.2012, 07:19
Das sehe ich auch so. Traurig ist nur, daß es immer die gleichen Lügen sind, auf die der Deutsche herrein fällt.
Hältst du wirklich jeden Deutschen für dümmer als die Foren Schreiber?
Da du ja Bescheid weißt was machst du jetzt mit dem Wissen?
Cinnamon
18.08.2012, 07:26
Typischer Raczek-Verdrehungs-Bullshit.
Von Militärdikaturen war nicht die Rede. Wenn sie das Militär gegen die eigene Bevölkerung einsetzen sind es Militärstaaten.
Dann sind eben 90 % der Staaten nach dieser Logik Militärstaaten. Ist aber auch Quatsch. Denn in der Regel entscheidet das Militär nicht autonom über das, was es tut, wenn es im Inneren eingesetzt wird, sondern die Regierung.
Cinnamon
18.08.2012, 07:26
Die Politiker heute kommen aus dem Volk, sind Teil des Volkes. Warum sollten sie die Waffen gegen sich selbst richten wollen?
Das ist jetzt wieder grenzenlos naiv......
Cinnamon
18.08.2012, 07:31
Darum geht es Staatsmafia und BVerfG: den Weg freizumachen, damit auch bei uns Demonstranten abgeknallt werden können wie in dem zur westlichen Wertegemeinschaft gehörenden Südafrika. 36 Tote am 16. August, das ist gelebte Demokratie.
Die Polizei knallt unbewaffnete streikende Minenarbeiter, die für eine Erhöhung ihrer Hungerlöhne demonstrieren, ab wie räudige Hunde.
Der Großteil der südafrikanischen Minen soll De Beers, Oppenheim und Rothschild gehören. So ein Zufall wieder, der so gar nichts mit der Situation in der OMF-BRD zu tun hat.
Das Vorgehen der Polizei bei den Stuttgarter S21-Demonstrationen bei denen einem Renter die Augen per Tränengaswasserwerfer herausgeschossen worden sind, gaben einen zarten Vorgeschmack darauf, was das regierende, satanisch-pädophil-perverse Demokrattengeschmeiß mit uns vorhat.
Dem Typen in Stuttgart wurden nicht die Augen rausgeschossen, wie du das so gepflegt ausdrückst, er wurde an den Augen verletzt. Das ist ein entscheidender Unterschied. Außerdem hat er sich nach Polizeiangaben noch selbst in den Strahl des Wasserwerfers gestellt. Er will "nur 2 oder 3 Kastanien geworfen" haben. Was natürlich in so einer Situation die Eskalation heraufbeschwört.
Wer sich "in die Hosen" macht und einen Einsatz der Bundeswehr wirklich fürchtet, geht doch aus den betroffenen und die Furcht mit großmäuligen Parolen notdürftig kaschierenden Beiträgen hervor, die hier einige einstellen. Nun, ihre schuldbewusste Betroffenheit und Furcht kommt wohl nicht von Ungefähr?
Nun mal Butter bei die Fisahe, was meinst DU genau ?
Wieso???
Schon mal was von Herren und Kechten gehört ?
Cinnamon
18.08.2012, 07:35
Nun mal Butter bei die Fisahe, was meinst DU genau ?
Das du einer bist, der sich vor dem Urteil fürchtet weil er meint, selbst zusammengeschossen zu werden, wenn er bei einer Demo über die Stränge schlägt.
Bruddler
18.08.2012, 07:35
Derzeit wird eine neue Version des Kampfpanzers "Leopard" entwickelt, die speziell für den Einsatz in Städten und zur möglichst unblutigen Niederschlagung von Massenkundgebungen gedacht ist.
Man könnte glatt auf komische Gedanken kommen.
Ich denke da an eine Version mit Kurzrohrkanone, dabei kommt mir der Volksaufstand in Ungarn (1956) in den Sinn, als ungarische "Aufständische" die Russenpanzer in enge, budapester Gassen gelockt haben, so dass die Panzer mit den Langrohrkanonen ihren Turm nicht mehr drehen konnten. Dann hieß es "Wurf frei für die Molotow-Cocktails"....
Bruddler
18.08.2012, 07:44
Wer sich "in die Hosen" macht und einen Einsatz der Bundeswehr wirklich fürchtet, geht doch aus den betroffenen und die Furcht mit großmäuligen Parolen notdürftig kaschierenden Beiträgen hervor, die hier einige einstellen. Nun, ihre schuldbewusste Betroffenheit und Furcht kommt wohl nicht von Ungefähr?
Arnold, Du hast sicherlich nichts zu befürchten, denn Du gehörst zu den "Guten" ! :trost:
Das du einer bist, der sich vor dem Urteil fürchtet weil er meint, selbst zusammengeschossen zu werden, wenn er bei einer Demo über die Stränge schlägt.
Kompetenzen von Polizei und Geheimdienst werden zusammengelegt.
Das Militär darf im Inneren eingesetzt werden.
Di Geldpolitik steuert zukünftig die EZB.
Hier werden Grundpfeiler der Gewaltenteilung weggerissen.
Wenn Dir das nichts zu denken gibt ist Hopfen und Malz verloren.
Affenpriester
18.08.2012, 07:58
Ich kann leider erst nachmittags lachen, morgens bin ich zu muffelig.
Über schlechte Witze pflegt man sowieso nicht zu lachen...
Toll, jetzt können auch in Deutschland Panzer im Inneren rollen.
nur zulässig bei „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” - das kann je nach Sicht ein Fliegenschiss oder Bürgerkrieg sein.
Machen sich die Bonzen schon in die Hosen.
Wer bestimmt was Terror ist ? Eine NPD-Demo
Wäre ein Bankenrun auch schon „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes” ? :hi:
Schon erstaunlich, dass wir in einem Land leben, wo ausnahmslos Gerichte entscheiden, was zu tun und zu lassen ist!
Daraus folgt, dass die BRD absolut handlungsunfähig ist, was schnelle und wichtige Entscheidungen betrifft.
Ein Beweis unter 1000senden: Die Magnetschwebebahn, high-tec; in Deutschland entwickelt; in der Welt bewundert, in der BRD von vielen, kleinkarierten Politikern zerredet und zerpflückt, von Umweltaktivisten verteufelt - fährt jetzt in China! Einfach gebaut, einfach so! Errichtet - ratz,batz - und fertig! In der BRD wird überbordende "Demokratie" so zum Bremsklotz. Oder fabelmäßig ausgedrückt: "Eine Suppe, die von 10 Köchen gekocht wird, ist ungeniessbar!" :)
E:
Heiliger
18.08.2012, 08:30
Noch kein Einsatz gegen Demonstranten. Was aber wenn die Demonstrierenden die Polizei überrennen...? Derartig gewalttätig werden, das Polizei nicht mehr ausreicht?
Oder bei einem Bürgerkrieg?
Wir sind so weich, das wir uns schon selber aufweichen...
Noch kein Einsatz gegen Demonstranten. Was aber wenn die Demonstrierenden die Polizei überrennen...? Derartig gewalttätig werden, das Polizei nicht mehr ausreicht?
Oder bei einem Bürgerkrieg?
Wir sind so weich, das wir uns schon selber aufweichen...
Wir sahen ja gerade in Südafrika beim Bergarbeiterstreik, wie schnell das geht, dass Polizei eben mal so 40 Arbeiter erschiesst, wenn diese ebenfalls bewaffnet sind und auf die Polizei losgehen!
http://www.haz.de/var/storage/images/haz/nachrichten/politik/nachrichtenticker/35-tote-bei-arbeitskampf-in-suedafrikanischer-mine-massaker/24097989-1-ger-DE/35-Tote-bei-Arbeitskampf-in-suedafrikanischer-Mine-Massaker_ArtikelQuer.jpg
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