Freikorps
24.11.2012, 09:48
Zentraljustiz für Bundeswehrsoldaten
Kempten - Ungehorsam bei der Bundeswehr oder andere Straftaten von Soldaten werden absofort zentral von der Staatsanwaltschaft in Kempten bearbeitet.
Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz werden künftig von einer zentralen Staatsanwaltschaft in Kempten verfolgt. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einer Zentralisierung zugestimmt. Das bayerische Justizministerium rechnet damit, dass das Gesetz am 1. Februar oder 1. März 2013 in Kraft tritt. Bislang sind in der Regel die Gerichte und Staatsanwaltschaften an dem Ort zuständig, an dem der Soldat stationiert ist oder seinen Wohnsitz hat. Die Einarbeitung der Ermittler in die besonderen Gegebenheiten dieser Fälle hat die Strafverfahren oft verzögert.
Kempten ist seit März 2010 als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für bayerische Fälle spezialisiert. Wie Kemptens Leitender Oberstaatsanwalt Herbert Pollert sagte, gab es seitdem pro Jahr etwa zehn Ermittlungsverfahren gegen in Bayern stationierte Soldaten. Etwa je zur Hälfte habe es sich dabei um allgemeine Strafsachen wie Diebstahl sowie um bundeswehrspezifische Straftaten gehandelt. „Dazu gehören beispielsweise Missbrauch der Befehlsbefugnis oder Gehorsamsverweigerung“, sagte Pollert. Bislang habe es erst einen Fall mit Gefechtsbezug gegeben.
http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern-lby/zentraljustiz-bundeswehrsoldaten-kempten-2634442.html
Warum gibt es eigentlich keine Militärgerichtsbarkeit wie in vielen anderen Ländern? Ich kann mir nur schwer vorstellen, daß sich Zivilrichter in die Situation von Soldaten im Auslandseinsatz reinfühlen können.
Die Bundeswehr hat keine eigenen Wehrgerichte, ihre Angehörigen unterliegen der zivilen Gerichtsbarkeit. Für die Entscheidungen nach der Wehrdisziplinarordnung und der Wehrbeschwerdeordnung sind aber besonders eingerichtete Truppendienstgerichte zuständig. Der Art. 96 (2) des Grundgesetz lässt eigene Wehrstrafgerichte für den Verteidigungsfall, für Auslandseinsätze sowie für Schiffe auf Hoher See zu, bislang wurden diese jedoch nicht eingerichtet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rgericht
Kempten - Ungehorsam bei der Bundeswehr oder andere Straftaten von Soldaten werden absofort zentral von der Staatsanwaltschaft in Kempten bearbeitet.
Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz werden künftig von einer zentralen Staatsanwaltschaft in Kempten verfolgt. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einer Zentralisierung zugestimmt. Das bayerische Justizministerium rechnet damit, dass das Gesetz am 1. Februar oder 1. März 2013 in Kraft tritt. Bislang sind in der Regel die Gerichte und Staatsanwaltschaften an dem Ort zuständig, an dem der Soldat stationiert ist oder seinen Wohnsitz hat. Die Einarbeitung der Ermittler in die besonderen Gegebenheiten dieser Fälle hat die Strafverfahren oft verzögert.
Kempten ist seit März 2010 als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für bayerische Fälle spezialisiert. Wie Kemptens Leitender Oberstaatsanwalt Herbert Pollert sagte, gab es seitdem pro Jahr etwa zehn Ermittlungsverfahren gegen in Bayern stationierte Soldaten. Etwa je zur Hälfte habe es sich dabei um allgemeine Strafsachen wie Diebstahl sowie um bundeswehrspezifische Straftaten gehandelt. „Dazu gehören beispielsweise Missbrauch der Befehlsbefugnis oder Gehorsamsverweigerung“, sagte Pollert. Bislang habe es erst einen Fall mit Gefechtsbezug gegeben.
http://www.merkur-online.de/nachrichten/bayern-lby/zentraljustiz-bundeswehrsoldaten-kempten-2634442.html
Warum gibt es eigentlich keine Militärgerichtsbarkeit wie in vielen anderen Ländern? Ich kann mir nur schwer vorstellen, daß sich Zivilrichter in die Situation von Soldaten im Auslandseinsatz reinfühlen können.
Die Bundeswehr hat keine eigenen Wehrgerichte, ihre Angehörigen unterliegen der zivilen Gerichtsbarkeit. Für die Entscheidungen nach der Wehrdisziplinarordnung und der Wehrbeschwerdeordnung sind aber besonders eingerichtete Truppendienstgerichte zuständig. Der Art. 96 (2) des Grundgesetz lässt eigene Wehrstrafgerichte für den Verteidigungsfall, für Auslandseinsätze sowie für Schiffe auf Hoher See zu, bislang wurden diese jedoch nicht eingerichtet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Milit%C3%A4rgericht