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Vollständige Version anzeigen : Was soll Art 120 im GG



houston
08.12.2012, 16:54
Was bitte soll der Art 120 in unserem GG
dieser lautet

"Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Besatzungskosten ?
Ich War der Meinung deutschland wäre seid 1990 souverän.
Auch auf Wikipedia ist dieses dort so zu lesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten

ursula
08.12.2012, 17:04
souverän :)) :)) :)) :)) :)) :)) :)) :)) :)) :)) :)) :))

houston
08.12.2012, 17:10
Hallo Ursula
wie soll ich dein :) verstehen ?
Ist deutschland souverän oder nicht ? :hd:

Sloth
08.12.2012, 17:13
Dummstrang.
Der Ersteller weiß sicher, daß dar Artike noch mehr sagt.


"Soweit Aufwendungen für Kriegsfolgelasten, die in Bundesgesetzen weder geregelt worden sind noch geregelt werden, bis zum 1. Oktober 1965 von den Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen Aufgabenträgern, die Aufgaben von Ländern oder Gemeinden erfüllen, erbracht worden sind, ist der Bund zur Übernahme von Aufwendungen dieser Art auch nach diesem Zeitpunkt nicht verpflichtet."

Besonders klar ist Paragraph 2, der alles widerruft:
"(2) Die Einnahmen gehen auf den Bund zu demselben Zeitpunkte über, an dem der Bund die Ausgaben übernimmt."

-jmw-
08.12.2012, 17:13
Auch ein souveränes Deutschland müsste natürlich die noch laufenden Restkosten einer abzuwickelnden oder abgewickelten Besatzung und der Kriegsfolgen tragen, bspw. Aufwendungen beim Abzug von Truppen, bspw. Versehrtenrenten usw.

ursula
08.12.2012, 17:16
es gibt keinen friedensvertrag, ergo.

empfehle schultze-rhonhoff - alles was am markt ist - weihnachten steht doch vor der tür. wenigstens weihnachten ist souverän.

STRange333
08.12.2012, 17:16
Hallo Ursula
wie soll ich dein :) verstehen ?
Ist deutschland souverän oder nicht ? :hd:
http://www.youtube.com/watch?v=fme2rAYeyQw&list=FL7o6XY3wXQgAbGdTIQ12nNg

Bruddler
08.12.2012, 17:20
Was bitte soll der Art 120 in unserem GG
dieser lautet

"Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Besatzungskosten ?
Ich War der Meinung deutschland wäre seid 1990 souverän.
Auch auf Wikipedia ist dieses dort so zu lesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten



Wenn ich eine Domina besuche, muss ich auch für die Schmerzen bezahlen, die sie mir zufügt. Siehste, so ähnlich verhält es sich mit dem "120er" im GG ... :hzu:

houston
08.12.2012, 17:25
na dan wird es Zeit Art 146 umgesetzt wird,ne egal bei einer EU-Verfassung ist er ja auch hinfällig

Registrierter
08.12.2012, 17:35
Was bitte soll der Art 120 in unserem GG
dieser lautet

"Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Besatzungskosten ?
Ich War der Meinung deutschland wäre seid 1990 souverän.
Auch auf Wikipedia ist dieses dort so zu lesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten



Erstens. Wir Deutsche benutzen die DEUTSCHE Sprache.
Und da schreibt man SEIT 1990, aber "Ihr SEID zu doof zum Schreiben"

Zweitens: als Deutscher kennt man den provisorischen Status des Feinstaates des deutschen Volkes, der antideutschen BRD.
WIE kommst Du darauf, dass hier jemand souverän sei?

Selbst BRD-Minister Schäuble wies unlängst darauf hin, dass die BRD nach 1949 ZU KEINEM ZEITPUNKT war.
Er verwechselt vor Publikum lediglich noch BRD und Deutschland:

Deutschland seit 1945 nicht souverän
https://www.youtube.com/results?search_query=sch%C3%A4uble+souver%C3%A4n

Deutschland existiert bekanntlich in den Grenzen von 1937, wie jenes Kuriosum der BRD ohne Verfassung, das Bundes"verfassungs"gericht seit (sic!) 1973 mehrfach festhielt und veröffentlichte:

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[8]):
Das Deutsche Reich existiert fort
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich#Staatsrechtliche_Fragen

schastar
08.12.2012, 17:39
Hallo Ursula
wie soll ich dein :) verstehen ?
Ist deutschland souverän oder nicht ? :hd:

Klar ist es das, es ordnet sich souverän den Ansichten von Juden und Amis unter und legt in voreilendem Gehorsam noch etwas drauf.

Autobahn
08.12.2012, 17:41
Deutschland existiert bekanntlich in den Grenzen von 1937, wie jenes Kuriosum der BRD ohne Verfassung, das Bundes"verfassungs"gericht seit (sic!) 1973 mehrfach festhielt und veröffentlichte:

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[8]):
Das Deutsche Reich existiert fort
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich#Staatsrechtliche_Fragen

Mehr braucht man nicht schreiben. Punkt!

houston
08.12.2012, 17:57
1.Ich kenne sehr wohl den unterschied zwischen der BRD und Deutschland.
2 Bin ich KEIN BrdLer

borisbaran
08.12.2012, 18:15
Was bitte soll der Art 120 in unserem GG
dieser lautet

"Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Besatzungskosten ?
Ich War der Meinung deutschland wäre seid 1990 souverän.
Auch auf Wikipedia ist dieses dort so zu lesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten


Ein Überbleibsel, heutzutage ohne Bedeutung, soweit ich weiß.

Gehirnnutzer
08.12.2012, 18:28
Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[8]):
Das Deutsche Reich existiert fort
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich#Staatsrechtliche_Fragen

Och mein lieber Registrierter, wenn du schon das aus dem Urteil zum Grundlagenvertrag zitierst, solltest du folgendes nicht vergessen:

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht "Rechtsnachfolger" des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat "Deutsches Reich",....................

Und die Rede von Schäuble sollte man sich ganz anhören, denn demnach ist kein Staat der EU mehr souverän.

Im Grunde genommen geht es nur um eine Frage, ob ein Staat auf Grund souveräner Entscheidung auf Teile seiner Souveränität verzichtet oder aus Zwang von außen.

Der EU-Vertrag enthält in seinem Artikel 50 das Kündigungsrecht, der Atomwaffensperrvertrag enthält in seinem Artikel X das Kündigungsrecht und das Nato-Truppenstatut mit seinen Zusatzabkommen, das die neue Rechtsgrundlage für die Zahlungen enthält, die früher Besatzungskosten waren, hat seit 1990 kein einseitiges Kündigungsrecht mehr, sondern Deutschland kann wie jeder andere Vertragspartner kündigen.

Mein lieber Registrierter, die einzige Möglichkeit, diese Kündigungsrechte zu widerlegen, wäre ein gescheiterter Versuch sie war zunehmen. Dummerweise gibt es für dich und deine Klientel deswegen ein Problem. Um die Kündigungsrechte nutzen zu können müsste deine Klientel an die Regierungsmacht gewählt werden, tja, und das scheitert an eurer Unfähigkeit Menschen zu überzeugen.

Praktiker
08.12.2012, 19:18
Erstens. Wir Deutsche benutzen die DEUTSCHE Sprache.
Und da schreibt man SEIT 1990, aber "Ihr SEID zu doof zum Schreiben"

Zweitens: als Deutscher kennt man den provisorischen Status des Feinstaates des deutschen Volkes, der antideutschen BRD.
WIE kommst Du darauf, dass hier jemand souverän sei?

Selbst BRD-Minister Schäuble wies unlängst darauf hin, dass die BRD nach 1949 ZU KEINEM ZEITPUNKT war.
Er verwechselt vor Publikum lediglich noch BRD und Deutschland:

Deutschland seit 1945 nicht souverän
https://www.youtube.com/results?search_query=sch%C3%A4uble+souver%C3%A4n

Deutschland existiert bekanntlich in den Grenzen von 1937, wie jenes Kuriosum der BRD ohne Verfassung, das Bundes"verfassungs"gericht seit (sic!) 1973 mehrfach festhielt und veröffentlichte:

Das Bundesverfassungsgericht stellte am 31. Juli 1973 bei der Überprüfung des Grundlagenvertrags mit der DDR fest (2 BvF 1/73; BVerfGE 36, 1[8]):
Das Deutsche Reich existiert fort
Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet
http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsches_Reich#Staatsrechtliche_Fragen

Guter Beitrag,- und ja- es stimmt :

In diesem Land stimmt nichts ,- aber auch garnichts !

Nachdem die Kriegsgewinner völkerrechtswidrig !( Originalton Adenauer ) die Regierungsgewalt in Deutschland an sich gerissen haben ,-
werden die uns auch weiterhin nicht in die Souverenität entlassen !

Das Besatzerrecht gilt nach wie vor- auf 2+4 Verträge könnt ihr getrost scheissen,- Papier ist geduldig !

Sloth
08.12.2012, 22:46
"Ihr SEID zu doof zum Schreiben."

Selbst BRD-Minister Schäuble wies unlängst darauf hin, dass die BRD nach 1949 ZU KEINEM ZEITPUNKT souverän war.

Junge, Junge...

(Rotes wurde von mir zur Korrektur hinzugefügt, absichtliches Groß/Fettschreiben wurde nicht verändert.)

Gratian
12.03.2013, 18:15
Was bitte soll der Art 120 in unserem GG
dieser lautet

"Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten"

Besatzungskosten ?
Ich War der Meinung deutschland wäre seid 1990 souverän.
Auch auf Wikipedia ist dieses dort so zu lesen

http://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungskosten

Ernsthaft, seit wann gilt der Artikel 120? Doch nicht etwa seit 1948? Das wäre dann doch eine lange Zeit? Kann#s nicht glauben, deshalb frag ich. Seit wann?

Gehirnnutzer
12.03.2013, 18:36
Ernsthaft, seit wann gilt der Artikel 120? Doch nicht etwa seit 1948? Das wäre dann doch eine lange Zeit? Kann#s nicht glauben, deshalb frag ich. Seit wann?

Die sonstigen Kriegsfolgelasten werden hier schön ignoriert und die sind der Hauptgrund, das der 120er nicht geändert wurde. Er ist rechtliche Grundlage der Finanzierung der Kampfmittelräumdienste, bestimmter Witwenrenten, etc. pp.

Gratian
13.03.2013, 16:56
Die sonstigen Kriegsfolgelasten werden hier schön ignoriert und die sind der Hauptgrund, das der 120er nicht geändert wurde. Er ist rechtliche Grundlage der Finanzierung der Kampfmittelräumdienste, bestimmter Witwenrenten, etc. pp.
Meinte mit "Der Bund trägt die Aufwendungen füer Besatzungskosten" eigentlich. Die Deutschen zahlen bis heute die Kosten ihrer Besatzung (sprich Kaserneninstandhaltung, Sold usw.). Oder hab ich das missverstanden?

Towarish
13.03.2013, 21:26
es gibt keinen friedensvertrag, ergo.

empfehle schultze-rhonhoff - alles was am markt ist - weihnachten steht doch vor der tür. wenigstens weihnachten ist souverän.

Wenn ein Land kapituliert hat, braucht man soweit ich weiß keinen FV.

ABAS
13.03.2013, 21:37
Wenn ich eine Domina besuche, muss ich auch für die Schmerzen bezahlen, die sie mir zufügt. Siehste, so ähnlich verhält es sich mit dem "120er" im GG ... :hzu:

Das stimmt. Die Dominas lassen Kunden auch grosszuegigerweise am Leben
und quaelen sie nur immer bis kurz vor dem Tod damit der Sklave oefter die
Ekstase der Erniedrigung in devoter Ergebenheit geniessen kann und dafuer
auch noch monetaer bezahlen darf. Das schoenste Leid ist das Leid fuer das
man auch noch selbst bezahlen darf und sich damit verdient selbst zufuegt.
Die zur Ewigkeitsschuld Verbannten bluehen bei der gezielt post-traumatisch
erzeugten masochistischer Neigung erst richtig auf.

Unterwuerfigen Dank an alle Amerikaner das ihr uns Deutsche nach dem Krieg
nicht alle getoetet sondern am Leben gelassen habt und wir bis zum natuerlichen
Ende unserer Tage das unterwuerfig und masochistisch wuerdigen duerfen. Die
Deutschen sind bestimmt fleissigere Sklaven fuer die USA als widerspenstige Neger!


http://www.youtube.com/watch?v=4NAM3rIBG5k&feature=player_embedded



Lyrik: Rammstein - AMERIKA


We're all living in America,
America is wunderbar.
We're all living in America,
Amerika, Amerika.

Wenn getanzt wird, will ich führen,
auch wenn ihr euch alleine dreht,
lasst euch ein wenig kontrollieren,
Ich zeige euch wie's richtig geht.
Wir bilden einen lieben Reigen,
die Freiheit spielt auf allen Geigen,
Musik kommt aus dem Weißen Haus,
Und vor Paris steht Mickey Maus.

We're all living in America...

Ich kenne Schritte, die sehr nützen,
und werde euch vor Fehltritt schützen,
und wer nicht tanzen will am Schluss,
weiß noch nicht, dass er tanzen muss!
Wir bilden einen lieben Reigen,
ich werde Euch die Richtung zeigen,
nach Afrika kommt Santa Claus,
und vor Paris steht Mickey Maus.

Refrain:
We're all living in America,
America is wunderbar.
We're all living in America,
Amerika, Amerika.
We're all living in America,
Coca-Cola, Wonderbra,
We're all living in America,
Amerika, Amerika.

This is not a love song,
this is not a love song.
I don't sing my mother tongue,
No, this is not a love song.

We're all living in America,
Amerika is wunderbar.
We're all living in America,
Amerika, Amerika.
We're all living in America,
Coca-Cola, sometimes WAR,
We're all living in America,
Amerika, Amerika.

Patriotistin
13.03.2013, 21:48
Wenn ich eine Domina besuche, muss ich auch für die Schmerzen bezahlen, die sie mir zufügt. Siehste, so ähnlich verhält es sich mit dem "120er" im GG ... :hzu:

Nur der Unterschied ist du gehst freiwillig hin :D..............................Ferkel :scherz:

Gehirnnutzer
13.03.2013, 22:10
Meinte mit "Der Bund trägt die Aufwendungen füer Besatzungskosten" eigentlich. Die Deutschen zahlen bis heute die Kosten ihrer Besatzung (sprich Kaserneninstandhaltung, Sold usw.). Oder hab ich das missverstanden?

Nun Gratian, bis sich die Rechtsgrundlage geändert hat, zahlte die Bundesrepublik Besatzungskosten, deren Rechtsgrundlage das Besatzungsrecht war. Mit dem Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut änderte sich die Rechtsgrundlage, die bis 1990 ein einseitiger Zwang war, jetzt aber mit einem beidseitigen Kündigungsrecht versehen ist.
Zahlenmäßig sind die Kosten, die die Bundesrepublik für die Stationierung von Natokräften in Deutschland trägt, weit aus höher, als die Kosten die andere Nato-Staaten für die Stationierung deutscher Truppen bei ihnen tragen.

Die Kosten in Deci tragen die italienischen Streitkräfte, die Kosten für Goose Bay bis zur Schließung trugen die kanadischen Streitkräfte, ähnliches galt für die Panzerausbildung in Winnipeg.
Bei der Raketenschule Fort Bliss, USA, der fliegerischen Ausbildung auf der Holloman Air Force Base tragen die amerikanischen Streitkräfte teilweise, jedoch lassen sich die Amis die fliegerische Grundausbildung der Nato-Staaten auf der Sheppard Airforce Base von den anderen Nato-Staaten doppelt und dreifach bezahlen.

Die Petze
13.03.2013, 22:34
Nun Gratian, bis sich die Rechtsgrundlage geändert hat, zahlte die Bundesrepublik Besatzungskosten, deren Rechtsgrundlage das Besatzungsrecht war. Mit dem Zusatzabkommen zum Nato-Truppenstatut änderte sich die Rechtsgrundlage, die bis 1990 ein einseitiger Zwang war, jetzt aber mit einem beidseitigen Kündigungsrecht versehen ist.
Zahlenmäßig sind die Kosten, die die Bundesrepublik für die Stationierung von Natokräften in Deutschland trägt, weit aus höher, als die Kosten die andere Nato-Staaten für die Stationierung deutscher Truppen bei ihnen tragen.

Die Kosten in Deci tragen die italienischen Streitkräfte, die Kosten für Goose Bay bis zur Schließung trugen die kanadischen Streitkräfte, ähnliches galt für die Panzerausbildung in Winnipeg.
Bei der Raketenschule Fort Bliss, USA, der fliegerischen Ausbildung auf der Holloman Air Force Base tragen die amerikanischen Streitkräfte teilweise, jedoch lassen sich die Amis die fliegerische Grundausbildung der Nato-Staaten auf der Sheppard Airforce Base von den anderen Nato-Staaten doppelt und dreifach bezahlen.

...Kündigungsrecht....:haha: ....der war gut :D

Wolf Fenrir
13.03.2013, 23:02
Für mich ist ein Land in dem nach Jahrzehnten nach Ende eines Krieges noch immer Besatzungstruppen ( auch wenn sie nicht mehr so genannt werden ) stehen nicht Souverän.

Sollte diese Souveränität bestehen handeln die Regierenden dieses Landes als willfärige Vasallen der ex Besatzer , quasi so als wären sie noch Befehlsempfänger.

Ich möchte einmal diesen famosen 2+4 Vertrag lesen was da wohl zu diesem Thema steht , die geheimen Zusätze und Vorbehalte.

PS: Sei wie es sei , die BRD ist mit Sicherheit nicht Souverän...

Gehirnnutzer
13.03.2013, 23:36
...Kündigungsrecht....:haha: ....der war gut :D

Na, dann beweise mal, das der Artikel 81 des Zusatzabkommens oder Artikel XIX des Truppenstatutes (http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.htm) nicht anwendbar sind.

Gehirnnutzer
13.03.2013, 23:39
Für mich ist ein Land in dem nach Jahrzehnten nach Ende eines Krieges noch immer Besatzungstruppen ( auch wenn sie nicht mehr so genannt werden ) stehen nicht Souverän.

Sollte diese Souveränität bestehen handeln die Regierenden dieses Landes als willfärige Vasallen der ex Besatzer , quasi so als wären sie noch Befehlsempfänger.

Ich möchte einmal diesen famosen 2+4 Vertrag lesen was da wohl zu diesem Thema steht , die geheimen Zusätze und Vorbehalte.

PS: Sei wie es sei , die BRD ist mit Sicherheit nicht Souverän...

Wolf Fenrir, erringe Regierungsmacht und wende die Artikel, die ich in meinem vorherigen Posting erwähnt habe. Upps, da gibt es ja das Problem, das man um Regierungsmacht zu erlangen, Menschen überzeugen muss. Dummerweise ist dies aber damit verbunden, das man sie nicht mehr beschimpfen darf.

Wolf Fenrir
13.03.2013, 23:41
Wolf Fenrir, erringe Regierungsmacht und wende die Artikel, die ich in meinem vorherigen Posting erwähnt habe. Upps, da gibt es ja das Problem, das man um Regierungsmacht zu erlangen, Menschen überzeugen muss. Dummerweise ist dies aber damit verbunden, das man sie nicht mehr beschimpfen darf.

Man arbeitet daran !!!

hamburger
13.03.2013, 23:45
...Kündigungsrecht....:haha: ....der war gut :D

ja....:haha::fizeig::peace::haha::haha:.......ja, das nennt sich wohl Humor.....
Andererseits, die Russen sind freiwillig abgezogen....gegen eine einmal Zahlung..... Wer wollte eigentlich, dass die Amis hier bleiben, Gehirnnutzer, das Volk?:hmm::isgut:

Die Petze
14.03.2013, 00:17
Na, dann beweise mal, das der Artikel 81 des Zusatzabkommens oder Artikel XIX des Truppenstatutes (http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.htm) nicht anwendbar sind.

Anwendbar schon, aber nicht durchführbar...

Die Petze
14.03.2013, 00:27
ja....:haha::fizeig::peace::haha::haha:.......ja, das nennt sich wohl Humor.....
Andererseits, die Russen sind freiwillig abgezogen....gegen eine einmal Zahlung..... Wer wollte eigentlich, dass die Amis hier bleiben, Gehirnnutzer, das Volk?:hmm::isgut:

Ja witzig....Bin Laden hatte sicher auch Kündigungsrecht als CIA-Agent.....:D