SPD geführtes BKA verweigert einem unbequemen Minister den Personenschutz

[Untergrundkämpfer]

Niebel fährt ohne Personenschutz in Krisengebiet (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dirk-niebel-faehrt-ohne-personenschutz-in-krisengebiet-a-890610.html)


Ohne Leibwächter oder gepanzerte Fahrzeuge ist Dirk Niebel in eine Stadt im Norden des Krisenlands Mali gereist. Warnungen des Bundeskriminalamts ignorierte der Minister - und brüstete sich damit, er habe sich lange nicht mehr so sicher gefühlt.

Bamako - Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist während seines Besuchs in Mali am Samstag ohne Personenschutz in die Stadt Mopti gefahren. Das Bundeskriminalamt hatte zuvor entschieden, die eigens für die Ministerreise in die Hauptstadt Bamako entsandten 15 Personenschützer nicht nach Mopti zu schicken, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.

Niebel ließ sich jedoch nicht abhalten und flog mitsamt seiner Delegation in einer Transall-Maschine in die Stadt, die an der Schnittstelle zum unruhigen Norden Malis liegt. "Ich habe mich in einem Konfliktland lange nicht mehr so sicher gefühlt wie heute in Mopti", sagte er kurz vor dem Rückflug am Flughafen der Savannen-Stadt. Ein Sprecher des FDP-Politikers legt Wert auf die Feststellung, Niebel habe sich zu keinem Zeitpunkt mit solchen Aussagen "gebrüstet".


In Mopti sprach Niebel mit lokalen Vertretern und besuchte ein Flüchtlingslager. Aus dem Umfeld des Ministers hieß es, das BKA setze für einen Einsatz bestimmte Mindeststandards an, dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeugen und Evakuierungsmöglichkeiten. Diese Anforderungen seien in Mopti offenbar nicht erfüllt gewesen. Der Minister treffe jedoch selbst die Entscheidung, wohin er fahre. Vor kurzem sagte der Minister noch auf dem FDP-Parteitag: "Ich bin, wie ich bin. Ich bin laut, manchmal vorlaut, aber niemals kleinlaut."

Ursprünglich war für Samstag ein Besuch der historischen Wüstenstadt Timbuktu mit Personenschutz geplant. Dieser wurde jedoch aus Sicherheitsgründen kurzfristig abgesagt, weil sich dort erst am Donnerstag islamistische Kämpfer schwere Gefechte mit französischen Truppen geliefert hatten.

In Mali hat Niebel die Wiederaufnahme der deutschen Entwicklungshilfe für den westafrikanischen Krisenstaat bekräftigt. "Voraussetzung für ein volles Kooperationsangebot ist die freie und faire Durchführung der für Juli angekündigten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen", sagte Niebel nach Angaben seines Ministeriums. Deutschland hatte die Regierungszusammenarbeit mit Mali nach dem Putsch vom 22. März 2012 eingefroren.

Der Norden von Mali war bis zum militärischen Eingreifen der Franzosen im Januar von islamistischen Rebellen beherrscht. Der Bundestag hatte Anfang März den Einsatz von bis zu 330 deutschen Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland beschlossen.

Sehr interessant. Besonders da es allgemin bekannt ist dass das BKA seit vielen Jahren fest in SPD-Hand ist. Wahrscheinlich geschah dies auf direkte Weisung aus dem Willy-Brandt-Haus. In der Hoffnung das Niebel bei der Reise drauf geht. Dann hätte man einen unbequemen FDP-Minister weniger und man könnte behaupten das man ihn ja gewarnt hätte.

[Entfernungsmesser]

Niebel...Niebel...war da nicht mal was mit einem Teppich??

[Conny]

Also für mich ist das viel eher ein Zeichen dafür wie sehr die "bedrohliche Lage" in Mali zwecks Legitimierung eines Waffengangs übertrieben wird.
Wäre Niebel ohne Personenschutz z.B. nach Afghanistan gereist? Mit Sicherheit nicht.
Und dass das BKA warnt, ist unter anderem dessen Aufgabe.
Schließlich ist Niebel ja nicht irgendwer, sondern immerhin als Bundesminister im Auftrag der Regierung unterwegs und dürfte (nicht mal über das BKA, sondern eher über Nachrichtendienste bzw. das Auswärtige Amt) um die Sicherheitslage in Mali genügend informiert sein.

[Affenpriester]

Was hat das BKA mit dem Personenschutz für einen Bundesminister im Ausland zu tun?

[Conny]

Was hat das BKA mit dem Personenschutz für einen Bundesminister im Ausland zu tun?

BKA-Beamte (Abteilung "Sicherungsgruppe" (http://www.bka.de/DE/DasBKA/Organisation/SG/organisationSG__node.html?__nnn=true)) sind für den Schutz der "Mitglieder der bundesdeutschen Verfassungsorgane" sowohl im Inland als auch im Ausland zuständig.

[Marlen]

Find ich Klasse von Niebel ..... der ist sowieso übrig wie ein Kropf!

[Marlen]

Niebel...Niebel...war da nicht mal was mit einem Teppich??Ne, der fliegt auch mit nem Flieger :D

[Affenpriester]

BKA-Beamte (Abteilung "Sicherungsgruppe" (http://www.bka.de/DE/DasBKA/Organisation/SG/organisationSG__node.html?__nnn=true)) sind für den Schutz der "Mitglieder der bundesdeutschen Verfassungsorgane" sowohl im Inland als auch im Ausland zuständig.

Wusste ich gar nicht, siehste.

[Cleopatra]

Mich würde einmal interessieren, wieviel in diesem Dummerland, in dem Flaschen das Sagen haben, überhaupt für Personenschutz ausgegeben. Würden sie unsere Interessen vertreten, brauchten sie keinen.

[Sathington Willoughby]

Niebel fährt ohne Personenschutz in Krisengebiet (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dirk-niebel-faehrt-ohne-personenschutz-in-krisengebiet-a-890610.html)



Sehr interessant. Besonders da es allgemin bekannt ist dass das BKA seit vielen Jahren fest in SPD-Hand ist. Wahrscheinlich geschah dies auf direkte Weisung aus dem Willy-Brandt-Haus. In der Hoffnung das Niebel bei der Reise drauf geht. Dann hätte man einen unbequemen FDP-Minister weniger und man könnte behaupten das man ihn ja gewarnt hätte.

Niebel ist weit davon entfernt, unbequem zu sein.
Einer, der durchweg für die Migrantenlobby ist und somit austauschbar wie eine Glühbirne - äääh - Energiesparlampe.

[Der Altdeutsche]

Wenn man die gesamte Regierung......... ohne Personenschutz........ in Krisengebiete reisen lassen würde.......... würde das nicht viele Prpbleme in Deutschland beseitigen?? (Mal gaaaanz naiv nachfrag.........)

[Affenpriester]

Wenn man die gesamte Regierung......... ohne Personenschutz........ in Krisengebiete reisen lassen würde.......... würde das nicht viele Prpbleme in Deutschland beseitigen?? (Mal gaaaanz naiv nachfrag.........)

Guter Gedanke, die werden aber nur ersetzt durch nicht weniger armselige Leute. Im Grunde bin ich nicht dafür, dass Merkel oder Ihresgleichen im Ausland einem Attentat erliegen.
Denn immernoch sind es, ob wir wollen oder nicht, deutsche Regierungsmitglieder. Wenn die jemand, wie auch immer, beseitigt, dann der Souverän.
Dafür scheint der Mob aber zu dämlich zu sein. Er lässt alles mit sich machen. Volksaufstand wird nichts, also kann es nur eine Art Putsch geben, der diese Politkaste beseitigt.
Der wiederum hätte Probleme mit der Akzeptanz im Ausland, wenn er nicht sehr schnell das Volk auf seine Seite zieht. Schwierige Situation.

[Der Altdeutsche]

Eigentlich bin ich auch nicht dafür, dass diese Leute - ich sags mal konkret - die Todesstrafe erhalten. Mein Posting war auch eher ironisch gemeint. Wenn die ganze kriminelle Vereinigung namens Bundestag beseitigt werden würde - es würde sich doch nichts großartig ändern. Das Volk ist einfach nicht reif genug für echte demokratische Verhältnisse. Und ein Putsch würde uns sehr schnell zu einem "Schurkenstaat" degradieren - mit allen Konsequenzen der Weltregierung.

[Alter Stubentiger]

Niebel fährt ohne Personenschutz in Krisengebiet (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dirk-niebel-faehrt-ohne-personenschutz-in-krisengebiet-a-890610.html)



Sehr interessant. Besonders da es allgemin bekannt ist dass das BKA seit vielen Jahren fest in SPD-Hand ist. Wahrscheinlich geschah dies auf direkte Weisung aus dem Willy-Brandt-Haus. In der Hoffnung das Niebel bei der Reise drauf geht. Dann hätte man einen unbequemen FDP-Minister weniger und man könnte behaupten das man ihn ja gewarnt hätte.

Manchen ist aber auch keine Verschwörungstheorie zu unsinnig. Niebel hat keinen überragenden Intellekt, er ist kein Rhetoriker und läßt jegliches Charisma vermissen. Niebel ist genau der Mann den die SPD in der Trümmerregierung von Angela Merkel sehen will.

Davon mal abgesehen daß du so leichtfertig von anderen annimmst daß sie billigend den Tod anderer in Kauf nehmen. Solche Vorwürfe bedürfen schon einer soliden Grundlage. Solche Vorwürfe sind gefährlich. Sie können Hexenjagden auslösen. Zum Glück ist dein Vorwurf so absurd daß niemand da aktiv werden wird um das Willy-Brandt-Haus zu stürmen.

[Sprecher]

Niebel ist weit davon entfernt, unbequem zu sein.
Einer, der durchweg für die Migrantenlobby ist und somit austauschbar wie eine Glühbirne - äääh - Energiesparlampe.

Außerdem hat er ein Kibbuz-Jahr in Israel verbracht.

[Cinnamon]

Das BKA hat auch eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Man kann keine Leute in einen Krisenherd versetzen, nur weil ein Minister meint, er müsse dorthin reisen.

[Affenpriester]

Das BKA hat auch eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Man kann keine Leute in einen Krisenherd versetzen, nur weil ein Minister meint, er müsse dorthin reisen.

Vielleicht gibts da günstige Teppiche...

[Siegfriedphirit]

Mich würde einmal interessieren, wieviel in diesem Dummerland, in dem Flaschen das Sagen haben, überhaupt für Personenschutz ausgegeben. Würden sie unsere Interessen vertreten, brauchten sie keinen.

... genau-weil die nur das 1% der Bevölkerung vertreten dem aber 80% des gesamten Vermögens gehören. Wer 99% der Bevölkerung im Stich lässt , der braucht Personenschutz! Und Niebel ...das ist so, wie mit dem Sack Reis in China...ob der umfällt oder nicht?!

[konfutse]

Was hat die Überschrift mit dem Inhalt zu tun? Nichts, weil sie eine Lüge ist wie aus dem Text hervorgeht. Wenn das BKA keine Möglichkeit sieht die Sicherheitsstandards zu gewährleisten, gibt es keine Sicherheit. Niebel ist dennoch gefahren.

[Reilinger]

... genau-weil die nur das 1% der Bevölkerung vertreten dem aber 80% des gesamten Vermögens gehören. Wer 99% der Bevölkerung im Stich lässt , der braucht Personenschutz! Und Niebel ...das ist so, wie mit dem Sack Reis in China...ob der umfällt oder nicht?!

Da kommt mir doch direkt die Württembergische Hymne in den Sinn:

Justinus Kerner

1. Preisend mit viel schönen Reden
|: Ihrer Länder Wert und Zahl, :|
|: Saßen viele deutsche Fürsten, :|
|: Einst zu Worms im Kaisersaal. :|

2. Herrlich, sprach der Fürst von Sachsen,
|: Ist mein Land und seine Macht, :|
|: Silber hegen seine Berge :|
|: Wohl in manchem tiefen Schacht. :|

3. Seht mein Land in üppger Fülle,
|: Sprach der Kurfürst von dem Rhein, :|
|: Goldne Saaten in den Talern, :|
|: Auf den Bergen edler Wein! :|

4. Große Städte, reiche Kloster,
|: Ludwig, Herr zu Bayern, sprach, :|
|: Schaffen, daß mein Land den Euern :|
|: Wohl nicht steht an Schätzen nach. :|

5. Eberhard, der mit dem Barte,
|: Württembergs geliebter Herr, :|
|: Sprach: Mein Land hat kleine Städte, :|
|: Trägt nicht Berge silberschwer; :|

6. Doch ein Kleinod halt's verborgen:
|: Daß in Wäldern noch so groß :|
|: Ich mein Haupt kann kühnlich legen :|
|: Jedem Untertan in Schoß. :|

7. Und es rief der Herr von Sachsen,
|: Der von Bayern, der vom Rhein: :|
|: Graf im Bart! Ihr seid der reichste, :|
|: Euer Land trägt Edelstein! :|

Das dürfte kein deutscher Politiker - gleich welcher Couleur - heute noch von sich sagen...

[Para ou rien]

Das BKA hat auch eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern. Man kann keine Leute in einen Krisenherd versetzen, nur weil ein Minister meint, er müsse dorthin reisen.

Genau das ist aber deren Job. Und ich glaub die Leute tun ihn gerne und wollen auch eingesetzt werden!

[Untergrundkämpfer]

Genau das ist aber deren Job. Und ich glaub die Leute tun ihn gerne und wollen auch eingesetzt werden!

Sonst hätten sie sich auch nicht intern für diese Einheit gemeldet. Denn man kann nur freiwillig oder auf besonderen Wunsch eines Vorgesetzten dieser Einheit zu selbiger kommen.

[Entfernungsmesser]

Niebel fährt ohne Personenschutz in Krisengebiet (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/dirk-niebel-faehrt-ohne-personenschutz-in-krisengebiet-a-890610.html)



Sehr interessant. Besonders da es allgemin bekannt ist dass das BKA seit vielen Jahren fest in SPD-Hand ist. Wahrscheinlich geschah dies auf direkte Weisung aus dem Willy-Brandt-Haus. In der Hoffnung das Niebel bei der Reise drauf geht. Dann hätte man einen unbequemen FDP-Minister weniger und man könnte behaupten das man ihn ja gewarnt hätte.

Ich bin sicherlich kein Anhänger der SPD. Aber hier: zu viel Konjunktiv!

[Untergrundkämpfer]

In der Realtät aber durchaus üblich.

[Para ou rien]

Sonst hätten sie sich auch nicht intern für diese Einheit gemeldet. Denn man kann nur freiwillig oder auf besonderen Wunsch eines Vorgesetzten dieser Einheit zu selbiger kommen. So ist es. Und sie müssen dort auch etwas leisten und sich einem scharfen Auswahlverfahren unterwerfen. Und wer etwas leistet und beherrscht, der will auch irgendwann eingesetzt werden und sich beweisen. Für Innendienstler ist das nur häufig schwer nachzuvollziehen.

[Hofvarpnir]

Da kommt mir doch direkt die Württembergische Hymne in den Sinn:

Justinus Kerner

1. Preisend mit viel schönen Reden
|: Ihrer Länder Wert und Zahl, :|
|: Saßen viele deutsche Fürsten, :|
|: Einst zu Worms im Kaisersaal. :|

2. Herrlich, sprach der Fürst von Sachsen,
|: Ist mein Land und seine Macht, :|
|: Silber hegen seine Berge :|
|: Wohl in manchem tiefen Schacht. :|

3. Seht mein Land in üppger Fülle,
|: Sprach der Kurfürst von dem Rhein, :|
|: Goldne Saaten in den Talern, :|
|: Auf den Bergen edler Wein! :|

4. Große Städte, reiche Kloster,
|: Ludwig, Herr zu Bayern, sprach, :|
|: Schaffen, daß mein Land den Euern :|
|: Wohl nicht steht an Schätzen nach. :|

5. Eberhard, der mit dem Barte,
|: Württembergs geliebter Herr, :|
|: Sprach: Mein Land hat kleine Städte, :|
|: Trägt nicht Berge silberschwer; :|

6. Doch ein Kleinod halt's verborgen:
|: Daß in Wäldern noch so groß :|
|: Ich mein Haupt kann kühnlich legen :|
|: Jedem Untertan in Schoß. :|

7. Und es rief der Herr von Sachsen,
|: Der von Bayern, der vom Rhein: :|
|: Graf im Bart! Ihr seid der reichste, :|
|: Euer Land trägt Edelstein! :|

Das dürfte kein deutscher Politiker - gleich welcher Couleur - heute noch von sich sagen...

Das dürfen Politiker selbstverständlich immer noch von sich sagen. Es ist nur nicht mehr illegal, sie dafür auszulachen.