Vollständige Version anzeigen : Friedrich will Gesetze gegen Zuwanderung
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armutseinwanderung-friedrich-will-gesetze-gegen-zuwanderung/9173152.html
Brüssel. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat der EU-Kommission erneut vorgeworfen, nicht genug gegen den Missbrauch der Freizügigkeit zu tun und ein „multilaterales“ Vorgehen betroffener Mitgliedstaaten gegen Armutseinwanderung angedroht. „Wir brauchen ein gemeinsames Verständnis, wie wir die Freizügigkeit schützen können, wie wir den Missbrauch verhindern können“, sagte Friedrich vor einem Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel. „Und notfalls werden wir uns außerhalb der Strukturen der Europäischen Union multilateral verständigen müssen, um ein gemeinsames Vorgehen zu wählen.“
Die Diskussion um Armutseinwanderung aus EU-Staaten und eine Einschränkung der Freizügigkeit in Europa als Reaktion steht erneut auf der Tagesordnung des Innenministerrats. Auslöser der seit Monaten anhaltenden Debatte sind Klagen aus Deutschland, Großbritannien und anderen Mitgliedstaaten über zunehmende Anträge auf Sozialleistungen von Rumänen und Bulgaren. Die EU-Kommission legt den Ministern einen Bericht zum Ausmaß des beklagten Problems und zu den rechtlichen Grundlagen zum Vorgehen gegen Sozialmissbrauch vor.
Unions-Politiker, allen voran CSU-Innenminister Friedrich, warnen gerne vor Armutszuwanderung aus Bulgarien und Rumänien. Zu Unrecht, sagen Ökonomen. Tatsächlich kommen Leute, die Deutschland sogar dringend braucht.
„Ich sage es sehr klar, wir sind mit diesem Bericht nicht zufrieden“, sagte Friedrich. „Er reicht nicht aus, die Probleme zu lösen.“ Der Bericht bringe weder Rechtsklarheit, noch eine Lösung dafür, dass die Herkunftsstaaten nicht die vorgesehenen EU-Mittel einsetzten, um die Lage ihrer Bürger zu verbessern. Nach Angaben von EU-Diplomaten handelt es sich bei den sogenannten Armutseinwanderern aus Bulgarien und Rumänen, die etwa in Deutschland Sozialleistungen beantragten, oft um Angehörige der Roma-Minderheit.
Nötig sei „mehr als die Kommission vorschlägt, irgendwelche Diskussionsveranstaltungen oder irgendwelche Booklets zu entwerfen, das reicht nicht“, kritisierte Friedrich. Die betroffenen Länder wollten versuchen, „gemeinsam gesetzliche Regelungen auf nationaler Ebene zu entwickeln, wie wir das Problem lösen können, (...) wenn die Kommission nicht bereit ist, uns weiter in dieser Frage zu unterstützen“. Als mögliche Partner nannte Friedrich die „skandinavischen Länder“, auch Großbritannien hatte einen Missbrauch der Freizügigkeit beklagt. Jüngst hatte Großbritanniens Premierminister David Cameron die Debatte befeuert und vorgeschlagen, die EU solle die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in Europa einschränken.
Anstatt multilateral vorzugehen, solle Friedrich „mal was national machen“, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding. „Es geht um deutsches Recht, was entweder nicht eingehalten wird oder zu großzügig ist.“ Missstände müssten vor Ort geahndet werden aufgrund von nationalem Recht. „Also, das brauchen wir nicht in Europa zu machen, europäische Gesetze sehen vor, dass nationale Minister das tun können“, fügte sie hinzu.
afp/dpa
Na also! Langsam kommt Bewegung in die Sache!
http://www.hr-online.de/website/radio/hr-info/index.jsp?rubrik=47572&key=standard_document_50260745
Arm trifft auf arm: Die Flüchtlinge und die klammen Kommunen
Die Gegenseite streitet wie erwartet alles ab:
http://diepresse.com/home/politik/eu/1494370/Panik-vor-Armutsmigration-steigt
Wer war denn die LEtzten 4 Jahre in der Regierung?
Hatten die keine Zeit Gesetze gegen die Zigeunerschmarotzer zu machen?
Was beschäftigen die für Leute in den Ministerien die das nicht kommen sehen?
Sterntaler
05.12.2013, 14:04
der Märchenerzähler glaubt, das der damit den dummen Dummichl leimen zu können (was dem auch gelingt), das Geschwätz ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver pünktlich zur Europawahl.
Warum tut er`s dann nicht endlich? Da gabs nen guten Artikel zum Thema beim Honigmann.
Sterntaler
05.12.2013, 15:41
der hat den Beruf verwechselt, als Schauspieler und Märchenerzähler wär er ein guter. Heute wurde die Visumsfreiheit für Türken beschlossen, die wandern fleißig, wie jeder sich an 3 Fingern abzählen kann striktin die BRD Sozialsysteme zu Lasten der Deutschen natürlich, und die Agenten der Internationalen Finanzmafia /- verbrechertums freuen sich über die Blödheit der Deutschen krumm und schief.
deutschland
05.12.2013, 15:44
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armutseinwanderung-friedrich-will-gesetze-gegen-zuwanderung/9173152.html
Na also! Langsam kommt Bewegung in die Sache!
Friedrich will Gesetze gegen Zuwanderung ?
...was für ein blödschwätzendes Arschloch !
...die erzählen uns hier was vom Pferd, diese Schauspieler... nichts wird sich ändern, garnichts!
Die Einwanderungswelle rollt und niemand wird sie stoppen können...
Genau, nichts wird sich ändern. Der Typ labert einfach mal wieder irgendeine Kacke daher.
deutschland
05.12.2013, 15:51
Genau, nichts wird sich ändern. Der Typ labert einfach mal wieder irgendeine Kacke daher.... die merken jetzt, dass sie mit dem Verbotsverfahren gegen die NPD einen riesengroßen Fehler gemacht haben und wollen nun ablenken ... diese Arschl.... !!! sorry !
pixelschubser
05.12.2013, 15:57
In den kommenden Tagen dürfte ohnehin wieder mal eine "Rechte Schweinerei" aufgedeckt werden. Mit dem Unsinn über ungeklärte rechte Straftaten haben sie doch schon angefangen...mal sehen, was die kreativen Köpfe noch so auf der Pfanne haben.
Bald ist doch jeder "Rechtsträger" ein Nazi, weil sein Schwanz in die falsche Richtung bammelt.
Gleichzeitig will er aber mehr Syrer hereinlassen. Der lügt doch, wenn er den Mund aufmacht!
der Märchenerzähler glaubt, das der damit den dummen Dummichl leimen zu können (was dem auch gelingt), das Geschwätz ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver pünktlich zur Europawahl.
Was sollte Friedrich denn deiner Meinung nach tun?
Wir können die Luft anhalten, dass Friedrich im Amt bleibt und nicht ein lauer CDU-Mann bzw. - noch schlimmer - ein SPD-Mann den Posten bekommt, dann geschieht nämlich gar nichts.
Wer war denn die LEtzten 4 Jahre in der Regierung?
Hatten die keine Zeit Gesetze gegen die Zigeunerschmarotzer zu machen?
Was beschäftigen die für Leute in den Ministerien die das nicht kommen sehen?
Unsere Politiker reagieren erst, wenn sie die Probleme direkt vor Augen haben. Ansonsten werden die Prophezeiungen von anderen Politikern einfach als überzogen oder nicht zutreffend abgetan.
Was sollte Friedrich denn deiner Meinung nach tun?
Alle Nichtdeutschen aus Deutschland entfernen.
Gleichzeitig will er aber mehr Syrer hereinlassen. Der lügt doch, wenn er den Mund aufmacht!
Friedrich will das garantiert nicht, sondern Gauck und andere linke Gestalten.
Alle Nichtdeutschen aus Deutschland entfernen.
Als ob das allein in der Macht von Friedrich stünde. Er braucht Mehrheiten für seine Beschlüsse.
Als ob das allein in der Macht von Friedrich stünde. Er braucht Mehrheiten für seine Beschlüsse.
Nein. Er braucht nur Mumm.
der hat den Beruf verwechselt, als Schauspieler und Märchenerzähler wär er ein guter. Heute wurde die Visumsfreiheit für Türken beschlossen, die wandern fleißig, wie jeder sich an 3 Fingern abzählen kann striktin die BRD Sozialsysteme zu Lasten der Deutschen natürlich, und die Agenten der Internationalen Finanzmafia /- verbrechertums freuen sich über die Blödheit der Deutschen krumm und schief.
Der Beschluss liegt weit hinter der Perspektive einer Visafreiheit. Das Wort Visafreiheit taucht in dem Beschluss nicht auf. Vielmehr wird nur von Visaerleichterung gesprochen.
Es gibt schon erste Erfolge: Deutschland blockiert Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-12/schengen-raum-bulgarien-rumaenien-veto-friedrich
Die Grenzen zu Rumänien und Bulgarien werden vorerst nicht vollständig geöffnet. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bekräftigte beim Treffen der EU-Innenminister die Bedenken der Bundesregierung. "Nach unserer Auffassung ist der Zeitpunkt zum Wegfall der Grenzkontrollen für diese beiden Länder nicht gekommen." Es seien zwar Fortschritte absehbar, diese reichten aber nicht aus, "die rechtsstaatlichen Zustände herzustellen, die eine Aufnahme in den Schengen-Raum ermöglichen", sagte Friedrich.
Sterntaler
06.12.2013, 04:30
Es gibt schon erste Erfolge: Deutschland blockiert Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-12/schengen-raum-bulgarien-rumaenien-veto-friedrich
du wirst sehen, wie das aufgeweicht wird und ausgelegt wird, Hundertausende Türken und sonstiges strömen in die Sozialsysteme der BRD, dies bricht der BRD das Genick, das ist das Gute daran.
Sterntaler
06.12.2013, 06:53
Was sollte Friedrich denn deiner Meinung nach tun?
Wir können die Luft anhalten, dass Friedrich im Amt bleibt und nicht ein lauer CDU-Mann bzw. - noch schlimmer - ein SPD-Mann den Posten bekommt, dann geschieht nämlich gar nichts.
das ist ein Bauernfänger, an dem du dich klammerst, wie an einem Strohhalm auf hoher See, hast du irgend wann mal erlebt, das der Ausländer massenhaft rausschmeißt , das Gegenteil ist der Fall, der schleust mit seinen Kumpanen die BRD mit Ausländern voll, das bald Deutschland nicht mehr deutsch ist, ganz im Interesse des Internationalen Finanzverbrechertums..
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armutseinwanderung-friedrich-will-gesetze-gegen-zuwanderung/9173152.html
Na also! Langsam kommt Bewegung in die Sache!
Herr Friedrich wird, wenn man ihn sein Vorhaben überhaupt durchführen lässt, strengstens darauf achten, daß er die Interessen der Wirtschaftslobby wahrt, die, um die Löhne zu drücken, an hohen Arbeitslosenzahlen interessiert ist.
Die einizig mögliche Begründung für eine Durchsetzung könnte sein, daß er keine andere Finanzierungsmöglichkjeit mehr findet, als die Steuern für die Leute zu erhöhen, die die politische Landschaft seiner Partei pflegen.
:hmm:
du wirst sehen, wie das aufgeweicht wird und ausgelegt wird, Hundertausende Türken und sonstiges strömen in die Sozialsysteme der BRD, dies bricht der BRD das Genick, das ist das Gute daran.
Was hat das Veto gegen den Beitritt von Rumänien und Bulgarien mit zuströmenden Türken zu tun?
Herr Friedrich wird, wenn man ihn sein Vorhaben überhaupt durchführen lässt, strengstens darauf achten, daß er die Interessen der Wirtschaftslobby wahrt, die, um die Löhne zu drücken, an hohen Arbeitslosenzahlen interessiert ist.
Die einizig mögliche Begründung für eine Durchsetzung könnte sein, daß er keine andere Finanzierungsmöglichkjeit mehr findet, als die Steuern für die Leute zu erhöhen, die die politische Landschaft seiner Partei pflegen.
:hmm:
Weißt du was, wir warten einfach mal ab, was passiert.
Tatsache ist doch, dass auch den Typen in Berlin das Wasser bis zum Hals steht. Wer soll die Kosten für die "Armutszuwanderer" noch finanzieren? Außerdem müssen die großen Parteien damit rechnen, dass sich die Wählerschaft nach Rechts orientiert. Ganz so dumm sind die in Berlin nun auch nicht.
das ist ein Bauernfänger, an dem du dich klammerst, wie an einem Strohhalm auf hoher See, hast du irgend wann mal erlebt, das der Ausländer massenhaft rausschmeißt , das Gegenteil ist der Fall, der schleust mit seinen Kumpanen die BRD mit Ausländern voll, das bald Deutschland nicht mehr deutsch ist, ganz im Interesse des Internationalen Finanzverbrechertums..
Du weißt doch selber, dass Friedrich nicht so handeln kann, wie er möchte. Er braucht Rückendeckung, und die hat er nicht.
Sterntaler
06.12.2013, 08:56
Du weißt doch selber, dass Friedrich nicht so handeln kann, wie er möchte. Er braucht Rückendeckung, und die hat er nicht.
das Sozialhilfe Geschäft ist ein Milliarden Geschäft für einige Leute die daran interessiert sind immer mehr davon in die BRD zu schleusen, und auf Umwegen an die Steuergelder der Deutschen zu kommen, ob die nun aus der Türkei, Rumänien , oder von sonst woher kommen ist dabei völlig egal. Auch ist egal 2 Mio Rumänen abzublocken, wenn zusätzlich 10 Mio Türken in die BRD Sozialsysteme strömen.
Es geht darum über die Sozialabhängigen so viele Steuergelder, wie möglich abzugreifen. Wohnungsbaugesellschaften, Stromkonzerne, Krankenkassen , dort wo das Geld letztendlich hin fließt ist interessant. Die Asylanten und Sozialhilfe Ausländer sind lediglich Strohmänner für das Umverteilungsgefüge deutscher Steuergelder. Praktisch eine mafiöse Organisation des Organisierten Verbrechens ist die ganze Ausländereinschleuser Arie.
das Sozialhilfe Geschäft ist ein Milliardengeschäft für einige Leute die daran interessiert sind immer mehr davon in die BRD zu schleusen, und auf Umwegen an die Steuergelder der Deutschen zu kommen, ob die nun aus der Türkei, Rumänien , oder von sonst woher kommen ist dabei völlig egal. Auch ist egal 2 Mio Rumänen abzublocken, wenn zusätzlich 10 Mio Türken in die BRD Sozialsysteme strömen.
Dass es ein Lobby gibt, die an der Zuwanderung interessiert ist, ist mir auch klar. Aber die Regierung kann nicht der "Kundenbeschaffer" z. B. für den Einzelhandel sein. Dann wäre es einfacher und folgenloser diesem eine Subvention zukommen zu lassen.
Außerdem sitzt Friedrich nicht im Wirtschaftsministerium, sondern im Ministerium für Inneres.
Sterntaler
06.12.2013, 09:05
Dass es ein Lobby gibt, die an der Zuwanderung interessiert ist, ist mir auch klar. Aber die Regierung kann nicht der "Kundenbeschaffer" z. B. für den Einzelhandel sein. Dann wäre es einfacher und folgenloser diesem eine Subvention zukommen zu lassen.
Außerdem sitzt Friedrich nicht im Wirtschaftsministerium, sondern im Ministerin für Inneres.
so naiv bist sicherlich nicht, das dieser ganze BRD Apparat gewissen Leuten dient, nicht aber dem Deutschen Volk , wie es der Amtseid vorschreibt.
so naiv bist sicherlich nicht, das dieser ganze BRD Apparat gewissen Leuten dient, nicht aber dem Deutschen Volk , wie es der Amtseid vorschreibt.
Du vergisst bei deiner Theorie nur eines, dass die Sozialgelder für die Armutszuwanderer nicht da sind, sondern erst in Form von Steuern dem "Normalbürger" wieder abgenommen werden müssen, worauf dieser nicht unbedingt mit Wohlwollen reagieren wird, sondern sein Kreuzchen das nächste Mal entweder extrem Rechts oder Links machen wird.
Sterntaler
06.12.2013, 09:16
Du vergisst bei deiner Theorie nur eines, dass die Sozialgelder für die Armutszuwanderer nicht da sind, sondern erst in Form von Steuern dem "Normalbürger" wieder abgenommen werden müssen, worauf dieser nicht unbedingt mit Wohlwollen reagieren wird, sondern sein Kreuzchen das nächste Mal entweder extrem Rechts oder Links machen wird.
seit wann schluckt der Deutsche nicht alles, was man dem aufdrückt (ab 45), mit dem kann man alles machen. Steuererhöhungen, Gebühren, Zwangsabgaben, damit ist man sehr einfallsreich. Notfalls kommt man mit der Schuldkult Masche, die sich sehr bewährt hat.
Weißt du was, wir warten einfach mal ab, was passiert.
Tatsache ist doch, dass auch den Typen in Berlin das Wasser bis zum Hals steht. Wer soll die Kosten für die "Armutszuwanderer" noch finanzieren? Außerdem müssen die großen Parteien damit rechnen, dass sich die Wählerschaft nach Rechts orientiert. Ganz so dumm sind die in Berlin nun auch nicht.
Fettung durch mich!
Ich kann daran inzwischen nicht mehr glauben!
:hmm:
seit wann schluckt der Deutsche nicht alles, was man dem aufdrückt (ab 45), mit dem kann man alles machen. Steuererhöhungen, Gebühren, Zwangsabgaben, damit ist man sehr einfallsreich. Notfalls kommt man mit der Schuldkult Masche, die sich sehr bewährt hat.
Aber gerade im Materiellen darf man den Deutschen nicht überstrapazieren, da hat er seinen Schwachpunkt. Er toleriert alles nur, solange die Kasse stimmt, dann wir er unleidlich.
Ach was dass ist nichts als Show für die dummen Michels ... da passiert gar nichts
Sterntaler
06.12.2013, 15:35
Aber gerade im Materiellen darf man den Deutschen nicht überstrapazieren, da hat er seinen Schwachpunkt. Er toleriert alles nur, solange die Kasse stimmt, dann wir er unleidlich.
hier das Ergebnis des sogenannten "Innen Ministers", die Überflutung der BRd mit Kriminellen Abschaums aus aller Welt. Und der Versager will was gegen Zuwanderung machen? Lass dich nicht auslachen.
BKA warnt vor eurasisch-russischen Banden
BKA-Präsident Jörg Ziercke sagt: 40.000 bis 50.000 Kriminelle eurasisch-russischer Herkunft halten sich in Deutschland auf. Sie hätten sich die Bundesrepublik in Aktionsgebiete aufgeteilt.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article122644779/BKA-warnt-vor-eurasisch-russischen-Banden.html
Nettaktivist
06.12.2013, 15:49
Nein. Er braucht nur Mumm.
Was das denn? Du weisst wie schnell du Mummtot gemacht wirst? Ich glaube die meisten wissenden hier, kennen die Störfälle. Eher wird eine Steinewerfender Taxifahrer ins Pensionsgestühl gehoben, als jemand hofiert der Ahnung hat. Das sind die aller gefährlichsten.
seit wann schluckt der Deutsche nicht alles, was man dem aufdrückt (ab 45), mit dem kann man alles machen. Steuererhöhungen, Gebühren, Zwangsabgaben, damit ist man sehr einfallsreich. Notfalls kommt man mit der Schuldkult Masche, die sich sehr bewährt hat.
Tja, wer nicht spurt, bekommt eins mit dem Knüppel ! :D
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