Immer mehr Zwischenfälle mit "Reichsbürgern"

[Candymaker]

https://www.youtube.com/watch?v=GgsQ12y-Wbk

"Reichsbürger" zahlen Bußgelder nicht

Immer wieder kommt es auch in Oberndorf zu Zwischenfällen mit "Reichsbürgern". Die Polizei spricht von einer Handvoll Menschen, die die deutsche Gerichtsbarkeit nicht anerkennen.

"Reichsbürger" eint die Auffassung, dass die Bundesrepublik Deutschland gar kein rechtmäßiger Staat sei. Häufig zweifeln sie amtliche Bescheide sowie Verwaltungsakte an und hoffen, gezielt Verwirrung zu stiften, so die Information des Innenministeriums Baden-Württemberg. Beispielsweise weigern sich einige "Reichsbürger" Müllgebühren zu bezahlen, erzählt Matthias Lehmann vom Oberndorfer Polizeirevier. Auch Bußgelder wegen Falschparkens werden nicht beglichen. "Oft handelt es sich um Menschen mit besonderem Sendungsbewusstsein", formuliert es der Polizeihauptkommissar.

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.oberndorf-a-n-reichsbuerger-zahlen-bussgelder-nicht.e8d4f1da-2feb-46ce-83af-5d0899d97539.html

[Sathington Willoughby]

Akzeptieren weder die brd noch unsere gerichtsbarkeit? Sind das etwa verkappte muslime???

[Dr Mittendrin]

https://www.youtube.com/watch?v=GgsQ12y-Wbk

"Reichsbürger" zahlen Bußgelder nicht

Immer wieder kommt es auch in Oberndorf zu Zwischenfällen mit "Reichsbürgern". Die Polizei spricht von einer Handvoll Menschen, die die deutsche Gerichtsbarkeit nicht anerkennen.

"Reichsbürger" eint die Auffassung, dass die Bundesrepublik Deutschland gar kein rechtmäßiger Staat sei. Häufig zweifeln sie amtliche Bescheide sowie Verwaltungsakte an und hoffen, gezielt Verwirrung zu stiften, so die Information des Innenministeriums Baden-Württemberg. Beispielsweise weigern sich einige "Reichsbürger" Müllgebühren zu bezahlen, erzählt Matthias Lehmann vom Oberndorfer Polizeirevier. Auch Bußgelder wegen Falschparkens werden nicht beglichen. "Oft handelt es sich um Menschen mit besonderem Sendungsbewusstsein", formuliert es der Polizeihauptkommissar.

http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.oberndorf-a-n-reichsbuerger-zahlen-bussgelder-nicht.e8d4f1da-2feb-46ce-83af-5d0899d97539.html

Wir sind ja auch Reichsbürger. GEZ zahl ich auch nicht.

[Candymaker]

Wir sind ja auch Reichsbürger. GEZ zahl ich auch nicht.

Ich find die Typen ganz lustig. Man kann sich bei denen sogar einen Ausweis und einen Führerschein ausstellen lassen. :D

Polizei überfordert: "Reichsbürger" festgenommen

Als Polizisten einen Autofahrer auf der A8 kontrollierten, händigte der ihnen einen Führerschein des "Deutschen Reichs" aus. Sie nahmen ihn mit auf die Wache. Schlechte Idee, denn sofort meldete sich die "Reichs-Staatsanwältin" - kein Witz.

http://www.merkur-online.de/aktuelles/bayern/polizei-ueberfordert-reichsbuerger-festgenommen-2290666.html

[Leberecht]

[video=youtube;GgsQ12y-Wbk]
"Reichsbürger" zahlen Bußgelder nicht



"Reichsbürger" eint die Auffassung, dass die Bundesrepublik Deutschland gar kein rechtmäßiger Staat sei. Häufig zweifeln sie amtliche Bescheide sowie Verwaltungsakte an und hoffen, gezielt Verwirrung zu stiften, so die Information des Innenministeriums Baden-Württemberg. Beispielsweise weigern sich einige "Reichsbürger" Müllgebühren zu bezahlen, erzählt Matthias Lehmann vom Oberndorfer Polizeirevier. Auch Bußgelder wegen Falschparkens werden nicht beglichen. "Oft handelt es sich um Menschen mit besonderem Sendungsbewusstsein", formuliert es der Polizeihauptkommissar.
Nur weiter so, liebe ´Reichsbürger´. Laßt euch nichts gefallen von den Kartoffeln! Ist doch mal eine Frohe Botschaft und versüßt das Schläfchen.

[Varg]

Ab 4:44
Für ganz Ungeduldige:5:47


https://www.youtube.com/watch?v=9_jqcZQk0dI

[Argutiae]

Starke Leistungs der Jungs (und Mädchen)! :D :D

[BRDDR_geschaedigter]

@Reichsbürger: So macht man das, nix Theoretikergeschwafel:


http://www.youtube.com/watch?v=bD61YFxUga4

[Makkabäus]

Interessant !

[Deutschmann]

Ha. Jetzt wird mir einiges klar. Kürzlich ist einer vor mir her gefahren. Der hatte wohl die Europaflagge auf seinem Kennzeichen mit Schwarz-Weiß-Rot und einem "D" überklebt. :D

[opppa]

Ha. Jetzt wird mir einiges klar. Kürzlich ist einer vor mir her gefahren. Der hatte wohl die Europaflagge auf seinem Kennzeichen mit Schwarz-Weiß-Rot und einem "D" überklebt. :D

Hast Du schon (die Stasi...äh) den Staatsschutz eingeschaltet oder meinst Du, die seien schon mit Hitler-Briefmarken auf Kaffeetassen überfordert?

:?

[Klopperhorst]

Akzeptieren weder die brd noch unsere gerichtsbarkeit? Sind das etwa verkappte muslime???

Nein, nur Deutschen, die die Schnauze voll vom völkermordenden System BRD haben.

---

[Langwitsch]

Ob nun Spinner oder nicht, ihr Verhalten ist nachvollziehbar.
Auf der einen Seite berichten die Medien von Wutbürgern, wenn es um solche Lapalien wie Stuttgart 21 geht, aber wenn solche Leute wie diese Reichsbürger die BRD ablehnen sind die Gesichter wiederum lang.

[Uri Gellersan]

Mit denen beschäftige ich mich auch seit einigen Wochen zunehmend interessiert, denn: ich will raus aus der Matrix.
Mir steht die BRiD sowas von im Hals, dass ich kaum noch Kotzen kann.

Und ja, die BRD ist ein nichtexistenter Staat, es ist eine von den Allierten bis zum heutigen Tage verwaltete Staatssimulation. Wer das erkannt und verinnerlicht hat begreift auch, warum das Merkel, und vor ihr Schröder und Kohl und alle anderen uns laufend an €uropa, die USA und die Briten verkaufen. Siehe dt. Einheit, fehlender Friedensvertrag, das Schröder-Blair-Papier aus 1999 oder jüngst der Ausverkauf des Michels an den ESM, die aktiven Vorbereitungen in der Ukraine zu einem neuerlichen großen Krieg und...und....und.

Ich checke gerade das Prozedere, dann werde ich wohl der BRiD meinen PA zurückgeben und mir Reichspapiere besorgen. Schließlich ist das Dt.Reich in der Tat mit der bedingungslosen Kapitulation einer untergeordneten Figur des Nazi Militär-Regimes nicht aufgelöst, und die BRD eben nur eine BundesRepublik in Deutschland. Ohne souveräne Rechte, das wird uns jeden Tag über die Medien deutlich gemacht, wenn man die Propaganda richtig interpretiert.

informiert euch:
http://staseve.wordpress.com/

Ich finde das alles hochinteressant. :germane:

Auszug aus Wiki:
Die Frage der Nachkriegskontinuität
→ Hauptartikel: Rechtslage Deutschlands nach 1945

Die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und die anschließende Aufteilung Deutschlands und Österreichs in Besatzungszonen der alliierten Siegermächte führten nicht zur Auflösung des deutschen Staates. Das Land Preußen wurde aufgelöst, die Republik Österreich „wiederhergestellt“ in ihren Grenzen vor dem „Anschluss“ 1938; die historischen deutschen Länder blieben, wurden aber neugegründet mit teils veränderten Grenzen. Sowohl die 1949 gegründete Bundesrepublik Deutschland als auch zunächst die DDR hatten am juristischen Fortbestand des Deutschen Reiches festgehalten. Während man in der DDR jedoch später zur Untergangstheorie neigte, sind in der Bundesrepublik wie auch im Ausland seither unterschiedliche Identitäts- beziehungsweise Fortbestandstheorien vertreten worden.[16]

Nach der Lehrmeinung maßgeblicher Staatsrechtler wie auch gemäß der höchstrichterlichen Rechtsprechung und der in der Staatenpraxis international anerkannten[17] und vollständig durchgesetzten Rechtsposition ist das heutige Deutschland, die Bundesrepublik Deutschland, als Völkerrechtssubjekt mit dem Deutschen Reich identisch;[18] der vormalige NS-Staat gliederte sich daher 1949 zu einem Bundesstaat auf.[19] Mit dem Hinweis darauf, dass den Deutschen in der DDR freie Wahlen verwehrt waren und ihnen das Selbstbestimmungsrecht fehlte, erhoben die Regierungen der Bundesrepublik, die sich als Regierung des ganzen Deutschlands verstanden, anfangs einen Alleinvertretungsanspruch auch für die Staatsbürger der DDR.

Demgegenüber besagt der zeitgeschichtliche Befund etwa des Historikers Heinrich August Winkler: „Mit dem ‚Dritten Reich’ ging am 8. Mai 1945 auch das Deutsche Reich unter, das Thomas Mann das ‚unheilige Deutsche Reich preußischer Nation’ nannte, das immer nur ein ‚Kriegsreich’ habe sein können.“ Am Ende des Krieges, so Winkler, hätten die Deutschen nicht nur das Reich verloren; es habe nicht einmal Gewissheit darüber gegeben, dass es in Zukunft überhaupt wieder zu einem deutschen Nationalstaat kommen würde. Winkler führt aus: „Am Ende des Zweiten Weltkriegs war der preußische Mythos so verbraucht wie der sehr viel ältere Reichsmythos, der den Untergang des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation im Jahre 1806 um 139 Jahre überlebt hatte. Mehr zu sein als die anderen europäischen Nationen und ihre Nationalstaaten: nichts hatte die Deutschen vom Westen so sehr getrennt wie der universalistische Anspruch, den sie mit dem Reich verbanden.“[20]

[Gärtner]

Ob nun Spinner oder nicht, ihr Verhalten ist nachvollziehbar.
Auf der einen Seite berichten die Medien von Wutbürgern, wenn es um solche Lapalien wie Stuttgart 21 geht, aber wenn solche Leute wie diese Reichsbürger die BRD ablehnen sind die Gesichter wiederum lang.

Du meinst, lustige Rollenspiele beim Polit-LARP sind die richtige Antwort auf staatliche Mißwirtschaft?

[Langwitsch]

Du meinst, lustige Rollenspiele beim Polit-LARP sind die richtige Antwort auf staatliche Mißwirtschaft?

Polit-Larp???
Ich weiss nicht inwiefern bzw. auf welche rechtliche Grundlage sich diese "Reichsbürger" berufen und wie weit dies legitim ist.
Fakt ist aber, dass sie damit die bundesdeutsche Gerichtsbarkeit ganz schön reizen.

[Gärtner]

Polit-Larp???
Life Action Role Playing. Die Rollenspieler siedeln ihre Szenarien vor allem in Fantasy-Bereich. Man zieht sich lustig an, klebt sich spitze Ohren an und kriecht nächtens durch das Unterholz, um den Kerl in der grünen Maske zu jagen.

http://cityofbyroncity.files.wordpress.com/2012/12/larp___group_picture_by_kickfoot-d36vdy7.jpg

http://www.heidenkate.de/wp-content/uploads/2010/04/zwei-Dunkle1.jpg



Ich weiss nicht inwiefern bzw. auf welche rechtliche Grundlage sich diese "Reichsbürger" berufen und wie weit dies legitim ist.
Fakt ist aber, dass sie damit die bundesdeutsche Gerichtsbarkeit ganz schön reizen.

Ja, ich denke auch, da wäre mehr Gelassenheit angemessen. Ich finde die Leute putzig.

[Schlummifix]

Wir sind ja auch Reichsbürger. GEZ zahl ich auch nicht.

Und, kommst du damit durch?
Das ist die einzige Frage. Irgendwann kommen sie eben mit dem Gerichtsvollzieher.


Ich checke gerade das Prozedere, dann werde ich wohl der BRiD meinen PA zurückgeben und mir Reichspapiere besorgen. Schließlich ist das Dt.Reich in der Tat mit der bedingungslosen Kapitulation einer untergeordneten Figur des Nazi Militär-Regimes nicht aufgelöst, und die BRD eben nur eine BundesRepublik in Deutschland. Ohne souveräne Rechte, das wird uns jeden Tag über die Medien deutlich gemacht, wenn man die Propaganda richtig interpretiert.

informiert euch:
http://staseve.wordpress.com/
Ich finde das alles hochinteressant. http://www.politikforen.net/images/smilies/germane.gif

Was für ein Unsinn: Kein Gericht wird dir Recht geben, also kommt irgendwann der Gerichtsvollzieher, mit Polizei im Schlepptau. Unmittelbarer Zwang, Kontopfändung und das wars dann.

[Langwitsch]

Life Action Role Playing. Die Rollenspieler siedeln ihre Szenarien vor allem in Fantasy-Bereich. Man zieht sich lustig an, klebt sich spitze Ohren an und kriecht nächtens durch das Unterholz, um den Kerl in der grünen Maske zu jagen.

http://cityofbyroncity.files.wordpress.com/2012/12/larp___group_picture_by_kickfoot-d36vdy7.jpg

http://www.heidenkate.de/wp-content/uploads/2010/04/zwei-Dunkle1.jpg




Ja, ich denke auch, da wäre mehr Gelassenheit angemessen. Ich finde die Leute putzig.

Nun ja Gärtner, heisst es doch nicht immer, dass wir kultursensibel sein sollen?
Gilt dies für die Befindlichkeiten unserer eigenen Landsleute nicht?

[Uri Gellersan]

Polit-Larp???
Ich weiss nicht inwiefern bzw. auf welche rechtliche Grundlage sich diese "Reichsbürger" berufen und wie weit dies legitim ist.
Fakt ist aber, dass sie damit die bundesdeutsche Gerichtsbarkeit ganz schön reizen.

Gucke in meinen Link unter #14.
Da wird Dir geholfen.

[Krabat]

Nein, nur Deutschen, die die Schnauze voll vom völkermordenden System BRD haben.

---

Du wirfst den Deutschen Völkermord vor? Welche Völker hat die Bundesrepublik Deutschland ermordet?

[Langwitsch]

Du wirfst den Deutschen Völkermord vor? Welche Völker hat die Bundesrepublik Deutschland ermordet?

Sie ist dabei ihr Eigenes zu ermorden ohne dabei einen Tropfen Blut zu vergießen.

[Krabat]

Sie ist dabei ihr Eigenes zu ermorden ohne dabei einen Tropfen Blut zu vergießen.

Was soll die Regierung der BRD machen, wenn die Deutschen statt Kinder zu zeugen sich an Internetpornos schadlos halten?

Und welche Völker noch?

[Uri Gellersan]

Was für ein Unsinn: Kein Gericht wird dir Recht geben, also kommt irgendwann der Gerichtsvollzieher, mit Polizei im Schlepptau. Unmittelbarer Zwang, Kontopfändung und das wars dann.

Eben kein Unsinn, das hat mich selbst überrascht.
Es gibt mittlerweile mehrere Leute (u.a. im Link dokumentiert), die damit sehr wohl durchkommen und die Behörden auf Granit beißen lassen.
Mir wurde ein Video zugespielt, in dem der GV unverrichteter Dinge abgezogen ist und kleinlaut darum bat, seinem Dienstherrn die ihm vor Ort vorgelegten Dokumente zuzusenden, auf die sich der nicht zahlende Bürger stütze.
Das tat dieser - und kein Gericht in D kann ihn belangen, keine Behörde Steuern eintreiben, nichts. Die BRiD hat für diesen Mann, der als 'Reichsdeutscher' vor dem BRiD-Gesetz Ausländer ist, keine Handhabe. Die alten Gesetze wurden durch die neuen völkerrechtlich nicht aufgehoben, sind also weiterhin rechtsgültig.

Das erklärt auch, warum das Thema der Obrigkeit zunehmend Sorge bereitet.

[Langwitsch]

Was soll die Regierung der BRD machen, wenn die Deutschen statt Kinder zu zeugen sich an Internetpornos schadlos halten?

Und welche Völker noch?

Reicht das deutsche Volk nicht?
Unser System züchtet doch die Menschen zu gewissenlosen, egoistischen Konsumzombies.
Meinst du tatsächlich, dass die ganzen Asylwellen die auf unser Land zurollen Zufall sind, v.a. was die Kosovaren angeht, wo doch die viel Geld fließt damit auch deutsche BW-Truppen den Kosovo schützen...
Ist dieser ganze Genderschwachsinn auch Zufall, ist es auch Zufall, dass der weisse Mann diskriminiert wird, ist diese asoziale Familienpolitik Zufall?

[Schlummifix]

Dann muss ich mich mit diesem Thema einmal intensiver beschäftigen.


Eben kein Unsinn, das hat mich selbst überrascht.
Es gibt mittlerweile mehrere Leute (u.a. im Link dokumentiert), die damit sehr wohl durchkommen und die Behörden auf Granit beißen lassen.
Mir wurde ein Video zugespielt, in dem der GV unverrichteter Dinge abgezogen ist und kleinlaut darum bat, seinem Dienstherrn die ihm vor Ort vorgelegten Dokumente zuzusenden, auf die sich der nicht zahlende Bürger stütze.
Das tat dieser - und kein Gericht in D kann ihn belangen, keine Behörde Steuern eintreiben, nichts. Die BRiD hat für diesen Mann, der als 'Reichsdeutscher' vor dem BRiD-Gesetz Ausländer ist, keine Handhabe. Die alten Gesetze wurden durch die neuen völkerrechtlich nicht aufgehoben, sind also weiterhin rechtsgültig.

Das erklärt auch, warum das Thema der Obrigkeit zunehmend Sorge bereitet.

[Uri Gellersan]

Dann muss ich mich mit diesem Thema einmal intensiver beschäftigen.

Mach das, Du wirst überrascht sein. Wie ich selbst. :hi:

[Krabat]

Reicht das deutsche Volk nicht?
Unser System züchtet doch die Menschen zu gewissenlosen, egoistischen Konsumzombies.
Meinst du tatsächlich, dass die ganzen Asylwellen die auf unser Land zurollen Zufall sind, v.a. was die Kosovaren angeht, wo doch die viel Geld fließt damit auch deutsche BW-Truppen den Kosovo schützen...
Ist dieser ganze Genderschwachsinn auch Zufall, ist es auch Zufall, dass der weisse Mann diskriminiert wird, ist diese asoziale Familienpolitik Zufall?

Ja mag alles sein, ist aber ein anderes Thema. Ich wollte von Klopperhorst wissen, an welchen Völkern das "BRD-System" einen Genozid verübt hat.

[Langwitsch]

Ja mag alles sein, ist aber ein anderes Thema. Ich wollte von Klopperhorst wissen, an welchen Völkern das "BRD-System" einen Genozid verübt hat.

Ich sage dir doch am Eigenen.

[Krabat]

Ich sage dir doch am Eigenen.

Das ist ja nur ein Volk. Die Rede war von mehreren Völkern.

Vielleicht sprichst Du Dich besser erst mit Klopperhorst ab, bevor Du so engagiert für ihn sprichst. Oder lies seine Beiträge besser. Danke.

[Langwitsch]

Das ist ja nur ein Volk. Die Rede war von mehreren Völkern.

Vielleicht sprichst Du Dich besser erst mit Klopperhorst ab, bevor Du so engagiert für ihn sprichst. Oder lies seine Beiträge besser. Danke.

Für diesen Wahnsinnsbeitrag hast du jetzt fast eine Stunde gebraucht!?

[Klopperhorst]

Du wirfst den Deutschen Völkermord vor? Welche Völker hat die Bundesrepublik Deutschland ermordet?

Bayern, Sachsen und Schwaben, wenn man so will. Stell dich nicht so doof.

---

[Dr Mittendrin]

Und, kommst du damit durch?
Das ist die einzige Frage. Irgendwann kommen sie eben mit dem Gerichtsvollzieher.

War auch mal da deswegen. Die müsste quasi jedes Monat kommen. Lohnt nicht.
Ich hab ihr gesagt, das ist ein Lügenmedium.
Jetzt kommen nur Inkassobrieferl sehr weinerlich waren die teils schon.





So macht es ein Bekannter und drohte der GV eine Anzeige wegen Belästigung. Er hat jetzt Ruhe.




Gebühreneinzugszentrale
Der öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten
In der Bundesrepublik Deutschland
50656 Köln

Aktenzeichen; 173 656 724 7 Hallbergmoos den 10.06.2008
Abmeldung vom Zwangsgebühren-Erhebungssystem

Sehr geehrte „GEZ“, Damen und Herren ,
hiermit melde ich mich mit sofortiger Wirkung von Ihrem Zwangsgebühren-Erhebungssystem ab.

Begründung:
Sie nennen sich „Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Bundesrepublik Deutschland“ und berufen sich auf einen mit diesen geschlossenen „Rundfunkgebührenstaatsvertrag“.
Staatsverträge sind internationale Verträge zwischen mindestens zwei Staaten. Sie, die GEZ, sind aber kein Staat und mit Ihnen ist auch kein Vertrag geschlossen worden. Andererseits ist die“ Bundesrepublik Deutschland“(„BRD“) selbst auch kein Staat, dazu mangelt es ihr nach Staats -und Völkerrecht(G.Jellinek) an drei entscheidenden Kriterien, nämlich an einem eigenen Staatsvolk, an einem eigenen Territorium und an einer von einem souveränen Volk in freier Entscheidung beschlossenen eigenen Verfassung!
Diese nach G.Jellinek drei entscheidenden Kriterien treffen aber eindeutig auf die „BRD“ nicht zu! Die hier im Lande lebenden Deutschen sind keine „Bundesbürger“, wie diese immer wieder wahrheitswidrig bezeichnet werden, sondern insgesamt Reichsbürger und haben als solche ausschließlich die Staatsangehörigkeit des nach wie vor existenten Staates (2.)DEUTSCHES REICH gemäß § 1 RuStAG! Die Existenz des Staates Deutsches Reich ergibt sich u.a. auch aus BVerfGE 2BvF 1/73 vom 31.07.1973.Also sind die hier lebenden Deutschen insgesamt das Staatsvolk des Staates(2.) DEUTSCHES REICH und keinesfalls das der“ BRD“!
Somit verfügt die „BRD“ über kein eigenes Staatsvolk! Auch ich, der Unterzeichner, habe seit meiner Geburt ausschließlich und allein die Staatsangehörigkeit(2.) DEUTSCHES REICH!
Das Territorium des nach wie vor existenten Völkerrechtssubjekts DEUTSCHES REICH erstreckt sich in seinen Grenzen vom 31.12.1937,wie dieses seinerzeit die Besatzungsmächte festgelegt haben und sich u.a. auch aus Art.116 Abs.1 „GG“ ergibt. Hingegen befand sich das Gebiet der „BRD“, in welchem das „Grundgesetz“(„GG“) bis zum 17.07.1990 Gültigkeit hatte, lediglich im westlichen Teil des Territoriums des Staates DEUTSCHES REICH von den Besatzungsmächten und auch völkerrechtlich anerkannt ist und auch das „Bundesverfassungsgericht“ in mehreren Urteilen entsprechend entschieden hat, gibt es nur einen DEUTSCHEN STAAT, nämlich das DEUTSCHE REICH in seinen Grenzen vom 31.12. 1937!Weil dessen letzte (geschäftsführende) Regierung am 23.05.1945 völkerrechtswidrig verhaftet und teilweise hingerichtet worden ist, ist das DEUTSCHE REICH seit dem nach wie vor zwar handlungsberechtigt, aber-mangels vorhandener Administration-nicht handlungsfähig.
Daraus ergibt sich, die so genannte „BRD“! Sie verfügt über kein eigenes Staatsgebiet , ihr ehemaliges Erstreckungsgebiet lag im westlichen Territorium des existenten Staates DEUTSCHES REICH!
Die „BRD“ hat auch nie über eine Verfassung verfügt und hat eine solche bis heute nicht, auch wenn dieses von „bundesdeutschen Politikern“ immer wieder gern wahrheitswidrig behauptet wird. Eine Verfassung nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ist die freie Entscheidung eines souveränen Volkes und beinhaltet die Rechtsnormen, die Aufbau und Tätigkeit des Gemeinwesens regeln. Eine derartige Verfassung hat die „BRD“ aber eindeutig nicht. Die „BRD“ hatte als Rechtsgrundlage lediglich das „Grundgesetz für die „BRD“, welches kraft der Waffengewalt der 3 westlichen Besatzungsmächte dem militärisch wehrlosen, in den 3 westlichen Besatzungszonen lebenden Teil des Deutschen Volkes aufgezwungen worden war.
Es war also ein Diktat der westlichen Besatzungsmächte und eindeutig keine freie Entscheidung eines souveränen Volkes!
Souverän ist das Deutsche Volk bis heute noch nicht, wie es sich zweifelsfrei u.a. auch aus Art. 125 „GG“ ergibt, wo es unter Ziffer 1 heißt: „soweit es innerhalb einer oder mehrere Besatzungszonen einheitlich gilt“.
Danach bestehen also noch heute in Deutschland Besatzungszonen und nach Art.79 Abs. 1,Satz 2“GG“ gilt in diesen noch immer BESATZUNGSRECHT! Bis zum heutigen Tage ist es dem Deutschen Volk verwehrt worden, an dem „Grundgesetz“ in irgendeiner Form mitzuwirken, hierüber zu entscheiden. Danach mangelt es der so genannten „BRD“ auch an dem dritten Kriterium, um ein Staat zu sein. Die „BRD“ ist also seit ihrer völkerrechtswidrigen Errichtung in westlichen Territorium des Staates DEUTSCHES REICH im Mai 1949 durch die 3 westlichen Besatzungsmächte, nichts anderes als ein besatzungsrechtliches SELBSTVERWALTUNGSKONSTRUKT mit staatsähnlichem Charakter, also nur ein Pseudostaat, oder wie Prof. Dr. Carlo Schmid 1948 vor dem „Parlamentarischen Rat“, sagte: „ Eine Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“!
Damit ist festgestellt, dass die „BRD“ im völkerrechtlichen Sinne kein Staat ist und dem gemäß auch keine rechtsverbindlichen Staatsverträge schließen kann. Das bezieht sich auch auf den von Ihnen in Anspruch genommenen so genannten“ Rundfunkgebührenstaatsvertrag“. Da die im Mai 1949 durch die 3 westlichen Besatzungsmächte erfolgte Errichtung der „BRD“ gegen das Völkerrecht (HLKO) und damit gegen international gültige Rechtsnormen verstieß, war dieser Akt vom Beginn an nichtig!
Hinzu kommt noch, dass der Pseudostaat „BRD“, die so genannte „Bundesrepublik Deutschland“, seit dem 18.07.1990,00:00h, keine Rechtsgrundlage mehr hat. Sie ist seit dem, nach Staats-und Völkerrecht, nicht mehr handlungsberechtigt und damit de jure erloschen!
Die Grundlage für diesen Tatbestand ist, daß am 17.07.1990 bei den „4+ 2-Gesprächen“ in Paris, den als solche bezeichneten „ Wiedervereinigungsverhandlungen“, die im tatsächlichen Ergebnis aber keine waren, folgendes geschehen war.
Vom obersten Exekutivorgan der „BRD“, der Besatzungsmacht USA, vertreten durch deren damaligen Außenminister James Baker, wurde dem damaligen Außenminister der „BRD“, Hans –Dietrich Genscher, mitgeteilt, daß die Präambel und der Art.23 (a.F.) der bis dahin geltenden Rechtsgrundlage der „BRD“, dem „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“, mit Wirkung zum 18.07.1990 ,00:00h, aufgehoben sei.
Zuvor hatte das oberste Exekutivorgan der „DDR“, die UdSSR, vertreten durch deren damaligen Außenminister Eduard Schewardnaze, dem damaligen Außenminister der „DDR“, Markus Meckel, mitgeteilt, daß die Staatsangehörigkeit zur „DDR“ und deren Verfassung zum 18.07.1990, 00:00h, aufgehoben sei.
Mit der ersatzlosen Streichung des Art. 23(a.F.) am 17.07.1990, des unter westlicher Besatzungshoheit geschaffenen“ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“(BGBL..II vom 23.09.1990,S.885 ff), war in dem Moment auch der territoriale Geltungsbereich des „GG“ erloschen. Und damit aber auch die Basis für die Ausübung der Hoheits-und Staatsgewalt der so genannten“ Bundesrepublik Deutschland“!

[Dr Mittendrin]

Durch den Fortfall seiner Rechtsgrundlage, dem „GG“, war-nach Staats-und Völkerrecht-das provisorische, besatzungsrechtliche Selbstverwaltungskonstrukt , der Pseudostaat „BRD“, seit dem Moment de jure erloschen!
Ein Grundgesetz ohne Angabe seines territorialen Erstreckungsgebietes gilt nirgendwo!!!
Das „Bundesverfassungsgericht“ hatte u.a. mit seiner Entscheidung 2 BvF .1/73 vom 31.07.1973 festgestellt, daß sich die Hoheitsgewalt der „BRD“ auf den Geltungsbereich des „GG“ in diesem aber nicht mehr definiert ist, gibt es seit dem auch kein Gebiet mehr, wo es gilt.
Damit gibt es seit dem 18.07.1990 auch kein Gebiet mehr, in welchem eine „Regierung“, der „BRD“ zu staatspolitischen Handlungen jeglicher Art(z.B. Staatsverträge zu schließen) legitimiert wäre, eine Hoheitsgewalt auszuüben. Demzufolge haben sämtliche Organe der „BRD“, zu denen auch „Körperschaften des öffentlichen Rechts“, wie die GEZ gehören, keine Rechtsgrundlage mehr!
Beim Geltendmachen der von Ihnen geforderten Gebühren berufen Sie sich auf den vorstehend angeführten, mit der „BRD“ geschlossenen“ Rundfunkgebührenstaatsvertrag“. Aus diesem ergibt sich aber an keiner Stelle, dass Ihre Institution -die GEZ-legitimiert ist, Gebühren für den Empfang von Rundfunksendungen zu erheben und auch zu kassieren. Eine entsprechende Legitimation haben Sie mir gegenüber bisher nicht nachgewiesen. Mangels dieser Legitimation haben Sie also in der Vergangenheit ohne rechtlichen Grund von mir Gebühren abverlangt und erhalten, die ich hiermit zurückfordere.
Im übrigen ist eine Erhebung von Gebühren grundgesetzwidrig! Im Art.5 „GG“ heißt es: Jeder hat das Recht,…sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. “
Durch die von Ihrer Institution praktizierte, grundgesetzwidrige zwangsweise Gebührenerhebung, wird aber das RECHT auf ungehinderte Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen verwehrt!
wenn Sie der Auffassung sein sollten, daß meine Ausführungen unzutreffend sind, treten Sie bitte den Beweis an, dass Sie zu Recht (nach welchem gültigen Recht?) von mir Gebühren erheben dürfen.
Sollte ich bis zum 05.07.2008 bei mir eingehend nichts von Ihnen hören, werde ich dieses als nonverbale Bestätigung der Richtigkeit meiner Ausführungen Ihrerseits werten und dann davon ausgehen, daß Sie meine Abmeldung von Ihrem Zwangsgebühren-Erhebungssystem akzeptiert haben, sich die Sache damit insgesamt erledigt hat. (Qui tacet, consentire videtur.)

Mit freundlichen Grüßen

[Cinnamon]

Life Action Role Playing. Die Rollenspieler siedeln ihre Szenarien vor allem in Fantasy-Bereich. Man zieht sich lustig an, klebt sich spitze Ohren an und kriecht nächtens durch das Unterholz, um den Kerl in der grünen Maske zu jagen.

http://cityofbyroncity.files.wordpress.com/2012/12/larp___group_picture_by_kickfoot-d36vdy7.jpg

http://www.heidenkate.de/wp-content/uploads/2010/04/zwei-Dunkle1.jpg




Ja, ich denke auch, da wäre mehr Gelassenheit angemessen. Ich finde die Leute putzig.

Ach je, diese Typen auf den Fotos sind ja allerliebst. Nein wie goldig :D. Hm, darf man die füttern?

[Cinnamon]

Durch den Fortfall seiner Rechtsgrundlage, dem „GG“, war-nach Staats-und Völkerrecht-das provisorische, besatzungsrechtliche Selbstverwaltungskonstrukt , der Pseudostaat „BRD“, seit dem Moment de jure erloschen!
Ein Grundgesetz ohne Angabe seines territorialen Erstreckungsgebietes gilt nirgendwo!!!
Das „Bundesverfassungsgericht“ hatte u.a. mit seiner Entscheidung 2 BvF .1/73 vom 31.07.1973 festgestellt, daß sich die Hoheitsgewalt der „BRD“ auf den Geltungsbereich des „GG“ in diesem aber nicht mehr definiert ist, gibt es seit dem auch kein Gebiet mehr, wo es gilt.
Damit gibt es seit dem 18.07.1990 auch kein Gebiet mehr, in welchem eine „Regierung“, der „BRD“ zu staatspolitischen Handlungen jeglicher Art(z.B. Staatsverträge zu schließen) legitimiert wäre, eine Hoheitsgewalt auszuüben. Demzufolge haben sämtliche Organe der „BRD“, zu denen auch „Körperschaften des öffentlichen Rechts“, wie die GEZ gehören, keine Rechtsgrundlage mehr!
Beim Geltendmachen der von Ihnen geforderten Gebühren berufen Sie sich auf den vorstehend angeführten, mit der „BRD“ geschlossenen“ Rundfunkgebührenstaatsvertrag“. Aus diesem ergibt sich aber an keiner Stelle, dass Ihre Institution -die GEZ-legitimiert ist, Gebühren für den Empfang von Rundfunksendungen zu erheben und auch zu kassieren. Eine entsprechende Legitimation haben Sie mir gegenüber bisher nicht nachgewiesen. Mangels dieser Legitimation haben Sie also in der Vergangenheit ohne rechtlichen Grund von mir Gebühren abverlangt und erhalten, die ich hiermit zurückfordere.
Im übrigen ist eine Erhebung von Gebühren grundgesetzwidrig! Im Art.5 „GG“ heißt es: Jeder hat das Recht,…sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. “
Durch die von Ihrer Institution praktizierte, grundgesetzwidrige zwangsweise Gebührenerhebung, wird aber das RECHT auf ungehinderte Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen verwehrt!
wenn Sie der Auffassung sein sollten, daß meine Ausführungen unzutreffend sind, treten Sie bitte den Beweis an, dass Sie zu Recht (nach welchem gültigen Recht?) von mir Gebühren erheben dürfen.
Sollte ich bis zum 05.07.2008 bei mir eingehend nichts von Ihnen hören, werde ich dieses als nonverbale Bestätigung der Richtigkeit meiner Ausführungen Ihrerseits werten und dann davon ausgehen, daß Sie meine Abmeldung von Ihrem Zwangsgebühren-Erhebungssystem akzeptiert haben, sich die Sache damit insgesamt erledigt hat. (Qui tacet, consentire videtur.)

Mit freundlichen Grüßen

Schau mal in die Verfassungen von Frankreich, der Vereinigten Staaten, Schwedens, Finnlands, Norwegens, Islands, Dänemarks, der Niederlande und eigentlich jedes Landes der Erde, das eine hat (GB hat ja bis heute keine, ebensowenig wie Israel). Die geben alle keinen Geltungsbereich an. Warum? Weil es unnötig ist. Es ist logisch, dass eine Verfassung in dem Land gilt, das sie erlassen hat. Zumal Art. 23 GG aF keinen Geltungsbereich in dem Sinne kannte, der von den "Reichsbürgern" postuliert wird. Der Geltungsbereich umfasste u. A. Länder, die es gar nicht mehr gibt (die etwa, aus denen Baden-Württemberg hervorging) oder über die die Bundesrepublik Deutschland gar keine Souveräntität innehatte (Groß-Berlin).

[Dr Mittendrin]

Schau mal in die Verfassungen von Frankreich, der Vereinigten Staaten, Schwedens, Finnlands, Norwegens, Islands, Dänemarks, der Niederlande und eigentlich jedes Landes der Erde, das eine hat (GB hat ja bis heute keine, ebensowenig wie Israel). Die geben alle keinen Geltungsbereich an. Warum? Weil es unnötig ist. Es ist logisch, dass eine Verfassung in dem Land gilt, das sie erlassen hat. Zumal Art. 23 GG aF keinen Geltungsbereich in dem Sinne kannte, der von den "Reichsbürgern" postuliert wird. Der Geltungsbereich umfasste u. A. Länder, die es gar nicht mehr gibt (die etwa, aus denen Baden-Württemberg hervorging) oder über die die Bundesrepublik Deutschland gar keine Souveräntität innehatte (Groß-Berlin).

Interessant.



Ein Grundgesetz ohne Angabe seines territorialen Erstreckungsgebietes gilt nirgendwo!!!
Das „Bundesverfassungsgericht“ hatte u.a. mit seiner Entscheidung 2 BvF .1/73 vom 31.07.1973 festgestellt, daß sich die Hoheitsgewalt der „BRD“ auf den Geltungsbereich des „GG“ in diesem aber nicht mehr definiert ist, gibt es seit dem auch kein Gebiet mehr, wo es gilt.

[laurin]

@Reichsbürger: So macht man das, nix Theoretikergeschwafel:


http://www.youtube.com/watch?v=bD61YFxUga4

Ist das herrlich! Ist das schön, die schwerbewaffneten Sheriffs den geordneten Rückzug antreten zu sehen! Alle können sie ja auch schlecht erschießen!

Da kann man mal wieder sehen, was Zusammenhalt ausmacht und was man schaffen kann, wenn man zusammenhält wie Pech und Schwefel!

Wobei mir jetzt nicht ganz klar ist, was den Rancher so umtreibt, weil ich wahrscheinlich zu schlecht informiert bin. Kann es ihm nicht egal sein, ob er seine Weidegebühren an den Staat Nevada oder an die Regierung zahlt?

Laurin

[Cinnamon]

Interessant.



Ein Grundgesetz ohne Angabe seines territorialen Erstreckungsgebietes gilt nirgendwo!!!
Das „Bundesverfassungsgericht“ hatte u.a. mit seiner Entscheidung 2 BvF .1/73 vom 31.07.1973 festgestellt, daß sich die Hoheitsgewalt der „BRD“ auf den Geltungsbereich des „GG“ in diesem aber nicht mehr definiert ist, gibt es seit dem auch kein Gebiet mehr, wo es gilt.

Nochmal: Der Geltungsbereich einer Verfassung muss in dieser nicht angegeben werden, da er per Definitionem mit dem Staatsgebiet übereinstimmt. Das Bundesverfassungsgericht hat in der berühmten Entscheidung von 1973 nur festgestellt, dass die DDR mangels Beitritt zum Geltungsbereich des GG nicht der Hoheitsgewalt der Bundesrepublik unterworfen ist.

[Dr Mittendrin]

Nochmal: Der Geltungsbereich einer Verfassung muss in dieser nicht angegeben werden, da er per Definitionem mit dem Staatsgebiet übereinstimmt. Das Bundesverfassungsgericht hat in der berühmten Entscheidung von 1973 nur festgestellt, dass die DDR mangels Beitritt zum Geltungsbereich des GG nicht der Hoheitsgewalt der Bundesrepublik unterworfen ist.

Verstehe.

[Cinnamon]

Verstehe.

Wie gesagt: Lies mal die US-Verfassung. Du wirst nirgendwo einen Geltungsbereich finden. Da stehen nicht die Bundesstaaten aufgelistet. Sondern nur, dass die Verfassung die der Vereinigten Staaten von Amerika sein soll.

[Krabat]

Für diesen Wahnsinnsbeitrag hast du jetzt fast eine Stunde gebraucht!?

Für den hier sogar 15 Stunden.

[Krabat]

Bayern, Sachsen und Schwaben, wenn man so will. Stell dich nicht so doof.

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Doof ist ja wohl, der BRD Genozide zu unterstellen. Aber vielleicht kannst Du das ja kurz erklären. Möglicherweise lebst Du in einer anderen Welt als ich.

[Erwachter]

Man Krabat... das kann doch nicht so schwer sein...
Früher hiessen die Staaten des Norddeutschen Bundes Preußen, Bayern, Sachsen.... usw. Darin lebten auch Völker.
In Europa passiert der grösste Völkermord aller Zeiten, seit 35 Jahren ca. Ausgehend von Deutschland seit 70 Jahren... ohne eine Kugel zu verbrauchen durch offene Grenzen, durch Globalisierung usw.
Aber keine Sorge, spätestens wenn deine Tochter mit nem Orientalen ankommt und ein Negerbalg zur Welt bringt weisste was los ist.
Das merkst du noch früh genug.